Ebenso klar bekennen wir uns zu Wissenschaft, Hochschule und Forschung. Sachsen ist ein Wissenschaftsland und soll es bleiben. Unser Ziel ist weiterhin, dass die sächsische Wissenschafts- und Forschungslandschaft unter zeitgemäßen Bedingungen arbeiten kann und herausragende Forscherinnen und Forscher, Dozentinnen und Dozenten aus dem In- und Ausland hier ihre Heimat haben. Die Verpflichtungen aus der Exzellenzstrategie sind für uns Anspruch und Ansporn zugleich, damit Sachsen weiterhin international sichtbar und vor allem erfolgreich bleibt. Mit der Hochschulinnovationsstrategie und dem Wissenschaftsinnovationsgesetz wollen wir Wissenschaft und Wirtschaft besser verzahnen und vor allem für mehr Wertschöpfung sorgen.
Meine Damen und Herren, wie groß die Not sein muss, zeigt auch Ihr Verhalten im Innenausschuss. Sie propagieren die Freiheit von Forschung und Lehre, damit passt aber Ihr Gesetzentwurf überhaupt nicht zusammen. Dann übergehen Sie per Mehrheitsvotum den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. Sie können natürlich per Mehrheit in diesem Parlament einfach alles durchstimmen. Aber das ist dann nur noch ein reines Feigenblatt, mit dem Sie sich umgeben. Wenn Sie den Ausschuss für Wissenschaft und Kunst mitberaten lassen, aber das Votum und das Ergebnis vorher schon festlegen, dann können Sie eigentlich gleich auf diese Beratung verzichten.
Wir haben in der Wissenschaft und Forschung einen neuen Stil mit einer Senatorin, die sich fachpolitisch über viele Jahre tief eingearbeitet hat, und einem Regierenden Bürgermeister, der Wissenschaft und Forschung zur Chefsache erklärt hat. Mit den neuen Hochschulverträgen schlägt sich die Bedeutung, die der Senat dem Wissenschaftsstandort beimisst, nun auch materiell nieder. Wir setzen die richtigen Akzente, und wir schaffen eine gute, verlässliche Planungsgrundlage für die kommenden Jahre. An den folgenden Punkten möchte ich dies deutlich machen.
Der wohl wichtigste Aspekt bei den Hochschulverträgen ist die Steigerung der Grundfinanzierung der Hochschulen, der Aufwuchs der Globalmittel um jährlich 5 Prozent. Kein Bereich wächst so stark wie Wissenschaft und Forschung. Das ist ein langfristiges Commitment Berlins zu seiner Wissenschaftslandschaft, das den Hochschulen Planungssicherheit gewährt. Als Sprecher für Wissenschaft und Forschung bin ich sehr stolz auf diese Entscheidung, die sich übrigens auch im bundesweiten Vergleich mehr als sehen lassen kann.
Auch ein weiteres Thema liegt uns besonders am Herzen, Stichwort Transfer und Ausgründungen aus der Wissenschaft. Wir haben bereits 2021 in einem Antrag gefordert, den Wissens- und Technologietransfer zu intensivieren und eine Berliner Transferstrategie zu entwickeln. Deshalb freuen wir uns, dass die neuen Hochschulverträge ein erster Schritt in die richtige Richtung sind, um Transferanreize zu stärken und die Kooperation zwischen Wissenschaft und Mittelstand zu intensivieren. Ziel muss sein, dass Berlin eines der attraktivsten Zentren für Ausgründungen und für die Verwertung von Forschungs- und Anwendungsergebnissen in der freien Wirtschaft wird, denn unser Anspruch muss es doch sein, dass die Berliner Universitäten auf Augenhöhe mit den weltweit führenden Wissenschafts- und Forschungsstandorten agieren. Sich gerade so über Wasser halten zu können, kann nicht der richtige Ansatz für unsere Hochschulpolitik sein. – Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!
Jenseits dieses Tagesordnungspunktes wurde mir zugetragen, dass unser heutiger Setzpunkt durch den letzten Redebeitrag der Kollegin Janine Wissler in diesem Hause geadelt wird, wenn ich das so sagen darf. Mit ihr verlässt eine langjährige Mitstreiterin aus dem Bereich Wissenschaft und Kunst den Landtag. Janine Wissler war stets eine engagierte Streiterin für die Belange der Hochschulen und stets gut vorbereitete Abgeordnete im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst.
Und warum das Ganze? Weil Sie an die grüne Erzählung glauben, die auch heute hier wieder erzählt wurde. Sie postulieren „Follow the Science“, aber Sie meinen damit nicht die Wissenschaft im Allgemeinen, sondern Sie meinen Ihre Wissenschaft. Sie meinen Ihre Studien, Ihre Meinungen. Sie meinen Ihre Institute an Universitäten – vor allem amerikanischen –, die meist aus Ihrem politischen Umfeld finanziert werden.
