Die Kulturstatistik ist außerordentlich kompliziert. Die offizielle Kulturstatistik der Bundesrepublik Deutschland enthält zum Beispiel unter Kultur die Ausgaben, die für Umwelt getätigt werden. Es ist außerordentlich schwierig, aus dem vorliegenden statistischen Material das herauszufiltern, was wir brauchen, wenn es uns um Kultur in einem etwas engeren Sinn geht. Ich bin sehr froh darüber, dass es dem Land Brandenburg gelungen ist, den führenden Kulturstatistiker in der Bundesrepublik, Herrn Sondermann, zu gewinnen, der hier gearbeitet hat. Ich denke, das vorgelegte Material ist in seiner Prägnanz vorbildlich. Wir hatten große Probleme zum Beispiel mit dem Landkreistag, der sich geweigert hat, uns Daten zuzuliefern, die es
Vor dem Hintergrund, dass hier wichtige und wirklich nicht einfach zu bewältigende Arbeit geleistet wurde, finde ich die im Entschließungsantrag der PDS, der hier zur Debatte steht, gewählte Formulierung - auch wenn man die Rituale, die zwischen Opposition und Landesregierung üblich sind, berücksichtigt -, dass nun umgehend ein detaillierter Kulturatlas vorgelegt werden möge, der den Ansprüchen, die man stellen könne, genüge, dass alles im Ministerium vorhanden sei und nur eingearbeitet zu werden brauche, wirklich beleidigend und nicht zutreffend. Ich habe überlegt, was der Grund dafür sein kann. Es kann zum einen sein, dass eine gewisse Unkenntnis oder Unsicherheit bei der Bewertung dessen besteht, was vorgelegt wurde, oder zum anderen, dass eine völlig andere Erwartungshaltung gegeben ist
im Sinne von Datenfriedhof, im Sinne von Detailinformationen zum Beispiel über alle Laienchöre, über jedes Profil, was nur kommunal verankert ist.
Wir werden die Finanzstatistik und auch den Kulturatlas weiterführen. Wir sind in der guten Situation, gerade in enger Abstimmung mit dem Ministerium des Innern auf diesem Wege in den nächsten Jahren eine ganz andere Gliederung der kommunalen Statistik und erstmals wirklich verwertbare Ergebnisse, was die Kulturausgaben der Kommunen betrifft, zu bekommen.
Wir haben in der Konzeption Ziele und Wege definiert und erste Schritte aufgezeigt. Ich will das alles jetzt nicht reflektieren, aber vielleicht einen Punkt oder zwei Punkte nennen. Zum Beispiel ist ein dezidiertes Ziel der gesamten Kulturkonzeption, Planungssicherheit sowohl für die Landeseinrichtungen als auch für andere zu schaffen. In der Konzeption wird aufgezeigt, wie man sich Wege vorstellt, ob nun über Leistungsverträge, über Optionalförderung, über eine Förderrichtlinie, die vom Ministerium gerade erstellt wird.
Wir haben gerade bei den Spartenvergleichen Erkenntnisse gezogen und wollen in einigen Sparten die Finanzierung verändern, wollen umsteuern, in Brandenburg zum Beispiel mehr Geld für bildende Kunst ausgeben, sind aber auch in der Diskussion über die Frage: Wie kann man das Geld dort möglichst effektiv einsetzen, wie kann man dieses Ziel erreichen?
Insgesamt - das werden diejenigen bestätigen, die sich die Konzeption angesehen haben - geht es uns darum, den Bereich der Kultur als Komplex zu sehen, nicht singulär Einzelvorhaben zu betrachten. Hier habe ich wieder ein kleines Problem mit dem Entschließungsantrag der PDS, wenn es um dezidierte Einzelvorhaben geht wie Naturkundemuseum. Natürlich, wir haben das Pauli-Kloster, wir haben andere Dinge. Es läuft ja auf konkrete Vorhaben hinaus. Aber jetzt punktuelle Forderungen zu stellen verträgt sich nicht ganz mit dem globaleren Denkansatz, den wir hier gewählt haben.
