Manchmal helfen ja vielleicht auch Mündliche Anfragen. Meine Nachfrage, Frau Staatssekretärin: In der 8., 9. und 10. Klasse ist ja der Unterricht stark ausgefallen bis gar nicht durchgeführt worden. Jetzt sagen Sie, ab dem 10. September hat eine Kollegin noch ein paar Stunden übernommen. Wie ist denn jetzt die Situation in der 8., 9. und 10. Klasse?
Ich kann Ihnen nur sagen – jetzt gucke ich gerade –, die 10. Klasse hat eine Stundenkürzung um die Hälfte gehabt und in den Klassen 8 und 9 ist derzeit kein Französischunterricht möglich. Das heißt, wir sind tatsächlich darauf angewiesen, dass wir jemanden finden, den wir einstellen können. Leider können wir ja die Bewerber und Bewerberinnen, die infrage kommen, auch nicht mit der Polizei vorfahren, damit sie sich dann einstellen lassen.
Ist darüber nachgedacht worden, die Stellenausschreibung dem Osterlandgymnasium auch schulscharf zu ermöglichen?
Ich kann Ihnen gar nicht sagen, ob das nicht schulscharf gewesen ist. Ich glaube, es wurde tatsächlich für das Osterlandgymnasium gesucht, aber das habe ich jetzt so konkret nicht dabei. Zumindest wurden die, die sich hätten bewerben können, diese sieben, für diese Osterlandgymnasiumstelle eingeladen.
Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Wir kommen dann zur vierten Frage, die des Abgeordneten Kobelt, die übernimmt Frau Abgeordnete Pfefferlein von Bündnis 90/Die Grünen, in der Drucksache 6/7665.
Der Thüringer Landtag hat im Haushalt 2020 zusätzliche Mittel für den Radwegebau zur Verfügung gestellt. Im Landkreis Sömmerda gibt es einen großen Bedarf an Verbindungen zwischen Orten und Gewerbegebieten sowie nach Erfurt.
1. Welche Baumaßnahmen für Radwege einschließlich der Ausweisung von Radrouten wurden im Landkreis Sömmerda in den letzten zehn Jahren durchgeführt?
2. Welche Planungen für den Bau von Radwegen einschließlich der Ausweisung von Radrouten sind der Landesregierung für den Landkreis Sömmerda bekannt?
3. Für welche Planungen von Radwegen im Landkreis Sömmerda sind Förderungen bereits bewilligt oder voraussichtlich förderfähig?
4. Wie ist der Stand der Planung einschließlich der Förderung für die Verbindung Sömmerda ‒ Weißensee?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Ministerin Keller. Bitte.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kobelt beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Die Straßenbauverwaltung hat seit 2010 folgende Neubauvorhaben straßenbegleitender Radwege an Bundes- und Landesstraßen im Landkreis Sömmerda umgesetzt: B 176 Wundersleben bis Tunzenhausen mit einer Länge von 5,6 Kilometern und Kosten in Höhe von 560.000 Euro, L 1051 Wenigensömmern bis Leubingen mit einer Länge von 8,6 Kilometern und Kosten in Höhe von 3,6 Millionen Euro. Im Rahmen des kommunalen Straßenbaus wurden seit 2010 folgende Maßnahmen mit einer Gesamtzuwendung von 492.000 Euro gefördert: Neubau Rad-/Gehweg an der K 18 von Walschleben bis Elxleben, zweiter Bauabschnitt; Neubau der K 16, Ortsdurchfahrt Walschleben, Anteil der Gemeinde am Rad-Gehweg; Ausbau des Rad-/Gehwegs Am Stadtgraben von Weißenseer Tor B 86 bis Kalkplatz in Kindelbrück; Instandsetzung des Rad-/Gehwegs vom Ortsausgang aus Richtung Dielsdorf L 1054 bis zum Ortsausgang in Richtung Eckstedt/L 1056 in Schloßvippach. Im Rahmen der Förderung touristischer Radwege wurden seit 2010 Fördermittel in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro bei einem Investitionsvolumen von circa 4,6 Millionen Euro bewilligt. Die Mittel wurden für folgende Maßnahmen bereitgestellt: Ausbau des Finnebahn-Radwegs in den Abschnitten 1 bis 3 und 5 von Battgendorf bis Ostramondra, Großmonra und vom Ende des vierten Bauabschnittes bis Rothenberga; Ausbau des Radwegs Weißensee bis Anschluss an den UnstrutRadweg, zweiter Bauabschnitt; Neubau des Radwegs „Weg in die Steinzeit“, Abschnitt Bilzingsleben bis Kreisgrenze Kyffhäuserkreis. Gemäß dem Radroutenplaner Thüringens sind im Landkreis Sömmerda Radtouren mit einer Gesamtlänge von 96 Kilometern ausgeschildert.
