Protocol of the Session on January 27, 2012

(Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Ich habe kein Problem.)

Dann sollte man doch nicht einfach diese Nichtöffentlichkeit der Sitzungen immer als Monstranz vor sich hertragen. Es zeigt sich mindestens an diesem Beispiel, aber auch an vielen anderen Beispielen, dass die grundsätzliche Nichtöffentlichkeit unserer Sitzungen der falsche Weg ist, mehr Demokratie zu schaffen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, vielen Dank an DIE LINKE für die Fragen, für die wichtigen Fragen.

(Beifall DIE LINKE)

Vielen Dank an das Ministerium für die vielen Antworten, gute Antworten - darüber reden wir im Ausschuss dann. Das wird allerdings niemand erfahren, wie wir das beurteilen, weil es ja nicht öffentlich ist. Aber es ist grundsätzlich richtig, dass wir den Tourismus als wichtigen Wirtschaftszweig für Thüringen erkennen, dass wir erkennen, dass er arbeitsmarktpolitisch für viele, sonst eher strukturschwache Regionen ein großes Potenzial birgt. Auch vor diesem Hintergrund ist jeder investierte Euro in den Tourismus ein guter Euro auch für die Menschen. Im Prinzip investieren wir in Sozialpolitik.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Es ist wichtig, diese Fragen vielfältig zu gestalten, aber es fiel mir auf und deshalb muss ich es ganz kurz bemerken. DIE LINKE hat ganz breit gefächert von Sommertourismus, Wintertourismus, Seniorentourismus bis 10. Eventtourismus. Ich will Sie darauf hinweisen, wir haben in Thüringen auch eine ganz starke Klassifikation religiös motivierten Tourismus, christlich Reisen in Eisenach und in Erfurt, ein ganz stark wachsender Tourismuszweig. Sie fragen nach der Lutherdekade, das ist vollkommen richtig, aber im Land der Reformation ist christlich Reisen auch ein großes Thema. Die Landesregierung hat entsprechend auch mit Luther und Ähnlichem geantwortet. Aber das ist auch ein wichtiger Punkt.

(Abg. Heym)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, uns stört teilweise bei den Antworten die fehlende Verknüpfung von Kultur und Natur. Uns stört teilweise die starke Fixierung auf Hotels, Hotelausbau und die Auslastung von Betten. Uns stört die manchmal fehlende Innovation, zum Beispiel in Richtung der Segmente, in denen wir in Thüringen großartig werden können, weil andere sie noch nicht besetzen. Das sind Fragen wie Abenteuertourismus, die wir im Thüringer Wald anbieten können. Das sind Fragen wie Familientourismus, den wir in unseren Städten und unseren Landschaften anbieten können. Das ist vor allen Dingen die Frage eines qualitativ hochwertigen und guten Low Budget Tourismus, der für viele Menschen Anziehungspunkt sein kann und damit uns vollkommen neue Marktsegmente öffnen wird, meine Damen und Herren.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir müssen realistisch sein, wir haben in Thüringen zwar das Thüringer Meer, aber keinen Zugang zu Weltmeeren, wie es zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern hat. Wir haben wunderbare Berge und auch Klettergebiete im Lauchagrund und im Kanzlersgrund, aber wir haben keine alpine Urlaubsregion. Wie kann das gelingen, diese Potenziale zu erschließen?

Es ist eine relativ starke Unruhe hier im Saal. Können Sie vielleicht etwas ruhiger sein und dem Abgeordneten Ihr Gehör schenken zu diesem Tagesordnungspunkt?

(Beifall DIE LINKE)

(Unruhe CDU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich will nicht unhöflich sein und in Ihre Gespräche hineinplatzen.

(Beifall DIE LINKE)

Ich will nur kurz zu Ende führen, dass die Debatte über den Thüringer Tourismus von der CDU eingefordert, von der CDU mit lautstarken Unterhaltungen hier auch gestört wird.

