Zu der letzten Frage: Welche Kriterien müssten Hochschulstandorte bieten, um tatsächlich geeignet zu sein, solche Studienangebote zu unterbreiten? Es wäre sehr günstig, wenn bereits gesundheitsfachliche Studienangebote vorhanden sind, eine gewisse Praxis dafür gegeben ist, sodass man daran andockend Weiteres anbauen könnte. Es gibt eine gut ausgewiesene Hochschule, die soziale Arbeit anbietet sowie auch Gerontologie und Physiotherapie. Eine, die von daher durchaus geeignet wäre, das Weitere dranzubauen. - Vielen Dank.
Damit ist die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt beendet. Die SPD-Fraktion und die Linksfraktion beantragen die
Überweisung des Berichts in der Drucksache 5/3767 an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur - federführend - und den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie. Wer diesem Überweisungsantrag Folge leisten möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Beides ist nicht der Fall. Das hat zur Folge, dass ich alle die, die gegen den Entschließungsantrag stimmen wollten, enttäuschen muss. Der Antrag kommt wieder mit der Beschlussempfehlung des Fachausschusses und wird dann abgestimmt.
Evaluation Schulressourcenkonzept (SRK) 2007 und Fortschreibung - Lehrkräftebedarfs- und Einstellungsplanung (LbEpl) 2011 (gemäß Beschluss des Landtages vom 16.05.2010 - Drs. 5/884-B)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, Ihnen heute den Bericht zur Evaluation des Schulressourcenkonzepts und die Fortschreibung der Lehrkräftebedarfsplanung 2011 vorlegen zu können. Denn die Evaluation zeigt deutlich: Das Schulressourcenkonzept hat seine Aufgabe erfüllt.
Als mein Haus 2002 mit der Entwicklung des Konzepts begonnen hat, standen wir sinnbildlich vor der Quadratur des Kreises. Wir mussten eine Strategie entwickeln, die die Unterrichtsqualität sichert, die gleichzeitig Beschäftigungsansprüche von Lehrkräften berücksichtigt und trotzdem einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leistet. Erforderlich war ein sozialverträglicher Personal- und Beschäftigungsabbau über viele Jahre, um die Entwicklung der Lehrerzahlen an der Entwicklung der Schülerzahlen auszurichten.
Die Evaluation zeigt jetzt, dass dieses Konzept erfolgreich war. Es ist uns gelungen, die im Jahr 2007 erwarteten Personalüberhänge von bis zu 1 500 VZE jährlich fast vollständig abzubauen, besonders dank der Fortsetzung von Altersteilzeitangeboten bis zum Ende des Jahres 2009 sowie durch die Maßnahme „Teilzeit schützt vor Versetzung“ bis zum Schuljahr 2009/10, die wir mit den Gewerkschaften und Verbänden vereinbart hatten. Das war nur möglich, weil ein großer Teil der Lehrerschaft auf einen Anteil der Beschäftigungsansprüche verzichtet hat. So ist es gelungen, Personal ohne betriebsbedingte Kündigungen abzubauen, und wir konnten verstärkt junge, gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer einstellen. Ich denke, wir sind den Lehrkräften, die über Jahre hinweg darauf verzichtet haben, vollzeitbeschäftigt zu werden, zu großem Dank verpflichtet, denn es war nicht immer leicht, diese persönlichen Entscheidungen zu treffen.
Insgesamt haben wir in den Schuljahren 2007/2008 bis 2010/2011 über 1 000 neue Lehrkräfte eingestellt. Die für den Zeitraum 2007 bis 2010 vorgesehenen 850 Einstellungen wurden damit deutlich übertroffen.
