Protocol of the Session on November 24, 2005

[Gaebler (SPD): Nachts ist aber unökologisch!]

Tor Nummer 4: Mit dem Fahrrad zur WM! – Berlin mausert sich gerade zur Fahrradstadt. Was liegt da näher, als Angebote für eine umweltfreundliche Mobilität – zur WM mit dem Rad – zu machen?

[Frau Senftleben (FDP): Alle mit dem Fahrrad!]

Leider werden wir nicht erreichen, Frau Senftleben, dass alle mit dem Fahrrad fahren, obwohl das sehr umweltfreundlich ist. – Aber das Ziel sollte sein, die Straßen nicht mit Autos zu verstopfen, wenn die WM stattfindet, sondern, dass so viele wie möglich den ÖPNV und einige auch das Fahrrad nutzen. Dafür braucht man aber attraktive Angebote in Stadionnähe, z. B. Fahrradabstellplätze.

Tor Nummer 5: das Umweltzertifikat zur WM. – Alle WM-Städte – das sagte ich schon eingangs bei meiner Begründung – haben die „Green Goals“ und auch die WM genutzt, um ihre Stadien einem Umweltmanagementsystem zu unterziehen. Sogar Kleinbetriebe haben gelernt, dass Umweltschutz Ökoprofit bringt. Aber leider hat sich das noch nicht bis zum Senat herumgesprochen. Berlin hat für seine Stadien ein solches Umweltmanagementsystem nicht eingeführt. Das gilt es nachzuholen, und die 200 Tage reichen dafür noch aus. Das OlympiaStadion muss einem konsequenten Umweltmanagementsystem unterzogen werden. Das spart auch Energiekosten, senkt die Betriebskosten und ist eine gute Vorsorge für die Zukunft. Denn München mag ja besser Fußball spielen als wir – als die Berliner „Hertha“ –, aber wir sollten ihnen nicht auch noch kampflos den Platz Nr. 1 beim Umweltmanagementsystem überlassen.

[Beifall bei den Grünen]

Wir sagen nein. Der Senat bekommt die dunkelgelbe Karte. Er soll jetzt zügig für die WM-Standorte in Berlin und insbesondere für das Olympia-Stadion ein Umweltmanagementsystem durchführen.

[Frau Senftleben (FDP): Es in „Umwelt-Stadion“ umbenennen!]

Um in der Fußballsprache zu bleiben: Nach drei Jahren nur eine Regenzisterne im Olympia-Stadion und eine Energiesparlampe im Flutlicht – da wackelt der Trainerstuhl. Knapp 200 Tage bleiben noch bis zum WMAnpfiff. Der Senat hat noch die Chance, sich für das große Spiel zu qualifizieren.

[Abg. Zillich (Linkspartei.PDS) meldet sich zu einer Zwischenfrage.]

Wenn sich das Senatsteam nicht gut für die WM aufstellt, dann wird wahrscheinlich – –

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Zillich?

Gern, aber lassen Sie mich zuvor noch den Satz zu Ende führen! – Wenn der Senat nicht endlich umsteuert und sich für die WM nicht besser aufstellt, dann wird er wahrscheinlich spätestens im September 2006 auf der Ersatzbank landen.

[Beifall bei den Grünen]

Herr Zillich, Sie haben das Wort. – Bitte schön!

Verehrte Frau Kubala! Ihr Anliegen in allen Ehren, aber sind Sie nicht mit mir der Meinung, dass der inflationäre Gebrauch von Fußballbildern und Fußballvergleichen nicht nur extrem nervtötend, sondern in der Wirkung auch ziemlich fußballfeindlich ist?

[Heiterkeit – Beifall bei der FDP – Mutlu (Grüne): Ziemlich sachliche Frage!]

Herr Zillich! Wenn der Gebrauch von Fußballbildern erreicht, dass auch Sie das Thema Umweltschutz zu Ihrem Thema machen, kann mir das nur recht sein.

[Beifall bei den Grünen – Beifall des Abg. Hoffmann (CDU) – Ritzmann (FDP): Es geht um den inflationären Gebrauch!]

Danke schön! – Frau Kubala! Ich möchte mich noch einmal entschuldigen: Ich wollte Ihnen nicht ins Wort fallen. Aber wenn Ihre Rede beendet gewesen wäre, hätten wir die Frage nicht mehr zulassen können. Deshalb diese Ausnahme. Ich bitte um Verständnis.

