fungspunkte, um damit umzugehen. Einer sind die Familien, denen man es so leicht wie möglich machen sollte, Kinder aufzuziehen. Vor diesem Hintergrund sehen wir mit Sorge, wenn in den Kindergärten nicht die Qualität ganz oben auf der Tagesordnung steht, sondern über eine Beitragsfreiheit diskutiert wird, die letztlich den sozial Schwachen, denen man helfen will, in Wirklichkeit nicht hilft.
Wir sehen mit Sorge, wenn der Unterricht in Thüringen nicht ausreichend abgesichert ist. Die kurzfristige Freude darüber, dass Thüringer Schüler Spitzenplätze belegen, wird durchaus getrübt, wenn Zehntausende Unterrichtsstunden ausfallen und Hunderte Lehrerstellen unbesetzt sind, wenn Förderschulen und kleine Schulen durch die Landesregierung in ihrer Existenz gefährdet werden,
und auch, wenn die Stiftung FamilienSinn aufgelöst wird und die Familienförderung im Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben […]“ nur noch ein Baustein unter vielen ist. Nicht nur die Autoren der Studie wissen: Das wird allein nicht reichen. Deshalb muss über ein Fachkräftezuwanderungsgesetz geredet werden. Meine Fraktion hat sich klar für dieses Vorhaben der Bundesregierung ausgesprochen.
Dabei kommt es darauf an, Win-win-Situationen zu schaffen. Die Zuwanderer und unser Land müssen und sollen etwas davon haben. Zugangshürden für Fachkräfte müssen gesenkt werden. Für uns heißt das, Qualifikationen zum Beispiel schon in den Außenhandelskammern zu prüfen oder den Sprachund Qualifikationserwerb schon im Ausland zu unterstützen. Von Egon Primas wurde eben dort ein Beispiel aus Lemberg benannt.
Ein aktuelles Beispiel im Land zeigt eine andere Entwicklung – so bei der Sprachanforderung an Pflegekräfte. Wieso wird in Thüringen ein höheres Sprachniveau verlangt als zum Beispiel in Hessen oder in Bayern? Warum warten mehrere hundert ausländische Mediziner auf die Anerkennung ihrer Bildungsabschlüsse, während Fachärzte ohne Nachfolger in den Ruhestand gehen und Praxen auf dem Land ohne Nachfolge geschlossen werden müssen? Hier gilt es zu handeln.
Ein Pfund, mit dem zu wuchern sich lohnt, ist die enge Bindung der Thüringer an ihre Heimat. Eine solche Bindung ist ein echter Bleibefaktor – Heimat. Einige Ergebnisse des Thüringen-Monitors zu dem Themenkomplex: Heimat ist für 95 Prozent der Befragten sehr oder eher wichtig. Der Begriff ist an Orte und das Land gebunden, er hängt mit der Familie und sozialen Beziehungen zusammen. Heimat ist ein Wohlfühlfaktor. Und Heimat hängt für fast
80 Prozent der Befragten mit Traditionen zusammen. Dabei geht es um Identität, es geht um Wurzeln, es geht um Verbundenheit mit seinem Ort, mit seiner Region, mit seinem Land, nicht um Heimattümelei. Unser politisches Ziel ist es, Heimat zu bewahren.
Je mehr Menschen miteinander teilen, desto größer ist das Bedürfnis, sich auch zu unterscheiden, Identität zu bilden.
Der Sozialphilosoph Hermann Lübbe sprach von „herkunftskontingenten Strukturen“. Diese müssen wir in den Fokus unserer politischen Arbeit stellen. Deshalb stehen wir für eine Kommunalpolitik, die Kommunen als eigenständige, als überschaubare und gestaltungsfähige Einheiten bewahrt. Bei Gemeindeneugliederungen setzen wir auf Freiwilligkeit.
Freiwilligkeit heißt auch, dass man denen, die sich finden, nicht mit einer folgenden Zwangsphase droht, wie das in der Gesetzesbegründung zum Neugliederungsgesetz deutlich den Gemeinden, die sich jetzt gefunden haben, ins Gebetbuch geschrieben wird. Für uns gilt: Wer sich jetzt freiwillig findet, dem geben wir eine Bestandsgarantie.
Das gilt für ganz viele Bereiche, von der Stadtentwicklung, über die Kultur, den Sport bis hin zur Schule.
(Zwischenruf Abg. Harzer, DIE LINKE: Das sagen die Richtigen! Ich habe Erfahrungen mit eurer Regierung gemacht!)
Digitale Chancengleichheit in allen Regionen: Mit Einführung des 5G-Mobilfunk-Standards muss die Abdeckung auch im ländlichen Raum gesichert werden.
Unterstützung für die Land- und Ernährungswirtschaft: im Marketing, in der gleichberechtigten Förderung konventioneller und ökologischer Landwirtschaft.
Sicherung und Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum: Es ist schön, wenn die Grünen ein landesweites Verbundticket einführen wollen; wichtiger ist, dass Busse, Bahnen und Ruftaxis auch fahren.
Wo ist denn am Wochenende die Verbindung unser Dörfer, wo ist die Verbindung der Dörfer in den nächstgrößeren Ort? Wie sieht es denn aus mit dem ÖPNV nach 18.00 Uhr oder in den Ferienzeiten?
Gute medizinische und pflegerische Versorgung: Wir sprechen uns zum Beispiel für eine Landarztquote bei der Studienplatzvergabe aus. Wir müssen heute dafür sorgen, dass die Strukturen morgen nicht wegbrechen.
Dörfer müssen ihren Charakter bewahren, deshalb setzen wir auf die Vitalisierung der Ortskerne. Wir wollen aber auch eine Möglichkeit schaffen, dass Baulücken im ortsnahen Außenbereich geschlossen werden können.
Die nachhaltigste Vitalisierung findet dann statt, wenn junge Familien für überschaubares Geld im Ort ansässig bleiben können.
Lassen Sie mich zum Bereich Migration und Integration kommen. Der Thüringen-Monitor zeigt: 42 Prozent der Befragten schätzen das Zusammen
leben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kulturen in Thüringen als eher schlecht ein, 36 Prozent sehen das Land durch Ausländer überfremdet, aber interessanterweise lediglich 11 Prozent in ihrer Wohnumgebung, wo man es ja am besten beurteilen können müsste. Vor allem 60 Prozent halten Flüchtlinge in Deutschland nicht für integrierbar. Und wer besonders traditionsbewusst ist, tut sich besonders schwer.