Protocol of the Session on November 20, 2009

Aus unseren Erfahrungen können wir berichten, dass das auch nichts mit Arm und Reich zu tun hat. Es gibt eine ganze Menge Kinder aus reichen Haushalten, die sich ganz schlecht ernähren oder ganz schlecht ernährt werden. Das Erstaunliche für uns in diesen Projekten war aber immer gewesen, dass

von den Kindern eine unglaubliche Vorbildwirkung ausgeht, die nach Hause gehen und sagen, ich habe heute mal eine Möhre gegessen, ich habe einen Apfel gegessen, hat mir geschmeckt, könnt ihr nicht so was kaufen. Darauf möchte ich noch mal Wert legen, dass die Schule da auch eine Verantwortung hat, Ernährungsgewohnheiten zu Hause zu ändern.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Da sind die Kinder sehr gute Multiplikatoren, um hier auch in den Elternhäusern etwas zu verändern - insofern kein Ausspielen, sondern die Bedeutung der Schulen an dieser Stelle einfach noch mal würdigen.

Zweiter Punkt: Ich bin ja sehr froh darüber, Frau Meißner, dass ich jetzt eine Mitkämpferin an der Seite habe, wo ich sie nicht vermutet hätte. Ich möchte Ihnen, die Sie dann in den Ausschüssen dies beraten, unbedingt das weiterempfehlen, was Frau Meißner hier gesagt hat. Pädagogische Begleitung ist ganz wichtig. Die AOK macht mit uns ein Projekt, wo die Eltern, die Großeltern und die Lehrerinnen und Lehrer mit einbezogen werden müssen per se, weil das natürlich nicht bei den Kindern aufhört. Insofern nehmen Sie das mit in die Ausschüsse hinein. Möglicherweise kann das ja noch mal eine Ergänzung zu einem Antrag sein, dass man das unbedingt mit einbringt.

Frau Meißner, letzte Bemerkung: Wenn wir nun schon so einig sind in diesem Punkt, dann bitte nehmen Sie Ihren Einfluss auch wahr und alles, was Sie hier einbringen können, wenn es um gesunde Ernährung geht. Der Koalitionsvertrag hier in Thüringen sieht ja in Sachen gentechnisch veränderte Organismen ziemlich vage aus. Man hat sich da nicht so richtig festlegen wollen, aber auf Bundesebene droht da Ungemach. Ich hoffe, auch an dieser Stelle sind wir uns einig, dass wir Kinder möglichst, wenn es um gesunde Ernährung geht, davon fernhalten sollten. Ich hoffe da auf Ihre Unterstützung in dieser Sache. Danke schön.

(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen herzlichen Dank. Ich frage: Gibt es weitere Wortmeldungen? Ja, Frau Hitzing.

Ja, Herr Dr. Augsten, nur ganz kurz, ich möchte gleich darauf reagieren. Die Schulen können nicht alles regeln. Damit würden wir die Schulen ganz einfach überfordern. Die Schule ist ein Ort, um die Kinder auszubilden und sie auch zu unterstützen in ihrer Entwicklung, aber die Verantwortung für Kinder im

Grunde genommen liegt immer bei der Familie. Das wissen wir alle.

(Beifall CDU, FDP)

Die Eltern haben die erste Verantwortung, sich selbstverständlich um ein ordentliches Großwerden ihrer Kinder zu kümmern. Das ist ihre verdammte Pflicht. Die Schule ergänzt und sie tut das auch sehr gern. Aber wir können nicht alles auf die Schule abwürgen.

(Beifall CDU, FDP)

Vielen herzlichen Dank, Frau Hitzing. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Es ist eine Ausschussüberweisung beantragt worden an fünf Ausschüsse. Ich lese sie noch mal vor: an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, an den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, an den Haushalts- und Finanzausschuss und an den Innenausschuss. Ich habe gehört von Frau Meißner, dass sie die Federführung beantragt hat für den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit.

(Zwischenruf Abg. Metz, SPD: Für Bil- dung.)

Bitte? An den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Dann müssen wir jetzt abstimmen über die vorgeschlagenen Ausschüsse. Zunächst wohin der Antrag inklusive des Änderungsantrags überwiesen werden muss.

Ich lasse zunächst abstimmen über die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gibt es Gegenstimmen? Danke schön. Enthaltungen? Damit ist diese Überweisung einstimmig beschlossen.

Ich rufe auf die Überweisung an den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Vielen Dank. Die Gegenprobe. 1 Gegenstimme. Gibt es Enthaltungen? 1 Enthaltung. Damit ist auch diese Überweisung mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen.

Die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit: Wer stimmt dem zu? Vielen herzlichen Dank. Gegenstimmen? Die gibt es nicht. Enthaltungen? Die gibt es auch nicht. Damit ist diese Überweisung einstimmig beschlossen.

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss: Wer stimmt dem zu? Danke schön. Gegenstimmen? Enthaltungen? Damit ist diese Ausschussüberweisung einstimmig angenommen.

Überweisung an den Innenausschuss: Wer stimmt dem zu? Vielen herzlichen Dank. Die Gegenprobe. Enthaltungen? Damit ist die Überweisung mit sehr vielen Enthaltungen auch an den Innenausschuss erfolgt.

Jetzt kommt die Frage der Federführung. Ich habe jetzt richtig verstanden, Sie beantragen die Federführung für den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur? Gut. Gibt es anderweitige Vorschläge? Das ist nicht der Fall. Dann frage ich: Wer erteilt die Zustimmung, dass die Federführung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur fällt, den bitte ich um das Handzeichen. Vielen herzlichen Dank. Die Gegenprobe. Es gibt keine Gegenstimmen. Enthaltungen? Bei 4 Enthaltungen so angenommen. Danke schön.

Dann darf ich jetzt Folgendes mitteilen: Der Ältestenrat ist in seiner 2. Sitzung der 4. Wahlperiode am 15. September 2004 übereingekommen, bei Plenarsitzungen freitags nach 18.00 Uhr grundsätzlich keine weiteren Tagesordnungspunkte aufzurufen. Es ist jetzt 18.08 Uhr. Ich schließe deshalb unsere heutige Plenarsitzung.

Es gibt Widerspruch.

(Unruhe im Hause)

Herr Blechschmidt hat sich dazu gemeldet. Mir ist aufgetragen worden, es genau so vorzutragen. Es gibt Widerspruch, dann muss ich den selbstverständlich zulassen.

Ich gehe davon aus, dass der Widerspruch zugelassen wird. Ich bin dagegen, die Tagesordnung ist nicht abgearbeitet, wie sie festgelegt worden ist. Demzufolge bitte ich, darüber

(Unruhe im Hause)

- die Viertelstunde wird es wohl heute Morgen nicht gewesen sein, dass noch drei Tagesordnungspunkte abzuarbeiten sind - abstimmen zu lassen, ob in dieser Plenarsitzung alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden.

Alle Tagesordnungspunkte heißt die Tagesordnungspunkte 9, 10, 11 und 12 - vier Tagesordnungspunkte.

Gut. Dann stimmen wir über den Widerspruch ab. Wer dem Widerspruch von der Fraktion DIE LINKE folgt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Enthaltungen? Bei einigen Enthaltungen hat sich die Mehrheit damit dafür entschieden, dass die Tagesordnungspunkte 9 bis 12 im Dezember-Plenum wieder mit aufgerufen werden.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit, für Ihre Mitarbeit und wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg.

E n d e d e r S i t z u n g: 18.10 Uhr