Vielen Dank, Herr Möller. Als Nächste hat das Wort Abgeordnete Henfling für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich kann Sie beruhigen, ich mache das kurz.
Herr Voigt – ist weg. Da! Das ist nicht fair, wenn Sie um drei viertel zwölf noch den Platz wechseln, dann wird es auch für mich schwierig. Zu fortgeschrittener Stunde hat man das Gefühl, bei der CDU-Fraktion wird es auch ein bisschen einfacher. Da gibt es so einen Stammtischparolenknopf, den drücken Sie und dann gehen die voll ab. Das ist super für so eine Rede, das macht Ihre Rede
aber nicht inhaltlich schwerer. Das ist einfach nur so ein Mechanismus, den man bei Ihnen umlegen kann, ganz toll. Wenn man einfach sagt, wir haben es gemacht, dann flippen sie aus. Großes Kino!
Erinnern Sie sich daran, das bestehende Vergabegesetz und das bestehende Ladenöffnungsgesetz, Herr Voigt, das haben Sie auch gemacht. Dafür kriegen Sie jetzt ganz viel Schelte, damit kommen Sie nicht klar, weil die nämlich von der Wirtschaft kommt, und das passt nicht in Ihr Selbstbild rein. Alles okay, aber nehmen Sie doch bitte zur Kenntnis, dass wir dafür nicht verantwortlich sind.
Meine Kollegen Schaft und Mühlbauer haben schon sehr ausführlich über die Fragen von Hochschulen und die Fragen von Wirtschaft und Tourismus gesprochen. Ich will nur noch ein paar Sachen zum Thema „Innovation“ und zum Thema „Wissenschafts- und Forschungsförderung in Thüringen“ sagen, denn das mag auch dem Herrn Voigt nicht schmecken, aber es müsste ihm eigentlich aufgefallen sein, dass wir insbesondere die Förderung von Innovationszentren weiterhin vornehmen und dass das ein wichtiger Bestandteil in dem Haushalt ist. Wir haben schon 2015 im Vergleich zu 2014 die Gelder für diesen Bereich aufgestockt und das führen wir auch so fort, sodass wir im Bereich bis 2017 immer so um die 2,3 bis dann 2017 2,418 Millionen Euro liegen werden. Das ist zu Teilen für das
Innovationszentrums für Mobilität und auch für das Thüringer Zentrum für Maschinenbau und auch private Unternehmen und wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen werden hier verstärkt gefördert. Ich denke, das ist doch eine sehr runde Forschungsförderung, die wir da im Doppelhaushalt stehen haben.
Zum Thema „Digitale Gesellschaft“: Der Kollege Krumpe hat heute schon durchaus nachvollziehbare Kritik in diesem Bereich geäußert. Das Problem, was wir an dieser Stelle haben – und da bitte ich einfach auch ein Stück weit um eine gewisse Geduld –, ist einfach, dass wir hier, das habe ich auch schon öfter gesagt, das kann der Herr Voigt vielleicht auch nicht mehr hören, etwas vorgefunden haben und Häuser vorgefunden haben, in denen das Thema „Digitalisierung“ schlicht und ergreifend keine Rolle gespielt hat.
Auch wenn man Ihren Entschließungsantrag liest, dann sind das zwar nette Allgemeinposten, in denen Sie irgendwas reproduzieren, was Ihnen von Bundesebene vorgegeben wird, nämlich das Thema „Industrie 4.0“, allerdings geht es auch nicht weiter darüber hinaus. Da Sie hier auch wieder keine Änderungsanträge gestellt haben und ich das Gefühl habe, dass Sie auch selbst keine Strategie in diesem Bereich haben, möchte ich doch darum bitten, dass Sie uns die Zeit geben und auch dem Staatssekretär, der das erst seit wenigen Monaten macht, die Zeit geben, hier tatsächlich Strategien zu entwickeln. Es ist nämlich keine Willensfrage und auch keine Vermögensfrage, die wir hier an dieser Stelle haben, sondern das ist eine Frage der Ressourcen und diese Ressourcen müssen wir erst heben.
Ja, grüne Frauen, die anpacken. Frau Henfling, ich stelle Ihnen die Frage auch im Hinblick auf die Digi
talisierung: Gibt die rot-rot-grüne Landesregierung mehr Geld für Breitbandausbau aus als die schwarz-grüne Landesregierung?
