Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hätte mich gefreut, wenn die Landesregierung, bevor wir in die Aussprache gehen, einen Sachstandsbericht dargelegt hätte,
wie im Moment die Situation überhaupt ist, dass wir jetzt nicht weiter im Nebel herumstochern, wie wir das in der Frage schon die ganze Zeit tun. Aber wir werden ja sehen, was die Landesregierung dazu noch zu sagen hat, und notwendiger- oder möglicherweise werden wir uns noch mal zu Wort melden und Nachfragen stellen.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin schon muss ich sagen - verwundert, nachdem es am Mittwoch, als wir den Antrag als Dringlichkeitsantrag eingereicht haben, fast zu einer Koalitionskrise ge
kommen ist, weil die SPD-Fraktion sehr verantwortlich dem zugestimmt hat, dass die Frage der Bearbeitung oder der Hinterfragung und der Möglichkeiten zur Finanzierung von Trainerstellen bzw. auch von Spezialsportlehrern in den Thüringer Gymnasien, ich bin schon wirklich sehr erstaunt, nachdem das hier zu tumultartigen Szenen geführt hat, dass kurze Zeit später dann mit einem Mal ein gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vorliegt, der vom Prinzip her gleichlautend ist. Es wäre sehr verantwortlich gewesen, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, wenn es gelungen wäre, das im Vorfeld zu klären, und wir hätten gemeinsam für den Thüringer Sport hier etwas leisten können, über die Fraktionen hinweg,
und nicht aus meiner Sicht dieses unverantwortliche Possenspiel hier durchzuführen und damit sowohl die Bürgerinnen und Bürger, aber auch vor allen Dingen die hier betroffenen Sportlerinnen und Sportler zu veralbern.
Wir kommen dann zu den eigentlichen Fragen. Kollege Höhn, getroffene Hunde bellen an der Stelle, ich habe ausdrücklich gesagt, es geht nicht um die SPD-Fraktion, sondern es geht hier um die CDUFraktion, das ist noch mal ganz deutlich klarzustellen. Aber wenn Sie sich angesprochen fühlen, bitte schön. Es wäre mir dann auch recht an der Stelle.
367.035 Mitglieder sind in 3.467 Thüringer Sportvereinen engagiert tätig und organisiert. Das sind immerhin 16,5 Prozent der Thüringer Bevölkerung. Was dabei besonders hervorzuheben ist, das ist eine wachsende Anzahl von Kindern und Jugendlichen, die in den Sportvereinen tätig sind. Genau diese wachsende Anzahl von Kindern und Jugendlichen ist der Garant dafür, dass es zukünftig auch weiter möglich sein wird, dass Thüringen ein Sportland bleibt und dass aus Thüringen heraus Kinder und Jugendliche so entwickelt werden, dass sie zu Höchstleistungen im sportlichen Bereich in den Winter- und in den Sommersportarten kommen können. Ich glaube, das ist doch eine sehr wichtige Frage und ein großes Anliegen, das wir alle haben, dass dieses Ziel auch weiter erreicht wird.
Im Moment sieht es aber so aus, dass dieses Ziel ein Stück weit in den Hintergrund gerät und dass dieses Ziel möglicherweise in den nächsten Jahren auch nicht mehr erreicht werden kann, wenn das passiert, was im Moment - ich sage es bewusst vorsichtig - anzunehmen ist nach dem derzeitigen
Sachstand und was auch die Thüringer Sportvereine und die Thüringer Sportlerfamilie wahrgenommen haben, dass bestimmte Trainerstellen - es handelt sich um 65 Trainerstellen und Spezialsportlehrerstellen der Thüringer Sportfachverbände bzw. der Thüringer Sportgymnasien - nicht mehr finanziert werden können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dieses Anliegen, dass das nicht passiert, muss doch möglich sein, dass wir das parteiübergreifend hier in diesem Hohen Hause auch einmal bereden.
