Wenn wir jetzt nicht handeln, werden wir gesellschaftlich-ökologisch und auch finanziell einen Preis zahlen, der dann weit höher ist als zurzeit absehbar. In diesem Zusammenhang nenne ich nur noch einmal Begriffe wie Baggergutrichtlinie, Bodennutzungsrichtlinie usw. Wir haben eine besondere Situation, und in dieser besonderen Situation muss besonderes Handeln erlaubt und möglich sein.
Auch die Diskussion, ob, wann oder wie viel der ehemalige Bergbau anteilig Schwermetalle oder andere Schadstoffe zu verantworten hat, ist für mich müßig. Er hat über Jahrzehnte hinweg die Gewässerbreiten, die Grundprofile der Fließe verändert und jetzt - Frau Niels, da gebe ich Ihnen Recht -, vielleicht weniger sichtbar, zusätzlich Eisenhydroxid und Sulfat gebracht und verstärkt abgelagert. Insofern muss schleunigst geklärt werden, was innerhalb des Spreewaldes dort gegebenenfalls noch an Sanierungsmitteln eingesetzt wird. Wenn wir jetzt nicht handeln, werden die Kosten dort um ein Vielfaches höher sein, weil herkömmliche Verfahren der Entschlammung dann nicht mehr anzuwenden sind.
Kurzfristiges Handeln ist nicht mit Hektik und Aktionismus zu verwechseln. Es soll konstruktiv, zügig und verantwortungsvoll sein. Was aber passiert, wenn Verantwortung zu sehr gesplittet wird, über mehrere - in diesem Fall - Ministerien verteilt wird, haben wir an anderer Stelle gesehen. Ich erwarte hier kurzfristig eine klare Konzentration der Zuständigkeiten, eine bessere Koordination durch die Landesregierung und die Bereitstellung der notwendigen Mittel aus dem Verwaltungsabkommen zur Braun
kohlesanierung, selbst wenn Konzepte verändert werden müssen, wenn Projekte zurückgestellt werden müssen und gegebenenfalls über die §§ 3 und 4 noch einmal neu nachgedacht wird.
Meine Damen und Herren! Wenn wir jetzt und hier und ab heute nicht handeln, wenn wir nicht den Mut haben, Planungsabläufe zu verkürzen, wenn wir uns weigern, den möglichen Preis von heute zu zahlen, werden wir morgen und über Jahrzehnte hinaus den Erhalt eines der schönsten Teile Brandenburgs nehmen Sie mir das als Spreewälder nicht übel
und die Chancen der dort lebenden und arbeitenden Brandenburgerinnen und Brandenburger riskieren. Das ist dann ein unbezahlbarer Preis für unsere Menschen und für die Natur. Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der Absenkung des Grundwassers für den Braunkohleabbau - darauf haben meine Vorredner bereits hingewiesen - setzte die sogenannte Eisensulfidverwitterung ein. Das in den Deckschichten, also den Schichten oberhalb der Braunkohle befindliche eisen- und schwefelhaltige Mineral Pyrit, auch als Schwefelkies oder Katzengold bekannt, oxidiert beim Kontakt mit dem Luftsauerstoff; es verwittert also. Im Ergebnis dieses Prozesses entstehen zweiwertiges Eisen und Sulfat.
Wenn nach dem Abbau der Braunkohle das Grundwasser wieder ansteigt, entsteht aus dem zweiwertigen Eisen bei Zutritt von Wasser und Sauerstoff Eisenhydroxid, auch bekannt als Eisenocker. - So weit der geochemische Prozess. Das Ergebnis ist das braune Wasser oder, wenn Sie so wollen, Rost, der nicht nur unansehnlich, sondern auch ein ökologisches Problem ist. Deshalb gibt es keinen Zweifel, dass etwas für die Gewässerqualität und den guten chemischen Zustand des Grundwassers getan werden muss. Dazu verpflichtet uns natürlich auch die EU-Wasserrahmenrichtlinie.
In Brandenburg sind insbesondere die Spree von der Landesgrenze zu Sachsen bis zur Talsperre Spremberg und die Südzuflüsse des Spreewaldes, also das Greifenhainer Fließ, das Vetschauer Mühlenfließ und die Wudritz bei Ragow, belastet. Die Verockerung ist letztendlich eine Folge des jahrzehntelangen intensiven Abbaus von Braunkohle in der ehemaligen DDR und auch davor. Nach der aktuellen Studie der LMBV hat die Eisenkonzentration der Kleinen Spree und der Spree in den letzten Jahren stark zugenommen. Beispielsweise haben sich die Werte für die Kleine Spree seit 2007 mehr als versiebenfacht - von 2 Milligramm Eisen pro Liter auf 15 Milligramm.
