Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe heute bisher vor allem über Finanzen gesprochen. Deshalb drehe ich jetzt mal die Reihenfolge um und spreche als Minister für Wissenschaft und der Finanzen. Ich fange also mit der Wissenschaft an und sehe gerade, dass mein unmittelbarer Amtsvorgänger in der Funktion des Wissenschaftsministers auch hier zugegen ist. Ich glaube, das kann man sagen, ohne den enormen Einsatz einer Abfolge von Wissenschaftsministern ganz unterschiedlicher Couleur wären die Universität des Saarlands und auch die htw, die merkwürdigerweise unerwähnt blieb, aber doch einer Erwähnung wert ist, heute nicht da, wo sie stehen. Ich habe neulich die Geschichte der Informatik nachgelesen, da war ein Minister namens Breitenbach unter Lafontaine eine ganz wichtige, treibende Kraft. Wir können stolz darauf sein, dass wir in einem vergleichsweise kleinen Bundesland durch eine Strategie der intelligenten Spezialisierung eine so starke Universität haben, die es schafft, und das ist nicht einfach, einen Spagat hinzubekommen zwischen Spitzenleistungen in drei Bereichen,

Es gäbe jetzt 20 Punkte. Ich mache es trotzdem kürzer und beschränke mich auf das Wesentliche. Ich stelle fest, kein Zentimeter Bewegung bei der Sprachförderung. Ich zitiere die Kollegin Holzner sinngemäß: Die SPD Saar ist überzeugt, dass das Sprachbad die richtige Konzeption ist. Die SPD Saar ist überzeugt, wir haben gestern gehört - wir hören ja eigentlich auf die Wissenschaft; ich habe Ihnen die Sätze klar vorgelesen -, dass die Wissenschaft sagt, dass das

gen gemeinsam bewältigen, und ich sage ausdrücklich gemeinsam, deshalb haben wir bei der Erarbeitung unserer Strategie sehr früh auf breite Beteiligung gesetzt. Wie wichtig die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft ist, lässt sich in der Strategie ablesen. Der Innovationsstandort Hamburg wurde im Prozess umfassend auf den Prüfstand gestellt, das möchte ich noch einmal ausdrücklich betonen, sowohl eine SWOT-Analyse, Benchmark-Analysen, selbstkritische Stärken und Schwächen wurden natürlich auch festgestellt. Außerdem haben wir in einem breiten Beteiligungsprozess mit über 300 Personen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung, Bildung, Kultur und Gesellschaft gesprochen und Hinweise entgegengenommen.

Einzelplan 06 - Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt - Wissenschaft und Forschung. Wer stimmt dem zu? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Alle anderen.

All das wird in dieser Stadt gemacht im Bereich Wissenschaft und Forschung. Deswegen ist es, glaube ich, unser gemeinsames Anliegen, dies auch weiter zu begleiten. Ich bin da recht optimistisch, so wie ich die heutige Rednerliste gesehen habe. Das ist ja ein Bereich, wo nahezu alle, wenn nicht gar alle beim nächsten Mal wieder mit dabei sein werden. Insofern ist Kontinuität gesichert. Lassen Sie uns dann gemeinsam an diesem wunderbaren und faszinierenden Thema Wissenschaft und Forschung arbeiten. Wir werden uns da weiterhin konstruktiv einbringen. – Vielen Dank!

Wer das Ganze noch an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überweisen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichnen. Das sind auch alle Gruppen und Fraktionen des Hauses außer der AfD. Die AfD stimmt mit Enthaltung? Bei Enthaltung der AfD-Fraktion ist es auch an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überwiesen worden.

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer. Auch im politischen Leben ist es so, dass manchmal Handlungsdruck entsteht, weil schnelle Entscheidungen notwendig sind, um im Alltag bestimmte Dinge zu regeln und auch zu ermöglichen. Ich bin etwas überrascht und erstaunt, dass sich aus diesem Antrag der Koalitionsfraktionen, zwei Gesetze zu ändern, eine bildungspolitische Grundsatzdebatte entwickelt hat. Darum ging es gar nicht, sehr geehrter Herr Tischner. Es ging eigentlich darum, auf der einen Seite genau das umzusetzen, was die Wissenschaft uns vorschlägt. Ich kann mich an Debatten hier im Landtag erinnern, da wurde immer die Regierung gefragt, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage haben Sie denn ihre Entscheidung getroffen. Und genau jetzt kommt mit dem Programm der Friedrich-Schiller-Universität Jena, die Regelschullehramtsausbildung zu erhöhen auf 300 Leistungspunkte, eine Initiative der Wissenschaft. Das ist ja keine Idee eines Ministeriums, diese Initiative ist aus der FSU selbst gekommen. Es ist ein Vorschlag der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, der dort Ausbildenden, das Lehramtsstudium für die Regelschulen zu qualifizieren und angesichts der veränderten Schülerschaft und der veränderten Herausforderungen an den Regelschulen, aber auch in den Gemeinschafts- und in den Gesamtschulen so zu verändern, dass die zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer diesen Herausforderungen gerecht werden können. Die Stichworte sind ja gefallen, Heterogenität, Inklusion, Digitalität und anderes. Darum geht es ja am Ende. Deswegen ist dieser Gesetzentwurf.