Denn wir reden sehr viel davon, dass wir gerade Kindern und Jugendlichen Entfaltungsmöglichkeiten geben wollen, dass sie nicht in bestimmte rechte Szenen abrutschen. Wir reden sehr viel davon, dass Thüringen als Standort gefestigt werden soll, und der Sport gehört einfach nun mal zum Standort Thüringen und ich glaube, hier sollten wir gemeinsam etwas an dieser Stelle tun. Ich glaube, die Zeit drängt hier sehr. Das ist auch der kleine, aber feine Unterschied zwischen den Anträgen der Fraktion der LINKEN und dem Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU. Ich glaube, dass es in unserem Antrag eine drängendere, klarere Festlegung gibt und eine klarere Aufforderung an die Thüringer Landesregierung, hier tätig zu werden und noch bis zum Juni die Entscheidungen getroffen zu haben in den Punkten 2 und 3, sowohl bei der Anstellung der Trainerinnen und Trainer als auch bei der Anstellung der Spezialsportlehrerinnen und Spezialsportlehrer an den drei Thüringer Gymnasien. Es drängt die Zeit deshalb, weil im Juni möglicherweise die entsprechenden Kündigungen für die Trainer und Spezialsportlehrer ausgesprochen werden müssen, wenn es bis zu diesem Zeitpunkt keine klaren Aussagen gibt, dass eine Weiterbeschäftigung ab 1. Januar 2013 gesichert ist. Es müssen diese Kündigungen ausgesprochen werden.
Ich sage an dieser Stelle, es ist fast schon ein Unding, wenn genau in der Zeit der Vorbereitung auf die Olympischen Spiele, die in London im Juli stattfinden, einigen von den Trainern, die mit ihren Kadern in der Vorbereitung der Olympischen Spiele sind, dort die Kündigung in die Hand gedrückt wird und sie faktisch in gekündigter Stellung in London mit ihren Sportlern dafür sorgen sollen, dass Medaillen eingefahren werden. Ich glaube, das können wir an dieser Stelle nicht zulassen, hier müssen wir etwas dagegen tun.
Ich finde es auch unverantwortlich, dass möglicherweise im Juni Eltern noch nicht wissen, wenn ihre Kinder ab September auf eines der drei Sportgymnasien gehen und sich für eine sportliche Fachrichtung entschieden haben, ob denn ab Januar 2013
diese sportliche Fachrichtung in dem entsprechenden Sportgymnasium überhaupt noch mit der notwendigen Anzahl der Spezialsportlehrer beziehungsweise Trainer versorgt ist und hier die sportliche Ausbildung gesichert ist. Ich glaube, das ist eine ganz, ganz wichtige Frage, den Eltern auch diese Sicherheit zu geben, dass das weitergeht und dass wir dafür sorgen, dass auch ab 2013 in den Thüringer Sportgymnasien die entsprechende sportliche Ausbildung weitergehen kann.
Ich will an der Stelle auch noch einmal zwei Punkte sagen: Wir haben uns ausdrücklich in unserem Antrag darauf beschränkt, bei den Trainerstellen zu sagen, wir brauchen eine mittelfristige Finanzierung und eine mittelfristige Sicherstellung dieser Finanzierung, nämlich für einen Olympiazyklus, weil genau in diesen Olympiazyklen die entsprechende Vorbereitung von potenziellen Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf Olympia gesichert wird und natürlich danach eine Evaluation erfolgt. Aber in diesen Zyklen muss natürlich immer auch eine Sicherheit da sein.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich frage Sie selbst an dieser Stelle - Sie können dann sicherlich in den nachfolgenden Beiträgen darauf antworten: Würden Sie als erfolgreicher Trainer in einem Land bleiben, in Thüringen, wenn Sie im Juni noch nicht wissen, ob Sie ab Januar 2013 eine Anstellung haben? Ich nicht, in dem Sinne, wenn ich ein anderes Angebot aus einem anderen Bundesland bekommen würde. Das ist doch eine ganz normale menschliche Sache an der Stelle, dass ich überlegen würde, ob ich in diesem Bundesland bleibe.
