Konrad Epple
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Herr Minister, es wurde ja schon viel durch die vielen Fragen beantwortet. Ich könnte mich, falls Sie noch Konterfeis suchen, dafür antragen. Ich bin zwar kein Bauer, aber ich bin Metallbauer und würde mich enga gieren in der Truppe, die die Sachen mit dem Kollegen Ken ner zusammen verbraucht: „Kenner trinken Württemberger“.
Aber jetzt die Frage: Wie ist die bisherige Resonanz dieser Kampagne, welche weiteren Schritte sind geplant und über welchen Zeitraum verteilt? Gute Aktionen haben ja meist schon etwas in der Hinterhand oder in der Schublade.
Danke.
Vielen Dank. – Ich frage:
a) Welchen Einfluss haben Algorithmen, gerade auch mit
Blick auf das Thema Verbraucherschutz, z. B. bei Finan zierungen oder Reisebuchungen?
b) Wie können Verbraucherinnen und Verbraucher, vor allem
auch Seniorinnen und Senioren oder Kinder, für einen si cheren Umgang mit der digitalen Welt geschult werden?
Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Lebensmittelverschwendung – das Wort ist in aller Munde. Wir haben urbane Lebensbedingungen. Viele leben in der Großstadt. Man kann sich kein Borstenvieh oder Ähn liches mehr halten. Wenige leisten körperliche Arbeit, sodass niemand in der Familie die Reste wegisst. Somit fallen Le bensmittelabfälle an.
Laut Gutachten entstehen 52 % der Lebensmittelabfälle in Pri vathaushalten. Was tut die Landesregierung, um die Lebens mittelabfälle in den Privathaushalten zu reduzieren?
In den Medien hört man viel von der Rolle des Einzelhandels bei der Entstehung von Lebensmittelabfällen. Wie ist der Standpunkt der Landesregierung hierzu?
Vielen Dank, Frau Staatssekretä rin. – Immer mehr Menschen essen außer Haus. Mit welchen Maßnahmen gehen Sie gegen Lebensmittelabfälle – wir kön nen auch von Rohstoffen sprechen – beim Außer-Haus-Ver zehr vor? Was plant die Landesregierung, um in den nächsten Jahren, bis 2030, zu einer Halbierung dieser Abfallmenge zu gelangen?
Eine weitere Frage: Seit 2019 gibt es eine nationale Strategie gegen Lebensmittelverschwendung. Besteht eine Abstimmung zwischen der entsprechenden Initiative des Bundes und den Aktivitäten des Landes Baden-Württemberg?
Danke.
Frau Präsidentin, werte Kollegin nen und Kollegen! Ein solches Bengalo-Feuerwerk wie der Kollege Grath – mit Lob und allem Möglichen – bringe ich jetzt nicht; aber ich wusste ja, dass er das bringt. Das Minis terium lobe ich im Voraus; nicht, dass ich es vergesse.
Meine Damen und Herren, Essen ist lebensnotwendig. Es treibt Körper und Geist an, hält Leib und Seele zusammen.
Doch in der Arbeitswelt ist das Essen mehr als nur Nahrungs aufnahme. Die Mittagspause bietet den Mitarbeitern die Mög lichkeit, soziale Kontakte zu knüpfen und zu pflegen.
Auch das ist Motivation. Darüber hinaus bietet die Essens pause die Möglichkeit, Kraft und Energie zu tanken. Deshalb ist es wichtig, dass die Menschen ausreichend Zeit und Mög lichkeit zum Essen haben.
Hier kommt dem Land als größtem Arbeitgeber besondere Be deutung und Verantwortung zu. Eigene Kantinen und Mensen sind ein wichtiger Mosaikstein für die Motivation der Mitar beiterinnen und Mitarbeiter und der in Obhut Stehenden. Au ßerdem sind Kantinen wichtig für ein gutes Betriebsklima. Dabei spielt nicht nur eine Rolle, wann und wie gegessen wird, sondern auch,
was auf den Tisch kommt.
Das Land muss hier mit gutem Beispiel vorangehen, denn in unseren Landeseinrichtungen haben wir es in der Hand, was auf den Tisch kommt.
Klar.
Dazu komme ich noch. – 170 Betriebe der Außer-Haus-Ver pflegung gibt es. Hier speisen täglich Tausende Menschen. Unser Anliegen ist deshalb, gutes, gesundes Essen anzubie ten, damit die Verbraucher gern zum Essen kommen.
Regionale Produkte sind ein Schlüssel dazu. Die Transport wege sind kurz, die Wertschöpfung bleibt im Land. Beim Ein kauf werden regionale Strukturen gestärkt: Unsere Erzeuger können ihre Produkte im Land verkaufen.
Mit unserer Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch konnte ich in meinem Wahlkreis eine Einrichtung besichtigen und konnte sehen: Wenn mit viel Engagement und Liebe die Um stellung und die Zubereitung gelingen und wenn auf regiona le Produkte zurückgegriffen wird, ist es einfach eine Freude,
zu beobachten, wie gern die Kinder essen. So gern essen sie manchmal daheim nicht.
Dort handelte es sich nur um eine kleine Einrichtung. Un gleich größer dürfte der Aufwand in größeren Kantinen sein.
Ein gutes Beispiel ist die Kantine am Landgericht in Stuttgart. Dort wurde umgestellt, und es ist gelungen, eine Zertifizie rung nach den Standards der Deutschen Gesellschaft für Er nährung zu erhalten.
Ganz wichtig: Man hat auf Bio umgestellt. Das wird von den Gästen honoriert, wie man in der Mittagszeit an den gut ge füllten Räumen sehen kann.
Wenn man sich die Zahlen anschaut, wird allerdings auch die Schwierigkeit deutlich, denn regional heißt auch saisonal. – Bin ich jetzt durcheinandergekommen? – Wenn ein Nachfra ger auf regionale Produkte setzt, dann kann er nur das kaufen, was gerade wächst. Da wird es schon schwierig, Lebensmit tel in ausreichender Qualität und Menge zu bekommen. Da zu kommt auch, dass öffentliche Kantinen entsprechend den Bestimmungen des Haushalts verpflichtet sind, kostendeckend zu arbeiten. Das soll aber auch nicht heißen, dass die hungri gen Beschäftigten dann mehr bezahlen müssen. Hierfür set zen wir uns ein.
Hier danke ich auch unserem Minister Peter Hauk.
Gern.
Herr Kollege, das, was schmeckt, und das, was hier gegessen wird, wird gekocht und kommt auf den Tisch,
und da gibt es woanders keine Armut in dieser Sache.
Noch einmal zum Lob an den Minister: Er hat die vorhande nen Ansätze kontinuierlich weiterentwickelt, ausgebaut und das Bewusstsein für Bio und regionale Qualität gestärkt. Pro jekte wie die Optimierung der Verpflegungssituation in den Landeskantinen und Mensen oder die Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung fördern das Bewusstsein für unsere re gionalen Produkte und bringen Anbieter und Abnehmer zu sammen. Das stärkt auch das Bewusstsein der Kunden, über diese Angebote kombiniert entsprechende Informationen pri vat für ihren Haushalt zu bekommen und mit der Maßnahme „Natürlich. VON DAHEIM“ vertraut zu werden.
Hier können die Verbraucher z. B. mit einer App – ich hoffe, dass das viele haben – ihren regionalen Anbieter finden, Pro dukte kaufen und heimische Produkte erwerben. So stärken wir auch das Bewusstsein...
... für gesunde und nachhaltige Lebensmittel von unseren regionalen Anbietern.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich frage die Landesregierung:
a) Welchen Beitrag leistet der Kabinettsausschuss „Ländli
cher Raum“ zur Förderung gleichwertiger Lebensverhält
nisse, Infrastrukturen und Arbeitsbedingungen in BadenWürttemberg unter der Berücksichtigung der von ihm an gestoßenen Projekte und Maßnahmen?
b) Welches Resümee zieht die Landesregierung nach rund
zweieinhalb Jahren Kabinettsausschuss „Ländlicher Raum“ mit Blick auf die dort behandelten Themen und Ziele?
Herr Präsident, werte Kollegin nen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung:
a) Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus der Ent
scheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart zur Klage von PETA auf Anerkennung im Rahmen der Verbandsklage im Tierschutz?
b) Ist es nach ihrer Kenntnis zutreffend, dass PETA in Baden
Württemberg nur drei, deutschlandweit nur neun stimmbe rechtigte Mitglieder hat?
Vielen Dank. – Eine Zusatzfrage: Weiß die Landesregierung bzw. das Ministerium, was es ant worten darf? Es gibt ja Gerüchte, dass PETA nicht so ist wie eine gutbürgerliche Tierschutzorganisation – –
Entschuldigung. – Weiß die Lan desregierung, wie viel die Leute dort verdienen? Da war von einem sechsstelligen Betrag die Rede. Ich weiß nicht, ob Sie darauf jetzt antworten dürfen. Nicht, dass Sie nachher bezah len müssen. – Das ist meine Frage.