Im Forschungsbereich haben wir also einen leichten Aufwuchs zu verzeichnen. Was die kontinuierliche Förderung der Hochschulen angeht - das habe ich angesprochen -, sind wir mit 258 Millionen Euro dabei.
Wir haben eine leichte Steigerung bei den Studentenwerken, da es - das hat meine Kollegin Melior angesprochen - aufgrund der vielen Anträge auch zum BAföG sicherlich sinnvoll und richtig ist, sie besser auszustatten, damit sie diese Aufgabe erfüllen können.
Und wir haben den Bereich des BAföG, auch darauf ist Frau Melior eingegangen. Wir haben es zusammen mit dem Finanzminister geschafft, dass wir die rund 6,7 Millionen Euro, die wir als Land aufgrund der BAföG-Erhöhung mehr zahlen müssen, nicht aus dem Einzelplan 06 - es war nämlich der Antrag der FDP, die 6,7 Millionen Euro aus dem Einzelhaushalt 06 zu finanzieren - nehmen, sondern das aus den allgemeinen Rücklagen und der allgemeinen Finanzreserve finanzieren.
Dafür noch einmal Danke, das finde ich wirklich sehr gut. Übrigens, Herr Lipsdorf - diesen Satz muss ich hinterherschieben, weil Sie hier diese Position kritisiert haben -: Natürlich ist im Juli die BAföG-Erhöhung im Bundestag beschlossen worden. Aber Sie wissen, dass der Bundesrat sie zunächst abgelehnt hat. In einem solchen Fall ist das übliche Verfahren, dass der Vermittlungsausschuss angerufen wird. Anfang Oktober hat der Bundesrat die BAföG-Reform beschlossen. Da war es zu spät, da konnte man das Haushaltsgesetz nicht mehr ändern.
In diesem Sinne, meine Damen und Herren: Wir haben einen soliden Haushalt, einen Haushalt, der zeigt, dass Bildung in diesem Land Priorität hat. In diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung zu diesem Einzelplan. - Danke schön.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Jürgens. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Frau von Halem hat das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser hochimpulsiven Debatte habe ich zu diesem Thema zwei kleine Punkte beizutragen.
Planungssicherheit für die Hochschulen: Bereits im ersten Hochschulpakt hat sich die Rücklagenbildung für die Hochschulen bewährt. Sie wurde von der Landesregierung deshalb beim Hochschulpakt II beibehalten und galt als Beitrag zur Erhöhung des flexiblen Mitteleinsatzes und zur nachhaltigen Planungssicherheit der Hochschulen.
Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur sperrte im Jahr 2010 insgesamt 10 Millionen Euro - das wurde schon erwähnt -, um im Landeshaushalt 2011 zu einer Entlastung beizutragen. Dieser Eingriff schränkt die Selbstverwaltungsrechte und die Hoheit der Hochschulen über ihr Budget ein, das ihnen laut Hochschulpakt II bis Ende 2010 explizit erlaubte, durch Rücklagenbildung die Ausgaben über die Jahre im eigenen Ermessen zu verteilen. Dies ist für uns Bündnisgrüne eine Verletzung des Hochschulpakts II, da es die Sperre für finanzielle Entscheidungen der Hochschulen im Jahr 2010 eingeschränkt bzw. verhindert hat. Die Vereinnahmung der von den Hochschulen gebildeten Rücklagen zur Haushaltskonsolidierung ist inakzeptabel und wirkt de facto wie eine Kürzung, weil die Hochschulen diese Mittel fest eingeplant hatten. Die Rücklagen sind eben kein Sondersparvermögen der Hochschulen, sondern fest für langfristige und auch überjährige Vorhaben in Forschung und Lehre eingeplant.
Auch Dr. Christian Pestalozza äußert sich in seinem Gutachten auch zum Zugriff auf die Rücklagen kritisch. Die Analyse des bekannten Berliner Staats- und Verfassungsrechtlers bewertet das Handeln der Regierung inhaltlich als einen Bruch des Brandenburgischen Hochschulpaktes II aus dem Jahr 2007. Er kommt zu dem Schluss, dass durch die Hochschulpakte I und II rechtsverbindlich die Übertragbarkeit nicht verbrauchter Haushaltsmittel und eine damit verbundene Rücklagenbildung gestattet worden war.