Wir haben im zweiten Punkt bei den Spezialsportlehrerinnen und Spezialsportlehrern bewusst keine Zeiträume gesetzt, weil wir gesagt haben, hier müsste es eigentlich so sein, dass sogar unbefristete Anstellungsverhältnisse der Sportlehrerinnen und Sportlehrer an den Thüringer Gymnasien gesichert werden müssten, weil gerade die Frage der Bindung zwischen junger Sportlerin und jungem Sportler mit dem entsprechenden Trainer oder Übungsleiter eine ganz wichtige Frage ist und nicht jedes Jahr wieder neue Überlegungen gezogen werden müssten, wird es denn dieses an dieser Stelle noch geben?
Ich plädiere noch einmal sehr dafür, dass wir gemeinsam - und ich sage hier noch einmal, gemeinsam - alles dafür tun, dass diese Unsicherheiten, die derzeitig im Thüringer Sport ganz weit verbreitet sind, den Thüringer Sportlerinnen und Sportlern, aber natürlich auch den Trainerinnen und Trainern, den Spezialsportlehrerinnen und Spezialsportlehrern genommen werden und dass wir sagen können, hier haben wir auch als Parlament ein deutliches Signal gesetzt und unseren Willen bekundet. Ich habe natürlich in der Presse vernommen oder ich weiß es auch, dass es bereits sehr, sehr viele
Anstrengungen durch das Sozialministerium gegeben hat, hier wirklich Bedingungen zu schaffen, dass ab 2013 diese Frage gesichert ist. Angeblich gibt es mittlerweile auch einen Kompromiss oder eine Richtung. Die hätte ich gern vorher gehört. Wir werden sie jetzt im Nachgang sicherlich hören. Aber ich bin der felsenfesten Überzeugung, wenn es uns nicht gelingt, in den nächsten vier Wochen dazu zu klaren Positionen und klaren Finanzierungen zu kommen, werden wir das Problem haben, dass wir beginnend mit dem Januar 2013 auch die Qualität in der Ausbildung unserer jungen Sportlerinnen und Sportler, aber möglicherweise auch die Qualität des Sports in Thüringen in Gänze und unsere Ansprüche herunterfahren müssen. Ich glaube, das wollen wir alle nicht.
In diesem Sinne bitte ich darum, hier diese beiden Anträge an den Finanzausschuss, aber gleichzeitig auch an den Sozialausschuss zu überweisen, um im Juni-Plenum hier Entscheidungen treffen zu können, die wirklich eine Grundlage bilden. Danke.
Vielen herzlichen Dank, Herr Korschewsky. Das Wort hat jetzt Abgeordneter Manfred Grob für die CDU-Fraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, meine paar übrig gebliebenen Sportfreundinnen und Sportfreunde, ich habe eigentlich bei dem Thema Sport immer das Gefühl, dass die Sportfamilie zusammensteht.
Dass wir nicht alle Ecken nutzen, um uns zu profilieren, sondern im Endeffekt, egal wie man an das Problem rangeht, immer der Sport an der Spitze steht. Aber ich war schon ein bisschen überrascht von der Rede von Sportfreund Korschewsky, weil man in der ganzen Diskussion auch ein bisschen Sachverstand einbringen müsste.
In der Presse war unter der Überschrift LSB befürchtet Trainerkündigung über die Sorgen des LSB zu künftigen Haushaltsverhandlungen, über die Finanzierung des Sports in den Jahren 2013/14 sowie über die Situation der Verbände und ihrer Trainerverträge zu lesen. Dass diese Sorge, die hier angeführt wurde, auch nachvollziehbar war, ist nicht nur in der Sportfamilie so anerkannt worden, aber Entwürfe sind eben Entwürfe und danach folgt immer auch unsere Einmischung. Das habe ich genauso empfunden, dass wir hier nicht so wie zahnlose Tiger dastehen. Wenn uns irgendwelche Haushaltsentwürfe vorgelegt werden, sind immer noch wir die, die die genehmigen und die das einbringen,
was wir verändert haben wollen. Das wird auch nicht anders sein. Da meine ich mit uns das Parlament. Es hat sich in der Vergangenheit immer gezeigt und es wird auch dieses Mal so sein, dass im Sinne des Sports zusammengestanden wird.