(Beifall DIE LINKE)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, uns gelingt es, den Tourismus zu fördern. Uns gelingt es …

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Weil Sie nichts Neues erzählen, Herr Adams.)

Herr Heym, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes und auch darüber hinaus werden die Chance haben, sich Ihre Rede und meine Rede durchzu

lesen und auch im Internet anzusehen und dann werden wir sehen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wer an der Stelle tatsächlich versucht, hier eine inhaltliche Debatte zu führen. Ob sie Ihnen nun zu spät ist oder nicht, ich führe diese Debatte, Herr Heym.

(Zwischenruf Abg. Heym, CDU: Und daran glauben Sie wirklich?)

(Beifall DIE LINKE)

Ich habe kein Anliegen daran, sie an einen nicht öffentlichen Ausschuss zu überweisen.

(Unruhe CDU)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Wirtschaftsausschuss wird zur ITB fahren. Es ist gelungen, die alte Regel, immer nur auf die HannoverMesse zu fahren, zu durchschlagen. Ich bin froh, dass wir neue Wege in Thüringen gehen. Wir werden unseren Teil dazu anbieten. Irgendwann, wenn es der CDU dann genehm ist und sie die Aufmerksamkeit und Konzentration zurückgewonnen hat, dann werden wir darüber reden können, dass es in Oberhof seit diesem Jahr, seit wenigen Wochen eine ganz tolle neue Attraktion gibt, nämlich die längste Naturrodelbahn. Das Problem ist, dass die Stadt Oberhof darüber zwar eine Zeile auf ihrer Internetseite verliert, aber nicht sagt, wo Start und Ziel sind, und nicht sagt, wie man wieder zurück zum Ausgangspunkt kommt. Diese wunderbare Rodelattraktion vom Rondell empfehle ich Ihnen allen einmal auszuprobieren. Es gibt einen wunderbaren Betreiber, einen privaten Betreiber. Ohne große Fördergelder hat er dieses Angebot gebracht. Er bringt sie natürlich auch mit dem Bus wieder zurück, weil die Privaten das in der Hand haben, meine sehr verehrten Damen und Herren, ohne viele Fördermittel. Vielen Dank.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Adams. Auch Sie müssen mir eine Anmerkung gestatten, die Ihnen aber sicher unter dem Strich Freude bereitet. Die Überweisung von Großen Anfragen an den Ausschuss hat zur Folge, dass diese dann in öffentlicher Sitzung beraten werden.

Ich darf als Nächsten den Abgeordneten Baumann für die SPD-Fraktion aufrufen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch ich möchte mich dem Dank anschließen sowohl an die LINKEN für die diese Große Anfrage, aber auch an alle, die mit den Antworten dazu beigetragen haben. Die Antworten sind meines Erachtens sehr aufschlussreich. Die Große Koaliti

(Abg. Adams)

on und die Landesregierung haben dem Tourismus eine hohe Priorität beigemessen sowohl im Koalitionsvertrag als auch dann in der Umsetzung. Es gibt eine Landestourismuskonzeption 2015, das wurde schon gesagt, mit einem breiten Maßnahmenkatalog, der sich jetzt in der Umsetzung befindet. Der Tourismussektor generiert in Thüringen 3,2 Mrd. €, an Lohn und Gehältern sind es knapp 1 Mrd. €. Etwa 100.000 Personen leben in Thüringen vom Tourismus, das ist eine beachtliche Zahl.

Bei der Betrachtung von Tourismusregionen und deren Wirtschaftlichkeit dürfen diese Fakten einfach nicht vergessen werden. Oft erfolgt die Betrachtung nur über den Zuschussbedarf. Das ist meines Erachtens jedoch sehr einseitig gedacht. Was zukünftig an Geld in Thüringen bleibt oder an Steuergeldern hierbleibt, das findet oft weniger Beachtung. Ich möchte es bei diesen kurzen Bemerkungen belassen. Die SPD-Fraktion ist ebenfalls für eine Überweisung an den zuständigen Wirtschaftsausschuss. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD)

Vielen herzlichen Dank, Herr Abgeordneter Baumann. Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich nun der Abgeordnete Barth für die FDP-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der Präsidentin auch sehr dankbar, dass ich jetzt erst reden muss. Es ist immer schwierig, direkt nach einem Lehrer aufzutreten hier vorn.

