Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte zusammenfassen: Wir können aus den vorgelegten Gründen und noch etlichen anderen, für die leider die Zeit nicht reicht, dem vorliegenden Antrag in seiner jetzigen Form nicht zustimmen. Es gibt so viele Scheinlösungen und zu viele ideologische Schlagseiten. Die Zielsetzung, gute Arbeit, anständige Löhne und ein wirksamer Arbeitsschutz, ist löblich. Die wiederholte Forderung nach besserer Personalausstattung ist einfach wohlfeil. Aber im Grunde liegt die Lösung in einer wesentlichen Weichenstellung, ganz im Sinne einer an den Realitäten orientierten Wirtschafts- und Sozialpolitik vor allem die bevölkerungs- und bildungspolitische Misere, welche die eigentliche Ursache des beklagten Fachkräftemangels ist, aktiv und entschieden anzugehen.
Wir haben hier leider in diesem Antrag dazu nichts gefunden und werden ihn zu unserem großen Bedauern ablehnen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ein Antrag zur Fachkräfteentwicklung in Thüringen liegt hier vor. Zu diesem Antrag kann ja jeder und jede Einzelne stehen, wie sie will. Vor einer Tatsache kann niemand mehr die Augen verschließen: Wir brauchen dringend mehr Fachkräfte in Thüringen. Auch wenn sich die Arbeitswelt im Wandel befindet, sie digitaler, mobiler und vernetzter wird, die Zeit, in der Menschen keine Arbeit mehr leisten müssen, ist noch lange nicht da. In fast allen Branchen, von den Veterinärmedizinern und -medizinerinnen bis hin zu Installateurinnen und Installateuren: Es fehlt der Nachwuchs schon heute und es wird absehbar nicht besser. Das macht die Zahl 1,5 deutlich. Sie beschreibt, dass nur jede 1,5-te Arbeitsstelle, die altersbedingt frei wird, wieder mit gut ausgebildeten jungen Menschen besetzt werden kann. Der technologische Fortschritt sorgt sicherlich dafür, dass so mancher Arbeitsplatz in Zukunft komplett maschinell ausgestattet wird. Das aber darf uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbeit noch lange von uns Men
schen geleistet werden muss. Also was können wir tun, um Fachkräfte für unser Land zu begeistern? Wir haben sicher noch nicht die Patentlösung, aber unsere Vorschläge sehen Folgendes vor:
1. Die Ausbildung von Fachkräften muss nicht nur an die Arbeitswirklichkeit angepasst werden. Vielmehr brauchen wir attraktive Rahmenbedingungen für junge Menschen. Dazu zählt für uns Bündnisgrüne das Azubi-Ticket genauso wie ein dezentrales Berufsschulnetz mit moderner Ausstattung.
Einen kleinen Moment mal, ich bitte, die Geräuschkulisse auf der Regierungsbank etwas zu begrenzen. Es ist schön, wenn die Regierung mit dem einfachen Volk redet, also den Abgeordneten, aber das muss vielleicht nicht in der Lautstärke geschehen und die Plenardebatte stören.
2. Die Attraktivität der Beschäftigungsverhältnisse muss deutlich erhöht werden. Thüringen als Billiglohnland gehört hoffentlich bald der Vergangenheit an. Wem wollen Sie denn einen Vorwurf machen, wenn der Kfz-Meister aus Ellrich lieber im nahe gelegenen Osterode arbeitet als in Nordhausen, wenn er in Osterode für die gleiche Leistung deutlich mehr Geld verdient? Der Abwanderung von Arbeitskräften nach Niedersachsen, Hessen und Bayern können wir nur dann begegnen, wenn wir diesen Menschen, die in Thüringen wohnen und zur Arbeit auspendeln, gute Angebote machen, sei es finanziell oder durch familienfreundliche Arbeitszeiten bis hin zu außerordentlich gut ausgestatteten Arbeitsplätzen und einem guten Team. In diesem Zusammenhang müssen wir dann leider auch darüber reden, dass endlich gleiche Löhne für gleiche Arbeit für Frauen und Männer gezahlt werden müssen.
