werkschaft Deutscher Lokomotivführer tätig zu werden, weil es hier um einen Konflikt geht, bei dem es auch um grundgesetzliche Arbeitnehmerrechte geht.
Zum Thema der Aktuellen Stunde möchte ich an den Anfang etwas Grundlegendes stellen, weil es angesichts der Situation schnell in Vergessenheit gerät: Mobilität gehört aus unserer Sicht zu den Grundrechten der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Das gilt auch für die, die wenig Geld haben. Das gilt nicht nur für die, die es sich leisten können. Um es anders auszudrücken: Mobilität und Verkehr sind wichtige Bestandteile der öffentlichen Daseinsvorsorge. Diese gehört, das ist unsere feste Überzeugung, niemals in private Hände, sondern muss öffentliches Eigentum sein und unter demokratischer Kontrolle geführt werden, weil sonst von der Daseinsvorsorge nicht mehr viel übrig bleibt, wie wir das gerade anschaulich beim Bahnverkehr erleben können. Darum bleiben wir bei unserer Kritik, dass die Privatisierung der Bahn falsch war.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Klarstellung ist nötig, da insbesondere im Schienenverkehr im wahrsten Sinne des Wortes Weichen gestellt wurden, die nun in aller Öffentlichkeit zu besichtigen sind. So gut – und in Zukunft auch erleichternd und hilfreich – die ICE-Verbindungen und -Strecken auch sein mögen, sie sind weit davon entfernt, dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung nahezukommen. Im Gegenteil, es droht eine Privilegierung bestimmter Regionen und Metropolen, da die Anbindung in das berühmte Hinterland nicht nur stiefmütterlich behandelt, sondern sogar vernachlässigt wurde. Böse Zungen behaupten sogar, die ICESchickeria Berlin-München direkt habe sich durchgesetzt. Aber was nützt das denn Menschen, die weiter entfernt von einem ICE-Halt wohnen? Was nützt diesen Menschen dieser Haltepunkt, wenn die Verbindung dorthin durch den ÖPNV nicht gewährleistet wird? Hier im Freistaat Thüringen – dieser Befund trifft auch auf andere Bundesländer zu – wurden Strecken ausgedünnt bzw. stillgelegt und Haltepunkte abbestellt. Da muss man sich dann auch nicht wundern, dass sich ein Kampf der Regionen um die Anbindungen entwickelt hat. Die Situation erinnert an den alten Lateinerspruch divide et impera – teile und herrsche“ Es drängt sich seit Langem der Eindruck auf, dass die Deutsche Bahn AG seit ihrer Privatisierung vordergründig auf die lukrativen Strecken wie die ICE-Verbindungen setzt, den vermeintlichen Rest aber absondert oder nachrangig behandelt. Selbst wenn man betriebswirtschaftliches Denken zugutehalten würde, bleibt es immer eine einseitige Betrachtungsweise. Volkswirtschaftlich gedacht ist diese Strategie falsch und es ist auch nicht hinzunehmen, dass die Gewinne der Bahn einfach im Bundeshaushalt versickern, ohne dass diese Gewinne auch nur im Ansatz zur
Wir unterstützen alle Bemühungen unserer Ministerin, die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung auf den Weg zu bringen. Zusätzlich möchte ich im Vorfeld des Bahngipfels, insbesondere an die Adresse der Deutschen Bahn, aber auch an ihren Haupteigentümer Bundesrepublik Deutschland sprich Bundesregierung, ein paar Forderungen deutlich formulieren. Es muss dafür gesorgt werden, dass ein bundesweiter Verkehrsverbund, in den natürlich ein thüringenweiter Verkehrsverbund integriert ist, geschaffen wird. Und es muss dafür gesorgt werden, dass das Schienennetz neben dem ICE nicht nur erhalten, sondern attraktiv gestaltet wird und Lücken geschlossen werden. Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema dieser Aktuellen Stunde ist ein sehr wichtiges. Ich danke deshalb der einreichenden Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass wir dies heute im Plenum miteinander diskutieren können. Allerdings möchte ich gleich zu Anfang anmerken, dass es schwerlich möglich ist, alle Aspekte rund um das Thema „Fernverkehr“ in einer Aktuellen Stunde ausreichend zu beleuchten.