Wir haben ja schon mehrfach Anträge Ihrerseits im Wissenschaftsbereich gehabt , aber ich muss sagen, dass der Duktus des vorliegenden Antrages mir doch fremd ist - oder in einer gewissen Hinsicht vielleicht vertraut. Herr Bisky, die in diesem Antrag von Ihnen reklamierte räumliche und soziale Erreichbarkeit eines breit gefächerten Angebotes von Kunst und Kultur,
das ist genauso mein Wunsch, wie es der Ihrige ist und wie es der Wunsch der Minister vor mir war. Aber die Bedingungen haben sich verändert. Dieses Ziel lässt sich nicht zentral, nicht staatlich anordnen. Die Erreichung dieses Ziels ist nicht einmal in erster Linie vom kulturpolitischen Handeln des Staates abhängig, sondern da sind in allererster Linie die Bürger vor Ort und die Kommunen. Das muss man respektieren.
Was in dieser Konzeption zu finden ist, ist der Beitrag des Landes hierzu und den muss man auch aufführen. Das ist dezidiertes Landesziel und zieht sich konsequent durch die Konzeption: Kultur in der Fläche, das heißt, räumlich erreichbare Kultur zu befördern. Es gibt auch ganz kluge Denkansätze dafür, wie man es machen kann. Eine Linie, um Kultur in der Fläche zu befördern, ist die Förderung von Verbänden, dies aber nicht so, wie Sie sich das denken - Stichwort: Funktionärsstrukturen -, und auch nicht so, wie es oft gesagt wird, nach dem Motto „Der Verband bekommt so viel, die brauchen so viel Geld“, sondern zielgerichtet in Form von Leistungsverträgen mit den unterschiedlichen Verbänden. Also auch hier ein differenzierter Prozess, verbunden mit einer eindeutigen Stärkung der Verbände, die nützliche Arbeit leisten.
In diesen Sinne haben wir schon im laufenden Verfahren im Jahre 2002 dem Verein Kulturfeste e. V. eine Geschäftsstellenförderung gewährt und ihn mit entsprechendem Geld für das Marketing ausgestattet. Das ist so ein Beispiel für Vereine, durch die man nach meinen Vorstellungen Kultur in der Fläche befördern kann. Hier werden über 50 Kulturfeste gefördert, aber nicht jedes Dorffest und nicht jedes Konzert in der Kirche im Sinne von „flächendeckend“ oder „gleichmacherisch“, sondern hier wird eine halbe Million nach Qualitätskriterien wie „Innovation“, „künstlerische Qualität“ verteilt. Das Land gibt hier Geld für die zentrale Vermarktung dieser über das ganze Land verstreuten Angebote. Das heißt, wir haben die Flyer, die Unterlagen für Berlin, für Sachsen. Das sind Dinge, die die einzelne Kommune, der einzelne Verband nicht leisten kann. Hier ist das Land gefragt und unterstützt Kultur in der Fläche.
Ich denke, über diese Frage, was das Land zur Erfüllung der einzelnen Forderungen leisten kann, ist hier im Landtag zu diskutieren. Ich finde eine Verständigung darüber sehr nötig und freue mich auf eine hoffentlich anregende Debatte. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An der Kulturentwicklungskonzeption - KEK genannt - haben drei Minister aus zwei Parteien in zwei Legislaturperioden gearbeitet. Als Diskussionsangebot nehmen wir das Ergebnis natürlich gern an, müssen aber feststellen, dass es tatsächlich auch diskussionswürdig ist. Mehr noch, ich hoffe, dass diese Kulturentwicklungskonzeption nicht 1 : 1 in die konkreten kulturpolitischen Entscheidungen eingeht. Es ist nämlich eine ganze Menge zu kritisieren.
Worum geht es im Einzelnen? Das fängt an mit dem Kulturverständnis. Frau Ministerin, Sie verwechseln ständig die Kultur im Lande mit Ihrer Kulturpolitik. Sie lassen - Sie haben es auch heute noch einmal angeführt - ausdrücklich die Kultur allein von den Menschen ausgehen und stellen ihnen den Staat quasi gegenüber, als ob dieser mit der Kultur und mit den Menschen nichts zu tun hätte. Die Kulturhoheit des Landes - was heißt das heute? Sie wird immer nebulöser und von Ihnen im Konzept nicht einmal annähernd charakterisiert.