[Ritzmann (FDP): Die Frage war wichtig!]

Als nächster Redner hat nun der Abgeordnete Buchholz das Wort. – Bitte schön!

[Frau Senftleben (FDP): Herr Buchholz, jetzt aber ’ran!]

Auch für die FDP? Na, mal sehen! – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!

[Niedergesäß (CDU): Towarischi!]

Guten Morgen! Es ist 20.20 Uhr – ich weiß! Aber nach den Anträgen, mit denen uns die Grünen heute belästigen, kann ich nur sagen: Endlich aufgewacht! Guten Morgen! Die WM kommt im nächsten Jahr, und Sie haben es auch schon gemerkt. Tolle Leistung!

[Beifall bei der SPD und der FDP – Vereinzelter Beifall bei der Linkspartei.PDS]

Zunächst kurz zur Chronologie, bevor Sie gleich wieder das Gegenteil behaupten:

[Schruoffeneger (Grüne): Wann entscheidet ihr, wohin die Fanmeile kommt?]

Am 31. März 2003 haben Franz Beckenbauer und – Achtung! – Jürgen Trittin – vielleicht kennen Sie den noch –

[Sen Böger: Wer ist das?]

zusammen die Ziele „Green Goal“ für die WM 2006 vorgestellt. Das war am 31. März 2003 – erstes Datum!

[Frau Abg. Hämmerling (Grüne) meldet sich zu einer Zwischenfrage.]

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Frau Hämmerling?

Nein, erst einmal die Chronologie, sonst bringt sie mich noch durcheinander! – Zweites Datum in der Chronologie: Das ist der 10. November 2004, und dieses Datum betrifft das Parlament. Mein geschätzter Kollege Holger Rogall und ich haben an diesem Tag das Zehn-Punkte-Umweltprogramm „Umweltschutz schafft Arbeit“ der SPD-Fraktion vorgestellt. Das ist ein gutes Jahr her. Punkt 9 dieses Umweltschutzprogramms hieß: „Green Goal – Großveranstaltungen mit zukunftsfähigen Konzepten“ – und dann ein ganzes Kapitel nur zu diesem Thema. Das war vor einem Jahr bei der SPDFraktion und der zweite Punkt meiner Chronologie.

[Beifall bei der SPD – Beifall der Frau Abg. Senftleben (FDP) – Frau Senftleben (FDP) und Dr. Rogall (SPD): Bravo!]

Jetzt kommt das dritte Datum. Die Grünen setzen sich hin und sehen: Da kommt ja etwas. Mein lieber Scholli! Da schreiben wir mal etwas mehr Papier voll. –

[Heiterkeit bei der FDP]

Und was finden wir? –

[Frau Senftleben (FDP): 23 Anträge!]

Ich bitte den Kollegen von der PDS um Verzeihung, aber die toraffinen Redewendungen muss man hierbei einfach verwenden. Es gab bisher drei goldene Regeln: Elf Freunde sollt ihr sein! –

[Heiterkeit]

Der Ball ist rund. – Und: Das Spiel dauert 90 Minuten.

[Beifall bei der SPD]

Aber jetzt gibt es etwas Viertes, hier und heute von der Grünen-Fraktion vorgelegt, nämlich die 38 völlig überflüssigen Phrasen des deutschen Fußballs. Warum diese Zahl? – Schauen Sie sich die Anträge an! Es sind 38 Unterpunkte.

[Mutlu (Grüne): Schauen Sie sich die mal an!]

Die beiden ersten – wahrscheinlich besonders wichtigen, weil sie ganz vorne stehen – lauten: „Informationen zur Stadtgeschichte“ und „Informationen zu kulturellen und touristischen Angeboten in und um Berlin“.

[Heiterkeit]

In dieser Qualität geht es weiter. Herzlichen Glückwunsch zu diesen 38 Punkten!

[Beifall bei der SPD und der FDP – Beifall des Abg. Czaja (CDU)]

Schauen wir uns die Inhalte etwas konkreter an! Stichwort „Verkehr“: Im Ursprungspapier der FIFA ist dazu zu lesen – ich zitiere aus diesen Leitlinien einen Satz: