und für ihre familiäre Entwicklung, als es dann tatsächlich in Beiträgen zu versenken. Also ganz klar: Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung sind der Markenkern dieser Koalition.
Noch mal kurz zu dem, was schon angesprochen worden ist: Wenn die CDU verspricht, wir wollen irgendwas mit Qualität machen – ich habe es ja schon gesagt, kein Antrag, null, wir wissen nicht, was Sie machen wollen. Aber auf jeden Fall will der Fraktionsvorsitzende der CDU Mike Mohring eine – und Kollegin Rosin hat das gerade noch mal formuliert – kostenlose Vollverpflegung. Das kostet zwischen 100 und 120 Millionen Euro. Wir kriegen vom Bund bzw. das gesamte neue Paket ist in etwa je nach Jahr 36 bis 71 Millionen Euro stark. Jetzt sa
gen Sie mir mal, wo Sie die 30 bis 50 Millionen Euro zusätzlich hernehmen. Sagen Sie es doch einfach mal. Sie wollen doch gestalten. Da gehört es doch dazu, dass Sie hier wirklich mal ein Konzept hinlegen.
Ihre Vision steht dann wahrscheinlich nur in dem Programm, was Sie dieses Wochenende beschließen. Aber es hat keinen Realitätsbezug,
weil es entweder nicht finanzierbar ist oder auch schlicht und einfach mit dem, was Sie zusätzlich sagen – nämlich Qualitätsentwicklung –, null zu tun hat. Kostenfreies Essen hat mit Qualitätsentwicklung überhaupt nichts zu tun.
Damit könnten Sie zum Beispiel auch kein Modellprojekt PiA finanzieren. Das würde alles flachfallen, und Sie hätten immer noch eine Finanzierungslücke zwischen 30 und 50 Millionen Euro. Das ist schon peinlich, das ist wirklich peinlich, was Sie hier abliefern.
Zur AfD sage ich: Wir wissen, dass die AfD das Geld, was in frühkindliche Bildung fließt, tatsächlich lieber den Familien geben will, und die könnten sich dann irgendwo eine Leistung einkaufen. Aber das ist das Ende guter frühkindlicher Bildung. Das muss man ganz klar sagen. Das können AfD-Anhänger – wir wissen ja, die sind so ab 50 aufwärts – gern befürworten. Mit dem, was Familien in Thüringen brauchen, insbesondere zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, hat das null und gar nichts zu tun.
Wohl aber das, was wir machen, letztendlich sage ich es mit Fröbel: „Bei der Erziehung muss man etwas aus dem Menschen herausbringen und nicht in ihn hinein.“ Das machen verantwortlich jeden Tag über 14.000 Erzieherinnen und Erzieher hier an unseren Thüringer Kitas. Dafür meinen herzlichen Dank.
Wir unterstützen mit diesem Gesetz die gute Arbeit unserer Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas und bei den Trägern und den Kommunen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Frau Grosse-Röthig, lieber Herr Dr. Kullmann, liebe Erzieherinnen und Erzieher, liebe Eltern, die Sie heute hier zuhören, ich möchte zunächst mit dem Dank beginnen, mit dem mein Kollege Torsten Wolf gerade auch geendet hat, dem Dank an die vielen Tausend Erzieherinnen und Erzieher in unseren Thüringer Kindergärten, Kinderkrippen, den Tagespflegepersonen, all denen, die sich in der frühkindlichen Bildung engagieren und die auch mit dazu beigetragen haben, dass wir heute so ein gutes Gesetz hier vorliegen haben.
Es bleibt mir aber auch nicht erspart, ein paar Worte Richtung Frau Rosin zu sagen. Es gibt ja so einen Spruch, den viele kennen: Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche. Der gilt auch für Kritikerinnen ganz offenkundig.
Was mich aber am meisten ärgert, ist in der Tat – Torsten Wolf hat darauf hingewiesen und auch meine Kollegin Pelke –, dass es von Ihnen leider nichts gibt außer heißer Luft und einer Enthaltung – man könnte auch sagen: keiner Haltung – in dieser so wichtigen Frage.
