Diese Entscheidung sollte eine Grundlage sein, auch in Zukunft Erfolge von Thüringer Sportlerinnen und Sportlern zu ermöglichen. Wir sind froh, und das wiederhole ich noch einmal ausdrücklich, dass ein Kompromiss im Sinne des Sports und somit im Sinne des Freistaats gefunden werden konnte. Herr Korschewsky, ich will Ihnen nicht in allen Punkten widersprechen, aber ein Punkt, der hat mich besonders aufmerksam werden lassen, und zwar Nachwuchssichtung. Nachwuchssichtung wurde schon vor vielen Jahren und wird auch heute noch sehr oft auch von ehrenamtlichen Trainern und Übungsleitern durchgeführt.
Das geht gar nicht anders, denn so viele hauptamtliche Trainerinnen und Trainer könnten Sie gar nicht bezahlen, um das flächendeckend in Thüringen zu machen. Ich sage, das ist auch gut so, weil die ehrenamtlichen Übungsleiter und Trainer vor Ort ganz genau ihre Schützlinge, ihre Sportlerinnen und Sportler kennen. Die wissen ganz genau, ist es für ihn machbar, schafft er das, schafft er das leistungsmäßig, schafft er das auch vom Charakter her, hat er auch das Stehvermögen und das braucht natürlich auch ein bisschen Glück, das steht auch außer Frage. Ich glaube, das System hat sich in Deutschland etabliert, das ist gut so, das gehört auch zu den Erfolgen der Sportlerinnen und Sportler, das sollte an der Stelle auch mal genannt werden, denn meistens reden wir nur über die Hauptamtlichen. Ich glaube, die ehrenamtlichen Übungsleiter und Trainer leisten so viel gute Arbeit, um es überhaupt den hauptamtlichen Trainern zu ermöglichen, solche Athleten in ihre Hände zu bekommen, damit sie dann auch große Sportler mit großen Erfolgen machen können.
Nichtsdestotrotz, 67 hauptamtliche Trainerstellen in Thüringen sind gesichert. Das ist die wichtige Botschaft, die wir an dieser Stelle noch mal ausdrücklich begrüßen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
bar vor dem parlamentarischen Abend des Landessportbundes eine positive Nachricht hier im Parlament verkündet werden kann. Dafür ganz herzlichen Dank an Sie, Frau Ministerin, die Sie nach den vielen Gesprächen jetzt ein positives Ergebnis vermelden konnten. Aber letztendlich - und das noch mal in Richtung an Kollegen Grob - sollen wir doch bitte unser parlamentarisches Licht nicht unter den Scheffel stellen. Wir als Parlamentarier, die wir den Sport unterstützen - und es ist eine Vielzahl und parteiübergreifend -, haben eingefordert, dass noch im Juni ein Bericht zu erfolgen hat, wie die Trainerstellen gesichert werden können. Also die Landesregierung kann uns dankbar sein,
dass sie gestern und heute Abend Positives vermelden kann, weil das Parlament das eingefordert hat. Das ist der erste Punkt.
Der zweite Punkt: Lieber Kollege Koppe, Ehrenamt und Hauptamt bedingen sich, das ist gar keine Frage. Sie wissen so gut wie ich und wie jeder, der hier irgendetwas mit dem Sport zu tun hat, ohne das Ehrenamt im Sport würde überhaupt nichts funktionieren. Das Dankeschön an das Ehrenamt im Sport, ich glaube, das werden hier alle Fraktionen unterstützen, selbstverständlich.
Für das Ehrenamt könnten wir noch eine ganze Menge mehr tun. Auch die Ehrenamtsentschädigung über die Stiftung Ehrenamt könnte eine höhere sein, weil wir dann Feuerwehr, Sport, Kulturvereine, Sozialvereine noch intensiver im Ehrenamt unterstützen können. Aber letztendlich, das ist der Punkt, wenn das Ehrenamt begleitet hat, wenn das Ehrenamt gesichtet hat, wenn das Ehrenamt motiviert hat und wenn es dann junge Menschen gibt, die auf dem weiteren Weg in den Sport begleitet werden sollen, auch auf einem Weg nach oben - so will ich es mal formulieren -, dann sind wir natürlich auch auf das Hauptamt angewiesen. Dann müssen wir die Kinder und Jugendlichen in die Hände derer geben, die wissen, wie man eine solche sportliche Laufbahn begleiten kann und wie man das dann letztendlich bis hin zu großen Zielen, die man sich steckt - ob das Olympische Spiele sind, Weltmeisterschaften, Europameisterschaften oder wie auch immer -, dann die Begleitung entsprechend gewährleisten kann.