Der Zugriff auf die Rücklagen der Universitäten durch die Landesregierung hat das Vertrauen zwischen Politik und den Hoch
schulen erschüttert, und wir teilen das. Schon heute zeichnet sich ab, dass Hochschulen im laufenden und kommenden Jahr geplante Projekte stoppen bzw. deren Etat kürzen müssen. Was bedeutet das für die Universität Potsdam? Unsere größte Hochschule soll insgesamt auf 6,5 Millionen Euro verzichten.
Frau von Halem, Sie weisen auf das Pestalozza-Gutachten hin. Ich habe es aufmerksam gelesen, allerdings andere Schlüsse daraus gezogen als Sie. Haben Sie zur Kenntnis genommen, dass keine der Hochschulen im Folgenden den Klageweg, der vom Gutachter empfohlen wurde, gegangen ist und dass keine der Hochschulen gegen das Land klagt?
Ja, das ist richtig. Man muss jedoch auch sehen, dass den Hochschulen sehr daran gelegen ist, das Verhältnis zur Landesregierung nicht zu schlecht werden zu lassen. Ich denke, dass diese Schlussfolgerung nicht bedeuten muss, dass die Einschätzung als solche falsch ist.
Die Universität Potsdam muss auf ungefähr 130 Mitarbeiterstellen verzichten, und es verwundert nicht, dass die Kanzlerin, Frau Dr. Obst-Hantel, angekündigt hat, dass durch den Zugriff geplante oder bereits teilrealisierte Vorhaben in Forschung und Lehre stark gefährdet sind oder gar aufgegeben werden müssen. Frei werdende Stellen könnten nicht mehr besetzt werden, und besonders fatal würden sich die Kürzungen auch auf den Erfolg der Drittmitteleinwerbung der Universität Potsdam auswirken.
Aus unserer Sicht dienen diese beiden Hochschulpakte der Stärkung der Autonomie der Hochschulen und haben wesentlich zur Steigerung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit der brandenburgischen Hochschulen und zu deren Positionsstärkung innerhalb der deutschen Hochschullandschaft beigetragen. Aus unserer Sicht brauchen die Hochschulen eine langfristige Planungssicherheit und sind auf strategische und finanzielle Vorgaben der Landesregierung angewiesen. Wir hätten deshalb von der Landesregierung erwartet, dass diese im Koalitionsvertrag gegebene Zusage eingehalten wird. Die Ausgaben für Wissenschaft und Forschung müssen wie die Einhaltung der im Brandenburgischen Hochschulpakt II gemeinsam beschlossenen Ziele Priorität haben. Das ist der erste Punkt, zu dem ich mich äußern wollte.
Punkt 2: Transparenz bei Kulturfinanzierung. Zu diesen beiden Punkten haben wir Anträge im Ausschuss gestellt. Diese wur
Schon zur letzten Haushaltsdebatte haben wir im Sinne der Haushaltstransparenz die Aufschlüsselung der Titel „Zuweisungen an Kommunen“ und „Zuweisungen an freie Träger“ beantragt. Diese Ausgaben umfassen die Förderung von Projekten in den Bereichen Theater, Musik, bildende Kunst, Literatur, Museen, Soziokultur und kulturelle Bildung. Die Übernahme dieses Antrags wurde uns damals von der Ministerin zugesagt, im Laufe des langen halben Jahres allerdings ist diese Zusage in den Tiefen des Ministeriums untergegangen. Der Haushaltsentwurf soll über die Verwendung öffentlicher Mittel informieren. Die Titel „Zuweisungen an Kommunen“ und „Zuweisungen an freie Träger“ kommen nach Meinung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dieser Informationspflicht nicht in ausreichendem Maß nach. Es entsteht der Eindruck, dass die allgemeine Projektförderung Kultur jährlich ein Volumen von 14,6 Millionen Euro an Antragsteller ausreicht. Doch im Gegensatz zum Titel „Zuschüsse an Stiftungen und sonstige Zuwendungsempfänger“ bleibt die Landesregierung bei der allgemeinen Projektförderung Kultur sehr unklar. Es ist nicht ersichtlich, wer wie und wo gefördert werden soll bzw. wer gegebenenfalls einen Anspruch darauf hat und welche Finanzierungszusagen vertraglich geregelt sind. Um Unklarheiten und Verwirrung vorzubeugen, erwarten wir künftig eine transparente Darstellung. Unsere Anträge zu den beiden Punkten fanden leider keinen Eintrag in die Beschlussempfehlung des Ausschusses, aber das letztgenannte Anliegen trifft vielleicht hier im Plenum doch auf offene Ohren.