3. Gibt oder gab es in den vergangenen Jahren Anfragen an das Land wegen Besichtigungen des Schlosses ohne den Hintergrund einer konkreten Kaufabsicht und wie wurde darauf reagiert?
4. Gibt oder gab es in den vergangenen Jahren Medienanfragen zu Schloss Friedrichswerth an das Land und wie wurde darauf reagiert?
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Renner wie folgt:
Zur Frage 1: Gegenwärtig werden Verhandlungen zum Verkauf der Schlossanlage geführt. Die Kaufbewerber haben dabei zugesagt, dass die Öffent
lichkeit künftig im Rahmen der Regelung des Thüringer Denkmalschutzgesetzes Zugang zu Schloss und Park Friedrichswerth erhalten soll. Im Rahmen der denkmalschutzrechtlichen Möglichkeiten liegt auch die beabsichtigte künftige Nutzung des Schlosses. In Kürze soll der Bürgermeister der Gemeinde Friedrichswerth in einem Gespräch mit den Kaufbewerbern über deren Vorstellungen unterrichtet werden. Ich bitte deshalb um Verständnis, wenn ich an dieser Stelle nicht mehr vom bisher erreichten Verhandlungsstand unterrichten kann.
Zur Frage 2: Ein Verkauf des Schlosses scheiterte bisher in der Regel an den fehlenden finanziellen Möglichkeiten der Kaufbewerber. Die gesicherte Finanzierung eines Nutzungskonzepts ist ein entscheidender Punkt für den Verkauf. Damit wird die Grundlage für den Erhalt des Schlosses gelegt. Angesichts des immensen Sanierungsbedarfs ist die Höhe des Kaufpreises nicht entscheidend.
Zur Frage 3: Ein Teil der Liegenschaft ist an den Internationalen Bund mit Sitz in Bad Langensalza verpachtet. Im Rahmen des Pachtverhältnisses wurden Begehungen und Besichtigungen durch den Internationalen Bund durchgeführt. Weiter gab es einige Anfragen von Studenten zu einer Begehung im Zusammenhang mit der Erstellung wissenschaftlicher Arbeiten. Diesen wurde der Zugang ermöglicht. Auch gab es eine Begehung durch eine Medienfirma wegen einer Drehortsuche. Gegenwärtig gibt es Verhandlungen mit der Gemeinde Friedrichswerth über eine mögliche teilweise Eröffnung des Schlosses zum Denkmaltag am 11. September dieses Jahres.
Zur Frage 4: Vor wenigen Wochen gab es eine Anfrage des Mitteldeutschen Rundfunks; es sollte über sanierte und unsanierte Schlösser berichtet werden. Die Anfrage wurde an die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten weitergeleitet. Wegen der laufenden Vertragsverhandlungen wurde ein Bericht über Friedrichswerth nicht erwogen. Ich danke Ihnen.
Inwieweit hätte denn ein Medienbericht des MDR die laufenden Verkaufsgespräche tangiert, zumal in der Vergangenheit, auch in den letzten Wochen, mehrfach Medienberichte zum Schloss Friedrichswerth zu lesen waren, zum Beispiel in einer überregionalen Wochenzeitung? Das ist Frage 1 und dann behalte ich mir eine Frage 2 noch vor.
Wenn Anfragen kommen, vermeiden wir es, solange Verhandlungen laufen, an die Medien zu gehen. Es ist klar, dass solche Verhandlungen nicht in der Öffentlichkeit geführt werden, sondern vertraulich. Wir haben eine freie Presse und wenn Zeitungsartikel erscheinen, werden wir ja vorher auch nicht gefragt und das, denke ich, ist auch nicht verkehrt.
Dann hätte ich noch eine Nachfrage: Soweit mir bekannt ist, sollte der Medienbericht des MDR eben nicht als Gegenstand die Kaufverhandlungen haben, sondern einen Bericht über die verschiedenen in Thüringen noch befindlichen Schlösser und deren Zustand und Perspektive. Deswegen möchte ich meine Frage noch einmal konkretisieren: Inwieweit hätte ein Bericht des MDR über das Schloss Friedrichswerth, in dem nicht die Kaufverhandlungen Gegenstand sein sollten, die Kaufverhandlungen gestört, so dass - ich sage mal - dem MDR dieses Ansinnen ausgeschlagen werden musste?
Das ist jetzt sehr spekulativ. Der MDR sagt uns auch nicht immer alles, was er bezweckt. Insofern kann ich jetzt Ihre Frage nicht ganz nachvollziehen.
Ich sehe keine weiteren Nachfragen. Danke, Herr Staatssekretär. Ich hatte es schon angedeutet, das war die letzte Mündliche Anfrage. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber man kommt immer wieder zu dem Resümee, jede Sekunde war wirklich wertvoll.
Ich schließe mit dieser Bemerkung diesen Tagesordnungspunkt und diese Sitzung für heute. Ich weise noch einmal darauf hin, dass der Landessportbund im Augenblick seinen parlamentarischen Abend begonnen hat, und wünsche all denen, die teilnehmen, einen schönen Abend. Wir sehen uns morgen wieder um 9.00 Uhr.