Die Landesregierung, so habe ich vorhin auch die Regierungserklärung von Minister Hoff verstanden, wird voraussichtlich noch in diesem Jahr eine Schulgesetznovelle vorlegen. Wichtig ist natürlich dabei, zu berücksichtigen, dass Inklusion Entwicklung, aber auch Gelingensbedingungen braucht, und für diese sehen wir uns verantwortlich. Ab- und Ausgrenzungsrituale, wie wir sie hier vorhin auch erleben mussten, hatten wir jedenfalls für meine Begriffe lange genug. Ich wünsche mir hier insbesondere auch mehr Sachlichkeit, im Übrigen auch vom Thüringer Lehrerverband, das muss ich an dieser Stelle einmal sagen, der jedem, der offenkundig anderer Meinung ist, immer gleich Realitätsverlust unterstellt. Das ist schlichtweg nicht sachdienlich.
Nein, das mache ich nicht! Herr Tischner, das ist nicht mein Stil. Sie brauchen das vielleicht ab und zu hier in der Auseinandersetzung.
Inklusion geht übrigens auch noch ein Stück weit weiter. Inklusion meint nicht nur, Kinder mit Handicaps oder besonderen Fähigkeiten tatsächlich in unseren Schulen gleichermaßen willkommen zu heißen, sondern Inklusion bezieht sich auch auf die Herkunft. Wir haben eines geschafft, worum wir lange ringen mussten, aber was uns jetzt geglückt ist, nämlich den DaZ-Lehrerinnen eine verlässliche Perspektive anzubieten. Ich bin sehr froh, dass das so ist, weil wir sie ganz dringend brauchen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Ich glaube, hier hat die Koalition auch gezeigt, dass sie bereit ist, zu handeln. Diese 150 Kollegen waren befristet im Schuldienst, sie haben eine extrem wichtige Arbeit geleistet – wir haben das hier häufig diskutiert –
und wir werden diese Lehrerinnen und Lehrer auch in Zukunft brauchen, weil die Entwicklung so ist, wie sie ist, und unsere Schulklassen im wahrsten Sinne des Wortes bunter werden, und das ist im Übrigen auch gut so.
Lassen Sie mich auch noch einiges zum Ausbau des Ganztagsunterrichts sagen. Auf die Situation im Hortbereich sind ja sowohl Minister Hoff als auch mein Kollege Wolf, aber auch Christoph Matschie schon eingegangen. Wir wissen auch alle, was ursächlich dafür war, dass es so ist, wie es jetzt ist. Die CDU hat das nämlich lange Jahre immer als Modellprojekt schön vor sich hergeschoben, aber nicht daran gedacht, was daraus tatsächlich werden soll. Minister Hoff hat erwähnt, dass in die anstehende Schulgesetznovelle die Aufgabenbeschreibung, die Qualitätsanforderungen und die Ausgestaltung der Ganztagsschule in Thüringen Eingang finden sollen. Die Ganztagsschule ist ein Markenzeichen, das wir nach wie vor in unserem Bundesland haben. Ich habe zwei Schwestern, die mit ihren Familien jeweils in Nordrhein-Westfalen ihre berufliche Perspektive gefunden haben. Die träumen davon, dass es dort Horte, dass es selbstverständlich gelebte Ganztagsschulen gibt, wie wir sie in Thüringen zum Glück haben und wie wir sie auch flächendeckend erhalten und weiter ausbauen wollen.