Bereits am 7. Mai wurde auf dem Thüringer Verkehrsforum in Erfurt intensiv über die Zukunft des Thüringer Bahnverkehrs diskutiert. Aber ich verstehe durchaus Ihr Ansinnen, Sie wollen Bahnchef Grube Anregungen und Hinweise, Probleme und möglicherweise Vorschläge mit auf den Weg geben, wenn er sich am kommenden Donnerstag hier in Erfurt hinter verschlossenen Türen zum Thüringer Bahngipfel mit unserem Ministerpräsidenten trifft. Generell wäre eine größere öffentliche Transparenz oder Beteiligung der Akteure, insbesondere auch der Kundenvertreter der Bahn – hier der regionalen Bahnbündnisse –, wünschenswert.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich könnte es mir sehr leicht machen. Als Abgeordneter, der seinen Wahlkreis hier in unserer wunderschönen Landeshauptstadt hat, könnte ich sagen: Erfurt wird mit der Fertigstellung und Freigabe des „Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 8“ zur schnellen Mitte Deutschlands und davon profitiert ganz Thüringen.
Es geht jedoch nicht nur um den ICE-Knoten Thüringens, der Ende dieses Jahres mit der Fertigstellung der Nordstrecke und 2018 mit der Fertigstellung der Südstrecke dann vollständig am Netz ist. Beispielsweise wird mit dem ICE-Sprinter dann die Reisezeit Erfurt–Berlin auf 1 Stunde und 40 Minuten verkürzt. Aber ganz so einfach ist es leider nicht. Vom neuen ICE-Knoten werden weite Teile Thüringens profitieren. Dass das so ist, davon bin ich fest überzeugt. Aber wir dürfen nicht so tun, als wäre mit diesem enorm teuren, schon Anfang der 90er-Jahre fixierten Projekt alles in Butter, denn es gibt eben nicht nur Gewinner. Weite Teile Ostthüringens, so zeigen beispielsweise die Bahnbündnisse in Jena, Gera oder Saalfeld, hatten und haben die Sorge, vom Fernverkehr gänzlich abgekoppelt zu werden. Der Blick auf die aktuellen Entwürfe zum Nahverkehrsplan – der Nahverkehr fungiert bekanntlich als Zubringer zum Fernverkehr und es muss deshalb hier auch darauf eingegangen werden – verringert die Sorge nicht. Da war schon anderes vereinbart. Auch die Diskussion um die Regionalisierungsmittel muss man vor diesem Hintergrund neu angehen. Wer den Nahverkehr als Zubringer ernsthaft stärken will, der muss mehr Kilometer bestellen und damit auch mehr bezahlen als bisher. Aber ist das absehbar? Gibt es hier ein Entgegenkommen des Bundes? Es gab und gibt noch andere Zusagen, die bisher noch nicht eingehalten wurden. Beispielsweise ist von den Versprechungen, nach dem Verlust des ICE-Verkehrs auf der Saalebahn Ersatz im Regionalverkehr und auch im Fernverkehr zu schaffen, noch wenig zu sehen, oder von der Anbindung Ilmenau nach Süden, also an Coburg.
Was von großer Bedeutung ist und auch auf dem Thüringer Verkehrsforum am 7. Mai diskutiert worden ist, ist die Planung einer Tarifintegration, das heißt, die Anerkennung der Nahverkehrsund VMT-Tarife in den IC-Zügen im Abschnitt Erfurt–Gera. Nach Aussage des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Herrn Hädrich, befindet sie sich in Abstimmung und sei schon weit vorangeschritten. Hier müssen wir dranbleiben.