Ja, es gibt ein sich wandelndes Klima, aber ob der menschliche Einfluss bei 10 %, bei 5 % oder sogar noch darunter liegt, ist völlig unklar und in der Wissenschaft – also in der gesamten Wissenschaft – hoch umstritten.
Mir fällt es schwer, die Debatte über das Impfen, die Nebenwirkungen und die Risikobewertung wirklich auszuhalten, die man oft vorgehalten bekommt. Das Impfen ist das schärfste Schwert gegen diese Pandemie. Es ist eine unfassbare Leistung der Wissenschaft – auch der Wissenschaft in Deutschland –, dass wir so unglaublich schnell einen so guten Impfstoff zur Verfügung hatten, um jetzt schon darüber diskutieren zu können, dass wir wieder aus dieser Pandemie heraus zur Normalität zurückkehren können. Das ist ein Glücksfall für unser Land und keine Gefahr.
Das führt mich nun zu AeroSpace.NRW. Uns ist bewusst, dass die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und mit der Wissenschaft gerade in den Hochtechnologiefeldern wie der Luftfahrtindustrie eine unverzichtbare Basis der Landesaktivitäten ist. Die Roadmap steht daher exemplarisch für eine funktionierende Netzwerkarbeit. AeroSpace.NRW hat sie nämlich in enger Zusammenarbeit mit den Akteurinnen und Akteuren der Wirtschaft und der Wissenschaft erarbeitet. Dies hat im Zuge des Prozesses bereits zu weiteren Kooperationen und Projekten geführt, die Nordrhein-Westfalen als Standort der Luftfahrtindustrie voranbringen werden.
Die Impfpflicht für die Bundeswehr wurde vor zwei Wochen abgeschafft, erst vor zwei Wochen still und heimlich. Wahrscheinlich war unser Antrag schuld, wenn ich das mal so witzig einwerfen darf. Und was für widersprüchliche Aussagen von Politik und Wissenschaft! Sie sagen, die Entscheidungen basierten auf wissenschaftlichen Empfehlungen. Ich erwidere, die Veröffentlichungen der RKI-Protokolle zeigen deutliche Widersprüche in den Aussagen von Politik und Wissenschaft. Ich bin darauf eingegangen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen nun zum Einzelplan Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. Ich werde zunächst für den Bereich Wissenschaft und Forschung ausführen; anschließend übernimmt mein Kollege Christian Zander.
Aber wie alles hat auch das eine Gegenbuchung: Über die pauschalen Minderausgaben werden mehr als 80 Millionen Euro aus der Berliner Wissenschaft rausgequetscht, und das ist ehrlich gesagt die Summe, die wir auch schon zu Sarrazins Zeiten aus der Berliner Wissenschaft gequetscht haben; die Folgen spüren wir bis heute.
Kentler war ein gerne gesehener Berater in Politik und Wissenschaft, der auf der Aufklärungswelle der 1970er-Jahre schwamm. In Berlin lotste er schwer erziehbare Jugendliche zu pädophilen Männern und nannte das auch noch Wissenschaft. Er argumentierte, dass Sexualität durch sexuelle Beziehungen mit Erwachsenen erkundet und entwickelt werden sollte. Dr. Kentler – ein Bock im weißen Kittel, den man zum Gärtner gemacht hat, mit Auswirkungen leider bis in die heutige Zeit. 1996 wurde er pensioniert, 2008 verstarb er. Wo ist dann noch das Problem? Kentler und auch andere Kollegen wie Uwe Sielert beeinflussten die deutsche Pädagogik.
Investitionen in Bildung und Wissenschaft sowie in die Forschung sind die Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft der jungen Generation. Sie sind aber auch die Grundlage dafür, dass Fachkräfte herangebildet werden, die unseren zukünftigen Wohlstand erarbeiten sollen. Also: Natürlich muss man sich dort engagieren, und das tun wir. Meine Damen und Herren, schauen Sie sich unseren Haushalt an. Fast jeder vierte Euro dieses Haushalts geht in den Bereich der Hochschulen, der Schulen oder in die Wissenschaft, also in die Bildung. Noch nie waren die Investitionen in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen in Hessen so hoch wie heute. Das machen wir bewusst.