Jetzt aber zu einem Punkt, der heute hier noch kaum eine Rolle gespielt hat, der mir aber extrem wichtig scheint, gerade, wenn ich an die Rede des Vorvorredners von mir erinnere. Er nennt sich nämlich „politische Bildung und Demokratisierung von Schule“. Wir als Grüne beschäftigen uns schon lange damit, inwieweit politische Bildung und Demokratie-Lernen in Schulen stattfinden kann und wie wir das auch weiter unterstützen können. Uns geht es um eine menschenrechtsorientierte, eine diskriminierungsfreie Bildung und dazu gehört auch Wertevermittlung, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Weil ja Herr Höcke – jetzt sage ich es doch – seine Rede hier vorn mit dem Pathos begonnen hat, hier nicht als Abgeordneter und auch nicht als Lehrer, sondern als Vater zu stehen
dann eben nicht in erster Linie, Herr Höcke –, dann müssen Sie sich auch fragen lassen: Wie halten Sie es denn mit der Redlichkeit und durch welche Schule sind Sie gegangen? Ich frage mich, warum Sie hier so agieren, will das aber auch an einem ganz konkreten Beispiel verdeutlichen. Man stelle sich mal vor, der Geschichtslehrer Höcke hätte einen Schüler, der mit einer offenkundig ge
fälschten Hausaufgabe zu ihm kommt, die er abgibt. Was würde der Geschichtslehrer Höcke wohl dazu sagen? Der Schüler hat auch eine kreative Ausrede: Das Rechtschreibprogramm hat die Aufgaben so korrigiert, dass sie jetzt aussehen, wie sie aussehen. Warum sage ich das? Weil jemand, der sich hier vorn hinstellt und davon spricht, Wahrhaftigkeit leben zu wollen, und einen Wahrheitsanspruch für sich gepachtet hat, aber selbst mit Fälschungen agiert, sich fragen lassen muss, was er eigentlich tut und wofür er steht.
Das Buch von Herrn Maas, Sie erinnern sich, was Sie da getan haben? Sie unterstellen dem Justizminister gerade, er hätte einen Buchtitel herausgegeben, den es so gar nicht gibt, und schreiben dann auch noch auf Ihrer Facebookseite, das sei ein Fehler Ihres Rechtschreibprogramms gewesen. Das war vielleicht ein „Rechtsschreibprogramm“, was Sie da verwandt haben, Herr Höcke.
Wir jedenfalls wollen politische Bildung stärken und wir wissen sehr genau, was der Beutelsbacher Konsens beinhaltet, nämlich ein Überwältigungsverbot.
Weil Sie darauf eingegangen sind – Herr Matschie hat es gesagt, was zu Ihren Ausführungen zu dem Bildungsplan zu sagen ist: Das war in der Tat widerlich. Ich danke ausdrücklich dem Konsortium, was übrigens ja noch von der schwarz-roten Landesregierung eingesetzt wurde und auch personell an keiner Stelle eine Veränderung erfahren hat und das diesen Bildungsplan vorgelegt hat. Wenn Sie nämlich in andere Bundesländer fahren, werden Sie darauf angesprochen – bundesweit –, was Thüringen damit für einen hervorragenden Bildungsplan geliefert hat. Das ist ein Dokument, das in der Bildungspraxis überall bundesweit Beachtung findet. Das lassen wir uns auch von der AfD ganz bestimmt nicht diskreditieren.
Zur eigenverantwortlichen Schule: Unser Bild von Schulentwicklung ist keines, das irgendwie von oben aufgedrückt wird. Das will uns ja immer gern zumindest die rechte Seite unterstellen. Im Gegenteil, wir setzen auf Wege, wie Schulen eigenverantwortlich flexible Instrumente einsetzen, auch inhaltliche Spielräume nutzen und Schulentwicklung vorantreiben können. Dazu gehören natürlich auch die freien Schulen, die – daran will ich erinnern – erst seit Rot-Rot-Grün endlich wieder angemessen finanziert werden, denn gekürzt wurden sie von der Vorgängerlandesregierung.
Da muss ich ja nur noch mal an unsere Klage erinnern, die wir Grüne gegen die alte Landesregierung auch gewonnen haben.