Eine der ersten Reaktionen nach der Pressemitteilung und der Resolution war der Antrag der LINKEN, der die Sicherung der Finanzierung der Trainerstellen aufgreift. Wenn auch mit leicht populistischem Zug, ist der Antrag genau das, was die Sportlandschaft zurzeit beschäftigt. Ich komme noch dazu, über diesen populistischen Zug noch etwas zu sagen. Aber es gibt nichts, was man nicht noch besser machen kann oder konkretisieren oder ändern könnte.
(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Alternativantrag stellen, das ist noch populis- tischer.)
Daher der Alternativantrag der CDU und SPD. Ich werde am Ende meiner Rede noch mal zur Begründung des Antrags kommen. Ihr Antrag, Herr Korschewsky, im Punkt 2 - mindestens die gleiche Anzahl der bisher beschäftigten hauptamtlichen Trainerinnen und Trainer sicherstellen - fordern Sie mindestens die gleiche Anzahl. Aber wir reden doch - das dürfte jedem bekannt sein, der sich ein bisschen mit der Ziel- und Leistungsvereinbarung beschäftigt hat - über die Situation, dass der Landessportbund in seiner wirklich alleinherrschenden Rolle für den Sport diese Ziel- und Leistungsvereinbarungen selbst aufstellt. Das heißt also, dass es in dem einen oder anderen Bereich des Sports schon zur Reduzierung oder zur Aufstockung der Trainer kommen kann,
gerade in dem Moment, wie die Erfolge sind. Ich bin zwar dafür, auch noch über Karenzzeiten zu reden, weil jede Sportart mal einen kleinen Tiefpunkt hat, aber darüber reden wir gemeinsam.
Bei Punkt 3 - mindestens die gleiche Anzahl der Spezialsportlehrerinnen und Spezialsportlehrer auch da ist der Mindestsatz eigentlich eine Sache, die wieder das Gymnasium vielmehr mit dem Kultusministerium entscheiden kann, weil wir in dem Bereich auch Änderungen in Sportfächern haben, ob das angefangen von der Schülerzahl, die sich bewirbt, bis hin vielleicht zur Bündelung von anderen Sportgymnasien greifen kann. Dort eine Mindestzahl zu nennen, ist auch ein bisschen populistisch. Ich rede hier nicht von Populismus pur, sondern einem bisschen.
Aber nicht genug der Verwunderung, ich habe mich auch verwundert über die Presseerklärung der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Frau Pelke, am 2. Mai. Sie fordert die ausreichende Finanzierung des Thüringer Sports - bahnbrechende
Forderung. Des Weiteren kann man von ihr lesen, dass Finanzminister Voß sich den in den vergangenen Jahren erfolgreich praktizierten Regelungen nun widersetze. Dieses widerspreche den Ankündigungen der CDU-Fraktion.
Nun das eine ist der Minister, das andere ist die Fraktion. Oder muss ich das jetzt wieder erklären? Nein, nicht.
Frau Pelke, ich frage Sie, sollten Ihre Ausführungen den Ärger über die Pressemitteilungen vor der Hauptausschusssitzung des LSB ausdrücken, in denen ich den Mitgliedern schon im Vorfeld eine Zusicherung der CDU-Fraktion und eine Weiterführung unserer Verlässlichkeit zur auskömmlichen Finanzierung des Thüringer Sports zugesichert habe.
Ist das nicht erlaubt, dass man vor so einer wichtigen Sitzung wie dem Hauptausschuss den Leuten auch von unserer Seite eine gewisse Sicherheit zu geben, dass wir dahinterstehen. Darüber brauche ich doch nicht zu lachen.