Die Wissenschaft ist dabei. Die Wissenschaft wird uns mit dem Lore-Steubing-Institut in den nächsten Jahren deutlich unterstützen. Als Partner arbeiten die hessischen Hochschulen und das Senckenberg Institut mit. Sie werden in unserem Auftrag forschen. Dafür stellen wir Mittel zur Verfügung. Sie werden aber natürlich auch eigene For
Unsere Wissenschafts- und Forschungslandschaft ist wegweisend für die Zukunft Berlins. Sie liefert Innovationen und Antworten auf die Herausforderungen unserer Gesellschaft. Der Wissenschaftsstandort sichert dringend benötigte Fachkräfte, und nicht zu unterschätzen: Er lohnt sich. Jeder investierte Euro in der Wissenschaft akquiriert 40 Cent Drittmittel, generiert 2 Euro Einnahmen durch Studierende und Beschäftigte, gewinnt für Berlin drei zusätzliche Euro in Bund-Länder-Programmen. Wissenschaft und Forschung sind damit ein entscheidender Wirtschaftsfaktor für Berlin. Und keine Sorge! Nicht nur kann man jeden Tag sehen, wie neue Hochschulgebäude in dieser Stadt wachsen und an den Start gehen, sondern wir haben auch noch einige Ideen, um die notwendigen Investitionen in dieser Stadt anzugehen.
Meine Damen und Herren, der Einzelplan 15 des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst in Verbindung mit dem Bauprogramm im Einzelplan 18 ist ein absoluter Zukunftshaushalt. Das wird schon dann deutlich, wenn man sich den Haushaltsansatz für Wissenschaft, Kunst und Kultur anschaut: 3,5 Milliarden €. Das ist ein bedeutender Anteil am Gesamthaushalt. Wir sichern damit die Grundlage für Innovationen, für Fortschritte, für eine attraktive Hochschul- und Forschungslandschaft, wir fördern die breit angelegte Kulturlandschaft, und nicht zuletzt erhalten wir unser kulturelles Erbe als Verpflichtung gegenüber künftigen Generationen.
Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass die Mittel für Wissenschaft und Kultur auch bei begrenzten finanziellen Möglichkeiten weiter steigen. Gerade in der Pandemie sind wir GRÜNE mit unserem Koalitionspartner verlässlich für Wissenschaft und Kultur da. Das zeigt sich eben nicht nur in kurzfristigen Hilfen, sondern auch in verlässlichen Erhöhungen der Mittel für die bestehenden Programme.
Und wenn Sie sagen, der Antrag wird abgelehnt, weil es die Farbkonstellation hier zulässt: Wir haben in allen anderen Bundesländern bis auf Berlin die unterschiedlichsten Farbkonstellationen, und kein Bildungsminister, keine Bildungsministerin wird jetzt sagen, wir heben die Präsenzpflicht auf. Das wird niemand tun, weil wir nämlich auch – nicht jetzt irgendwie die LAGuS-Zahlen, was Sie hier vorlesen –, wir haben ganz exakte Zahlen für die drei Gruppen, die zur Schule gehen, in den drei verschiedenen Kohorten. Wir erfragen dreimal die Woche bei den Schulen, wie viele Kinder insgesamt erkrankt sind – nicht nach Corona getrennt, wegen des Datenschutzes –, wie viele Lehrerinnen und Lehrer nicht anwesend sind. Das wird dreimal in den Schulen erhoben. Glauben Sie uns, wir versuchen, so weit, wie es geht, auf Nummer sicher zu gehen. Und hier, wenn es uns dann nicht passt, dann auf einmal ist die Wissenschaft nicht richtig. Wenn die Wissenschaft uns aber nützt in unserer These, dann ziehen wir sie heran.
Langer Rede kurzer Sinn: Tun Sie was für gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft! Tun Sie was für die Menschen, die den Großteil der Lehre leisten! Tun Sie was gegen Kettenbefristungen in der Wissenschaft! Tun Sie was gegen überhöhte Lehrbelastungen! Dann haben Sie, glaube ich, mehr für die Lehre getan, als wenn sie einmal im Jahr einer Wissenschaftlerin oder einem Wissenschaftler den Preis an die Brust heften. – Danke schön!
Herr Bouffier, Sie haben gesagt, mit Booster braucht man keinen Test. Wir maßen uns nicht an, ein abschließendes Urteil zu bilden. Ich finde es richtig, was Karl Lauterbach sagt: Das Expertengremium soll sich mit dem Thema auseinandersetzen. – Denn ich habe bisher wahrgenommen, dass es selbst in der Wissenschaft durchaus unterschiedliche Ansätze gibt. Ich finde, da kann ein Expertenrat vernünftige Anregungen geben; die Politik wird am Schluss entscheiden müssen. Deswegen glaube ich, bevor man jetzt Entscheidungen trifft – ich weiß, dass einige Länder das schon getan haben –, sollten wir uns den Rat dieser Experten anhören und dann zu einer Bewertung kommen. Denn ein Restrisiko bleibt. Ich möchte es minimieren. Deswegen brauchen wir die Expertise der Wissenschaft.