So haben Sie zwar gerade noch den Schwenk bekommen, um auf den Begriff „Kindergarten“ zumindest aufzuspringen,
aber in puncto Qualität, die Sie einfordern, liegt von Ihnen keine einzige Zeile, kein einziger Antrag vor. Kein einziger Antrag, Herr Grob! Sie hätten sich einfach die Mühe machen sollen, auch nur einen Antrag zu stellen. Das ist nicht passiert, das wäre parlamentarische Arbeit und die ist bei Ihnen Fehlanzeige.
Dass die AfD eine andere Agenda verfolgt, ist eine ganz andere Frage. Darauf will ich überhaupt nicht weiter eingehen.
Die frühkindliche Bildung sowie die Qualität in unseren Kindergärten und die Beitragsfreiheit haben für uns als rot-rot-grüne Koalition politische Priorität. Das hat Minister Holter auch sehr deutlich gemacht. Ich bin Torsten Wolf dankbar, dass er noch mal darauf verwiesen hat, dass es 58 Prozent der Mittel sind, die tatsächlich in die Qualität fließen – ich werde darauf auch noch genauer eingehen –, und 42 Prozent, die die Familien entlasten. Ich glaube, beides gehört in der Tat zusammen.
Wir haben am 14. Dezember 2017 ein neues KitaGesetz – hieß es damals noch – beschlossen, das zum 1. Januar 2018 das erste beitragsfreie Kindergartenjahr eingeführt hat und für die Drei- bis Vierjährigen neue Personalschlüssel festlegte. Ich will noch mal daran erinnern: Das war ein Schlüssel von 1 zu 14 zum 01.08.2018 und 1 zu 12 zum 01.08.2019. Wir haben die Leitungsanteile angehoben und auch die Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte von Kindern deutlich gestärkt. Auch ein wichtiger Schritt, der zeigt, welchen Geist dieses Gesetz atmet.
Wir haben damit auch die Voraussetzung für mehr als 500 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher in unseren Kindergärten geschaffen und schon damals ein Investitionspaket von 60 Millionen Euro aufgelegt. Nun folgt also konsequent der nächste Schritt; wir haben das damals schon gesagt, dass wir in Stufen vorgehen. Wir beschließen weitere Verbesserungen, auch – das stimmt, da kann ich mich dem Dank des Ministers anschließen – weil der Bund durch das Gute-KiTa-Gesetz die Länder mit zusätzlichen Finanzmitteln ausstattet. Obwohl man sich schon fragen muss, warum das eigentlich Gute-KiTa-Gesetz heißt. Ich gehe davon aus, dass alle unsere Kindergärten gute Arbeit leisten. Für uns als Grüne ist es vor allem die Weiterentwicklung der Qualität und der Vielfalt in der Bildung, die uns vorantreiben. Wir als kleinster Partner von R2G
haben von Anfang an auf eine Verbesserung der Kindergartenqualität gedrängt und ich bin sehr froh, dass uns dies gemeinsam gelingt.
Wir investieren weiter in gute Bildung und verbessern die Betreuungsschlüssel im Kindergarten und das ist auch sehr entscheidend, das wissen wir alle. Es braucht nämlich mehr Erzieherinnen und Erzieher, denn gute individuelle Förderung, von der wir immer alle reden, und auch gelingende Bildung brauchen schließlich Zeit. Für die Vier- bis Fünfjährigen soll daher ab August auch ein neuer Personalschlüssel von 1 zu 14 eingeführt werden und das ist auch gut so. Die Tätigkeit der Erzieherinnen und Erzieher, Sie wissen es alle, ist eine ganz wertvolle und wichtige Arbeit. Deswegen hat mich auch die Polemik von Frau Rosin so geärgert, denn seien Sie versichert: Jeder Euro, den wir in frühkindliche Bildung investieren, rechnet sich vielfach und ist gut angelegtes Geld,
ganz egal wie die Konjunktur aussieht. Wir können es uns nicht leisten, an dieser Stelle und an den Kleinsten zu sparen. Außerdem brauchen Vor- und Nachbereitung in den Gruppen selbstverständlich Zeit, genauso wie es – Sie wissen das – Vertretungsmöglichkeiten bei Krankheit und auch bei Urlauben braucht. Daher werden wir, Herr Minister Holter hat es erwähnt, die im Personalschlüssel enthaltene Vertretungsreserve von 25 auf 28 Prozent anheben. Das ist erheblich, weil es nämlich unterm Strich bedeutet, dass insgesamt 530 zusätzliche Erzieherinnen in die Kitas gebracht werden können. Ein toller Erfolg, auf den wir zu Recht stolz sein können.