Ich frage mich jetzt, warum Sie sich da bei Herrn Mohring entschuldigen. Der findet das ja immer ganz dufte, auch wenn er sozusagen eigentlich die SPD zur linken Herzkammer haben will. Wir haben, Herr Voigt, und das müsste Ihnen auch aufgefallen sein, natürlich auch zusätzlich Gelder für den Breitbandausbau aus Landesmitteln eingestellt, das stimmt, und das übrigens als eines der wenigen Bundesländer. Das stimmt. Da ist wieder das Problem mit dem Lesen, das habe ich heute auch schon mehrfach mitbekommen, das fällt Ihnen schwer in diesem Haushalt. Ich weiß nicht, ob das eine Arbeitsverweigerung ist oder ob es sozusagen die Strategie ist, darüber hinwegzutäuschen, dass Sie …
Wissen Sie, Herr Emde, es wird nicht besser, wenn Sie es mehrfach wiederholen. Sie zeigen ja immer wieder, dass es Ihnen nicht aufgefallen ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Breitbandausbau ist hier in den letzten Wochen und Monaten immer öfter diskutiert worden. Wir wissen natürlich und es ist allen bewusst, da müssen wir auch nicht agitiert werden, dass das eine Grundlage für eine digitale Gesellschaft ist. Ich werde mich nicht wiederholen, wenn ich das dann wieder auf die Bundesebene zurückgebe und die Frage stelle, wo das Geld in diesem Bereich bleibt. Die Zielstellung ist 2020. Das ist das, was sich auch die rot-rotgrüne Regierung auf die Fahne geschrieben hat: eine flächendeckende Versorgung des Freistaats mit hochleistungsfähigen breitbandigen Internetanschlüssen. Herr Krumpe, ich teile Ihre Kritik an den Fragen von Vectoring. Ich glaube, da treffen Sie hier auch auf offene Ohren in dieser Landesregierung. Auch wir sind uns dieser Problematik bewusst. Allerdings wissen Sie auch, welcher Player die Telekom an dieser Stelle ist, und dass es auch schwierig ist, sich dagegen durchzusetzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir bauen die Wissenschaftsförderung in Thüringen weiter aus und bringen Thüringen als Wissenschafts
standort voran. Für eine Steigerung der Qualität des Wissenschaftsstandorts werden Investitionsstaus beseitigt und die Wissenschaftszentren weiter ausgebaut. In diesem Zuge setzen wir das im Wesentlichen fokussierte Operationelle Programm in Thüringen 2014 bis 2020 um. Um einige Beispiel zu nennen: Auch im Doppelhaushalt werden 50.000 Euro für Maßnahmen zur Instandsetzung der zentralen technischen Infrastruktur sowie vorbereitende Zahlungsleistungen für deren Weiterentwicklung am Beutenberg-Campus in Jena aufgebracht. Für die beiden Fraunhofer-Einrichtungen „Angewandte Systemtechnik“ und „Drahtlose Verteilsysteme/Digitaler Rundfunk“ am Standort Ilmenau soll ein Neubau errichtet werden. Dafür werden erstmalig 2016 500.000 Euro und 2017 3,5 Millionen Euro eingestellt. Die Investitionen für das Institut für Mikroelektronik- und Mechatronik-Systeme GmbH in Ilmenau werden auch weiterhin erhöht, und das bis 2017 ziemlich stark.
Um abschließend noch drei Sätze zur Forschungsförderung zu sagen: Auch da finden wir eine bereits hervorragende Forschungslandschaft vor. Wir wollen eine enge Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Das halten wir auch weiterhin für notwendig. Das hohe wissenschaftliche Niveau gründet sich auf sehr gut vernetzte Wissenschaftsund Forschungseinrichtungen in Thüringen. Zu ihnen gehören einerseits natürlich die Hochschulen des Landes, aber auch außeruniversitäre Einrichtungen renommierter deutscher Wissenschaftsgemeinschaften wie die Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft, die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz und die HelmholtzGemeinschaft sowie außeruniversitäre Forschungsinstitute mit Landesbeteiligung. Die gesamten Ausgaben zur Förderung der Forschungsinfrastruktur, also Vernetzung, gemeinsame Datenbanken, Direktleitung und Digitalisierung, werden wir auch weiterhin auf hohem Niveau halten. Auch das zeigt dieser Doppelhaushalt deutlich, wenn wir 2016 dort 5,7 Millionen Euro und 2017 auch um die 5 Millionen Euro einstellen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die ProExzellenz-Initiative, und das müsste eigentlich die CDU freuen, bleibt weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Forschungsförderung und wird im Vergleich zu 2015 zwar leicht sinken, aber sie bleibt ein Bestandteil dieses Doppelhaushalts.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, und ich möchte mich auch noch mal bedanken bei dem Ministerium, bei den Staatssekretären und beim Minister, aber auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die an diesem Haushalt mitgetan haben und dafür gesorgt haben, dass wir den auf den Weg bringen konnten. Ich glaube, das ist ein guter Haushalt, den wir hier vorlegen. Glauben Sie mir, wir alle sind uns bewusst, welche Hausaufgaben wir im Bereich der digitalen Gesellschaft ma
chen müssen. Da müssen wir uns – glaube ich – nichts sagen lassen. Wir laden aber natürlich gern alle ein, daran mitzutun. Dann glaube ich, dass wir auch hier in Thüringen in den nächsten Jahren in eine Vorreiterstellung kommen werden. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Henfling. Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor, sodass ich Herrn Minister Tiefensee für die Landesregierung das Wort gebe.