Das Schuljahr 2011/2012 markiert einen Wendepunkt in der bisherigen Entwicklung. Seit diesem Schuljahr können nach dem Auslaufen des Sozialtarifvertrags alle Lehrkräfte, ob Beamtinnen und Beamte oder Tarifbeschäftigte, wieder in vollem Umfang arbeiten. Vor allem aber müssen wir künftig im Schulbereich nicht mehr Personal abbauen, sondern können jetzt den Fokus darauf richten, neue Lehrkräfte für unsere Schulen zu gewinnen. Das ist ein sehr wichtiger Einschnitt, und er wird helfen, sukzessive die Kollegien zu verjüngen und neu zu durchmischen.
Für die Legislaturperiode hat die Landesregierung die SchülerLehrer-Relation von 15,4 festgeschrieben. Dieses bildungspolitische Ziel war und ist Grundlage für die Schulressourcenplanung der Landesregierung. Dafür wurde die Einstellung von mindestens 1 250 neuen Lehrerinnen und Lehrer für notwendig erachtet. Um zum Schuljahr 2014/2015 den Gesamtbedarf sicherzustellen und den Koalitionsauftrag der Schüler-LehrerRelation von 15,4 zu erfüllen, ergibt sich für den Zeitraum der Legislaturperiode ein Ersatzbedarf von rund 2 000 Stellen. Die erforderlichen Stellen sind im Landeshaushalt berücksichtigt und stehen den Schulen für eine stabile Personalausstattung zur Verfügung. Für die Schuljahre 2010/2011 und 2011/2012 wurden ca. 700 Lehrkräfte eingestellt.
Vor dem Hintergrund dieser Bedarfsentwicklung war es notwendig, die Kapazitäten im Vorbereitungsdienst auf 900 Lehramtsanwärter auszuweiten. Wir sprachen bereits heute Morgen darüber. Dabei zeigen die bisherigen Bewerberzahlen, nämlich rund 1 800 zum aktuellen Schuljahr, dass das Land Brandenburg nicht nur für die hier ausgebildeten Referendarinnen und Referendare attraktiv ist, sondern auch für Bewerberinnen und Bewerber aus anderen Bundesländern. Das ist sehr wichtig, weil wir hoffen, dass das in den kommenden Jahren auch so bleiben wird und dass wir damit genügend Lehramtsanwärter finden werden, die gern im Land Brandenburg arbeiten werden.
Die Bewerberzahlen sind in den vergangenen Jahren konstant hoch geblieben, obwohl bereits auch in zahlreichen anderen Bundesländern ein Bedarf an Lehrkräften besteht. Der Einstellungsbedarf wird sich in den kommenden vier Schuljahren weiterhin regional unterschiedlich entwickeln. In den Schulamtsbereichen Brandenburg an der Havel und Perleberg wird es einen relativ hohen Bedarf geben. Aber auch in allen anderen Schulämtern werden neue Lehrkräfte benötigt. Ab dem Schuljahr 2013/2014 wird dies voraussichtlich auch erstmals im Schulamtsbereich Cottbus der Fall sein, das den größten Überhang zu verzeichnen hatte. Dabei konzentriert sich der Bedarf in den kommenden drei Jahren auf die Lehrämter Primarstufe/Sekundarstufe I und Sonderpädagogik, zunehmend dann aber auch auf die übrigen Lehrämter.
Über die Legislaturperiode hinaus wurde die Bedarfsplanung bis zur Mitte des kommenden Jahrzehnts fortgeschrieben. Dabei liegen der Planung zahlreiche Annahmen aufgrund von langjährigen Erfahrungen zugrunde. Diese Annahmen werden natürlich regelmäßig geprüft und die Modellrechnungen entsprechend angepasst. Bei einer Schüler-Lehrer-Relation von
15,4 liegt der jährliche Bedarf bei durchschnittlich rund 660 Einstellungen. Grundsätzlich gibt es in allen Lehrämtern und in allen Fächern Bedarf, aber insbesondere für die Qualitätssicherung und für sonderpädagogische Angebote im Bereich Oberschule. Das ist mir auch ein ganz wichtiger Bereich.