Die Studie macht außerdem deutlich, dass die Eisen- und Sulfatkonzentration weiter zunehmen wird und kurzfristig nicht verringert werden kann. Das muss uns allen klar sein. Uns muss auch klar sein: Dieses Problem wird uns in Brandenburg wahrscheinlich noch in den nächsten Jahrzehnten begleiten. Es gibt hier keine schnellen und sofort wirksamen Lösungen. Weil
das Problem der Verockerung so komplex ist, brauchen wir gleichermaßen geeignete Sofortmaßnahmen sowie eine langfristige Strategie.
Meine Damen und Herren! Es ist uns wichtig, aktuelle Probleme im Landtag zu diskutieren. Als Abgeordnete sind wir vor allem gewählt, um für Probleme im Land auch Lösungen und Maßnahmen aufzuzeigen. Darum war es für die CDU-Fraktion selbstverständlich, dieser Verantwortung mit einem entsprechenden Entschließungsantrag gerecht zu werden. Es ist vernünftig, dass sich gestern alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Weg verständigen konnten. Diese Vernunft zahlt sich am Ende vor allem für die Betroffenen aus und wird auch die zuständigen Behörden motivieren, noch fleißiger als vorher zu arbeiten.
Nun konkret zu diesem gemeinsamen Entschließungsantrag. In besonderer bergrechtlicher Verantwortung steht selbstverständlich die LMBV. Auf der Grundlage aller bislang erstellten Gutachten und Studien gilt es, kurzfristige Maßnahmen zur Verringerung von Eisen und Sulfat einzuleiten. Zu diesen Sofortmaßnahmen gehört erstens, dass die jeweiligen Gewässerunterhaltungsverbände den Eisenockerschlamm aus den Südzuflüssen des Spreewaldes entfernen. Zweitens muss die Grubenwasserreinigungsanlage im Vetschauer Mühlenfließ zügig wieder in Betrieb genommen werden, so wie es die LMBV bereits begonnen hat. Damit könnten die Eisenfrachten im Einzugsgebiet des Vetschauer Mühlenfließes reduziert werden. Längerfristig können mobile und stationäre Grubenwasserreinigungsanlagen an exponierten Stellen der Südzuflüsse des Spreewaldes installiert werden.
Das oberste Ziel muss es sein, dass das braune Eisenwasser nicht in Richtung Spreewald fließt und damit das Biosphärenreservat und natürlich auch die Tourismusregion Spreewald gefährdet.
Ein notwendiges Sanierungskonzept muss selbstverständlich auch Finanzierungsfragen beantworten. Da es sich bei der Verockerung um bergbaubedingte Folgeschäden handelt, ist das 5. Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung hierfür heranzuziehen. Im Steuerungs- und Budgetausschuss müssen Maßnahmen zum Schutz der Fließgewässer deshalb künftig stärker berücksichtigt werden.
Ein Aspekt von besonderer Bedeutung ist die Talsperre Spremberg. Sie ist eine wichtige Stellschraube im hydrologischen System der Spree. Die Talsperre wirkt als Absatzbecken, also im Prinzip wie eine Badewanne, in der sich das Eisenocker setzen und damit dann entfernt werden kann.
Das, was im großen Stil mit der Talsperre Spremberg realisiert werden kann, muss auch an kleineren Fließen funktionieren. Dafür sind Umbaumaßnahmen notwendig. Nur wenn die Fließgeschwindigkeit langsam genug ist, kann sich das Eisenhydroxid in geeigneten Becken absetzen und ausgebaggert werden. Auch dafür muss die Landesregierung geeignete Maßnahmen und den entsprechenden Finanzierungsaufwand prüfen.
Frau Ministerin Tack, Sie sind die Fachministerin. Eine wichtige Frage stellt sich mir noch, und ich bin gespannt, welche Lösungsvorschläge Sie dafür haben: Was machen wir eigentlich mit dem ausgebaggerten Eisenockerschlamm? Wenn man ihn
nicht einfach irgendwo deponieren möchte - denn es handelt sich um erhebliche Mengen -, ist es gar nicht so einfach, ihn zu verwerten. Die Vorgaben der Baggergutrichtlinie lassen nämlich eine Verwertung nicht zu. Es muss also untersucht werden, ob und wie man diesen Schlamm nach entsprechender Behandlung weiterhin nutzen kann, zum Beispiel auf Forstflächen oder bei der Rekultivierung von Bergbaulandschaften. Frau Ministerin, hier sind Sie zuständig. Hier brauchen wir Ihre Antworten. Das ist kein Vorwurf, sondern das ist die Aufgabe, um sie noch einmal zu nennen.