Abschließend: Ganz aktuell erreichte uns gestern die Meldung, dass die Deutsche Bahn künftig ihre Züge und Ersatzteile, wie zum Beispiel 35.000 Radsätze jährlich, auch in China einkaufen will.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich erwarte von einem Unternehmen unseres Staates, dass es auch die Unterstützung unserer Wirtschaft und regionaler Wirtschaftskreisläufe in seine Überlegungen mit einbezieht. Siemens ist auch in Thüringen eine Größe. Hier sollten wir unseren Einfluss geltend machen und zum Umdenken anregen. Abschließend wünsche ich, wünschen wir der Thüringer Landesregierung ein gutes Verhandlungsergebnis am Bahngipfel. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ja, am 4. Juni 2015 wird in der Thüringer Staatskanzlei ein weiterer Bahngipfel stattfinden. Neben dem gegenseitigen Kennenlernen sollen Ziele, Strategien und konkrete Vorhaben der Deutschen Bahn AG in Thüringen vorgestellt und besprochen werden. Ja, sehr geehrter Herr Abgeordneter Malsch, an Ihren Darstellungen sieht man doch, dass es in der Vergangenheit sehr erfolgreich geführt worden ist, und wir sind der guten Hoffnung, dass wir das künftig, vielleicht auch noch etwas bunter, fortsetzen können. Die Thüringer Landesregierung ist durch den Ministerpräsidenten und die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft vertreten. Seitens der Deutschen Bahn AG werden Herr Dr. Rüdiger Grube, Vorsitzender des Vorstands, Herr Dr. Volker Kefer, Vorstand Infrastruktur und Dienstleistungen, Herr Volker Hädrich, Konzernbevollmächtigter für den Freistaat Thüringen, Herr Eckart Fricke, künftiger Konzernbevollmächtigter für die Region Südost, teilnehmen.
Eine wesentliche Grundlage für eine bürgergerechte und attraktive Verkehrsplanung ist die Vorhaltung einer leistungsfähigen, sicheren und zukunftsfähigen Eisenbahninfrastruktur. Die Landesregierung wird in diesem Sinne Folgendes einfordern: Eine pünktliche Inbetriebnahme der Verkehrsprojekte „Deutsche Einheit Nr. 8“ einschließlich Sicherheitskonzept der Strecke, den Erhalt und Ausbau der bestehenden Eisenbahninfrastruktur, die Ertüchtigung für höhere Geschwindigkeiten, die Herstellung der Zweigleisigkeit und Elektrifizierung der MitteDeutschland-Verbindung und die Modernisierung und den barrierefreien Ausbau von Verkehrsstationen. Ich freue mich sehr, dass ich hier im Parlament dazu sehr große Übereinstimmung feststellen kann.
Die Stärkung des Schienenpersonenverkehrs in Thüringen verfolgt die Landesregierung auf zwei Ebenen: Zum einen wird sie als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr dafür Sorge tragen, Taktverkehre in allen Landesteilen zu sichern, auszubauen und zu beschleunigen. Das neue Expresszugnetz wird den Betrieb ab Ende 2017 vollständig aufnehmen, wobei die Reisezeiten durch Optimierung des integralen Taktfahrplans und neue umsteigefreie Direktverbindungen deutlich sinken werden. Hier ist die Deutsche Bahn AG weiterhin
Ein besonderes Augenmerk wird dabei die Anbindung Ostthüringens an die umliegenden Knoten haben. So werden, ausgehend von Jena und Saalfeld, neue Expresszugverbindungen in Richtung Halle und Leipzig geschaffen und zwischen Erfurt, Weimar und Jena ein S-Bahn-ähnliches Verkehrsangebot eingerichtet.
Die Zukunft des Schienenpersonenfernverkehrs in Thüringen beginnt Ende dieses Jahres. Das Zielkonzept, welches mit vollständiger Fertigstellung des Verkehrsprojekts „Deutsche Einheit Nr. 8“ umgesetzt werden soll, wird seine Wirkung Ende 2017 voll entfalten können. Mit Blick auf die Inbetriebnahme des Verkehrsprojekts „Deutsche Einheit Nr. 8“ mit dem ICE-Knoten Erfurt wird es für Thüringen erhebliche Reisezeitverkürzungen zu Zielen in Süddeutschland und Mittel-/Norddeutschland und neue ICE-Direktverbindungen von Erfurt und Eisenach nach Mannheim, Stuttgart sowie von Erfurt nach München und Berlin geben. Wenn wir die Preise entsprechend gestalten, wird auch da sicher nicht nur die Schickeria Platz finden.
Berlin, Nürnberg, München, Leipzig und Frankfurt werden stündlich und ohne Umstieg erreicht. Neu wird es sogenannte ICE-Sprinter geben, welche dreimal täglich je Richtung sogar in gut zwei Stunden von Erfurt nach München bzw. eine Stunde und 40 Minuten nach Berlin fahren werden.