Hinzu kommt, dass Elternbeiträge und Verpflegungsgebühren gerade bei Familien mit mehreren Kindern schnell teuer werden können. Torsten Wolf hat es gerade gesagt, ich habe ehrlich gesagt auch nicht verstanden, wer die Mittelschichtfamilien sein sollen, die nicht entlastet werden. Gerade wenn wir uns die Verkäuferin, den Busfahrer oder aber auch den Krankenpfleger anschauen, das sind deren Familien, die in der Tat davon profitieren. Eine Neiddebatte gegen die anzustoßen, die sich im Regelleistungsbezug befinden und zu Recht keine Gebühren zahlen, ist schlichtweg schäbig. Es tut mir leid, einen anderen Begriff finde ich an dieser Stelle nicht.
kommt und damit beide Jahre vor der Einschulung beitragsfrei gestellt sind. Damit haben wir die Eltern in Thüringen deutlich entlastet. Ich will aber auch mit aller Deutlichkeit sagen: Bevor ein drittes Jahr beitragsfrei wird, müssen wir 100 Prozent in Qualität geben,
weil Qualität in der frühkindlichen Bildung das A und O ist. Diese braucht Vorfahrt, darauf haben wir auch jetzt immer geachtet und das ist der richtige Weg, den müssen wir auch weiter so gehen.
Bereits in der ersten Lesung habe ich auf unsere flankierenden Maßnahmen für mehr Qualität hingewiesen. Deswegen will ich sie noch einmal ausführen. Für unsere inklusiven Kindergrippen und Kindergärten schaffen wir die Möglichkeit, mit multiprofessionellen Teams zu arbeiten. Dazu wird es ab 2020 ein Modellprojekt für 100 Kindergärten geben, um den Einsatz beispielsweise von pflegerischem, künstlerischem und handwerklichem Personal zu erproben. Mit Blick auf den Fachkräftemangel und eine attraktive Erzieherinnenausbildung werden wir ab 2020 endlich die praxisintegrierte Erzieherinnenausbildung auch in Thüringen erproben. Schon jetzt ist für uns absehbar, dass wir diese jedenfalls flächendeckend ermöglichen wollen.
„Die Welt spricht Kindergarten“, das haben hier schon einige meiner Vorrednerinnen gesagt, so lautete auch der Titel einer Petition hier im Landtag, die das Ziel hatte, den Begriff „Kindergarten“ im Fröbelland mehr im öffentlichen Sprachgebrauch zu verankern. Viele Menschen haben diese Idee gern aufgegriffen und unterstützt. Darin drückt sich natürlich auch die Achtung vor dem Thüringer Friedrich Fröbel aus, der als Begründer des Kindergartens gilt. Torsten Wolf hat ihn eben auch noch einmal zitiert. Deshalb schlagen wir auch vor, die Kurzbezeichnung des Gesetzes zu ändern und dort auch den Begriff „Thüringer Kindergartengesetz“ zu verwenden,
wohl wissend, dass das Gesetz natürlich auch für die Kindertagespflege – ich sage es noch einmal – und auch für die Krippen gilt. Die Kritik übrigens, dass der Landesverband – ich bin sehr froh, dass es jetzt einen Landesverband Kindertagespflege gibt – auch Kritik geübt habe, kann ich so ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, denn die Tagespflegepersonen waren von Anfang an in den Anhörungsprozess einbezogen. Ich sage auch noch mal: Da sind wir natürlich auch kommunal gefordert – ich