Stichwort Digitalisierung: Das ist hier heute noch kaum vorgekommen, aber ich will es doch noch einmal erwähnen. Es geht eben nicht darum, dass alles zukünftig digital geschieht, was bislang analog in Schule stattfindet, sondern darum, wie Thüringen auch im Bildungsbereich die Chancen der Digitalisierung nutzt, um die individuelle Förderung und das Lernen in der Schule weiter zu verbessern. Wir wollen also die mit dem digitalen Wandel verbundenen Herausforderungen angehen. Das erfordert aber – das will ich ganz deutlich sagen – eine Stärkung der Medienkompetenzen, der IT-Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler, übrigens auch der Lehrerinnen und Lehrer, die Erprobung neuer Lehr- und Lernmaterialien, die Entwicklung der digitalen Infrastruktur von Schulen, den Ausbau von Angeboten der Lehrerfortbildung, die Unterstützung auch der Kommunen bei der Ausstattung von Schulen und – das ist uns sehr wichtig und ein Herzensanliegen – wir wollen die kulturelle Bildung wieder stärker in die schulische und außerschulische Bildung verankert wissen und gleichzeitig die Fähigkeiten für lebenslanges Lernen vermitteln, ebenso wie die richtige Berufs- und Studienwahl vorzubereiten. Als Fazit ließe sich also ziehen – und das stimmt, da sind wir tatsächlich ehrgeizig –: Die Anforderungen an unsere Bildungspolitik sind hoch und wir haben selbst hohe Ansprüche, denen wir gerecht werden wollen.
Lassen Sie mich auch noch einmal auf die Frage der zukünftigen Schulstrukturen eingehen. Thüringen ist bislang das einzige Bundesland ohne verbindliche Vorgaben für die Schulnetzplanung. Es gibt lediglich eine unverbindliche Empfehlung aus dem Jahr 2006. Das führt dazu – das ist hier auch schon ausgeführt worden –, dass wir vergleichsweise kleine Schulen haben. So hat etwa ein Drittel unserer Grundschulen weniger als 100 Schülerinnen und Schüler, ein Drittel der Regelschulen weniger als 200 Schülerinnen und Schüler und ein Drittel der Gymnasien weniger als 500 Schülerinnen und Schüler.
Natürlich sagen auch wir, gerade bei den Kleinsten: Kurze Beine, kurze Wege. Wir sind sehr offen, über Modelle zur Absicherung der Schulversorgung – gerade auch im ländlichen Raum – nachzudenken. Die SPD hat hierzu ein Modell einer kooperierenden Sprengelschule vorgestellt. Den Ansatz finden wir als Bündnis 90/Die Grünen durchaus diskussionswürdig, weil er geeignet erscheint, insbesondere im Grundschulbereich flächendeckend eine schulische Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Wir glauben aber, dass sich das nicht nur auf den
Grundschulbereich beschränken muss. Es ist schon erwähnt worden, der Bildungsausschuss hatte ja das Glück, eine Bildungsreise – im wahrsten Sinne des Wortes – nach Südtirol zu machen. Dort funktioniert das Miteinander – gerade auch der unterschiedlichen Schularten – ganz selbstverständlich. Im Übrigen sind dort auch die Kindertagesstätten mit einbezogen.
Wir warten ebenfalls sehr interessiert auf die Ergebnisse der regierungsinternen Expertenkommission. Ich sagte es schon: Wir werden uns dann auch ganz bestimmt intensiv mit den Vorschlägen und Optionen auseinandersetzen. Fest steht jedenfalls, dass Handlungsbedarf besteht und dass wir für gelingende Schulstrukturreformen auch Schulentwicklung und Schulstrukturentwicklung zusammen denken müssen. Außerdem – das will ich auch noch einmal sagen, das ist die Idee, die hinter dem Begriff „Schulfrieden“ steht – braucht es dafür einen möglichst breiten Konsens. Auch wenn ich wenige Erwartungen habe, hoffe ich, dass die CDU ihren „Wutbürgerwahlkampf“ – so habe ich es jedenfalls erlebt – der letzten Wochen und Monate doch wieder ein Stück weit hintanstellt und an den Verhandlungstisch für gute gemeinsame Lösungen zurückkommt.
Unsere Prämissen als Grüne in einer rot-rot-grünen Koalition für die weitere Schulentwicklung im Land habe ich soeben skizziert. Abschließen möchte ich auch noch einmal mit einem Dank an alle Schülerinnen und Schüler, an alle Lehrkräfte, an alle Eltern, an alle Erzieherinnen, die sich Tag für Tag für gute Bildung in Thüringen starkmachen.