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete von Halem. - Das Wort erhält nun die Landesregierung. Frau Ministerin Dr. Münch hat das Wort.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Lipsdorf, Sie sind Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Als solcher sind Sie heute weit unter Ihren Fähigkeiten geblieben, denn Sie sollten eigentlich vieles von dem, was Sie heute vorgetragen haben, besser wissen. Es lohnt sich jedoch nicht, auf alle Punkte einzeln einzugehen. Ich denke, was Sie und auch Ihr Kollege Dr. Schierack über das Institut FIRN gesagt haben, spiegelt ein wenig die Enttäuschung darüber wider, dass Ihre eigenen Parteifreunde offensichtlich nicht die durchschlagende Wirkung hatten, die Sie selbst prophezeit haben.
Ich denke, das Thema Rücklagen wird nicht besser davon, dass wir es hier zum fünften oder sechsten Mal diskutieren. Es wurde alles dazu gesagt, und unwahre Behauptungen werden nicht dadurch wahrer, dass man sie permanent wiederholt. Das betrifft vor allen Dingen die Beiträge, die wir eben gehört haben.
Frau von Halem, was die Transparenz der Kulturförderung betrifft, so hängt dies natürlich damit zusammen, dass wir für den
Haushalt 2011 jetzt noch nicht definitiv sagen können, wer exakt wieviel Euro und Cent erhält. Es geht um ein Antragsverfahren, und diese Anträge werden jetzt beschieden. Es gibt Verpflichtungsermächtigungen, es gibt vertragliche Bindungen, und wir sind Ihnen nie die Antwort schuldig geblieben, wer tatsächlich wo und wie gefördert wurde. Wir haben im Ausschuss sehr ausführlich - auch auf eine Nachfrage von Frau Heinrich offengelegt, wer wie viel Geld erhält. Aber es geht um eine kleinteilige Förderung von zahlreichen Projektträgern, und man kann nicht im Vorhinein fixieren, wie viel Geld das im Detail sein wird. Wir bleiben Ihnen hier sicherlich nicht die Auskunft schuldig, denn mir geht es - wie auch den Kulturträgern vor Ort - genauso um Transparenz.
Insgesamt muss ich sagen: Wir sprechen hier über den Einzelplan. Im Grunde ist es eine sehr positive Nachricht, die angesichts der Redebeiträge der Opposition vielleicht etwas untergegangen ist. Die Ausgaben für Wissenschaft, Forschung und Kultur bleiben im Jahr 2011 konstant bzw. steigen sogar in bescheidenem Umfang. Das ist bei einem insgesamt sinkenden Gesamtvolumen des Haushalts 2011 keine Selbstverständlichkeit.
Mit dem Regierungsentwurf für den Haushaltsplan 2011 wird das Ausgabenvolumen des Einzelplans 06 um 2 % gegenüber dem Haushalt 2010 gesteigert. 2010 bedeutete schon eine Steigerung im Gegensatz zu 2009. Insofern wird die Priorität, die wir gesetzt haben, dadurch deutlich. Natürlich ist der BAföGAufwuchs ein wichtiger Bestandteil davon. Wir haben uns immer sehr intensiv dafür eingesetzt, die BAföG-Ansätze zu erhöhen, auch bundesweit. Wir hätten uns mehr Entgegenkommen seitens des Bundes gewünscht. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der Antrag der Koalitionsfraktionen belegt eindeutig, dass wir diese wichtige Funktion aus dem Landeshaushalt unterstützen.