Die kulturelle Substanz geistert fast frei von jeglichen Inhalten durchs Konzept. Ich finde, zwölf Jahre nach dem Einigungsvertrag hätte das neu charakterisiert werden müssen. Da wundert es mich tatsächlich nicht mehr, wenn das zentrale Ziel der letzten Legislaturperiode gänzlich unter den Tisch gefallen ist. Der damalige Kulturminister und damalige Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei in Brandenburg, Steffen Reiche, erklärte - Sie haben es auch zitiert -: Es ist und bleibt fester Wille sozialdemokratischer Kulturpolitik im Land Brandenburg, ein breit gefächertes Angebot von Kunst und Kultur räumlich und sozial erreichbar für alle zu sichern. - Herr Minister Reiche, so fest war der sozialdemokratische Wille dann wohl doch nicht, dass er eine Koalition mit der CDU übersteht!
Dabei hätten Sie aber allen Grund dazu, daran festzuhalten, weil die Landesverfassung in Artikel 34 nicht nur die Freiheit der Kunst und die Förderung des kulturellen Lebens in seiner Vielfalt fordert, was hier im Konzept auch aufgegriffen wurde, sondern ganz ausdrücklich vom Land auch verlangt, die Teilnahme am kulturellen Leben zu unterstützen und den Zugang zu den Kulturgütern zu ermöglichen. Ich finde, jede Kulturkonzeption, die den Namen tatsächlich verdient, muss diese Forderung auch ausgestalten. Zugang aller Menschen zur Kultur - das war und ist seit der UNESCO-Weltkulturkonferenz in Mexiko Mitte der 80er Jahre weltweit die richtige Forderung.
Kultur für alle nicht mehr als ausdrückliches Ziel zu benennen ist das eine. Aber ich finde, anders als Sie, Frau Ministerin, es gerade gesagt haben, es ist auch im ganzen Konzept spürbar, dass dies nicht mehr so Ziel ist. Mir scheint das Konzept in die Richtung zu laufen: Kommune, friss oder stirb! Wir als Land machen zukünftig - nicht von heute auf morgen - nur noch unser Ding! - Ob die Kommunen das dann können, interessiert eher am Rande. Es mag sein, dass das CDU-Position ist; da unterscheiden sich dann vielleicht die Parteien. Merkwürdig ist allerdings, dass Sie selbst, Frau Ministerin, gegenüber dem Bund die genau entgegengesetzte Haltung einnehmen. Da möchte ich noch einmal zitieren: So wichtig es ist, die Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Ländern systematisch neu zu definieren, so zweifelhaft wäre diese im Ergebnis, wenn diese Debatte nur unter dem strikten Trennungsgesichtspunkt geführt würde und den aus dem Subsidiaritätsprinzip resultierenden Aspekt auch gemeinsamer Verantwortung für Aufgaben ausschlösse.
Kann es sein, dass Ihre Position zur Konzentration des Landes auf Projekte mit überregionaler Bedeutung gar nicht so sehr hehren kulturpolitischen Zielen folgt, sondern allein der Kostenreduzierung dienen soll, und zwar der Kostenreduzierung auf der Landesebene und nicht auf der der Kommunen? Sie stellen fest, dass Brandenburg hinsichtlich der Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur am Ende der ostdeutschen Flächenländer liegt, und feiern
das als Konsolidierungsbeitrag für den Haushalt. Vor nicht allzu langer Zeit war das ein Kritikpunkt in diesem Haus, und zwar fraktionsübergreifend.