Deswegen haben wir uns hier alle positioniert, dass die über 60 Trainerstellen weiter finanziert werden sollen. Da komme ich an den Punkt, den auch Knut Korschewsky gesagt hat. Ich möchte heute wirklich auch nicht sagen aus Interesse für den Sport: „Ende gut, alles gut“. Das ist es nicht, wir haben einen Etappensieg erreicht. Dieser Etappensieg ist gut, den müssen wir weiter begleiten, wir müssen ein
Auge darauf haben, dass Thüringen weiter ein Sportland bleiben kann. Ich bin dem Kollegen Manfred Grob sehr dankbar, dass er auch mittlerweile sagt, er wird das weiter beobachten und begleiten. Da sind wir doch alle in einem Boot und können das tun. Ich freue mich auch für den Ringerverband, der aufgrund dieser Entscheidung wirklich eine gute Unterstützung gewährt bekommt. Das haben wir ja alle gewollt, das muss man einfach an dem Punkt mal sagen.
Insofern einen herzlichen Dank für diese Entscheidung, dass an den Talentleistungszentren, den Landes- und Bundesstützpunkten über 60 Trainerinnen und Trainer sowie Leistungssportkoordinatoren in 22 Sportarten gesichert werden können. Ich will an diesem Punkt noch einmal Peter Gösel zitieren, den Präsidenten des Landessportbundes, der ganz deutlich gesagt hat: Begrüße den Kompromiss, ich halte die gefundene Lösung für sach -und fachgerecht. Ich hoffe, dass diese Grundlage für die Zukunft des Thüringer Sports tragfähig ist und zu weiteren Erfolgen unserer Athletinnen und Athleten beiträgt. Und jetzt zitiere ich weiter und bitte darauf zu hören: „Die gegebene Aussage, auf die wir uns verlassen werden, dass der Landessportbund auch in den nächsten Jahren eine, wenn auch leicht reduzierte Förderung für die Anstellung von Trainerpersonal erhält, versetzt uns nunmehr in die Lage, die Planungen für das Jahr 2013 und nachfolgende Jahre gemeinsam mit den Sportfachverbänden und dem Olympiastützpunkt vorzunehmen.“
Peter Gösel hat ganz deutlich gesagt, wir verlassen uns hier auf eine Aussage und ich verlasse mich immer auf die Aussage meiner Sozial- und Sportministerin. Ich hoffe, dass das auch für den Finanzminister gilt, dass er nicht an irgendeiner anderen Stelle mal wieder meint, man müsse das Geld mal für irgendetwas anderes verwenden wollen und sollen. Nein. Wir haben uns, denke ich, an diesem Punkt positioniert, dass wir den Sport im Ehrenamt, im Hauptamt weiter begleiten wollen in einer Größenordnung, die einfach notwendig ist. Das gilt auch im Übrigen für die kommende Diskussion, was den Glücksspielvertrag angeht und damit verbunden die Finanzierung des LSB im Allgemeinen und natürlich der Liga, das gehört mit dazu. Denn wir müssen einfach sehen, wenn wir nicht die Grundlagen erhalten, die beziehen sich auf Menschen, die beziehen sich auf Anlagen und die beziehen sich auf Rahmenbedingungen, wenn wir diese Rahmenbedingungen nicht erhalten, dann können wir nicht mehr auf das Sportland Thüringen stolz sein; das wollen wir aber alle. Insofern setze ich auf die Fraktionen hier im Thüringer Landtag gemeinsam mit der Landesregierung, das Sportland Thüringen weiter zu unterstützen, dass wir uns weiter freuen wollen an positiven Leistungen der Sportlerinnen und Sportler und auch daran, dass Sport eine Querschnittsaufgabe ist und dass es ist
nicht nur um die Medaillen geht, sondern auch um den Sport und die sportliche Betätigung an sich. Insofern herzlichen Dank an all diejenigen, die zu diesem Kompromiss beigetragen haben, und dass wir hier eine solche schwierige Diskussion nicht noch einmal haben müssen, sondern dass wir auf diese Aussagen auch in den nächsten Jahren setzen können. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, auch von meiner Fraktion der herzliche Dank an Frau Taubert
für den Einsatz in den vergangenen Wochen für die Frage der Finanzierung von hauptamtlich tätigen Stützpunkt- und Landestrainerinnen. Ja, bislang ist das Stützpunktsystem in Thüringen aus Talentleistungszentren, Landesund Bundesstützpunkten funktionsfähig und das soll auch so bleiben. Deswegen ist es auch gut, dass Sie sich da eingesetzt haben und von uns aus deswegen ganz herzlichen Dank.