In die Hochschulen und in die Köpfe der jungen Menschen zu investieren und Zukunftschancen zu eröffnen - das wissen wir, und das haben auch die Vorredner deutlich gemacht - bedeutet, in die Zukunft des Landes zu investieren. Darin sieht man die Prioritäten, die wir setzen. Der Erfolg zeigt, dass dieser Weg genau die richtige Richtung ist. Zum ersten Mal studieren im Land Brandenburg mehr als 50 000 junge Menschen. Das ist ein Rekord, auf den die Hochschulen, die hier sehr gute Arbeit geleistet haben, zu Recht stolz sein können.
Im Jahr 2009 haben über 6 800 hervorragend ausgebildete junge Absolventen die Hochschulen verlassen. Vor fünf Jahren waren es nicht einmal 4 500. Das ist eine sehr große Leistungssteigerung, die mit nahezu gleichbleibenden Personalzahlen an den Hochschulen erreicht wurde. Das zeigt, wie enorm leistungsfähig unsere Hochschulen trotz nicht üppiger Ausgangsbedingungen, die die Hochschulen haben, sind.
Die Hochschulen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Fachkräftesicherung und sichern dadurch auch die Innovationskraft und Wirtschaft in unserem Land. Die Hochschulen sind wichtige Haltefaktoren für junge Menschen, die dem immer wieder beklagten Trend der Abwanderung entgegenwirken. Sie sind aber auch Magneten für kluge Köpfe aus dem In- und Ausland. Beispielsweise haben wir in Brandenburg acht Leibniz-Preisträger, der höchste Preis, der in der Wissenschaftslandschaft verliehen wird. Das ist ein sehr großer Erfolg.
Ebenso ist es der Universität Potsdam, die einen geradezu kometenhaften Aufstieg in den letzten Jahren verzeichnen konnte, gelungen, erstmals eine Alexander-von-Humboldt-Professur im Bereich der Kognitionswissenschaften einzuwerben. Das ist ein großartiger Erfolg, über den man sich freuen und zu dem man die Hochschulen nur beglückwünschen kann.
Zum Thema Hochschulbau und Geräteinvestitionen haben wir uns mit dem Finanzministerium darauf verständigt, mit einem Fördermix aus Landesmitteln, Bundesmitteln aus dem ausgelaufenen HBFG und den jährlich zufließenden Hochschulbaumitteln des Bundes den Hochschulbau und die Ausstattungsund Gerätebeschaffung fortzusetzen. Das heißt, dass der Aufbau und die Fortentwicklung der Hochschulen in diesem Bereich nicht gefährdet sind. Wir werden allein 2011 Gebäude in Golm - das wird dringend auch für die Drittmittelarbeitsplätze benötigt -, in Griebnitzsee, an der BTU Cottbus - wir haben vor kurzem den Grundstein gelegt -, in Wildau und im Bereich der Forschungsbauten in Golm und Teltow-Seehof beginnen bzw. die begonnenen Bauvorhaben fertigstellen. Damit wird unsere Hochschullandschaft, um die uns manches westdeutsche Land beneidet, weiterhin exzellent ausgerüstet sein.
Als Voraussetzung für gute Resultate sind effektive Strukturen unserer Hochschullandschaft erforderlich. Nichts ist so gut, als dass es nicht noch besser werden könnte. Sie wissen, wir haben mehrere Schritte dazu im nächsten Jahr eingeplant. Zum einen erwarten wir durch ein Hochschulgutachten belastbare Zahlen, was die Studierendenströme betrifft. Davon wird sehr vieles abhängen. Wird es gelingen, dem demografischen Trend entgegen mehr Studierende ins Land zu holen? Ich gehe davon aus, dass das so sein wird. Wir wollen uns das aber sehr genau untersetzen lassen sowohl was die gesamte Hochschullandschaft als auch einzelne Hochschulstandorte betrifft.