Was die CDU hier aufschreibt, was mit diesen 3,5 Prozent noch alles geleistet werden soll – ich greife mal „Charité 2030“ heraus –, ist nicht realistisch. Meine Haushälter auf den vorderen Plätzen – die sind nicht da – würden sich sofort entspannen, wenn das mit 3,5 Prozent jährlich in Verträgen und in Investitionen zu stemmen wäre. Wahrscheinlich würden die eine Sofortabstimmung beantragen. Für diese Stadt ist „Charité 2030“ notwendig. Ich halte das für den richtigen Schritt, in der Frage der Wissenschaft und der Forschung in der Gesundheitsstadt ambitioniert voranzugehen. Da ist viel Großartiges geleistet worden, und mit diesem Pfund müssen wir auch wuchern. Jeder Euro, den wir im Bereich Wissenschaft ausgeben, gibt zwei zurück; das ist erwiesen. Ausgründungen, Start-ups, Arbeitsplätze in Zukunftsbranchen – das brauchen wir.

Aber gerade dieser wenig erträgliche Modus Vivendi bringt die Demokratie um ihr stärkstes Pfund, den zumindest scheinbar oder in Teilen, von Habermas damals angestoßenen, herrschaftsfreien Diskurs, dem fairen Ringen um das beste Argument. In Ihrer Version der Demokratie zählen plumpe Mehrheiten, die Meinung eines medialen Mainstreams und TwitterMobs. Wahrheit ist das, was die eigenen Fact-Checker nun mal als das deklarieren. Wen interessiert schon die Wissenschaft, wenn man nur genügend eigene Wissenschaftler in der Tasche hat, die von sich behaupten, für „die Wissenschaft“ zu sprechen? Das ist eigentlich nichts weniger als der leise Tod der Aufklärung.

Da wird wissenschaftliche Untersuchung gefor- dert, während das, was untersucht werden soll, von der Wissenschaft sehr klar als untaugliche politische Konstruktion, die sich wissenschaft- lichen Kriterien und Methoden entzieht, klassi- fiziert wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, ich bitte Sie um einen kleinen Moment des Innehaltens, bevor wir in die Tagung eintreten. Wir trauern um den ehemaligen Abgeordneten des Thüringer Landtags und Minister für Wissenschaft und Kunst der ersten Wahlperiode, Dr. Ulrich Fickel. Ulrich Fickel verstarb am 18. Dezember 2023. Der 1941 in Mühlhausen geborene Lehrer für Chemie und Biologie und spätere Dozent an verschiedenen Hochschulen war in der ersten Wahlperiode Mitglied des Landtags für die Fraktion der FDP. Am 8. November 1990 wurde er als Minister für Wissenschaft und Kunst in die von Ministerpräsident Josef Duchač geführte erste Landesregierung des Freistaats Thüringen berufen. Er gehörte auch der von Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel geleiteten Nachfolgeregierung an. Zugleich bekleidete er das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten. In einer Zeit des Neuanfangs hat er Thüringen und den Thüringer Landtag maßgeblich geprägt. Seinem Wirken werden wir ein ehrendes Andenken bewahren und sind in Gedanken bei seinen Angehörigen. Vielen Dank.

Ihre Antwort setzt gleich voraus, man macht es flächendeckend, deshalb klappt es nicht mit den Kosten. Das ist vollkommen klar. Ganz ehrlich, wenn es Ihnen das Geld nicht wert ist, an der Stelle eine Schwerpunktsetzung vorzunehmen, um diesen Kindern – –, die tatsächlich abgehängt sind, bei denen wir wirklich sehen, wie die Armut sich dort von Familie zu Familie festsetzt, und Ihnen das hier wirklich bumsegal ist – das muss man einmal so sagen – und Sie sagen: Nein, also die Wissenschaft sagt, nein, das kann nicht sein, unser Thema ist einfach richtig – –. Die Wissenschaft ist das eine, die Wahrheit, die wir hier in Kitas und Schulen erleben, ist etwas anderes.

das den Fokus auf Wissenschaft und Kultur, auf Europa legt in dieser schwierigen Zeit. Wir sind mitten in einem Transformationsprozess. Da brauchen wir Wissenschaft, da brauchen wir die Kultur.

und selbstverständlich im Transformationsprozess – digitale Transformation, Klima, wir haben jetzt die europäische Krise –, all das begleitet Wissenschaft. Deswegen ist das eine hervorragende Entscheidung dieser Regierung gewesen, den Fokus auf Wissenschaft, Kultur, Europa zu legen.

