Die Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft war in den vergangenen 25 Jahren bereits massiven Veränderungen unterworfen. So wurden seit 1990 elf Theatersparten und acht Orchester abgewickelt. Die Planstellenzahl an Profimusikern wurde in diesem Zeitraum erheblich reduziert. Nach aktuellen Zeitungsberichten (zum Beispiel „Thüringische Landeszeitung“ vom 20. Juni 2015) stehen wiederum strukturelle Veränderungen in der Thüringer Kulturlandschaft an.
2. Wie stellt sich die Landesregierung generell die Zukunft der Theater- und Orchesterlandschaft in Thüringen vor?
3. Ist die Landesregierung der Auffassung, dass es in Thüringen zu viele professionelle Bühnen gibt und wie begründet die Landesregierung ihre Antwort?
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, für die Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kellner wie folgt.
Zu Frage 1: Wir verstehen unter Kooperationen von Theatern und Orchestern die Zusammenarbeit, den Austausch in unterschiedlicher Intensität zwischen den Thüringer Theatern und Orchestern, um ein vielfältiges Angebot zu sichern, wobei jeder Standort produzierender Standort bleiben soll. Das können zum Beispiel Abstimmungen bei der Spielplangestaltung sein, das können so einfache Dinge wie Ticketing und Marketing sein, aber auch gemeinsame Produktionen bis hin zum Austausch von Produktionen, wie sie ja zum Beispiel die Theater Nordhausen und Rudolstadt schon seit Jahren erfolgreich betreiben.
Zu Frage 2: Wir wollen das Angebot für die Bevölkerung hinsichtlich Breite und Attraktivität erhalten. Jedes Haus soll dabei produzierend bleiben. Um dies zu gewährleisten, sind wir seit Monaten gemeinsam mit den Trägern und Intendanten im Gespräch und erarbeiten entsprechende Modelle.
Zu Frage 4, die Zukunft der Thüringen Philharmonie Gotha: Die Thüringen Philharmonie wird auch weiterhin eine wichtige Rolle in der Thüringer Orchesterlandschaft spielen.
Ja, was die letzte Frage anbelangt. „Eine wichtige Rolle“ – was verstehen Sie unter dieser wichtigen Rolle? Wie soll ich das denn verstehen?
Eine wichtige Rolle, indem Orchestermusik gespielt wird. Sie alle wissen, dass wir seit Monaten in intensiven Gesprächen sind – thüringenweit. Wir sind dabei, dass an allen Standorten weiterhin produzierend Kulturangebot hergestellt und angeboten wird. Details werden wir in dem Moment darstellen, wo die Modelle fertig sind.
Ich habe noch eine kurze Nachfrage: Bleibt die Gothaer Philharmonie eigenständig, so wie sie jetzt ist?
Herr Kellner, bei allem Respekt, da brauchen Sie einen Ghost-Frager. Sie haben genau das richtige Schriftstück in der Hand. Weitere Nachfragen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht.
Wir kommen zur letzten Anfrage der heutigen Plenarsitzung durch Herrn Abgeordneten Kießling, AfD-Fraktion, in der Drucksache 6/856.
Der Verfassungsschutz hält den islamistischen Terrorismus aktuell für die größte Bedrohung der inneren Sicherheit in Deutschland,
Gemäß des aktuellen Verfassungsschutzberichts 2014 des Bundes sind politisch motivierte Straftaten mit extremistischem Hintergrund im Bereich der Ausländerkriminalität von 2013 auf 2014 um 270,2 Prozent gestiegen. Maßgeblich für den Anstieg sei „die Vielzahl der in Deutschland im Zuge der Proteste gegen den Vormarsch der Terrororganisation IS in Syrien und im Nordirak zwischen Islamisten und Kurden/Jesiden begangenen Straftaten“ – vergleiche Verfassungsschutzbericht 2014, S. 26.
Einem Artikel der „Thüringer Allgemeine“ vom 21. März 2015 war zu entnehmen, dass der Thüringer Verfassungsschutz im März 2015 von weniger als zehn islamistischen Gefährdern ausgegangen sei, die in das vom IS kontrollierte Gebiet ausgereist waren. Wie viele davon zurückkehrten, sei zu diesem Zeitpunkt unbekannt. Fälle, wie der der über das Internet radikalisierten jungen Erfurterin, die sich dem IS in Syrien angeschlossen haben soll, richteten die öffentliche Aufmerksamkeit in Thüringen auf dieses bedrohliche Phänomen. Laut einem Artikel unter „www.welt.de“ vom 29. Juni 2015 befänden sich auch unter den Asylbewerbern in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg in Thüringen mutmaßliche IS-Sympathisanten.
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Wann kommt denn nun die Frage? Das sind zwei Seiten Einleitung. Bei mir wäre es kür- zer!)
1. Welche neuen Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu den fünf IS-Sympathisanten, die sich nach Angaben des „Welt“-Artikels vom 29. Juni 2015 in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg befanden, vor?
2. Wenn keine Erkenntnisse vorliegen: Gibt es Ermittlungen hinsichtlich mutmaßlicher IS-Sympathisanten in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg?
3. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung inzwischen zu der 18-jährigen Erfurterin vor, die sich im März 2015 auf den Weg nach Syrien gemacht haben soll, um sich dem IS anzuschließen?
4. Wie viele Personen, die sich dauerhaft in Thüringen aufhielten, sind in das vom IS kontrollierte Gebiet ausgereist? Dazu hätte ich gern den Stand zum 1. Juli 2015.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kießling beantworte ich für die Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Es ist bekannt, dass – wie in dem zitierten „Welt“-Artikel beschrieben – grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden kann, dass auch Anhänger und Sympathisanten der Terroristenorganisation „Islamischer Staat“ oder anderer terroristischer Bestrebungen als Asylsuchende nach Deutschland einreisen.
Ich bitte noch etwas um Ruhe, Entschuldigung, Herr Staatssekretär. Ich bitte die Abgeordneten noch um etwas Aufmerksamkeit.
Zu den angefragten fünf IS-Sympathisanten laufen derzeit die Ermittlungen. Konkrete Erkenntnisse liegen der Landesregierung bislang nicht vor.
Zu Frage 2: Die Sicherheitsbehörden prüfen alle Informationen und Hinweise auf islamistische Bestrebungen in Thüringen. Diese Überprüfungen umfassen auch die Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg.
Zu Frage 3: Es liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die genannte 18-Jährige mittlerweile in Rakka, der Hauptstadt des Islamischen Staats, befindet.