(Beifall CDU, FDP)

Herr Barth, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Adams?

Das ist keine Zwischenfrage, Frau Präsidentin, das ist eine Eingangsfrage. Ich habe ja noch gar nicht angefangen, aber gern.

(Heiterkeit und Beifall CDU)

Herr Adams, Sie dürfen Herrn Barth eine Frage stellen.

Herr Kollege Barth, finden Sie Ihre Äußerungen mit dem Lehrer nicht selbst grotesk angesichts Ihrer

Belehrungen, die Sie im letzten Tagesordnungspunkt hier dem Parlament entgegengeschmettert haben?

Der Freistaat Thüringen misst dem Tourismus in Thüringen eine hohe Bedeutung zu, liebe Kolleginnen und Kollegen,

(Beifall FDP)

das steht in der Antwort auf die Frage 1, die wir auf die Große Anfrage - dem Dank schließe ich mich an auch in die Richtungen sowohl den Fragesteller als auch den Beantwortern lässt uns die Regierung dort wissen. Und das ist sicherlich auch richtig und vernünftig und ich will versuchen, noch einige Punkte, die sich in den nächsten Wochen im Ausschuss, aber - und das steht uns ja allen frei - sicherlich dann auch gelegentlich im Plenum wiederfinden werden, es ist ja jeder Fraktion unbenommen, dann auch entsprechend dafür zu sorgen über Anträge, dass die Themen auch hier öffentlich wieder stattfinden. Das hat ja niemand verboten, dass man das in dem Ausschuss und dann sogar öffentlich, wie uns die Präsidentin erklärt hat, auch macht. Ich will nur mal ein paar Punkte nennen, von denen ich denke, dass es durchaus Beratungsbedarf gibt im Weiteren. Das ist zum einen das Thema Imagepflege. Ich glaube, es ist völlig klar, dass ein gutes Image, eine starke Marke, auch ein ganz zentraler Punkt ist für die Frage, Gäste zu werben, Touristen zu werben, um nach Thüringen zu kommen. Ob es da gut ist und gut war, dass der Wirtschaftsminister als erste Amtshandlung die Imagekampagne erst mal eingestampft hat, ohne dass gleich eine neue da war, das sei mal dahingestellt und ist ja auch Geschichte, wir wollen ja nach vorn schauen. Aber es gibt andere Punkte.

Der Auftritt auf der Grünen Woche, da gibt es viele, die sich sehr viel Arbeit machen und die sich da auch Mühe machen, aber daraus kann man mehr machen. Das ist die größte Verbrauchermesse in Deutschland, ich sage das jetzt gar nicht als Schuldzuweisung, sondern nur als Feststellung, das ist sicherlich unbestritten. Ich glaube, dass auch die Regierung da viel versucht, aber da kann man sicherlich noch mehr machen, da kann es zunächst mal zu der Feststellung nur wenig oder gar keinen Widerspruch geben und es bleibt eine Aufgabe, an der alle Beteiligten arbeiten müssen.

Copyright Design ist die nächste Geschichte, da geht ausdrücklich eine kritische Anmerkung in Richtung Wirtschaftsministerium. Sie sind so ziemlich die Einzigen, die permanent dagegen verstoßen, mit ihren Auftritten „Wir in Thüringen“ und ähnlichen Dingen, also da glaube ich, dass so ein Copyright Design ja auch einen gewissen Sinn hat mit Blick auf eine Marke und dann sollte man es auch entsprechend durchziehen.

(Abg. Baumann)

Dass die Tourismusverantwortlichen vor Ort hier und da versuchen, ihre eigenen Süppchen zu kochen, ist sicherlich auch eine Schwierigkeit in der Tourismuspolitik, die auch in der Zukunft immer wieder auch Thema sein wird.