Auch in einem weiteren Punkt müssen Sie, Frau Ministerin, in Ihrem Haus aktiv werden. Sowohl im Umweltministerium als auch im Landesumweltamt sind möglichst schnell geeignete Strukturen zu schaffen, um die hydrologischen und hydrochemischen Herausforderungen des Braunkohleabbaus besser als derzeit zu bewältigen. Bereits in meiner Rede zum Einzelplan 10 hatte ich darauf hingewiesen.
Schließlich ist auch ein einheitlicher Ansprechpartner als Beauftragter der Landesregierung unverzüglich zu benennen, an den sich nicht nur die Gemeinden und Landkreise, sondern auch die Bürger und die Betroffenen wenden können. Bislang sind die unterschiedlichen Zuständigkeiten in verschiedene Ministerien verteilt. Das Umweltressort ist für die wasserwirtschaftlichen Fragen zuständig, das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Braunkohlensanierungsplanung und das Wirtschaftsministerium für die Bergbauaufsicht. Mit einem Beauftragten der Landesregierung ist es viel besser möglich, für mehr Klarheit, kurze Wege und mehr Konzentration zu sorgen.
Ich komme zum Schluss. Dieser Entschließungsantrag ist ein sachlicher Beitrag zur notwendigen Debatte und enthält viele praxistaugliche Lösungsvorschläge im Interesse der betroffenen Bürger, des Tourismus und der Wirtschaftsregion Spreewald und der Umwelt.
Eine Anmerkung zum Schluss: Dieses Thema ist nicht geeignet, um Verunsicherung zu schüren oder die Zukunft der Braunkohle heute infrage zu stellen. Mittelfristig brauchen wir sie noch. Wir brauchen aber auch unsere Umwelt und wir brauchen den Tourismus im Spreewald. All das haben wir zusammenzuführen. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
„Echo aus dem Spreewald. Das Tor zum Land der Sorben, das bin ich noch immer, noch recken meine Wipfel hoch sich in den Himmel, und altgewordene Bäume, schwere, dunkle Fächer bauen immer noch den Flüssen dichte Dächer.
Die Wasser wie im Sommer, so im Winter fließen, ihre Wirbel drehen still sich in den Tiefen, hier und da schon Sumpf und Gras die Flüssen, engen, an manchem Ort in ein neues Bett sich drängen.
Wind, vom Himmel her durch unser Tal sollst wehen! Hier auf Erden wir umsonst um Hilfe flehen. Jage Fäulnis, Tod und Fesseln vor die Türe, helles Wasser wieder in die Flüsse führe!“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Auszüge aus dem Gedicht „Echo aus dem Spreewald“ von Mina Witkojc beschreiben sehr anschaulich das Problem, das nun verstärkt in den Blick der Öffentlichkeit rückt.
Eine zentrale Bedeutung für das Biosphärenreservat Spreewald ist die Sicherung des Wasserhaushalts. Wassermangel bzw. eine negative Beeinflussung der Wasserqualität - sei es im Grundwasser oder in den vielen Wasserläufen - ist das größte Problem der vom Wasser geprägten Flora und Fauna.
Ein weiterer Fakt spielt im Spreewald eine zentrale Bedeutung: Auf der „Grünen Woche“ - der größten Verbrauchermesse wirbt die Region mit naturnahen Produkten, mit barrierefreiem und Naturtourismus. Der Spreewald ist die bedeutendste Tourismusregion in Brandenburg. Diese wird nun durch die bergbaubedingte Verockerung der Gewässer gefährdet. Eine ganze Region ist aufgeschreckt und war alarmiert, als sich die ersten Fließe braun färbten. Die Bilder im „rbb“ waren erschreckend.
Fest steht aber auch, dass die Spremberger Spree leider schon seit Jahren mit der Braunfärbung zu kämpfen hat. Doch erst in den letzten Monaten schlagen die Wellen extrem hoch, und es wurde das Bündnis „Klare Spree“ gegründet. Darin arbeiten nicht nur Tourismusverbände, der Spreewaldverein, der Landesanglerverband, der Landesfischereiverband und der Bauernverband Schulter an Schulter, sondern es arbeiten auch Verbände miteinander, die sich sonst nicht grün sind. Genau daran wird die Dramatik der Situation deutlich. Dieses Ausmaß hat in dem Umfang niemand erwartet. Auf dieses Problem - das wurde bereits gesagt - wurde schon seit Jahren hingewiesen, nur wollte es der eine oder andere nicht wahrhaben.
Man könnte leicht den Satz einwerfen, dass das Geschrei groß ist, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Aber das trifft es nicht. Das trifft es schon deswegen nicht, weil sich seit Jahren viele Bürger mit diesem Problem beschäftigen, es immer wieder in die Öffentlichkeit bringen und um Unterstützung werben. Ein weiterer Grund dafür, dass es das nicht trifft, ist: Der negative Höhepunkt der Verockerung ist noch längst nicht erreicht.
