Und eines, meine Damen und Herren von der CDU, will ich Ihnen sagen, am Ende zählt doch, so wie Helmut Kohl es gesagt hat, was hinten rauskommt. Was hinten rauskommt, das ist etwas Gutes, nicht nur für Thüringen, sondern insbesondere für die Eltern und für die Kinder.
Frau Rosin, ich frage mich, warum Sie bei Ihrer Rede nicht rot geworden sind. Ich stelle mir vor, Sie wären jetzt noch bei der SPD-Fraktion, welche Rede Sie dann gehalten hätten. Heute halten Sie eine ganz andere Rede, Ihnen steigt nicht mal die Schamesröte ins Gesicht,
versucht, destruktiv zu arbeiten und zu verhindern. Und Frau Holbe, den Vorwurf, den Sie an uns richten, den richten Sie an Ihre eigene Fraktion! Wir hätten den Gesetzentwurf schon längst verabschieden können. Es war Ihre Fraktion, die verhindert hat, dass wir den Gesetzentwurf hier in diesem Hohen Hause früher verabschieden.
dass das nicht aufgeht – denn Sie wollten verhindern, dass dieses Gesetz zum 01.01.2018 in Kraft tritt –, führten Sie die Preistreiberei ein. Sie haben von unten dafür gesorgt – das haben mir Eltern gesagt –, dass Sie das, was die Koalition den Eltern
und den Familien in Thüringen schenkt, nämlich 1.440 Euro im Jahr, ihnen über Gebührenerhöhungen wieder aus der Tasche herausziehen.
Sie wollten über Ihre Politik nicht nur verunsichern, sondern Sie wollten diesen Gesetzentwurf, das Gute, was mit diesem Gesetz in Zusammenhang steht, ins Absurde führen und deutlich machen, dass diese Koalition keine familienpolitischen Wohltaten auf den Weg bringt, im Gegenteil. Aber Sie sind eines Besseren belehrt worden, und deswegen will ich Ihnen sagen – Sie haben sich selbst irgendwann mal zur Thüringenpartei ernannt –: Mit dem, was Sie in diesem Zusammenhang getan haben, aber nicht nur im Zusammenhang mit dem Thüringer Kita-Gesetz, haben Sie sich selbst diskreditiert und Sie haben sich selbst den Namen „Thüringenpartei“ aberkannt.
Sie stehen nicht für Thüringen, Sie stehen für Klamauk und Behinderung einer guten Politik in Thüringen.
Und Frau Muhsal und Herr Höcke, was Ihre Fraktion betrifft, will ich Ihnen deutlich sagen: Ihren Entschließungsantrag habe ich sehr wohl gelesen, aber das hat nichts mit Zukunft zu tun, das hat nur was mit Vergangenheit zu tun. Sie wollen zurück in die Vergangenheit. Dieser Antrag, auch die Rede von Frau Muhsal, macht Folgendes deutlich: Sie haben ein Familienbild, das wirklich von vorgestern ist.
Ich bitte mal um etwas mehr Ruhe im Saal. Ich verstehe den Unmut von allen Seiten, aber es nützt nichts, es gibt einen, der redet, das ist der Minister Holter. Bitte schön, Herr Holter.
Sie verfolgen, Herr Höcke, ein Familienbild, welches mit modernem Verständnis von Familie und Gesellschaft nichts zu tun hat.
Und noch viel schlimmer: Sie verfolgen ein Frauenbild von vorvorgestern. Sie wollen die Frauen in die Küche und zur Kinderbetreuung abstellen.
Sie wollen nicht, dass die Frauen gesellschaftlich teilhaben und am Arbeitsprozess teilnehmen können.
Und es spricht auch dafür, Herr Möller, welches Menschenbild Sie haben. Es hat nämlich etwas damit zu tun, wie Sie das mit der Inklusion verstehen. Ich habe es bei der ersten Debatte hier schon einmal gesagt: Inklusion ist Menschenrecht. Natürlich gibt es ein Elternwahlrecht, das Elternwahlrecht soll ja ausgeübt werden, aber wir als Koalition wollen, dass überall Bedingungen für eine inklusive Kindertagesstätte gegeben sind.
Und, Frau Muhsal – Sie haben das eben zum Ausdruck gebracht –, das hat was mit Ihrem Demokratieverständnis zu tun: Sie wollen nicht mehr Beteiligung und mehr Mitwirkung der Eltern und der Kinder in der Kita. Nein, das wollen Sie nicht, und deswegen ist das, was Sie hier eingebracht haben, demokratiefeindlich und zeigt das Wesen der AfD.
Vielen Dank. Herr Minister, Sie haben ja gerade die AfD-Position im Hinblick auf Familienpolitik aus meiner Sicht relativ krude kritisiert. Meine Frage ist: Ich bin ja in meiner Rede darauf eingegangen, dass sich unser Familiengeld auch an Eltern richtet, die beispielsweise Schichtarbeiter sind. Was empfehlen Sie denn dann Schichtarbeitern, die teilweise
auch über Nacht arbeiten müssen? Welche Kinderbetreuung empfehlen Sie denen und welche Verbesserungen sind für diese Eltern in Ihrem Gesetz enthalten? Ich sehe nämlich keine.
Das ist eine grundsätzliche Frage, die Sie hier stellen, Frau Muhsal. Ich bin der Überzeugung – es gibt nach meinem Wissen einen Betriebskindergarten in Thüringen –, dass dort, wo es entsprechende Betreuungserfordernisse gibt, mit den
Nun warten Sie doch mal ab! – Beteiligten, mit den Unternehmen oder auch mit den Trägern darüber zu sprechen ist, ob nicht Betriebskindergärten, 24-Stunden-Kindergärten eingerichtet werden. Darüber muss man doch mal reden dürfen. Es gibt andere Länder, in denen es eine solche Rund-umdie-Uhr-Betreuung gibt. Darüber kann man reden und das ist eine Frage, die wir uns dann wirklich auf die Tagesordnung nehmen sollten. Natürlich hat das was damit zu tun, wie tatsächlich …