3. Wir Bündnisgrüne sind außerdem der Meinung, dass die Rahmenbedingungen für mehr Mitbestimmung in den Betrieben verbessert werden müssen.
Das erfordert Anstrengungen von allen Beteiligten. Das Ergebnis kann aber eine Arbeitswelt sein, von der alle gleichermaßen profitieren, und dann kann auch Thüringen bei der Fachkräftegewinnung punkten.
4. In diesem gesamten Kontext kommt auch unseren Schulen eine erhebliche Rolle zu. Junge Menschen sind neugierig. Diese Neugierde können sich die Branchen zunutze machen, indem sie schon früh mit zeitgemäßen Angeboten um interessierte Schülerinnen und Schüler werben. Schule kann dafür einen guten Rahmen bieten.
5. Wenn wir den Fachkräftebedarf nicht mehr mit unseren eigenen Kindern decken können, wenn es nicht gelingt, mehr Menschen aus anderen Bundesländern nach Thüringen zu locken, was bleibt uns dann noch? Wir müssen uns um Fachkräfte aus dem Ausland bemühen. Aufgrund der Bevölkerungsvorausberechnungen und der bekannten Prognosen zum zukünftigen Fachkräftebedarf ist klar: Thüringen kann den Fachkräftebedarf absehbar nicht mehr aus eigener Kraft decken. Wir dürfen das Potenzial, welches die ausländischen Fachkräfte, die bei uns leben, Migrantinnen und Migranten mitbringen, nicht leichtfertig verspielen. Deshalb brauchen wir eine gute nachhaltige und möglichst viele Bereiche umfassende und miteinander verzahnende Integrationspolitik. Das ist ein wichtiger und wesentlicher Ansatz zur Lösung der Fach- und Arbeitskräfteproblematik. Viele haben das allen Unkenrufen zum Trotz schon erkannt. Unternehmensbefragungen haben gezeigt, für circa 60 Prozent der befragten Unternehmen sind Flüchtlinge ein sozialer und wirtschaftlicher Gewinn. 75 Prozent der Unternehmen sehen die zunehmende Fremdenfeindlichkeit als schädlich für die Wirtschaft. 66 Prozent der Unternehmen können sich grundsätzlich vorstellen, Flüchtlinge zu beschäftigen.
Zu diesem Thema bin ich auch seit geraumer Zeit vor allem in der Gesundheitsbranche auf Zustände aufmerksam geworden. Während zum Beispiel Ärztinnen und Ärzte oder Pflegekräfte in NordrheinWestfalen ein Prüfungs- und Anerkennungsverfahren vom ersten Tag des Antrags bis zum Bescheid innerhalb von längstens sechs Monaten durchlaufen, warten diese Menschen in Thüringen oft länger als 18 Monate.
Um das hier noch mal deutlich zu sagen: Prüfungen zur Qualifikation von Fachkräften egal welcher Branche sind notwendig und nicht verhandelbar. Aber die Frage muss doch erlaubt sein: Was bitte läuft hier anders als in anderen Bundesländern?
Strategie für den zukunftsfesten Arbeitsplatzstandort Thüringen hervorbringen kann, aber weiterhin ist uns wichtig, dass alle Beteiligten – Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Fachkräfte, Wirtschaftsverbände und die Akteurinnen und Akteure in der Politik – dafür arbeiten müssen, dass Thüringen attraktiv für alle arbeitenden Menschen bleibt. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete, mit dem vorliegenden Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, die einem drohenden Fachkräftemangel entgegenwirken. Das Ansinnen kann ich nur unterstützen, jedoch bitte ich die Landesregierung, diese Maßnahmen auch in ihren eigenen Häusern umzusetzen. Hiermit meine ich den größten Arbeitgeber im Freistaat Thüringen. Das ist die öffentliche Verwaltung. Der Arbeitgeber öffentliche Verwaltung ist nachweislich nicht dazu in der Lage, seine Personalressourcen – also das Wissen, die Fähigkeiten und die Motivation der Mitarbeiter – zielgerichtet weiterzuentwickeln, um die Produktivität der öffentlichen Verwaltung zu steigern. Dies ist nachweislich der Fall, weil die öffentliche Verwaltung ihre Leistungskraft ausschließlich über die Anzahl ihrer Mitarbeiter definiert und eben nicht – wie in Unternehmen üblich – ihre Leistungskraft anhand den Kompetenzen, den Fähigkeiten, der Motivation, dem Wissen und den Erfahrungen der einzelnen Mitarbeiter bemisst. Genau das ist auch ein Grund, warum Stellenabbaupfade auch in Zukunft nicht eingehalten werden können und Personalaufwüchse nicht zu vermeiden sind, solange in der öffentlichen Verwaltung eine antiquierte Personalplanung, -gewinnung und -entwicklung vorherrscht.
Ich möchte Ihnen einige Problemfälle für den technischen Verwaltungsdienst nennen und mich dabei nur auf die Punkte „Kompetenzerhalt“ und „Mitarbeitermotivation“ beschränken.
Zum Kompetenzerhalt: Alle sprechen über den notwendigen Mentalitätswechsel, den es für eine leistungsstarke und digital arbeitende Verwaltung braucht. Statt die Mitarbeiter auf den digitalen Wandel der Verwaltung so vorzubereiten, wie es in der Strategie für E-Government und IT des Freistaats Thüringen gefordert wird, subsumiert die Rubrik „Moderne Verwaltung“ im Jahresfortbildungspro
gramm des Innenministeriums Fortbildungen zu den Themen „Erste Hilfe“, „Suchtmittelmissbrauch“ oder „Ruhestand“. Meine Damen und Herren, das ist Realsatire.
Das führt dazu, dass Mitarbeiter und Beamte, die im digitalen Wandel eine Chance für ihre ganz persönliche Arbeitssituation sehen, bitter enttäuscht sind und resignieren. In diesem Zusammenhang zeigt auch das Thüringer Personalentwicklungskonzept, dass die Landesregierung kein Konzept zur Sicherung der Arbeitsfähigkeit in einer sich schnell verändernden Arbeitswelt verfolgt, denn in Wirklichkeit handelt es sich beim Personalentwicklungskonzept um ein Stellenabbaukonzept, das jedoch nicht funktionieren kann. Die Gründe dafür habe ich am Anfang meiner Rede schon aufgezeigt.
Zum Punkt „Motivation“: De facto – das habe ich heute in meiner Mündlichen Anfrage auch nachgefragt – werden Heim- oder mobile Telearbeitsplätze in der Thüringer Landesverwaltung im Jahr 2019 lediglich im Promillebereich bereitgestellt. Ob das dem Image des Arbeitgebers Freistaat Thüringen im Jahr 2019 zugute kommt oder die fehlende Zeitsouveränität eher demotivierend ist, das können Sie sich selbst beantworten. Definitiv schädlich ist, dass im technischen Verwaltungsdienst keine Karrierewege möglich sind. Die verantwortlichen Personaler müssen wirklich langsam kapieren, dass gute Informatiker, die tatsächlich die Programmcodes schreiben können, nicht für E 10 zu bekommen sind.
Das BMI war ein bisschen smarter: Das BMI hat nämlich im Jahr 2016 seine IT-Fachkräftezulage für Bedienstete in den Bundesverwaltungen verlängert. Ich frage mich deshalb, warum das Thüringen nicht schafft – weder Durchführungshinweise für eine ITFachkräftezulage nach § 16 Abs. 5 TV-L zu erlassen, noch einen entsprechenden Haushaltstitel einzufügen.
Liebe Kollegen, wie soll die Stärkung der Attraktivität der dualen Ausbildung im Freistaat denn funktionieren, wenn die duale Ausbildung im Landesdienst per Knebelvertrag besiegelt wird? Nach der Ausbildung sollen sich die betreffenden Mitarbeiter weitere fünf Jahre an den Landesdienst binden. Knebelverträge in der öffentlichen Verwaltung können aus meiner Sicht vermieden werden, wenn der Freistaat Thüringen eine zeitgemäße und arbeitnehmerfreundliche Personalpolitik betreibt und sich von der erzkonservativen Dienstherrenmentalität endlich verabschiedet. Herzlichen Dank.
