Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Möglichkeit, unseren Antrag kurz begründen zu können. Der Titel ist zugegebenermaßen etwas sperrig. Der klingt jetzt nicht danach, dass das ein spannendes Thema ist. Für Gesundheitspolitiker ist es das, weil es nämlich eine zentrale Frage berührt: Wie weiter mit unserer Krankenhauslandschaft?
Wir wissen, wir haben eine hohe Herausforderungsdichte bei der Gestaltung der Gesundheitsstruktur. Dazu gehört natürlich auch die Krankenhauslandschaft, denn sie ist ein wesentlicher Kern unserer Versorgungsstruktur hier in Thüringen. Was sind die Voraussetzungen? Die Bevölkerungszusammensetzung ändert sich – Stichwort: demografischer Wandel –, es gibt medizinische und medizintechnische Innovationen, Digitalisierung und eben einen sich verstärkenden Fachkräftemangel. Aber Punkt 2 sind natürlich auch Wirtschaftlichkeitsaspekte, es wird nämlich der optimale Nutzen der knappen Ressourcen durch die Beitragszahler im Gesundheitswesen immer bedeutsamer, um auch in Zukunft eine hohe Qualität und die hohe Investition in die Zukunft absichern zu können.
Was haben wir für strukturelle Schieflagen in unserer Krankenhaus- und Versorgungsstruktur? Wir haben festgestellt: Es gibt durchaus auch Überkapazitäten im Bereich der stationären Versorgung, näm
lich in urbanen Räumen, gleichzeitig wirtschaftliche Probleme kleinerer Krankenhäuser der Grund- und Regelversorgung. Wir haben ja 42 Krankenhäuser, 16.000 Betten, also etwas über 700 Betten je 100.000 Einwohner. Das ist die höchste Bettendichte in Deutschland. Wir müssen schon die Frage stellen, ob das noch die optimale Versorgungsstruktur ist, denn gerade kleinere Krankenhäuser stehen ja vor der Frage, wie sie in Zukunft die Erwartungen an eine hochwertige Versorgung der Patienten erfüllen und zugleich wirtschaftlich überleben können. Es gibt eben leider auch genug Praxisbeispiele, wo gerade diese Frage existenziell für Einzelstandorte schon gestellt worden ist. Ich darf mal erwähnen, in Bad Frankenhausen ist die Debatte so geführt worden, in Schleiz ist sie kürzlich geführt worden. Wir hatten aber eben auch in Sondershausen oder in Sömmerda schon solche Debatten.
Das wird durch alle Analysen bestätigt, die wir zur Wirtschaftlichkeit von Krankenhäusern haben. 13 Prozent der deutschen Krankenhäuser befinden sich im sogenannten roten Bereich, das ist also absolute Insolvenzgefahr, 28 Prozent kämpfen mit starker Insolvenzgefahr, 33 Prozent der Kliniken schrieben 2019 einen Jahresverlust. 57 Prozent der Krankenhäuser erwarten negative Gewinnaussichten für das Jahr 2020 und fortfolgend auch für 2021.
Schon heute sind es rund 1,5 Milliarden Euro sogenannte Sicherstellungszuschläge, die aus dem Bereich der Krankenkassen gezahlt werden müssen, um eben solche von Insolvenz oder von negativen Bilanzen bedrohten und auch eingefahrenen Krankenhausstandorte zu sichern, dort die Verluste auszugleichen.
Kleine Krankenhäuser haben eben auch die Diskussion befördert: Wie sichern wir die Qualität? Die CDU hat aktuell auch einen Gesetzentwurf zur Facharztquote vorgelegt. Da sieht man, was mit Fachkräftemangel passiert, denn häufig genug wird die Facharztquote gar nicht angewandt, weil es Ausnahmegenehmigungen zum Betreiben von einzelnen Stationen und Einrichtungen gibt. Weiterhin, dass es eine Schieflage gibt in der Struktur und dass wir uns die Frage stellen müssen, wie wir eigentlich unsere Struktur weiterentwickeln wollen – Stichwort: Krankenhausplanung. Was sind Indizes und was sind Indikatoren, anhand derer wir das tun sollen? Es kommt ja auch eine andere Studie.