Trotz der erheblichen Angebotsverbesserung im künftigen Fernverkehr der Bahn wird die Landesregierung anlässlich des Bahngipfels weitere wichtige Forderungen an den Bahnvorstand herantragen. Allerdings ist hierbei zu beachten, dass der Fernverkehr auf der Schiene in Deutschland eigenwirtschaftlich zu erbringen ist. Eine Bestellung und Finanzierung durch das Land ist gesetzlich nicht vorgesehen. Die nur noch in Einzellagen vorhandene Fernverkehrsanbindung der Stadt Jena und die vollständige Abkopplung der Stadt Saalfeld vom Fernverkehr wird diese Regionen vor besondere Herausforderungen stellen.
Die von der Deutschen Bahn AG vorgestellte Kundenoffensive soll den Städten Gera, Saalfeld und Jena ab dem Jahr 2030 wieder vertaktete IC-Angebote gewährleisten. Auch wenn das Land mit den neuen Regionalexpresslinien attraktive Ersatzangebote bestellt hat, fordert die Landesregierung hier von der Bahn eine deutlich frühere Umsetzung dieser Angebotsoffensive.
ab Ende 2018 durch drei IC-Zugpaare anzubinden. Diese Fernverkehrszüge sollen tariflich in das Nahverkehrssystem des Verkehrsverbunds Mittelthüringen integriert werden und sind dadurch mit Nahverkehrsfahrscheinen zwischen Erfurt und Gera ohne Aufpreis nutzbar.
Nicht zuletzt wird die Landesregierung einen regelmäßigen vertakteten Halt der ICE-Züge in Coburg einfordern und damit natürlich die Benutzer und das Bemühen Bayerns unterstützen, um damit auch Südthüringen besser von den Erreichbarkeitsvorteilen der ICE-Neubaustrecke profitieren zu lassen.
Die Landesregierung wird der Deutschen Bahn AG auch erörtern, welche Möglichkeiten zur Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene bestehen und wie Anschlussbahnen und Güterverkehrsstellen erhalten und ausgebaut werden können. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
d) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Moderne Bildungspolitik jetzt: Frühkindliche Bildung für alle fördern!“ Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 6/640
Sehr geehrter Präsident, sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen, mit der Einbringung der Aktuellen Stunde zum Thema „Moderne Bildungspolitik jetzt: Frühkindliche Bildung für alle fördern!“ möchte meine Fraktion die aktuellen Herausforderungen einer gelingenden institutionalisierten frühkindlichen Bildung in den Blick nehmen. Kinder im Alter zwischen null und sechs Jahren sind in den letzten 20 Jahren zunehmend in den Blick der wissenschaftlichen und medialen Aufmerksamkeit geraten. Denn das, was Eltern und Erzieherinnen schon immer wussten, wurde durch Erziehungswissenschaftler und soziologische Studien untermauert: Auf den Anfang kommt es an! Friedrich August Wilhelm Fröbel schrieb einmal: „Bei der Erziehung muss man etwas aus dem Menschen herausbrin
gen und nicht in ihn hinein.“ Der Thüringer Bildungsplan bis zehn Jahre ist geprägt von diesem kindorientierten, emanzipatorischen und partizipativen Ansatz Fröbels, nach dem Kinder sich in der gemeinschaftlichen Erlebniswelt in ihrer Welt entdecken und entwickeln können. Dabei stehen Bildungsprozesse in den jeweiligen Altersstufen und dem bedingenden sozialen, personellen, sächlichen Rahmen im Mittelpunkt. Die personellen und sächlichen Rahmen sind durch das Kitagesetz beschrieben und werden umgesetzt. Die im Kitagesetz festgeschriebenen Standards wurden unter Beteiligung der gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Akteure nach kontroverser Auseinandersetzung mit der CDU-Familienpolitik gesetzt. Das Echo auf diese Familienpolitik war im Übrigen bis in die letzte Legislatur zu hören, als der frühere Finanzminister Dr. Voß eine Standardabsenkung im Bereich Personal vorantrieb, welche zum Ziel hatte, pädagogische Arbeit schrittweise zu entwerten und geringer zu entlohnen. Thüringen hat seitdem einen vorderen Platz in der Kitafinanzierung eingenommen. Seit 2009 wurden 2.600 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher eingestellt und wir sind alle gehalten, dies auch unter schwierigen Haushaltsbedingungen weiter fortzuschreiben.