Lassen Sie mich noch ein paar Sätze aus aktuellem Anlass sagen, die etwas mit dem Recht auf Bildung und den Umgang mit Kindern und Jugendlichen in unseren Schulen zu tun und mich extrem bewegt haben. Es gab gestern zwei Vorfälle, einen in Bayern und einen in Nordrhein-Westfalen, wo eine Schülerin bzw. ein Schüler aus ihren Schulen zur Abschiebung geholt wurden. In Nordrhein-Westfalen geht es um ein 14-jähriges Mädchen, ursprünglich aus Peru, die hier in Deutschland geboren ist und dorthin abgeschoben wurde. In Nürnberg geht es um einen Schüler einer Berufsschule. Dort haben sich die Schülerinnen und Schüler solidarisiert und versucht, dieses Herausziehen des Schülers aus dem Unterricht zu verhindern. Ich habe es eingangs gesagt: Heute ist der Internationale Kindertag, und es gibt ein Recht auf Bildung für Kinder und Jugendliche.
Schulen müssen geschützte Räume sein und bleiben. Abschiebungen aus Schulen kann und darf es niemals geben. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich noch die Meldung vom Abgeordneten Tischner vorliegen – ist das so?
Das wurde mir mitgeteilt – dann eben nicht. Aber jetzt hat sich Herr Kollege Höcke von der AfD-Fraktion gemeldet. Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Herr Matschie, Sie haben hier vorn gestanden und haben ausgeteilt. Und wer austeilt, muss natürlich auch einstecken können. Deswegen bin ich noch mal ans Rednerpult getreten. Auf die anderen beiden Redner, Frau Rothe-Beinlich und Herrn Wolf – das ist jetzt schon wieder ein paar Stunden her, dass er geredet hat – muss ich nicht weiter eingehen. Man hat bei den beiden immer so das Gefühl, dass sich ein Eskimo über die Beschaffenheit von Wüstensand auslässt, wenn sie über Bildung reden.
Aber, Herr Matschie, ich muss zu Ihren Ausführungen einiges sagen. Sie haben einerseits durchaus einige wichtige Punkte aufgegriffen und auch im Hinblick und in Richtung des im Augenblick verantwortlichen Kultusministers Verbesserungen angemahnt. Da waren Sie durchaus konstruktiv kritisch. Aber andererseits haben Sie in meinen Augen auch übersteuert und einfach hier schlicht und ergreifend die Unwahrheit gesagt, gerade was meine Rede und meine Redeinhalte bzw. Positionen meiner Fraktion angeht. Das möchte ich ganz gern noch in der Kürze korrigieren.
Sie haben – und da bin ich bei Ihnen – von einem Leistungsdruck gesprochen, der in der heutigen Zeit auf vielen Kindern und Jugendlichen lastet. Diesen Leistungsdruck habe ich als Lehrer auch erlebt, diesen Leistungsdruck erlebe ich als Vater und diesen forcierten Leistungsdruck bedauere ich auch zutiefst. Ich habe als Pädagoge immer auf dem Standpunkt beharrt und auch gestanden, dass die Schule Gegenwelt sein muss zu einer real existierenden Welt der Leistungsdruckbeschleunigung und des allgemeinen Beschleunigens. Das ist der Standpunkt, auf dem ich auch heute als Abgeordneter noch stehe. Aber ich möchte auch daran erinnern, dass es Ihre Partei war, Herr Abgeordneter Matschie, also die SPD, die damals in den 60erJahren – und dann forciert auch unter Willy Brandt – die sogenannte Bildungsoffensive ausgerufen hat, damals noch in Westdeutschland, also die Bil
dungsoffensive, die letztlich unsere Universitäten zu Massenuniversitäten gemacht hat und die genau die Intention hatte, die Gymnasien für viel mehr Kinder zu öffnen, als dann vielleicht wirklich die Befähigung haben, auf diese Schulart und diese Schulform zu wechseln. Dass wir heute den Ansturm auf die Gymnasien haben, auch von Eltern bzw. deren Kindern, von denen wir als Pädagogen wissen, dass sie nicht die Eignung besitzen, um eine gymnasiale Laufbahn zu absolvieren und vielleicht auch ohne seelische Schäden bis zum Abitur zu gelangen, das ist eben auch das Ergebnis einer Politik, die in Westdeutschland vor über 40 Jahren begonnen worden ist, und zwar maßgeblich von Ihrer Partei. Das muss man einfach so feststellen.