Ich habe auf der einen Seite gesagt, das Problem, die Nachfrage, nämlich die Patientenstruktur ändert sich, auf der anderen Seite sind die Strukturkosten immer teurer. Heute ein Krankenhaus zu betreiben ist technologisch viel intensiver, kapitalintensiver, als es das vor 20, 25 oder vor noch mehr Jahren
war. Jeder, der die Schwelle eines Krankenhauses betritt, weiß, was ich meine. Es gibt eine wunderbare Studie: Was kann man tun, wo kann es hingehen? Das ist die Studie zum Konzept der intersektoralen Gesundheitszentren. Denn da wollen wir hin und das ist auch Ziel und Zweck unseres Antrags, hier den Schritt zu gehen, wozu tatsächlich der Bund bisher sich nicht hat einigen können. Es gibt diese berühmt-berüchtigte Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Entwicklung intersektoraler Versorgungsansätze – ich sage auf gut Deutsch –, das ist – nehmen Sie es mir nicht übel – aber vor allen Dingen von Bundesseite ein ziemlicher Schlafmützenverein, denn da ist gar nichts passiert, weder bei der Finanzierung noch bei Planungskriterien. Ich weiß gar nicht, wie oft die getagt haben. Das Ergebnis ist gleich null, obwohl die Große Koalition in Berlin nach 2014 im Koalitionsvertrag auch 2017 in den Koalitionsvertrag geschrieben hat, sie wollen gerade diese Sektorengrenzen ein Stück weit aufweichen.
Wir machen einen Vorschlag, den ich gleich noch in meinen weiteren 5 Minuten genauer erklären darf. Da geht es tatsächlich um die Frage: Wie kann uns das gelingen? Ich hoffe, ich habe Ihnen dargestellt, dass wir ein Problem haben.
Ich habe hoffentlich dargestellt, dass ich Ihnen dann erklären werde, wie es funktionieren kann. Vielen Dank.
Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache und erteile Herrn Abgeordneten Dr. Lauerwald von der AfDFraktion das Wort.
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, ständig werden wir im Plenum mit Anträgen zum Gesundheitssystem geflutet, insbesondere von den Fraktionen der Christlich Demokratischen Union und der Freiheitlichen Demokratischen Partei. Ihre Adjektive wie „christlich demokratisch“ und „freiheitlich“ – ich betone „freiheitlich“ – mögen vor Jahrzehnten gegolten haben, aktuell ist kaum etwas mehr davon erkennbar. Das trifft auch auf diesen Tagesordnungspunkt zu. Es man
gelt an der Freiheitlichkeit, liebe Kollegen der FDP; Sie erwarten Qualität und Quantität im Land und folgen dabei den planwirtschaftlich agierenden Politikern auf ihrer Schiene unbeirrt in die Sackgasse.
Das Ergebnis von Planwirtschaft kann nur Mangelverwaltung, Leistungsfeindlichkeit, Demotivation, Bürokratie und medizinische Unterversorgung sein, also der Zustand, in dem wir uns gerade mittendrin befinden. Sie fordern den Landtag auf, eine gut erreichbare und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung jederzeit sicherzustellen. Das Ziel ist klar, das stimmt, und da gebe ich Ihnen völlig recht, aber eine flächendeckende Versorgung gehört an sich essenziell zur Daseinsvorsorge des Landes. Ihre Analyse, dass sich der Fachkräftemangel verstärkt, hören wir immer und von allen gebetsmühlenartig, weil dies stimmt. Aber diese Entwicklung war doch vorauszusehen, da sie bereits vor Jahrzehnten begann.