Meine Kollegin Margit Jung hat in der Sendung „Fakt ist...!“ Vorschläge unterbreitet, die es zu diskutieren gilt. Nur wenn das vom Land für die frühkindliche Bildung zur Verfügung gestellte Geld in den Kitas und bei den Tagesmüttern und -vätern auch wirklich ankommt und nicht über die Schlüsselmasse in Haushalten und sonstigen Löchern in den Kommunen verschwindet, werden wir die hohen Thüringer Standards halten und zusätzliche Verbesserungen im System, ob über Gebührenfreiheit und/oder Betreuungsschlüssel, ermöglichen können. Davon bin ich fest überzeugt und genau das sind die überwiegenden Erwartungen der Eltern und Träger an eine gerechte frühkindliche Bildungspolitik. Aber unsere Kitas müssen sich genau wie die gesamte Gesellschaft und insbesondere im Bildungsbereich immer wieder Herausforderungen stellen, welche sie meistern werden, wenn sie die entsprechende gesellschaftliche und politische Unterstützung erhalten. Da wäre unter anderem der Rechtsanspruch von Flüchtlings- und Migrationskindern zur gleichmäßigen Teilhabe an den Angeboten frühkindlicher Bildung. Integration gelingt am besten, wenn und wo Kinder so früh wie möglich miteinander und voneinander lernen und sich in ihrer Unterschiedlichkeit kennenlernen. Es ist eine wahre Wohltat zu sehen, wie unvoreingenommen und natürlich Kinder aus unterschiedlichen Kulturen und sozialen Herkunftsbedingungen miteinander umgehen, wie Eltern sich über die Institution kennen- und schätzen lernen, Sprachförderung spielerisch geschieht und so die Übergänge in die Schule am besten gemeistert werden können. Hier tragen die Träger und jeder einzelne Erzieher und jede
einzelne Erzieherin besondere Verantwortung, welche durch die verstärkten Angebote zur Fort- und Weiterbildung wie in den letzten Tagen durch die Parität in Zusammenarbeit mit der Kindersprachbrücke Jena unter anderem geschehen ist. Es besteht kein Zweifel, dass wir bei über 1.300 Kitas in Thüringen noch viel Bedarf zur zusätzlichen Fortund Weiterbildung haben. Aber aus vielfältigen Gesprächen dazu weiß ich, dass die Einrichtungen sehr verantwortungsvoll damit umgehen und möchte mich auf diesem Weg bei allen beteiligten Trägern und Erzieherinnen und Weiterbildungsanbietern dafür bedanken.
Die Landeselternvertretung für Kitas in Thüringen bekennt sich schon seit Jahren zu einer besseren, tarifgerechten Bezahlung der Beschäftigten an den Thüringer Kitas. Sie sind, genauso wie meine Fraktion, voll solidarisch mit den derzeit streikenden Erzieherinnen und Erziehern der kommunalen Kitas und unterstützen eine deutliche Aufwertung des Berufs als pädagogischen Beruf, welcher in den letzten 20 Jahren eine deutliche Wandlung erfahren hat. Nach einer fünfjährigen pädagogischen Ausbildung mit einer hohen Verantwortung und Belastung – hier sei darauf verwiesen, dass die Burnout-Erkrankung bei Erziehern und Lehrern vergleichbar hohe Werte hat – ist es zu hinterfragen, warum eine Aufwertung über die Entgeltgruppen nicht realisierbar ist und in einer Tarifverhandlung dazu noch kein akzeptables Angebot vorliegt.
Obwohl ich der Meinung bin, dass Grundschullehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher aufgrund ihrer formalen Abschlüsse noch einen Abstand in der Eingruppierung rechtfertigen, möchte ich meiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass wir nicht einen zehnwöchigen Streik wie 2009 brauchen, um endlich zu einem Ergebnis zu kommen. Zusätzlich arbeitet in Thüringen lediglich ein Drittel des pädagogischen Personals in Vollzeit, was die Einkommenssituation noch einmal verschärft.
Ich denke auch mit Blick auf die Zeit, ich habe mit meinen Ausführungen, wenn auch sicherlich nicht vollständig, doch hinreichend deutlich gemacht, dass wir die Thüringer Kindertagesstätten qualitativ aufwerten wollen. Vielen Dank.