Es ist allerdings nicht immer möglich, die Ausbildung für bestimmte Lehrämter oder Fachrichtungen bedarfsgerecht zu steuern. Wir werden darüber bei der Vorlage des Lehrerbildungskonzepts noch einmal sprechen. Die Studentinnen und Studenten treffen ihre eigenen Entscheidungen und richten sich damit nicht unbedingt nach den Bedarfen des Landes. Bei der Einstellung ins Referendariat dürfen sie daher vor dem Hintergrund des Grundrechts auf Berufsfreiheit auch nicht abgewiesen werden. Umso wichtiger wird es sein, möglichst frühzeitig in den Schulen das Interesse am Lehrberuf zu wecken, ganz besonders für die nachgefragten Fächer. Deshalb werden wir auch die Einstellungskampagne für Lehrkräfte fortsetzen.
Wichtig ist es mir aber auch - das ist ein wirklich wichtiger Hinweis -, dass wir gute Bedingungen schaffen, gerade auch in den berlinfernen Regionen. Insbesondere sichere Beschäftigungsverhältnisse tragen dazu bei, dass das Land für junge Lehrerinnen und Lehrer interessant bleibt. Es geht aber auch um die soziale Anerkennung des Lehrberufs und ein attraktives Lebensumfeld.
Wir sind schließlich alle gefordert, attraktive Lebensbedingungen zu schaffen, besonders in den berlinfernen Regionen, die nicht so sehr von jungen Menschen angewählt werden. Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen für den Lehrerberuf und auch für das Land Brandenburg entscheiden, gerade auch in den ländlichen Regionen. Dazu bedarf es gemeinsamer Anstrengungen, auch der Kommunen vor Ort. - Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Werte Kollegen! Sie haben ja die positiven Aspekte durchaus ganz gut herausgearbeitet. Die anderen haben mir noch ein wenig gefehlt, aber das liegt sicherlich in der Natur der Sache. Deshalb werde ich jetzt diesen Part übernehmen und vielleicht die Dinge ansprechen, die mir hier noch gefehlt haben und die nicht ganz so positiv sind.
Das Erste ist: Die Fortschreibung sollte zu Beginn des Jahres 2011 vorliegen. Das wurde letztes Jahr hier mit den Stimmen der Regierungskoalition beschlossen. Nach meinem Zeitverständnis hätte es früher geschehen müssen, also nicht erst in der zweiten Jahreshälfte, aber gut, das ist vielleicht dem Umstand geschuldet, dass Ihr Haus einfach viel zu lange gebraucht hat, um anzuerkennen, dass die geplanten Einstellungen von Lehrkräften nicht ausreichen, um den Bedarf an Lehrkräften auch nur ansatzweise decken zu können. Da war wahrscheinlich eine Menge an Nachhilfe und Überzeugungsarbeit vonseiten der Opposition nötig, zum Teil hat vielleicht auch das Finanzministerium dazu beigetragen, denn Herr Dr. Markov war es ja, der schon vor anderthalb Jahren vorgerechnet hat, dass die geplante Einstellung von 1 250 Lehrern bis 2014 nicht reichen werde, vor allem dann nicht, wenn ein wesentlich größerer Teil der Lehrerschaft bis dahin die Schulen verlassen haben wird. Die geplanten Neueinstellungen werden, auch wenn Sie sie auf 2 000 nach oben korrigiert haben - was gut ist -, nicht reichen - das muss man immer wieder sagen -, um die ausscheidenden Lehrer zu ersetzen. De facto werden wir also weniger Lehrer an unseren Schulen haben.