Ich konzentriere mich besonders auf die ambulante Medizin. Nach der Wende gab es eine Aufbruchsstimmung. Die Ärzte ließen sich in Thüringen als Freiberufler mit einer guten Struktur- und hoher Ergebnisqualität nieder. Damals hat sich Leistung in der für uns neuen sozialen Marktwirtschaft gelohnt. Es gab weniger Ärzte als heute, aber eine hervorragende flächendeckende medizinische Versorgung in Stadt und Land. Allerdings haben wir Ärzte frühzeitig die Politik immer wieder gewarnt, welche Folgen Fehlentscheidungen auf lange Sicht haben werden. Der Fachkräftemangel ist politisch induziert. Das Problem wurde auf Bundesebene bereits in den 90er-Jahren geschaffen. Es wurden Studienplätze reduziert. Aber noch schlimmer: Es wurden Gesetze gegen die Ärzte, gegen die Leistungserbringer erlassen. Allen voran der damalige Bundesgesundheitsminister Seehofer, der 1993 die leistungsfeindliche Budgetierung ärztlicher Leistungen durchgesetzt hat.
Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer von den Grünen hatte wenig Ahnung, sie richtete weiteren Schaden an. Danach kam Ulla Schmidt von der SPD. Mit der Schaffung von MVZs leitete sie den Niedergang der freiberuflichen ambulanten Medizin ein. Philipp Rösler von der FDP, der lieber eine Karriere als Politiker statt als Arzt einschlug,
Bis auf den Arzt Philipp Rösler, der aber leider keine Berufserfahrung hatte, war kein Gesundheitsminister Mediziner. Das gleiche Problem verfolgt uns derzeit in Thüringen. Kein Bundesgesundheitsminister hat die marktfeindliche Budgetierung abgeschafft, die vor allem eine Leistungseinschränkung in der Patientenversorgung bedeutet. Alle Gesundheitsminister haben das Gesundheitswesen kaputtgespart. Liebe FDP, Sie fordern die Landesregierung auf, die fachärztliche ambulante Versorgung vor Ort zu stärken.
Ambulanten Fachärzten wird durch die Budgetierung ca. 20 Prozent der erbrachten Leistungen bei gesetzlich krankenversicherten Patienten nicht vergütet. Wissen Sie das? Ein Fünftel ihrer Leistungen erbringen diese Ärzte umsonst. Das ist hochgradig leistungsfeindlich, frustrierend und ungerecht. Die seit Jahren unter dem Inflationsausgleich gesteigerte morbiditätsorientierte Gesamtvergütung reicht vorn und hinten nicht. Das zeigen schon allein die niedrigen Auszahlungsquoten bei den Honoraren seitens der Kassenärztlichen Vereinigung.
Die Politik stärkt nicht die fachärztliche ambulante Medizin. Sie schwächt sie. Die Überbordung mit Bürokratie tut ihr Übriges. Als Beispiel sei die Praxisgebühr von 2004 bis 2013 genannt, die eigentlich eine Kassengebühr war, aber welche die Praxen kosten- und personalintensiv eintreiben mussten. Lediglich im ersten Jahr war ein gewisser Lenkungseffekt vorhanden. Neun Jahre mussten die ambulanten Ärzte dann dieses als sinnlos erwiesene Bürokratiemonster der Politik ausbaden.
Ein nächstes Anliegen ist Ihnen, liebe FDP, die Entwicklung eines ambulant-stationären Leistungskatalogs. Wollen Sie tatsächlich einen dritten Sektor neben ambulant und stationär? Die Sektorentrennung in ambulant und stationär war das große Plus in Deutschland bei der Corona-Situation gewesen. Neun von zehn Corona-Patienten wurden ambulant geführt und behandelt. Der ambulante Sektor war der Schutzwall für die Kliniken. Das wird zwar von Gesundheitspolitikern regelmäßig betont, aber mit großem Undank nicht honoriert, es sei denn, man
Der Vorsitzende des Hartmannbundes Thüringen, der Geraer Augenarzt Dr. Jörg Müller, bestätigt als die einzig sinnvolle Lösung eine angemessene Honorierung aller erbrachten Leistungen im ambulanten Bereich. Es könnte dadurch auch dem Investitionsstau in den Praxen begegnet und längst überfällige Gerätetechnik angeschafft werden. Die Personalsituation würde sich ebenfalls verbessern. Zahlreiche Kollegen fahren ihre Technik auf Verschleiß und fahren die Mitarbeiter an der Personaluntergrenze.