Meine Kritik geht weiter. Ich freue mich, dass Sie zwei der größten Probleme der aktuellen Kulturpolitik selbst ansprechen: erstens die strukturelle Leistungsgrenze der größeren Städte hinsichtlich der Kulturfinanzierung - Sie selbst halten deren angemessene Finanzausstattung inzwischen für existenziell für die Kultur im Land und so ist es auch -, zweitens die Tatsache, dass die Arbeitsförderung für die Sicherung des laufenden Betriebs der kulturellen Einrichtungen nicht geeignet ist, da eine kontinuierliche und langfristige Finanzierung so nicht erreicht werden kann. - Auch das stimmt. Klasse, dachte ich, gleich kommt der Veränderungsvorschlag. Er kam aber nicht. Beide Male nicht. Aber es wäre doch genau Aufgabe der Regierung, Lösungsansätze vorzugeben. Ich finde es nur billig, jetzt endlich einmal die Probleme regierungsamtlich aufzuschreiben, die die Opposition schon seit langem und mehrfach nachlesbar im Landtag benannt hat. Aber wenn Sie sich schon unserer Problemsicht anschließen, dann könnten Sie auch endlich einmal ernsthaft über unsere Lösungsvorschläge nachdenken.
Meine Kritik richtet sich des Weiteren gegen Ihre fehlende Selbstkritik. Sie feiern das Musikschulgesetz - das ist ja auch gut -, verschweigen aber, dass schon im nächsten Jahr die gesetzlich geforderte Landesbeteiligung nicht zur Verfügung gestellt wird. Sie feiern die Theaterverträge, lassen aber unerwähnt, dass diese für den Theaterbetrieb alles andere als optimal sind, und zwar allein schon von der zeitlichen Dauer her,
ja dass sie zum Teil bisher nicht einmal erneuert sind, obwohl die Option vertragsgemäß seit einem Jahr hätte erfüllt werden müssen.
Ich kritisiere außerdem, dass Wichtiges fehlt. Man findet zum Beispiel nichts zum Umgang mit DDR-Denkmalen oder mit Denkmalen aus der DDR-Zeit. Auch die gibt es ja inzwischen. Die naturkundlichen Museen werden jetzt immerhin - im Gegensatz zum Zwischenbericht - als eigenständige Kategorie erwähnt. Aber damit hört die Verbesserung auch schon auf. Eine eigenständige Kategorie, die weiter keine Erwähnung findet, kommt etwas dürftig dabei weg. Allerdings war das bereits zu ahnen. Wir haben dazu extra eine Große Anfrage gestellt. Wir werden also auf dieses Thema im Landtag zurückkommen.
Damit komme ich zu dem Punkt, der mich an der ganzen Angelegenheit am meisten wundert. Sie, Frau Ministerin, haben mit Ihrer Entwicklungskonzeption nicht einmal den Auftrag vollständig erfüllt, den Ihnen der Landtag auf Initiative Ihrer eigenen Koalition gestellt hat. Das war ja nicht nur eine Initiative der PDS. Wir haben diese Initiative unterstützt, aber es war nicht unsere. Ausdrücklich war von Ihnen gefordert, auf die künstlerischen und kulturpolitischen Möglichkeiten einzugehen, die sich aus den so genannten neuen Medien ergeben. Aber man findet nicht einmal das Wort in der gesamten Kulturentwicklungskonzeption. Sie frönen einem vormedialen Kulturverständnis und das ist, wie ich finde, ein bedauerlicher Rückfall in die erste Hälfte des vorigen Jahrhunderts. Sicher: Film ist auch
Wirtschaft, Medien haben auch mit Technik zu tun; aber sie haben eben immer auch wesentlich mit Kultur zu tun. Dieses Kulturverständnis mindert den Wert des Berichts ganz erheblich.
Außerdem sollten Sie nach Auftrag Ihrer eigenen Koalition zu den einzelnen Kulturangeboten so detaillierte Informationen bereitstellen, dass damit Rückschlüsse auf die Bedeutung der einzelnen Einrichtung möglich sind. Das war, wie gesagt, keine Forderung von uns. Nicht wir haben das falsche Verständnis gehabt. Wenn, dann war es die Forderung der Koalition, die von einem falschen Verständnis ausgegangen ist. Aber ich finde, die Angaben zu den einzelnen Kultureinrichtungen müssen vorliegen; sonst können Sie gar nicht fördern.
Das leistet aber der Kulturatlas überhaupt nicht. Sie können keine Rückschlüsse auf die einzelnen Einrichtungen, auf ihre Leistungsfähigkeit ziehen. Keine Angaben zum Haushalt, keine Angaben zu Teilnehmerzahlen, keine zur öffentlichen Resonanz usw. Mit einem Straßenatlas mit der Aussagefähigkeit Ihres Kulturatlasses könnte man höchstens zufällig ans Ziel kommen, Frau Ministerin.