Die Fragen 2 und 3 werde ich aufgrund des Sachzusammenhangs jetzt gemeinsam beantworten. Für den Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Bundes- und Landesstraßen hat der Landkreis Sömmerda für folgende Vorhaben Bedarf bei der Straßenbauverwaltung angemeldet: L 1058 Olbersleben bis Hauenthal, L 1058 Buttstädt bis Großbrembach, L 1058 Großbrembach–Kleinbrembach–
Vogelsberg–Orlishausen, L 1054 Schloßvippach– Sömmerda. Für diese Maßnahmen muss vor einem möglichen Planungsbeginn noch der Bedarf nachgewiesen werden. In den Jahren 2019 bis 2020 sind für den Landkreis Sömmerda Fördermittel des kommunalen Straßenbaus für Radwege in Höhe von 1,2 Millionen Euro eingeplant. 2019 wurden die Mittel für die Maßnahme der Erneuerung der K 16 von Walschleben bis Riethnordhausen, einschließlich Neubau des Rad-/Gehwegs, Bauabschnitt 3.1, bewilligt. Für 2020 ist die Förderung folgender Maßnahmen geplant: Erneuerung des Rad-/Gehwegs im Zuge der B 4, Erfurter Straße, westliche Seite in Gebesee, Erneuerung der K 16 von Walschleben bis Riethnordhausen, einschließlich des Neubaus eines Rad-/Gehwegs, Bauabschnitt 3.2. Eine Kooperation von Kommunen hat sich mit einem Projekt für einen landkreisübergreifenden Radweg von Bad Tennstedt nach Straußfurt am Bundeswettbewerb „Klimaschutz durch Radverkehr“ beteiligt. Für die Kofinanzierung wurde eine Förderung durch das Landesprogramm „Klima Invest“ beantragt, eine Entscheidung über die Förderung wurde noch nicht getroffen. Der Landesregierung ist bekannt, dass die Gemeinde Großrudestedt den Bau eines Radwegs Stotternheim-Schwansee anstrebt. Die Straße befindet sich in kommunaler Baulast. Bisher konnte mit der Stadt Erfurt keine Einigung über den Bau eines Radwegs erzielt werden, eine Förderung im Rahmen des kommunalen Straßenbaus kann beantragt werden. Hinsichtlich der Förderung touristischer Radwege wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
Zu Frage 4: Die Stadt Weißensee wird durch eine touristische Radhauptroute im Radroutennetz Thüringen an den Unstrut-Radweg angebunden. Der Abschnitt Weißensee bis zum Unstrut-Radweg wird nördlich von Sömmerda über Scherndorf verlaufen, in Leubingen auf den Unstrut-Radweg aufbinden und hier eine bestehende Brücke über die Unstrut nutzen. Für die Maßnahme des Ausbaus des Radwegs Weißensee bis Anschluss Unstrut-Radweg, zweiter Bauabschnitt, wurden im Rahmen der Förderung touristischer Radwege Fördermittel in Höhe von 1,3 Millionen Euro bewilligt.