Jetzt haben wir heute Abend den parlamentarischen Abend des Landessportbundes und ich habe so den Eindruck, der Landessportbund bekommt sein Paket, die Schleife ist geschnürt und es sollen sich auch alle wirklich freuen und wir überreichen das sozusagen kollegial. Es ist richtig deswegen, dass diejenigen, die bei der Geschenkübergabe „mit dabei sind“ und das „aber“ auch mit vermitteln. Das „aber“ ist ganz klar, dass wir in der Debatte gesehen haben, was als Vorgeschmack für die kommenden Wochen, glaube ich, auf uns alle zukommt, übrigens auch, wenn es um Haushalts- und Finanzdebatten geht, die den Sport betreffen. Dieser Vorgeschmack ist bislang bitter gewesen, weil die Frage immer auch stehen muss, was hat es denn für Konsequenzen, wenn wir Unwägbarkeit haben in dieser Debatte? Deswegen von uns auch ganz klar das Bekenntnis: Ja, es muss solide diskutiert werden auch darüber, was wir uns im Sportbereich noch leisten können und wollen, aber eben auch indem man vorher darüber nachdenkt, was solche Debatten für Konsequenzen haben.
Im Übrigen haben wir als GRÜNE gar nichts dagegen, dass im Parlament über Sport diskutiert wird. Herr Korschewsky sagte vorhin, warum müssen wir jetzt eigentlich diese Debatte hier haben? Im Gegenteil, es zeichnet uns doch als Parlament sehr
aus, wenn wir uns an der Stelle sehr einig sind und sagen, wie wichtig uns das ist. Es ist ja so, - ich habe Sie, glaube ich, richtig verstanden, ich will nur ganz klar sagen, es kommt natürlich immer auf die Thematik an und wo geht es eigentlich hin -, wenn wir jedes Mal nur Rettungsanker werfen müssen,
kommen wir nicht weiter. So habe ich Sie auch verstanden, dass es nicht nur darum gehen kann, Rettungsanker auszuwerfen und am Ende, wenn es irgendwie gelungen ist, das Ganze wieder in seichte Gewässer zu holen, danke zu rufen, sondern wir wollen uns auch entwickeln. Über Entwicklungschancen würden wir hier alle, glaube ich, genauso gern reden wie über die Frage, wie groß oder klein die Päckchen sind und wie groß oder klein die Schleifen sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Förderung des Sports ist als Ziel in der Thüringer Verfassung verankert. Schon allein deswegen lohnt es sich, auch hier in diesem Hohen Hause darüber zu reden und auch darüber zu reden, was wir eigentlich wollen und wie das Sportland Thüringen künftig aufgestellt werden soll und sein soll. Wir haben übrigens zu dem Thema bereits Ende April eine Kleine Anfrage eingereicht. Die ist leider noch nicht beantwortet, aber ich denke, dass der Landessportbund nach der Debatte heute wahrnehmen kann übrigens auch alle anderen, die betroffen sind -, wo die Reise hingeht und wie groß oder wie klein das Päckchen, was geschnürt ist, in Zukunft aussehen soll.
Jetzt reicht es aber, glaube ich, nicht, wenn wir uns hier hinstellen und uns an der Stelle damit zufriedengeben, dass alle noch einmal deutlich machen, wie wichtig die Zukunft des Sports ist und dass wir an der Stelle Leuchtturm bleiben wollen und uns auch zu der Finanzierung an dieser Stelle bekennen. Ich glaube, dass wir nur weiterkommen, wenn wir uns tatsächlich die nächsten Schritte überlegen. Die nächsten Schritte müssen angesichts leerer Kassen sehr wohl überlegt werden. Wir haben in den vergangenen Wochen diskutiert; Sie haben diskutiert, Sie haben am Ende den Kompromiss gefunden.
Noch einmal zur Frage, wie geht die Finanzierung jetzt eigentlich weiter. Das Geld, das dem Landessportbund zur Verfügung gestellt wird für die Stützpunkte, wird weniger werden. Deswegen muss man auch eine Qualitätsdebatte führen, übrigens auch an der Stelle, weil wir nicht für weniger Geld das Gleiche erwarten können und deswegen sollten wir so ehrlich sein und sagen, ja, wir haben das Päckchen geschnürt, das heute Abend übergeben werden kann, aber was alles daraus folgt, die Frage,
wie künftig hier über Sport diskutiert wird und was wir uns davon noch leisten können, diese Debatte haben wir längst nicht geführt, die steht noch aus und die haben wir auch alle miteinander noch vor uns. Vielen Dank.