In den letzten Jahren wurden mehrere Gutachten und Studien von der LMBV und vom LUGV erarbeitet. Gestern hatten wir in der Fragestunde darüber diskutiert. Eines stellen die bisherigen Studien in ihrer Aussage ganz klar: Eisenhydroxid und Sulfat gelangen über die Grundwasserleiter aus den Bergbausanierungsflächen - also aus den Tagebaugebieten - in die Spree.
An dieser Stelle möchte ich ganz deutlich sagen - das kommt in der öffentlichen Debatte nicht immer so klar herüber -, dass es sich dabei um zwei unterschiedliche Sachverhalte handelt, die jedoch in der Folge die gleichen negativen Ergebnisse aufweisen. Die Braunfärbung der Spree in Spremberg rührt daher, dass
Einträge - also Eisenhydroxid - aus den sächsischen Bergbaugebieten in die Spree und in die Kleine Spree nach Brandenburg gelangen, in der Talsperre Spremberg aufgefangen werden und sich dort ablagern.
Doch die Bedrohung für den Spreewald ist in einer anderen Region am akutesten. Mehrere südliche Zuflüsse - zum Beispiel Greifenhainer Fließ und Vetschauer Mühlenfließ - bringen die Belastung in den Spreewald. Zudem ist bekannt, dass das Tagebaurestloch Schlabendorfer See als eine der größten Belastungsquellen in diesem Bereich gilt. Mehrmals wurde gefordert, die Grubenwasserreinigungsanlage Vetschau als Sofortmaßnahme wieder in Betrieb zu nehmen. Wir brauchen Maßnahmen für beide Regionen. Die Verbesserung des Spremberger Spreewassers allein nützt dem Spreewald nicht wirklich viel. Wir brauchen ein Sofortprogramm, um die Einträge von Eisenhydroxid in den Spreewald und in die Spree zu stoppen. Wir brauchen aber auch ein mittel- und langfristiges Gesamtkonzept für den Umgang mit den Folgen des Bergbaus sowie Aussagen zur Vermeidung künftiger Gefährdungen.
In den Studien werden verschiedene Maßnahmen in Erwägung gezogen. Einige davon sind schnell machbar - unter anderem die Entschlammung der Fließe im Einzugsbereich des Spreewalds. Damit kann sofort begonnen werden. Auch die Wiederinbetriebnahme von Absatzbecken oder von Grubenwasserreinigungsanlagen kann schnell erfolgen. Schwieriger gestaltet sich jedoch die Errichtung von Dichtwänden oder die mikrobiologische Reinigung von Grundwasser. Ehrlicherweise muss man aber auch sagen, dass diesbezüglich die Erfolgsaussichten sowie mögliche Risiken und Nebenwirkungen gründlich geprüft werden müssen.
Meine Damen und Herren, dass wir in einem gewissen Dilemma stecken, wird deutlich, wenn man sieht, dass wir auf der einen Seite dringenden Handlungsbedarf haben, um die Verockerung zu stoppen, und auf der anderen Seite zugeben müssen, dass wir noch längst nicht alles zur Problembekämpfung wissen. Maßnahmen, die hilfreich, unstrittig und machbar sind, sollten so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Für alle anderen gilt: Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Es nützt niemandem etwas, wenn wir Aktionismus betreiben und die vorhandenen Mittel für Maßnahmen einsetzen, deren Erfolgsaussichten noch nicht eindeutig abgeschätzt wurden.
Klar muss uns aber auch sein, dass die Maßnahmen zur Bekämpfung der Verockerung den Sulfateintrag nur mindern, aber nicht verhindern können und dieses Problem uns alle überleben wird.
Das Aktionsbündnis „Klare Spree“ erwartet angesichts der umfassenden Gefährdung von Natur und Gesellschaft eine intensive Öffentlichkeitsarbeit von den Verantwortlichen. Wir wollen mit unserem Antrag eine größtmögliche Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit hinsichtlich der geplanten Maßnahmen. Wir wollen, dass die Bürgerinitiativen regelmäßig gemeinsam mit Behörden, Kommunen und Verbänden tagen und den begonnenen Dialog fortsetzen. Zur Transparenz gehört auch, dass Studien zur Verockerung und zur Sulfatbelastung öffentlich zugänglich werden. Vielleicht schließt sich die LMBV dieser Position an. Ich würde es mir zumindest wünschen.
Meine Damen und Herren, wir sehen in der Bergbausanierung eine hohe Priorität bei der Gefahrenabwehr, wozu ich neben