Ich bin natürlich auf die Reaktion von SPD und CDU gespannt, zum Beispiel von Herrn Niekisch, der leider nicht anwesend, aber immerhin kulturpolitischer Sprecher der CDU ist.
Während wir im Ausschuss das wichtigste Dokument der brandenburgischen Kulturpolitik dieser Legislaturperiode beraten haben, ist er mit dem bayerischen Ministerpräsidenten spazieren gegangen. Nun ist er wieder nicht da. Vielleicht ist er auf der Toilette, wie mir gerade zugerufen wurde. Ich kenne seine Auffassung daher nicht, aber ich hätte gerne einiges gewusst: Hat er das mit den neuen Medien und mit der Einschätzbarkeit der Einrichtungen ernst gemeint oder war das nur so eine Idee, und dann ist es nicht ganz so schlimm, wenn die Ministerin nicht darauf antwortet? Oder kann er sich in seiner eigenen Fraktion zwar mit dem Antrag durchsetzen, aber nicht mit seiner Umsetzung? Oder will er mir erklären, dass im Text steht, was in Wirklichkeit nicht darin steht? Leider werde ich wahrscheinlich auch heute keine Antwort darauf bekommen.
Sehr geehrte Kulturpolitiker von SPD und CDU, wer soll Sie denn als Kulturpolitiker ernst nehmen, wenn Sie sich selbst nicht einmal so weit ernst nehmen, dass Sie gegenüber der eigenen Regierung auf der vollen Umsetzung eines Auftrages bestehen?
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sie wissen: Bisher habe ich niemals um der Kritik willen kritisiert. Vielmehr habe ich eine ganze Menge aus anderen politischen Richtungen mitgetragen. Wenn das dieses Mal anders ist und Sie einen Antrag vorfinden, dessen Duktus Sie nicht gewöhnt sind, so kann das vielleicht an der PDS liegen; es könnte aber auch sein, dass es an der Konzeption liegt, die Sie vorgelegt haben.
Dieses Mal stimmt die ganze Richtung nicht. Ich finde, Ihre Konzeption weist handwerkliche Fehler auf. Ein Kulturatlas wie dieser darf einfach nicht passieren. Wir Abgeordneten sind doch keine Kleinkinder, die sich über ein paar bunte Bildchen freuen.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit unserem Entschließungsantrag sagen wir, wie wir uns den weiteren Umgang mit der Kulturentwicklungskonzeption vorstellen. Wir wollen ihre Fortschreibung. Wir wollen, dass der ursprüngliche Auftrag des Landtages in Wort und Geist umgesetzt wird. Wir wollen an dem Ziel der Kultur für alle festhalten. Wir wollen von der Landesregierung Konzepte für die genannten Probleme. Wir wollen einen Kulturatlas, mit dem man etwas anfangen kann. Wir wollen die Möglichkeiten, die die neuen Medien bieten, in der Kulturpolitik tatsächlich wiederfinden. Das alles war doch ursprünglich gemeinsames Anliegen. Ich finde, Sie könnten unserem Antrag durchaus zustimmen. - Danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Trunschke hat seine Rede zur Kulturkonzeption ausschließlich mit Negativem besetzt. Ich werde dagegen mehr Positives sagen. Wenn man daraus den Mittelwert bildet, sind wir dort, wo wir alle hin wollen.
Im Vorwort zur ersten Auflage seiner „Wanderungen durch die Mark Brandenburg“ schrieb Theodor Fontane:
Was im November 1861 niedergeschrieben wurde, gilt auch im September 2002. Uns liegt eine Kulturentwicklungskonzeption vor, die eine überwältigende Vielfalt kultureller Einrichtungen in Brandenburg dokumentiert. Endlich, muss man sagen, denn den Beschluss fasste der Landtag vor eineinhalb Jahren. Mühevoll genug war es für meine Fraktion, den Koalitionspartner da mit ins Boot zu nehmen. Es war also eine schwere Geburt.