Es ist richtig, dass der Senat die in den vergangenen Wochen gestarteten Pilotprojekte fortsetzt. Die testweise Öffnung von Theatern und Konzertsälen wurde über Wochen durch den Kultursenator Klaus Lederer akribisch mit den Einrichtungen und unter interdisziplinärer Begleitung der Wissenschaft vorbereitet. Sie wird durch die Wissenschaft begleitet und ausgewertet. Ich verrate hoffentlich nicht zu viel, wenn ich sage, dass mit der gleichen Akribie daran gearbeitet wird, dass wir in diesem Sommer wieder viel mehr Kultur draußen ermöglichen können als im letzten Jahr.

Da dürfen Sie gespannt sein. Im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Verbänden und der Wissenschaft, mit Experten. So machen wir das, mit Experten, mit Wissenschaft, mit Verbänden, mit Praktikern.

Meine Damen und Herren, die Wissenschaft ist in Rheinland-Pfalz gut aufgehoben. Natürlich sind wir nicht das Wissenschaftsland Nr. 1, aber die Mainzer Universität, die Kaiserslauterner Universität, die Trierer Universität und die anderen, die es in Rheinland-Pfalz gibt – inzwischen sind es immer mehr geworden –, sind gute wissenschaftliche und Lerninstitutionen. Deshalb wollen wir die Wissenschaft in Rheinland-Pfalz weiter unterstützen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Thüringerinnen und Thüringer, ich möchte in meinem Redebeitrag zum Einzelplan 07 des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft insbesondere den Fokus auf die Transformation hin zur Klimaneutralität richten, denn das wird Wirtschaft und Wissenschaft auch in Zukunft im wachsenden Maße beschäftigen. Es ist ein entscheidendes Thema für die Zukunftsfähigkeit des Freistaats. Wir müssen investieren und zwar je schneller, umso besser für unsere Zukunftschancen in Thüringen, um sichere Arbeitsplätze auch in Zukunft zu haben, um gute Arbeit zu garantieren. Und wer das immer noch nicht begriffen hat, sollte sich noch mal den Brief von Wiegand-Glas vornehmen, der deutlich macht, wie viel davon abhängt, wie schnell wir in die Transformation kommen, und nicht zuletzt auch das Gutachten des Wirtschaftsministeriums sich noch mal vor Augen führen, die hervorgehoben haben, herausgerechnet haben, dass wir mit einer schnellen Dekarbonisierung zusätzliches Wirtschaftswachstum in unserem Freistaat generieren können.

Ich will an der Stelle nur noch einmal betonen, wir haben nicht nur Maschinenbau, nicht nur KI, nicht nur Biotechnologie, sondern wir haben auch zu erforschen, wie sich die Gesellschaft verändert. Auch die Gesellschaftswissenschaften sind wichtig, die in Rheinland-Pfalz ebenfalls vertreten sind. Ebenso sind Sprachen wichtig, die auch in Rheinland-Pfalz vertreten sind. Es geht also nicht nur darum, was wir ansiedeln, damit wir nachher den höchstmöglichen Profit haben. Nein, es geht darum, dass wir Wissenschaft als Ganzes, als breites Gebiet sehen und sie fördern. Das ist gut für ein Land. Das macht die Stimmung in einem Land offener. Das ist natürlich schlecht für die, die Wissenschaftserkenntnisse ablehnen. Das kann aber jeder entscheiden wie er will. Ich bin zumindest froh, wenn die Wissenschaft Erkenntnisse unterstützt und auch die Politik mit ihren Erkenntnissen unterstützt.

und nach vorn zu bringen. Hervorheben möchte ich die bereits im Jahr 2019 erfolgte Gründung des KI-Hub Sachsen als eine Initiative aus Wirtschaft und Wissenschaft für eine praxisorientierte Anwendung künstlicher Intelligenz, um dort auch stärker die Möglichkeiten der KI für Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung nutzbar zu machen.

Das gilt auch für die Wissenschaft. Bereits heute sind fünf Hochschulen und zehn außeruniversitäre Forschungseinrichtungen im Bereich der Bioökonomie tätig. Was momentan fehlt, ist der strategische Gesamtrahmen, der die vielen Initiativen in Wissenschaft und Wirtschaft bündelt und in die Zukunft führt. Das ist die Richtung, die wir jetzt gemeinsam einschlagen müssen. Dafür leistet der vorliegende Antrag einen richtungsweisenden Beitrag. Davon bin ich überzeugt.