Herzlichen Dank. Weiter Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Das Wort erhält die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. Frau Werner, bitte.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zunächst herzlichen Dank an die Koalitionsfraktionen für eine gute Debatte sowohl hier im Parlament als auch in den Ausschüssen und in der Anhörung zum Thema „Fachkräftesicherung“. Fachkräftesicherung ist im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik eines der Zukunftsthemen, denen wir uns als Landesregierung natürlich auch besonders angenommen haben. Ich freue mich aber auch über den neu formulierten Antrag, weil er noch mal viele Aufgaben und Herausforderungen beschreibt, denen wir uns gemeinsam angenommen haben, aber natürlich auch noch annehmen werden.
Es wurde schon auf unsere neue Fachkräftestudie verwiesen, die wir in Auftrag gegeben haben und die noch mal neu geschaut hat, nicht nur wie sich der Fachkräftebedarf bis zum Jahr 2030 entwickeln wird, sondern wir haben auch das Thema „Digitalisierung“ als eines der Schwerpunktthemen in der Fachkräftestudie mit angeschaut. Es wurde schon gesagt: Bis zum Jahr 2030 haben wir einen Fachkräftebedarf/einen Einstellungsbedarf von 345.000 Fachkräften. Ich will hier aber noch einmal betonen, dass es hier um den voraussichtlichen Einstellungsbedarf geht und nicht um eine Lücke, wie fälschlicherweise ab und zu angenommen wurde. Es geht also darum, diesen Einstellungsbedarf natürlich unter den Voraussetzungen der demografischen Entwicklung wie auch der wirtschaftlichen Entwicklung anzuschauen und gemeinsam dafür zu sorgen, dass wir alle Potenziale zur Fachkräftesicherung nutzen, damit der Fachkräftebedarf am Ende nicht zu einer Fachkräftelücke wird. Aber das ist ja auch ein Ziel, das hier im Antrag formuliert wurde.
Ich will auf ein paar wenige Punkte eingehen, die für uns als Landesregierung von besonderer Bedeutung sind, und zunächst das Thema „Berufsausbildung“ als wichtigen Garant für Fachkräftesicherung hier noch einmal ansprechen. Natürlich gibt es Hausaufgaben, die wir gemeinsam zu leisten haben, übrigens gemeinsam mit den Unternehmen. Da geht es um die Attraktivität der beruflichen Ausbildung, es geht darum, die Verbindung zwischen Unternehmen und Schule nicht nur sicherzustellen,
sondern besser zu verknüpfen und auszubauen. Es geht darum, die Übergänge auch entsprechend zu gestalten, im Übrigen auch die Übergänge beispielsweise im gymnasialen Bereich der Schule. Da haben wir – es wurde auch schon angesprochen – mit der Formulierung der beruflichen Orientierung als verbindliche Aufgabe für alle Schulformen im neuen Schulgesetz hier eine wichtige Formulierung aufgenommen, die wir beispielsweise mit den Unternehmen sehr intensiv besprochen haben. Es geht also darum, praxisnah berufliche Orientierung auch an Gymnasien zu gewährleisten, natürlich idealerweise in Kooperation mit den ortsansässigen Unternehmen und Einrichtungen, damit das tatsächlich praxisnah erfolgen kann. Es geht auch darum, den Bereich der Sozial- und Gesundheitswirtschaft in diesem Bereich der Berufsorientierung noch stärker in den Blick zu nehmen.
Ein weiteres wichtiges Zeichen zur Steigerung der Attraktivität der Ausbildung ist das neu eingeführte kostengünstige Azubi-Ticket. Das ist ein wichtiger Schritt für die Mobilität von Auszubildenden hier in Thüringen und im Übrigen auch ein wichtiger Schritt für soziale Mobilität. Wir haben von einem Vertreter der Jugendberufsagenturen gehört, dass gerade für Jugendliche, die in einer schwierigen sozialen Situation sind, natürlich das Azubi-Ticket ganz viel mehr Geld im Portemonnaie bedeutet und auch bedeutet, dass man mobiler sein kann, dass man besser am gesellschaftlichen, am kulturellen Leben teilhaben kann. Insofern ist das Azubi-Ticket hier ein wichtiger Schritt gewesen. Es ist nun inzwischen in nahezu allen Kreisen und kreisfreien Städten als Ticket gültig. Allerdings trägt hier das Land die Hauptlast der entstehenden Kosten allein und es wäre wichtig, wenn eine finanzielle Beteiligung der Ausbildungsbetriebe und der Einrichtungen dazukommen würde.