Am gravierendsten wird aber in der Selbstständigkeit eine fehlende Perspektive für eine wirtschaftliche Planung betrachtet. Ständig werden neue gesundheitspolitische Sauen durchs Dorf getrieben, Sanktionen und Regresse waren und sind beliebte Methoden, Kredite werden zum Risiko, die Praxen verlieren ihren ideellen Wert, sie können nicht mehr im Alter verkauft werden. Die wirtschaftlichen Risiken sind unkalkulierbar.
Viele Praxen werden unter Preis meist von privaten Klinikkonzernen aufgekauft und als planwirtschaftlich geführte MVZs weiterbetrieben. So stirbt ein freier Berufszweig gewollt aus. Das ist auch ein Grund für die Feminisierung der Kollegenschaft und der Drang, ohne wirtschaftliche Verantwortung im Angestelltenverhältnis zu arbeiten.
Das sind die Probleme für die ambulante Medizin, welche eine qualitativ hochwertige Versorgung flächendeckend garantieren möchte, aber von der Politik behindert und ausgebeutet wird. Auf die Art und Weise wird man Fachkräfte los, meine Damen und Herren. Die Schaffung von Modellprojekten wird da auch nicht zielführend sein können, da es an den grundliegenden Problemen vorbeigeht. Es ist wieder nur eine Stellschraube, die ein Symptom, aber nicht die Krankheit behandelt. Daher ist das Gerede über Schnittstellen und Sektorübergriffe nicht zielführend.
Eins ist aber sicher, es wird dabei zu mehr Bürokratie kommen. Liebe Kollegen der FDP, machen Sie sich stark für die ambulante Medizin, für die Beseitigung des Fachkräftemangels, gehen Sie dabei direkt an die Wurzel des Übels. Schaffen Sie Bedingungen, die die Ärzte gern arbeiten lassen in der marktwirtschaftlichen Freiberuflichkeit statt in einem planwirtschaftlichen Gesundheitssystem des Mangels, der Unterversorgung und der Ungerechtigkeit. Machen Sie sich stark für die Abschaffung der Budgetierung bei Ihren Kollegen im Bundestag. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst – Herr Dr. Lauerwald, er möge es mir verzeihen, ich komme aus einer Arztfamilie, ich bin mit sehr vielen Ärzten befreundet, ich behaupte auch tatsächlich, dass ich dadurch eine große Nähe zur Ärzteschaft habe; und die medizinischen Kollegen hier im Haus werden es mir vielleicht verzeihen –, Sie haben gerade bewiesen: Eine Approbation befähigt nicht automatisch dazu, auch gleich Gesundheitsminister zu sein.
Sie befähigt auch offensichtlich nicht mal unbedingt dazu, auch automatisch Gesundheitspolitiker zu sein.
Das Thema ist „Sektorenübergreifende Versorgung“. Das ist ein sperriger Begriff, unter dem sich die meisten nur wenig vorstellen können – der Kollege von der FDP, Herr Montag, hatte es schon gesagt. Ja, vielleicht eine sexy Überschrift, aber man könnte sich darüber streiten, ob das wirklich zutrifft. Aber ich will mich vielleicht mal auf den Kern konzentrieren. Denn der Kern bedeutet, medizinische Versorgung nicht mehr von den vorhandenen Strukturen her zu denken und zu planen – also niedergelassene Ärzte hier, Krankenhaus dort –, sondern es geht darum, zu fragen: Wo kann der Patient qualitativ hochwertig und effizient behandelt werden? In der Praxis – das will ich kurz mal zusammenfassen – gibt es dafür allerdings zahlreiche Hürden. Ich will vielleicht mal die vier großen Hürden benennen.