Diese Zahlen, die wir im ersten Quartal des nächsten Jahres haben werden, werden die Grundlage dafür bilden, eine Hochschulstrukturkommission einzusetzen, die in den nächsten Wochen festgelegt werden wird und die uns Vorschläge unterbreiten soll, welche Profile an welchen Hochschulen intensiv gefördert werden sollen. Sie wissen, 20 Jahre sind eine lange Zeit. Wir haben damals unter anderen Erwartungen und Voraussetzungen die Hochschullandschaft gegründet. Vieles hat sich sehr gut entwickelt, manches muss nachgebessert werden. Dazu zählt auch die Hochschulkommission Lausitz, die zurzeit sehr intensiv vor Ort unter Einbeziehung der betroffenen Hochschulen arbeitet und das Profil dieser beiden Hochschulen so schärfen und so kompatibel machen soll, dass wir die Kräfte, die wir dort vor Ort haben, optimal nutzen können.
Lassen Sie mich einige Sätze zum Kulturbereich sagen. Das eigentliche Kulturkapitel entwickelt sich nach Zahlen von 71,2 Millionen Euro auf 72,7 Millionen Euro im Jahre 2011. Das scheint nicht viel zu sein. Trotzdem bedeutet es im Blick auf die großen institutionell geförderten Einrichtungen wie die Schlösser-Stiftung oder die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten eine Stabilisierung des Etats, gleichbleibend mit dem Etat 2010.
Eine Erhöhung war möglich für das Filmorchester Babelsberg, die wir genauso eingestellt haben wie im Koalitionsvertrag veranschlagt, und für die Titelgruppe Musische Bildung für alle, die wir auch im nächsten Jahr mit 1,3 Millionen Euro ausstat
ten konnten. Alle übrigen Kulturausgaben konnten auf dem bisherigen Niveau stabilisiert werden. Das ist ein großer Erfolg, denn Sie wissen, der Bereich Kultur ist nicht prioritär gesetzt. Der Bereich Kultur ist sowieso ein Bereich, der mit Finanzen alles andere als rosig ausgestattet ist. Diesen Bereich im Gesamthaushalt konstant zu halten ist eine große Leistung.
In erster Linie zählt zum Haushaltsbereich die Titelgruppe 70. Frau von Halem hat sie schon angesprochen. Hier konnten wir 200 000 Euro zusätzlich einstellen, unter anderem für das Kleist-Jahr 2011. Sie wissen, im nächsten Jahr steht das KleistJahr im Zeichen des 200. Todestages von Heinrich von Kleist. Wir erwarten uns vor allen Dingen auch für den Bereich Frankfurt (Oder) und das Kleist-Museum, wo der Neubau starten wird, erhebliche Impulse.
Außerdem haben wir Vorsorge dafür getroffen, den Landesanteil der Stiftung Auschwitz-Birkenau zu sichern und entsprechende Möglichkeiten, was die brandenburgischen Gedenkstätten betrifft, darstellbar zu machen.
Ein Punkt ist mir im Rahmen des Haushaltsbeschlusses ganz besonders wichtig. Es hängt mit der FAG-Novellierung für die im Einzelplan 20 veranschlagten Theaterpauschalen zusammen. Es ist hier zum ersten Mal seit 2001 gelungen, die Theaterpauschale um 1,5 Millionen Euro auf insgesamt jetzt 14,5 Millionen Euro zu erhöhen. Vorgesehen sind diese zusätzlichen Mittel vor allem dafür, tarifbedingte Mehrbedarfe zu finanzieren, aber natürlich auch, um Kommunen und kreisfreie Städte zu unterstützen und Spielstätten zu fördern.
Das FAG ist für den Erhalt der Orchester und Theater im Land und damit als unverzichtbarer Bestandteil der kulturellen Grundversorgung essenziell wichtig. Ich bin daher sehr froh, dass wir die Novellierung tatsächlich mit diesem Haushalt werden beschließen können. Für die Politikfelder Kultur und Kirchen konnte damit eine Stabilisierung der Kulturausgaben erreicht werden, was aber nicht bedeutet, dass wir hier nicht auch über Strukturanpassungen und Änderungsbedarfe in den nächsten beiden Jahren werden sprechen müssen.