Aufgrund der politisch zu verantwortenden schlechten Rahmenbedingungen wie hohen Energiepreisen, massiver Bürokratie sowie hohen Steuern und Abgaben steckt Deutschland und insbesondere NRW in einer schweren Rezession. Deshalb freuen wir uns darüber, dass zumindest die Ausgaben im Bereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft leicht steigen und nun bei knapp 10,9 Milliarden Euro liegen. Den Bereichen der Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung sollen knapp 9,7 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Ihnen zunächst die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst vortragen. Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in dritter Lesung abzulehnen. Dieser Beschluss ist erfolgt mit den Stimmen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD gegen Freie Demokraten und AfD bei Enthaltung der LINKEN. – Herzlichen Dank.
Die Botschaft ist klar: Die Schreckensherrschaft der neuen Jakobiner kann halt jeden treffen. Daher denken Sie zweimal darüber nach, wenn Sie zum Thema Corona mit Ihrer Botschaft kommen: Folgen Sie der Wissenschaft. – Denn auch die von Ihnen verabsolutierte Wissenschaft ist eine Abart der Cancel Culture. Denn die Biologen und Virologen, die Ihre Sicht der Dinge zu der Corona-Pandemie nicht teilen, werden einfach pauschal als Corona-Leugner, Querdeppen oder Covidioten mundtot gemacht. Es zeigt sich allerdings, dass vieles, was vor zwei Jahren noch als Verschwörungstheorie galt, plötzlich wahr wird. Einiges wurde sogar zur Linie der Regierung.
Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, aber es scheint heute wichtig zu sein, es hier festzustellen: Wissenschaft lebt vom Widerspruch. Wissenschaft lebt davon, dass Thesen aufgestellt, überprüft und eventuell verworfen werden. Es ist sogar erlaubt, Positionen zu vertreten, die wissenschaftlich widerlegt sind. Auch wenn es absurd und widerlegt ist, dürfen einzelne Vertreterinnen und Vertreter der AfD sagen, dass es den von Menschen gemachten Klimawandel, der unseren Planeten bedroht, eben nicht gibt. Worauf Sie aber kein Recht haben, meine Damen und Herren von der AfD, ist, dass wir Ihre Positionen anerkennen und diese widerspruchslos hinnehmen.
Wenn Wissenschaft daran rüttelt, dann löst das bei Ihnen leider keine Denkprozesse aus – auch wenn ich es wieder versuche –, sondern es löst bei Ihnen Abwehrkämpfe aus. Deswegen wollen Sie aus der Politik in das Wissenschaftssystem eingreifen. Sie wollen Ihnen nicht genehme Forschungseinrichtungen behindern, und Sie sagen dann sogar als Begründung für Ihre eigene Cancel Culture – das weiß ich noch aus vorherigen Debatten –, das wäre ja keine Wissenschaft.
Wissen Sie, warum ich Verfassungspatriotin bin? Weil unser Grundgesetz ganz klar sagt, dass Sie das nicht entscheiden dürfen, was Wissenschaft ist und was keine Wissenschaft ist. Dafür gibt es eine Wissenschaftsfreiheit, und deswegen bin ich Verfassungspatriotin.
Wissenschaftsfreiheit bedeutet eben nicht, dass es keinen Widerspruch, keine Diskussion, keinen Protest gibt. Im Gegenteil, Wissenschaft lebt vom Widerspruch. Kritik, auch wenn sie vehement vorgetragen wird, gehört untrennbar zur Wissenschaftsfreiheit. Denn der Diskurs schärft die Urteile, er bringt die Wissenschaft voran.
Bitte vergessen Sie die Wissenschaft nicht! Bitte setzen Sie hier die richtigen Schwerpunkte! Bitte kämpfen Sie dafür, dass hier die richtigen Zukunftsinvestitionen stattfinden! Wenn wir Berlin als Metropole von morgen mit Wissenschaft und Forschung stärken wollen, geht das nur mit angemessener Finanzierung. Das ist gut angelegtes Geld, denn es handelt sich um Zukunftsinvestitionen, die sich rentieren. Wenn wir Forschung und Lehre, Innovation und Produktion, Start-ups und Weltkonzerne endlich konsequent zusammendenken, können wir riesige Synergien erzielen. Um diese Synergien zu heben, brauchen wir auch Räume: Räume der Kreativität, Räume der Zusammenarbeit.
„Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“ – so haben es die Mütter und Väter des Grundgesetzes unter dem Eindruck des NS-Unrechtsregimes in Art. 5 Absatz 3 unseres Grundgesetzes verankert. Im Juli vor 40 Jahren wurde das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst eigenständig, und seither haben sich seine Ministerinnen und Minister, ganz egal, welcher Partei sie angehörten, als Hüter der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit verstanden.