Protocol of the Session on January 25, 2017

Wir haben ein Ergebnis zur Abstimmung in der Drucksache 6/3298, die Nummern 2 bis 7. Es wurden 83 Stimmen abgegeben. Mit Ja stimmten 29, mit Nein 54. Es gab keine Enthaltungen. Damit ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt.

Dadurch steht jetzt der Alternativantrag der Fraktion der AfD zur Abstimmung. Zunächst einmal die Feststellung: Ausschussüberweisung hatte ich nicht vernommen. Sie wird auch nicht beantragt. Dann stimmen wir direkt darüber ab. Es ist mir ebenfalls namentliche Abstimmung zum Antrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 6/3342 angezeigt worden. Ich bitte die Schriftführer, die Stimmkarten einzusammeln.

Hatten alle die Gelegenheit, Ihre Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann bitte ich um Auszählung.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es hat ein bisschen gedauert, das hatte seine Ursache: Wir mussten die Auszählung zur Abstimmung zu Drucksache 6/3298, dem Antrag der CDU, noch einmal

(Abg. Brandner)

vornehmen. Es gibt eine kleine Korrektur des Ergebnisses. Es wurden 83 Stimmen abgegeben, davon 29 Jastimmen, 53 Neinstimmen und 1 Enthaltung (namentliche Abstimmung siehe Anlage 1). Es bleibt bei der Feststellung, dass dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt ist.

(Zwischenruf Abg. Mohring, CDU: Aber es ist schon knapp, es ist knapp!)

Es ist knapper geworden.

Nun das Ergebnis der Abstimmung zum Alternativantrag der AfD-Fraktion, Drucksache 6/3342. Es wurden 84 Stimmen abgegeben. Es gab 8 Jastimmen und 76 Neinstimmen (namentliche Abstim

mung siehe Anlage 2). Damit ist dieser Alternativantrag mit Mehrheit abgelehnt.

Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und ich schließe diese Sondersitzung des Thüringer Landtags. Ich lade Sie ein zur 72. Plenarsitzung um exakt 17.20 Uhr hier in diesen heiligen Hallen. 17.20 Uhr geht es hier weiter.

Ende: 16.35 Uhr