Das Schulressourcenkonzept findet meine Fraktion grundsätzlich richtig. Genauso richtig finden wir, dass es regelmäßig fortgeschrieben und aktualisiert wird. Allerdings fehlen in dieser Fortschreibung aus meiner Sicht zwei wichtige Faktoren, die dieses Ergebnis verfälschen und einen höheren Einstellungsbedarf begründen. Das ist zum einen die korrekte Erfassung des Bedarfs zur Verhinderung von Unterrichtsausfall. Frau Dr. Münch, am Montag wurden Sie in der „Berliner Morgenpost“ zitiert, dass 1 Prozentpunkt der 3%-Vertretungsreserve dazu vorgesehen sei, um die Vertretung langzeiterkrankter Lehrer zu gewährleisten. Nun muss man sagen: Bei rund 16 300 VZE sind 1 % 163 Lehrer. Ihrer Aussage zufolge sind in Brandenburg allerdings fast 500 Lehrer langzeiterkrankt, sodass Sie also mit diesem 1 Prozentpunkt bei weitem nicht hinkommen und eigentlich die gesamten 3 % für den Ersatz von langzeiterkrankten Lehrern draufgehen. Es ist also kein Wunder, dass sich Eltern, Schüler und Lehrer immer wieder zu Recht über den zunehmenden Unterrichtsausfall aufregen; denn de facto gibt es ja gar keine Vertretungsreserve, die diesen Namen verdient, um kurzfristig auf Unterrichtsausfall reagieren zu können.
Deshalb haben wir von der Opposition im Mai 2010 gemeinsam mit FDP und Grünen in unserem Antrag gefordert, eine bedarfsgerechte Vertretungsreserve in die Fortschreibung des Schulressourcenkonzepts aufzunehmen und sie zu berücksichtigen. Das haben Sie allerdings nicht getan, und nun müssen Sie damit leben, dass das zu Recht kritisiert wird.
Zum anderen - das ist der nächste Punkt, mit dem wir ein Problem haben; es handelt sich vor dem Hintergrund der geplanten Abschaffung der Förderschulen um einen schwerwiegenden Fehler, und er passt trotzdem irgendwie in das Bild der Regierungsarbeit in diesem Bereich - berücksichtigen Sie nicht den erhöhten Bedarf an Sonderpädagogen, der nötig wäre, um tatsächlich das zu bewältigen, was vor uns liegt.
Damit nehmen Sie ganz bewusst in Kauf, dass sich die Rahmenbedingungen zur individuellen Förderung von Schülern
mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf verschlechtern werden. Wenn sich Ihr Konzept zur Inklusion - wie bislang unter Rot-Rot - immer nur darauf beschränkt, einseitig die Sonderpädagogen von den Förderschulen abzuziehen und damit versucht wird, die Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf quasi zu zwingen, an die Regelschule zu gehen, lehnen wir es komplett ab, weil es unverantwortlich ist und wieder einmal zulasten der Schüler geht.
Wir brauchen die bestmögliche individuelle Förderung entsprechend der persönlichen Fähigkeiten unserer Kinder und müssen deshalb das Kindeswohl in den Vordergrund stellen. Wenn Sie also im Herbst ein Konzept zur Inklusion vorlegen wollen, wobei ich mir noch nicht sicher bin, ob Sie das nur wollen oder das vielleicht tatsächlich sogar hinbekommen, dann wären das Schulressourcenkonzept und die Fortschreibung schon längst wieder überholt. Insofern fehlt mir da der Glaube. Deshalb können wir nicht mehr tun, als dies zu kritisieren und anzuprangern. - Danke schön.
Verehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Brandenburg gibt es zu viele Lehrer, wir wissen gar nicht, wo wir sie hinschicken sollen. - So oder so ähnlich klang es in der Presse noch vor einigen Jahren. Wir lernten das Wort Überhang in einem ganz neuen Zusammenhang kennen. Das war der Anlass für das erste Schulressourcenkonzept im Jahr 2002.
Noch einmal kurz - wir alle wissen es, aber wir vergessen es immer allzu schnell -: Die Schülerzahlen halbierten sich in den 90er Jahren annähernd, aber gleichzeitig entwickelte sich - darauf muss man hinweisen - die Zahl der Lehrer nicht proportional. Es wurden, gemessen an der fast halbierten Schülerzahl, deutlich mehr Lehrer im System belassen, und damit haben wir die vielzitierte demografische Rendite eingefahren.