Wir müssen alle Potenziale nutzen. Dazu gehört für die rot-rot-grüne Regierung natürlich auch, die brachliegenden Potenziale von beispielsweise Studienzweiflerinnen und -zweiflern, von Studienabbrecherinnen und Studienabbrechern, von jungen Menschen ohne Ziel, von Menschen mit Behinderungen und Jugendlichen mit Unterstützungsbedarf, aber natürlich auch von anerkannten und geduldeten Geflüchteten mit zu nutzen. Ich will aber ganz deutlich sagen: Für Rot-Rot-Grün ist es zunächst ein prinzipieller Auftrag, nämlich allen die gleichen Chancen zu geben, am beruflichen Leben teilhaben zu können. Und natürlich ist das am Ende auch ein Mittel dafür, hier Fachkräfte zu sichern. Ich denke, beides geht an der Stelle Hand in Hand. Aber auch hier gibt es natürlich noch sehr viel Luft nach oben.
Es gibt Unterstützungsmöglichkeiten, beispielsweise durch die Bundesagentur für Arbeit wie auch durch das Land, um hier die entsprechenden Potenziale zu heben. Wir müssen natürlich diese Angebote wahrscheinlich noch besser kommunizieren, sie müssen besser ankommen, auch um den niedrigschwelligen Zugang für potenzielle Auszubildende zu ermöglichen und dies auch für ausbildungswillige Betriebe zu ermöglichen.
Ich will aber auch hier an der Stelle sagen, Frau Herold: Ich bin es ehrlich gesagt leid, dass immer auf die Schulabgänger geschimpft wird, die nicht gut rechnen, schreiben usw. könnten, dass vor allem die beschimpft werden. Wir müssen doch ganz ehrlich sein: Viele Jahre konnten die Unternehmen tatsächlich aus einer Vielzahl von Bewerberinnen und Bewerbern schöpfen und haben sich die Allerbesten ausgesucht. Diese Situation hat sich jetzt verändert. Das heißt, Unternehmen müssen selbst werben. Und es ist natürlich ein Problem, wenn ein Unternehmen vielleicht 20 Jahre lang nicht ausgebildet hat und nun mit einem Jugendlichen – ich sage mal – konfrontiert wird. Da gibt es natürlich auch Generationenkonflikte, die ganz natürlich auftreten. Hier muss es eine gemeinsame Aufgabe sein, bei diesen Generationenkonflikten vielleicht auch mit zu unterstützen und zu moderieren. Aber ich denke, dass alle ein Recht auf eine gute Ausbildung haben, auch die jungen Menschen, die mit einer schwierigen Situation von der Schule kommen.
Ein weiteres wichtiges Mittel, das auch schon beschrieben wurde, ist natürlich der ganze Bereich der Weiterbildung. Ich denke, dass wir mit dem neu formulierten Berufsbildungsgesetz einen wichtigen Baustein dafür geschaffen haben, gerade in einer digitalisierten Arbeitswelt entsprechende Weiterbildungsmöglichkeiten zu schaffen. Lebenslanges Lernen wird natürlich auch hier in Thüringen ein Thema sein. Ich glaube – wie gesagt –, dass das Berufsbildungsgesetz wichtige Möglichkeiten schafft, das tatsächlich auch umzusetzen.
Es wurde auch gesagt: Der Fachkräftebedarf macht sich natürlich in der Sozialwirtschaft bemerkbar und es geht nicht nur um Pflegekräfte, sondern natürlich auch um Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Zum einen geht es natürlich darum, das Personal, das wir in Thüringen haben, auch zu halten. Es wurde schon über die vergleichsweise niedrige Entlohnung, aber auch über die Arbeitsbedingungen gesprochen. Ich denke, hier sind viele Akteure in der Verantwortung, sowohl im Bund als natürlich auch im Land, und deswegen wurde unter anderem 2012 der Pflegepakt