Gibt es Nachfragen? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage in der Drucksache 6/7667. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Pfefferlein, Bündnis 90/Die Grünen. Bitte.
Das Azubi-Ticket bietet seit einem Jahr jungen Menschen die Möglichkeit, für 50 Euro im Monat alle öffentlichen Verkehrsmittel in Thüringen zu nutzen, außer die Busse des Landkreises Greiz. Im Haushalt 2020 wurden die notwendigen Mittel eingestellt, um es fortzusetzen und auf Freiwilligendienste zu erweitern.
4. Für welchen Zeitraum können die Auszubildenden des neuen Ausbildungsjahres seit wann bzw. ab wann das neue Ticket erwerben?
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Ministerin Keller.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Frau Pfefferlein beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Im August 2019 hatten 4.856 Azubis ein Abonnement für das Azubi-Ticket Thüringen abgeschlossen, für den Monat September 2019 wird damit gerechnet, dass die Zahl auf mindestens 6.500 Abonnentinnen und Abonnenten ansteigt.
Zu Frage 2: Das Pilotprojekt Azubi-Ticket Thüringen hat am 1. Oktober 2018 begonnen und ist bis zum 31.12.2019 befristet.
Zu Frage 4: Auszubildende des neuen Ausbildungsjahres können noch bis Ende November 2019 einen Abo-Vertrag zum Azubi-Ticket Thüringen abschließen. Alle Abo-Verträge enden entsprechend der Tarifbestimmungen automatisch am 31.12.2019.
Gibt es Nachfragen? Die gibt es nicht. Dann kommen wir zur nächsten Frage in der Drucksache 6/7668. Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Henfling, Bündnis 90/Die Grünen. Bitte, Frau Henfling.
Die Ilmenauer Teiche, zu denen auch der Brandenburger Teich gehört, werden seit Jahrhunderten zur Fischzucht genutzt und wurden zu diesem Zweck auch angelegt. An dem Teich ruhen aufgrund von Forderungen der oberen Wasserbehörde/Thüringer Stauanlagenaufsicht die Sanierungsarbeiten. Demzufolge bedarf es einer Genehmigung nach § 79 Thüringer Wassergesetz – in der Fassung vom 18. August 2009 GVBl. Seite 648/§ 28 Thüringer Wassergesetz – in der Fassung vom 28. Mai 2019, wofür umfangreiche Gutachten und weitere Unterlagen einzureichen seien.
Nach der Thüringer Technischen Anleitung Stauanlagen – ThürTA-Stau: 2005–06 – sind Fischteiche nicht als Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken und Pumpspeicherbecken anzusehen und unterliegen damit nicht der hohen Anforderung der DIN 19700 für die Errichtung und den Betrieb von Talsperren.
Die vorgenannte Ausnahme sei nach neuerer Auslegung und Einschätzung der oberen Wasserbehörde/Stauanlagenaufsicht nicht mehr anwendbar, sodass auch für deutlich kleinere Teiche die DIN 19700 wie zum Beispiel für eine große Talsperre heranzuziehen sei.
Im Gegensatz zu Fließgewässern befindet sich in Thüringen jedoch nur ein geringer Teil der Teiche in öffentlichem Eigentum. Neben Privateigentümern besitzen viele Naturschutzverbände und auch solche vor Ort sowie Anglervereine Einzelteiche bzw. Teichanlagen. Es ist zu befürchten, dass diese im Hinblick auf die zu erbringenden Gutachten und weiteren Unterlagen überlastet oder gegebenenfalls überfordert werden könnten.
1. Wie viele Stauanlagen einschließlich als solche anzusehende Teiche gibt es in Thüringen und unterliegen nunmehr der DIN 19700?
4. Wie können insbesondere Privateigentümer und ehrenamtlich tätige Vereine, die im Besitz von Einzelteichen bzw. Teichanlagen sind, im Hinblick auf die zu erbringenden Gutachten und weiteren Unterlagen entlastet werden?