Die moderne Landwirtschaft hat schon immer eng mit der Wissenschaft zusammengearbeitet, und jeder Landwirt weiß, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Praxis ist, auch wenn Brandenburg über keine eigene landwirtschaftliche Universität oder Hochschule verfügt. Zu meinen Studienzeiten nannte man das Agrarwissenschaften und Agrarökonomie.

Bei dem vorliegenden Antrag könnte man fast meinen, dass sich Wissenschaft und Landwirtschaft bislang völlig fremd seien. Das stimmt aber nicht. Schon seit Jahrhunderten arbeitet die Landwirtschaft mit der Wissenschaft zusammen, angefangen bei Darwins Vererbungslehre oder bei Liebigs Minimumgesetz. Heute besteht ein enges Verhältnis zwischen Landwirten und wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen, aber auch Züchtungsunternehmen, der chemischen Industrie und vielen anderen Wirtschaftszweigen.

Ich komme zum Schluss und zur Zusammenfassung. Wenn ich milde sein will, würde ich Ihnen bei diesen angesprochenen Punkten, bei den vielen offenen Fragen und den kritischen Punkten schlechtes politisches Handwerk unterstellen. Aber hier drängt sich an manchen Stellen der Verdacht auf, dass die Zügel des Ministeriums gegenüber den Hochschulen angezogen werden sollen und man durchregieren will. Das Ministerium ist in der Verantwortung, die Voraussetzungen für gute Wissenschaft zu schaffen, die Wissenschaft selbst dann aber den Profis zu überlassen. Unter dem Strich bleibt festzustellen, dass manche sinnvolle Anpassung im Gesetzentwurf durch manche fragwürdige Ausgestaltung überlagert wird.

Erster Lesung unter gleichzeitiger Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Vielen Dank. Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 17/876 in Erster Lesung mit Stimmenmehrheit angenommen und zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft überwiesen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion. Dagegen gestimmt hat die AfD-Landtagsfraktion. Enthalten hat sich die CDU-Landtagsfraktion.

(Beifall von der FDP – Vereinzelt Beifall von der CDU Präsident André Kuper: Vielen Dank, Frau Kolle- gin. – Für die AfD spricht nun der Abgeordnete Herr Dr. Vincentz. Dr. Martin Vincentz*) (AfD): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Die Wissenschaft“, wie es heute oft heißt, gibt es schlicht nicht. Wenn jemand einen Satz mit „die Wissenschaft ist sich einig, dass“ beginnt, ist eigentlich immer Vorsicht geboten.

Sie haben die Wissenschaft nicht ernst genommen. Das muss man tatsächlich sagen. Aber Sie sollten die Wissenschaft ernst nehmen. Denn – es ist gerade gesagt worden – diese Pandemie ist noch längst nicht vorbei. Es gibt viele Fragen, die wir politisch klären können. Aber wir brauchen auch nach wie vor wissenschaftliche Expertise.

Ich stimme selten – eigentlich nie – der AfD zu. Aber Sie haben heute einen wahren Satz gesagt: Immer, wenn jemand ankommt und sagt, „die Wissenschaft“ sage das und das, ist man klug beraten, zu hinterfragen, was dieser gerade im Schilde führt. Denn die Wissenschaft hat immer auch Mindermeinungen, und wenn es nur ein Einzelner ist.

Dann kommen Sie bitte nach vorne und erklären Ihr Wissenschaftsverständnis, dass Wissenschaft immer 100 % eine Meinung hat. Sie haben den Kern von Wissenschaft nicht verstanden, wenn Sie das ernsthaft glauben, Frau Philipp. Sie haben ihn nicht verstanden.

Deshalb treten wir dafür ein, viel stärker in Wissenschaft und Forschung zu investieren. Dies fordert auch der Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften, der Leopoldina, der Mainzer Professor Gerald Haug, der die Landesregierung explizit aufgefordert hat, mehr in junge Menschen und Wissenschaft zu investieren.

Und wenn wir über Wissenschaft reden, Frau Wahl, dann gucken Sie sich bitte auch die Wissenschaft an, dann schauen Sie sich an, was Linguisten über das Thema schreiben. Ich zitiere nur einen Bekannten, Peter Eisenberg: „Vergeht sich am höchsten Kulturgut Deutschlands“. Besser kann man nicht zusammenfassen, worum es hier geht. Wir haben vor 15 Monaten hier in diesem Hohen Haus etwas beschlossen und bis heute ist es nicht umgesetzt. Darum geht es, es geht im Kern um die Frage, dass wir diese Klarheit herstellen, weil wir natürlich für geschlechtergerechte Sprache sind. Dafür setzen wir uns ein, ich rede sie doch selbst. Aber es geht gleichzeitig auch um eine verständliche Anwendung der deutschen Sprache. Wir schaffen mit dem Gesetzesvorschlag Klarheit. Das ist Punkt Nummer eins. Wir setzen uns für etwas ein, ich habe es gerade gesagt.