Protocol of the Session on July 8, 2015

Drucksache 6/1842

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Drucksache 6/1901

Hierzu wurde vereinbart, keine Debatte zu führen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion, Drucksache 6/1819 - Vorschlag zur Bestellung von zwei Mitgliedern in den Beirat der ILB. - Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Bei vier Enthaltungen ist der Antrag angenommen, und die Abgeordneten Uwe Schmidt und Helmut Barthel werden für die Bestellung als Mitglieder des Beirats der ILB vorgeschlagen.

Wir kommen zum Wahlvorschlag der CDU-Fraktion, Drucksache 6/1900 - Vorschlag zur Bestellung eines Mitglieds in den Beirat der ILB. - Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? Damit ist der Antrag angenommen, und der Abgeordnete Frank Bommert wird für die Bestellung als Mitglied des Beirats der ILB vorgeschlagen.

Drittens: Ich rufe den Antrag mit Wahlvorschlag, Drucksache 6/1842, der Fraktion DIE LINKE auf, Vorschlag zur Bestellung eines Mitglieds des Beirats der ILB.

Ich darf Sie fragen: Wer möchte diesem Antrag mit Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Vier Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen, und der Abgeordnete Stefan Ludwig wird zur Bestellung als Mitglied des Beirats der ILB vorgeschlagen.

Viertens und letztens: Antrag mit Wahlvorschlag, Drucksache 6/1901, der Fraktion der AfD, Vorschlag zur Bestellung eines Mitglieds des Beirats der ILB.

Ich darf Sie fragen: Wer möchte diesem Antrag mit Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Vier Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen, und der Abgeordnete Andreas Kalbitz wird zur Bestellung als Mitglied des Beirats der ILB vorgeschlagen.

(Beifall AfD)

Ich beende Tagesordnungspunkt 15 und rufe Tagesordnungspunkt 16 auf, der unser letzter sein wird:

Nachwahl eines ordentlichen Mitgliedes für die Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg für die Dauer der 6. Wahlperiode des Landtags Brandenburg

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/1907

Es wurde auch hier vereinbart, keine Debatte zu führen. Deshalb kommen wir gleich zur Abstimmung.

Ich darf Sie fragen: Wer möchte dem Antrag mit Wahlvorschlag zustimmen? - Gibt es Gegenstimmen? - Gibt es Enthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag angenommen und Frau Abgeordnete Kristy Augustin als Mitglied für die Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Landtags Brandenburg für die Dauer der 6. Wahlperiode gewählt. - Herzlichen Glückwunsch.

(Beifall CDU und B90/GRÜNE)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich es richtig sehe, sind wir mit der Tagesordnung am Ende. Ich darf Sie an die Einladung der Präsidentin und des RBB im Anschluss an diese Sitzung erinnern. Aber ich weiß, Sie alle freuen sich darauf.

Morgen beginnt die Plenarsitzung um 10 Uhr. Für heute schließe ich die Sitzung. Auf Wiedersehen!

Ende der Sitzung: 18.23 Uhr