Klaus Zeh

Herr Matschie, sind Sie meiner Auffassung, dass, wenn etwas gut läuft, vielleicht die Rahmenbedingungen dazu gut geschaffen worden sind?

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich begrüße ausdrücklich auch die Mitarbeiter von Bike Systems. Ich möchte ausdrücklich sagen, dass ich großen Respekt habe vor dem Wollen und dem Ringen der Belegschaft, ihren Betrieb zu erhalten. Was wir aber nicht machen dürfen: Falsche Hoffnungen wecken, die nicht zukunftsfähig sind. Was wir machen und was wir wollen, ist, dass wir Lösungen suchen, die Zukunft haben, und nicht Lösungen, die am Ende in eine Sackgasse führen. Das ist im Grunde genommen die Arbeit der Landesregierung, die von Anfang an von Minister Reinholz verfolgt worden ist. Ich habe natürlich als Nordhäuser, wie sich das gehört, schon viel früher ein Fahrrad bei Bike Systems gekauft. Das Problem ist nur, ich kann die Anzahl der Fahrräder, die ich kaufen kann, nicht unbegrenzt erweitern, vom Finanziellen zwar schon, aber vom Platz her nicht. Genau das ist ein Problem.

Das Zweite ist: Natürlich ist das „Problem“ Bike Systems instrumentalisiert worden. Ich bin eines Tages - Frau Becker ist jetzt nicht mehr da, ich hätte es ihr gern erklärt - in den Medien überrascht worden mit der Botschaft: „Minister Zeh hat den zugesagten Besuch nicht wahrgenommen.“ Ich bin weder

eingeladen worden, noch hätte ich zusagen können, weil ich die Einladung nicht hatte. Jetzt steht doch die Frage: Wer hat denn die falsche Botschaft an die Presse gegeben? Ich habe die Presse gefragt; die Presse hat gesagt, jawohl, die IG Metall hat angerufen, bitte kommen sie heute her, der Minister Zeh hat eine Einladung und der wird auch kommen. Ich hatte weder eine Einladung, noch hätte ich kommen können, weil ich über andere Dienstgeschäfte terminliche Verpflichtungen hatte. Wer hat aber Interesse daran, die Presse zu informieren, um uns vorzuführen, dass wir auf eine nicht ausgesprochene Einladung nicht kommen? Da frage ich Sie: Ist das nicht doch eine Instrumentalisierung? Hat da nicht irgendjemand Hoffnungen geweckt, die nicht erfüllbar sind? Ich meine, ja.

Hier ist die Belegschaft missbraucht worden. Mein und unser Interesse ist es, dass wir zukünftige Lösungen schaffen, und die werden wir auch mit der Landesregierung schaffen.