Ich habe keine weiteren Redeanmeldungen mehr auf meiner Liste. Für die Landesregierung Frau Ministerin noch einmal.
Meine Damen und Herren, ich will noch einmal auf das Letztgesagte eingehen. Der Sport bewegt sich ständig in einer Überprüfung, das kann ich jetzt mit meiner Erfahrung aus dem Inneren des Sports, des LSB und der Sportjugend sagen. Das heißt, es werden immer wieder auch die Trainer überprüft. Es wird nicht einfach nur das Geld ausgegeben, sondern es wird immer wieder auch überprüft, wo tatsächlich die Sportarten sind, in denen wir Nachwuchs haben, in denen wir Nachwuchs generieren können und in denen wir auch erfolgreich sein können. Das wird schon sehr akribisch gemacht. Wenn das so nicht bekannt ist, kann man vielleicht mal den LSB bitten, denen, die es interessiert, Aufklärung zu geben. Ich glaube, das ist nach dem letzten Beitrag von Frau Siegesmund so klar geworden, dass das nicht allen bekannt ist. Wenn wir auf dem Landessporttag beim LSB sind, dann wird auch der Haushalt offengelegt. Insofern haben wir wirklich im Sport eine hohe Transparenz, die ich zumindest als Ministerin auch nachvollziehen kann. Ich kann es auch für das Haus für die Vergangenheit sagen, es lag uns immer alles vor, auch wie die Entscheidungen getroffen worden sind. Deswegen bin ich ein bisschen skeptisch, wir können da nicht viel kreativer sein, entweder wir geben das Geld aus oder wir geben es nicht aus.
Wir müssen über die Jahre auch einkalkulieren, dass der LSB damit klargekommen ist und es akzeptiert hat, dass er nicht mehr finanzielle Mittel bekommt. Das heißt, alles, was an Aufwüchsen im Bereich Personalkosten passiert durch Lohnsteigerungen, das musste er selbst mit abfedern.
Ich will noch einmal darauf verweisen, weil so oft so leicht gesagt wird, wir müssen uns da noch etwas überlegen. Ich sehe diese Überlegung, ich bin offen dafür, aber ich sehe es immer wieder skeptisch und will es auch kritisch hinterfragen, denn das Konstrukt, das sich im Sport in Thüringen entwickelt hat, nicht nur die Trainerförderung, sondern auch die Förderung der Kreissportbünde und der Sportfachverbände, ist ein System, das ist für alle, die
einmal hineinschauen wollen, wirklich sehr gut durchschaubar. Wenn Bedarf ist, denke ich, können wir heute alle gemeinsam mal bei Herrn Gösel und Herrn Beilschmidt anfragen, ob wir das noch einmal beschrieben bekommen, vielleicht auch im Ausschuss mal ein Antrag gestellt wird, dass man das beschreibt, denn dann könnten Sie besser nachvollziehen, warum ich so eine Meinung habe. Herzlichen Dank.
Ich sehe jetzt keine weiteren Redeanmeldungen mehr. Ich stelle fest, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist und schließe den Tagesordnungspunkt 23. Wir gehen zurück in der Tagesordnung und ich rufe jetzt auf den Tagesordnungspunkt 2
Thüringer Gesetz zur Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz und Neuordnung der Aufgaben zum Schutz verfassungsrechtlicher Grundwerte Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/4161 ZWEITE BERATUNG
Es ist immer wieder erstaunlich, was man so erfährt nebenbei. Also ich rufe jetzt den Abgeordneten Kellner auf.
Danke, Frau Präsidentin. Sie sehen, wir sind flexibel. Der Herr Fiedler ist kurz ausgefallen, jetzt habe ich die Ehre, kurz zu sprechen zu dem Gesetzentwurf der LINKEN „Thüringer Gesetz zur Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz und Neuordnung der Aufgaben zum Schutz verfassungsrechtlicher Grundwerte“. Ich will vorwegschicken, dass natürlich dieses Thema ein sicherlich berechtigtes Thema ist, aber aus meiner Sicht viel zu früh. Ich will das auch kurz begründen. Wir sind derzeit im Untersuchungsausschuss damit beschäftigt, genau diese Themen, die Sie hier angesprochen haben, was die Kontrolle anbelangt, was das Versagen anbelangt, was die Notwendigkeit anbelangt, zu untersuchen. Die Schäfer-Kommission hat da entsprechende Hinweise und Anregungen gegeben und wir sind jetzt auf dem Weg zu eruieren, welche Möglichkeiten wir haben, nicht den Verfassungs