Wir wollten die sogenannten Überhänge - ein fürchterliches Wort - sozialverträglich abbauen, und dazu gab es Instrumente wie Altersteilzeit und Teilzeitbeschäftigung. Es ist in der Tat fast gelungen - die Ministerin hat darauf hingewiesen -; es gibt nur noch relativ wenig Personalüberhang an einigen Schulamtsstandorten. Folge dessen, dass wir auf betriebsbedingte Kündigungen verzichtet haben, war, dass wir zwar Lehrer eingestellt haben, aber eben relativ wenige gemessen an den Bedarfen, die jetzt ermittelt wurden, und - auch das stellte sich als Problem heraus - viele von denen befristet. Da Lehrerinnen und Lehrer natürlich auch den Wunsch nach Sicherheit und Perspektive haben, waren viele von ihnen schneller, als wir es wollten, in anderen Bundesländern.
Diese Entwicklung hat dann aber auch zur Folge - jetzt komme ich zur Zukunft -, dass in den nächsten Jahren der Bedarf an Neueinstellungen sehr steil ansteigen wird. Wir haben im vergangenen Jahr bereits 450 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Wir werden in diesem Jahr noch einmal 250 Lehrerinnen und Lehrer und bis zum Schuljahr 2014/15 erneut rund 1 300 neue Lehrerinnen und Lehrer in Brandenburg einstellen. Das sind es wurde ja berechnet - insgesamt 2 000 in dieser Legislaturperiode. Damit halten wir - das ist unser politisches Ziel - die ohnehin schon gute Schüler-Lehrer-Relation stabil.
Es gab Verwunderung darüber, dass 2 000 mehr sind als 1 250. Ich sage einmal: Es ist mir die liebste Verwunderung, wenn sich herausstellt, dass die Koalition deutlich mehr getan hat, als sie sich vorgenommen hat. Unser Ziel war, die Schüler-LehreRelation von 15,4 stabil zu halten. Wir haben immer gesagt, dass wir das, was dafür an Neueinstellungen notwendig ist, realisieren werden. Die Zahl 1 250 war genauso eine Prognose, wie die Zahl 2 000 eine Prognose ist, nur dass der maßgebliche Zeitpunkt näher gerückt ist. Das ist wie beim Wetter: Je dichter das vorherzusagende Ereignis rückt, desto präziser wird die Prognose. Beim Wetter stimmt es fast immer.
Deshalb können wir sagen: Wir brauchen viele junge Lehrerinnen und Lehrer, und zwar solche, die mit neuer, frischer Motivation an die Schule kommen, die neue pädagogische Ideen mitbringen. Wir brauchen Grundschullehrerinnen und -lehrer, wir brauchen Lehrerinnen und Lehrer in der Sekundarstufe I und wir brauchen Sonderpädagogen.
Es wurde darauf hingewiesen, dass die 900 Referendariatsplätze ein guter Ansatz, eine gute Basis sind. Wir werden über ein Konzept zur Neuaufstellung der Lehrerbildung reden. Ich nenne fünf Ziele, die mir diesbezüglich wichtig sind. Wir reden in der Koalition auch schon über die Frage, wie das Lehramtsstudium neu aufgestellt werden soll. Uns ist wichtig, dass die Studierenden früh Hinweise zur persönlichen Eignung für den wichtigen, schweren pädagogischen Beruf bekommen. Wir wollen erreichen, dass in den Mangelfächern mehr Studienplätze vorhanden sind, dass das Studium mehr Praxisnähe beinhaltet, dass mehr sonderpädagogische Kompetenzen in die normalen Studiengängen integriert werden.
Abschließende Bemerkung: Wichtig wäre mir auch, wenn wir von der gesellschaftlichen Anerkennung des Lehrerberufs sprechen, dass sie dann schon an der Universität, die Lehrerinnen und Lehrer ausbildet, beginnen muss. Auch das wäre ein Ziel, wenn wir neue, junge Lehrer nach Brandenburg holen wollen. Danke.