Da haben wir zum einen die unterschiedlichen Akteure. Wir haben die Kassenärztlichen Vereinigungen und den Gemeinsamen Bundesausschuss im ambulanten Sektor, die Gesundheitsministerien der Länder und auch bei den Krankenhäusern sind die mit dabei. Dann haben wir auf der anderen Seite auch unterschiedliche Planungsintervalle, die sich daraus ergeben. Ein Drittes sind unterschiedliche Raumebenen, Planungsregionen der Kassenärztlichen Vereinigungen einerseits, die Ebenen der Bundesländer andererseits. Und schließlich – viertens – gibt es unterschiedliche Maßeinheiten: Maßeinheit Arztsitz versus Maßeinheit Krankenhausbett. Das hat vor allem Implikationen für die Vergü
tung der jeweiligen Leistung. Andere Länder sind aber beim Überwinden der Sektorenhürden schon weiter, Österreich, Schweiz und einige andere. Ich will das am Beispiel Österreich mal kurz festmachen. Dort gibt es einen nationalen Strukturplan Gesundheit. Der macht Vorgaben für regionale Kapazitäten im stationären und im ambulanten Sektor. Bei der Standortplanung sind Erreichbarkeitsfristen ein zentrales Kriterium, sowohl für stationäre als auch für ambulante Anbieter. Und es gibt Vorgaben zur Strukturqualität für beide Sektoren.
Es gibt also zahlreiche gute Gründe, die medizinische Versorgung einer Region sektorenübergreifend zu planen. Die entscheidende Frage ist aber: Wie kommen wir dorthin? Der vorliegende Antrag der FDP-Fraktion zeigt einen ersten Schritt in diese Richtung auf. Erstens: aus den Versorgungsdaten den tatsächlichen Versorgungsbedarf ermitteln. Zweitens: aus dem Versorgungsbedarf die Versorgungsstrukturen ableiten. Und drittens: einen einheitlichen Leistungskatalog mit einem einheitlichen Vergütungssystem entwickeln. Aber natürlich ist vor allen Dingen Punkt III ein dickes Brett. Im Rahmen eines Modellprojekts wird das auch nur schwer umzusetzen sein. Die entscheidenden Regeln werden hier auf Bundesebene gesetzt – das ist ja in der bisherigen Debatte auch schon deutlich geworden –, trotzdem ist der Gedanke richtig, auf Basis der vorhandenen Daten zu versuchen, die Arztsitzplanung und Krankenhausplanung auf Landesebene zeitlich und inhaltlich zumindest zu synchronisieren und dann unter Einbeziehung der Bundesebene zu überlegen, wie man Vergütung in typischen Grenzbereichen wie ambulanten Operationen annähern kann und dadurch Fehlanreize verhindert. Perspektivisch gilt es, die Vergütung sektorenübergreifend unabhängig vom Ort der Leistungserbringung zu gewährleisten. Ziel sollte es dabei sein, gleichwertige Leistung dort zu erbringen, wo sie qualitativ hochwertig und wirtschaftlich bereitgestellt werden kann. Das Ganze ist kein leichtes Unterfangen und mag wie eine Vision klingen, aber ich denke, gerade beim Thema „Sektorenübergreifende Versorgung“ ist es wichtig, dass wir nicht nur in der Theorie unterwegs sind, sondern auch endlich Dinge in die Praxis umsetzen, denn das Unterfangen ist ein lohnendes und wichtiges.
Gerade im Hinblick auf die demografische Entwicklung in Thüringen und mit Blick auf die Zukunft gerade der kleinen Krankenhausstandorte im ländlichen Raum ist es jedenfalls ein Aufschlag, den wir unbedingt eingehender diskutieren sollten. Deswegen werden wir für eine Überweisung an den Sozialausschuss stimmen. Vielen Dank.