Wir wehren uns dagegen, dass wir einem Akademisierungswahn nachlaufen. Wir wehren uns gegen die Tendenz von Massenuniversität, wir wehren uns dagegen, dass das akademische Proletariat durch diese nicht richtig angeleitete Bildungsoffensive immer größer wird, und wir bekennen uns zur Regelschule als Herzstück des Thüringer Schulwesens.
Ich habe den Ausspruch von Ehrhardt Bödecker zitiert, dass – das ist ein anderer Ausspruch, den er mal gesagt hat – gesunde Gesellschaften gesunde Schulen haben. Das ist auch eine Feststellung, die ich so unterschreibe: Gesunde Gesellschaften haben gesunde Schulen. Ich habe das Gefühl, dass Schule heute in Deutschland und in Thüringen nicht mehr allerorten gut funktioniert, an immer mehr Schulen nicht mehr gut funktioniert. Es gibt noch Schulen, da funktioniert Schule noch sehr gut, da ist der Bildungsoutput, das Bildungsergebnis auch noch sehr akzeptabel und sehr gut. Wobei ich mir nicht sicher bin, woran das liegt.
In Thüringen, glaube ich, liegt das in erster Linie daran, dass die Welt hier noch weitestgehend in Ordnung ist, dass wir noch nicht die Verhältnisse von westdeutschen Großstädten haben. Das ist meine Vermutung, die ich empirisch allerdings auch nicht belegen kann, aber die zumindest auf einer 15-jährigen Lehrererfahrung auch an solchen Schulen – die ich gerade angesprochen habe – basiert. Wenn Sie sich mal die Mühe machen – vielleicht haben Sie es getan, Sie waren hier Kultusminister im Land Thüringen –, mal einen Abituraufsatz im Fach Deutsch aus den 50er-Jahren mit einem Abituraufsatz im Fach Deutsch aus dem Jahre 2010, 2015 zu vergleichen – dazu müssen Sie noch nicht mal Germanistik studiert haben, Sie müssen noch nicht mal Deutschlehrer sein. Vergleichen Sie ihn mal. Vergleichen Sie ihn mal unter grafologischen Aspekten, vergleichen Sie ihn unter orthografischen Aspekten, vergleichen Sie ihn unter grammatikalischen Aspekten und vergleichen Sie
ihn vor allen Dingen unter inhaltlichen Aspekten und Sie werden einen Niveauverlust und einen Niveauverfall feststellen. Wir können jetzt darüber diskutieren, wie das zu erklären ist. Eine Ursache liegt in der sogenannten Bildungsoffensive, die entsprechend auch die Niveauabsenkung an den Gymnasien hervorgebracht hat. Das dazu.
Dann haben Sie gesagt, Frühsexualisierung gibt es gar nicht, und Sie haben mir da mehr oder weniger eine Falschaussage unterstellt. Ich will ganz kurz einige Zitate aus dem Bildungsplan des Landes Thüringen von null bis 18 Jahren vortragen. Ich zitiere aus dem Bildungsplan, Seite 109, und zwar aus der Rubrik für Kinder bis drei Jahre: „[Pädagogen] akzeptieren lustbetonte Selbstberührung und thematisieren wertschätzend, in welchem Rahmen dies für alle akzeptabel ist.“ Seite 108, Kinder drei bis sechs Jahre: „Medien mit Nacktdarstellungen, mit sexuellen Anspielungen etc. werden aufgegriffen und thematisiert. [...] Bücher, Zeitschriften etc. stehen für Recherchen zur Verfügung.“ Seite 28: „Pädagogisch Tätige sind [...] aufgefordert, [...] stereotypisierenden und homogenisierenden Konzepten vom Geschlecht [...] kritisch entgegenzutreten.“ Das ist das Gender-Mainstream-Konzept, das die natürliche Geschlechterpolarität zwischen Mann und Frau infrage stellt. Seite 109: „Z. B. über gegenseitige Massagen wird Körperwahrnehmung unterstützt; gemeinsam wird besprochen, was gut tut/ was gefällt, [...]“.