Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir werden ein Leitbild Kultur erarbeiten. Es wird alle wesentlichen Inhalte und Zielsetzungen der Thüringer Kulturpolitik berücksichtigen. Dabei geht es uns vor allem um nachhaltige Kulturpolitik. Es geht um die Förderung der jugendkulturellen Arbeit. Es geht um kulturelle Teilhabe aller, vom Kindergarten, über Jugendliche bis hin zur älteren Generation. Aufgrund ihrer besonderen Bedeutung für die Thüringer Kulturlandschaft werden wir den Bestand unserer Theater und Orchester auch nach 2012 vertraglich absichern. Thüringen hat als Musikland einen guten Klang. Musikförderung in Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Vereinen muss einen hohen Stellenwert behalten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Museen im Freistaat leisten hervorragende Arbeit. Sie sind Schatzkammern unserer Geschichte. An die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren werden wir anknüpfen. Vor wenigen Wochen wurde Erfurts neue Schatzkammer eröffnet. Die Landesregierung wird sich an einer würdigen Präsentation des herausragenden jüdischen Schatzes in der Alten Synagoge Erfurt beteiligen.
Wir werden dafür Sorge tragen, dass es Austausch und ein gutes Miteinander über Religions- und Weltanschauungsgrenzen hinaus gibt. Eine weitere wichtige Aufgabe wird die Bewahrung und Weiterentwicklung der Gedenkstättenlandschaft in Thüringen sein. Wir haben erlebt, was es bedeutet, wenn moralische Maxime nicht gelten. Nicht nur bedeutende Denker des Humanismus, sondern auch deren größte Feinde haben in unserem Land und in der Welt ihre Spuren hinterlassen. Weimar und Buchenwald - größer kann der Kontrast nicht sein. Wir wollen die Erinnerungskultur, das Geschichtsbewusstsein stärken. Das gilt für Buchenwald und Mittelbau Dora, das gilt für die Grenzlandmuseen, das gilt auch für die Erinnerung und Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Wir sind überzeugt, dass nur die lebendige Auseinandersetzung mit unserer Geschichte eine Orientierungshilfe für Gegenwart und Zukunft sein kann und zur Demokratieerziehung beiträgt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Denkmalschutz und Denkmalpflege haben große Bedeutung. Thüringen hat allein etwa 30.000 Baudenkmale, darunter 2.200 Kirchen, hinzu kommen etwa 3.000 Bodendenkmale. Das große Engagement des Freistaats für die Erhaltung der vielfältigen Denkmallandschaft werden wir fortsetzen. Das gilt insbesondere mit Blick auf das Reformationsjubiläum 2017. Dieses Jubiläum ist ein bedeutendes Ereignis nicht nur für den Freistaat, es ist ein Weltereignis. Die Landesregierung setzt weiter auf ein einvernehmliches Miteinander zwischen Kirchen und Staat. Wir wissen die Bedeutung der Kirchen und Religionsgemeinschaften als sinn- und wertstiftende Institutionen und Organisationen zu schätzen. Dabei vergessen wir nicht, dass die friedliche Revolution mit Kerzen in der Hand und mit Gebeten im Herzen von den Kirchen ausgegangen ist.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Kultur vor allem ist es, die Thüringen zu einem weltoffenen Land gemacht hat. Ganz Thüringen ist eine einzigartige Kulturlandschaft - Kultur verstanden als die Gesamtheit all dessen, was der Mensch kreativ gestaltend schafft. Kultur gibt Antworten auf Fragen nach dem Sinn und Ziel des Lebens. Sie schafft individuelle und gesellschaftliche Identität. Dass sich die Thüringerinnen und Thüringer mit ihrem Kulturland identifizieren, dass sie darin zutiefst verwurzelt sind, hat die Hilfsbereitschaft, hat die grenzenlose Spendenbereitschaft nach dem Brand der Anna Amalia Bibliothek in Weimar vor fünf Jahren gezeigt; ein Beweis für die hohe Wertschätzung von Kultur und ihrer Bedeutung für das menschliche Zusammenle
ben. Bibliotheken schaffen zugleich Zugang zur Kultur in diesem Sinne, dass Bibliotheken das Gedächtnis der Menschheit sind. Wir müssen dieses Gedächtnis und dieses Wissen sichern für die Nutzung in der Zukunft. Die Thüringer Landeregierung wird dieser Maxime, die Bundespräsident Horst Köhler formuliert hat, folgen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, jetzt müssen wir fit für Thüringens Zukunft sein. Wir könnten oder können in diesen Tagen den amtlichen Meldungen entnehmen, viele Thüringer, vor allem die jungen, ziehen von Thüringen weg. Wir stehen angesichts der demographischen Entwicklung vor einer enormen Herausforderung. Das Land braucht Strategien, um die Attraktivität des Freistaats nachhaltig zu erhöhen, denn die Jüngeren gehen, Ältere kommen. Seit Mitte der 90er-Jahre verzeichnet Weimar vermehrt einen Zuzug gerade von Älteren. Wir freuen uns über jeden, der zu uns nach Thüringen zieht, aber wir müssen vordringlich die jungen Menschen im Land halten und zurückgewinnen. Darum müssen wir uns gemeinsam überlegen, wie wir Thüringen für die junge Generation lebenswert gestalten können. Patentrezepte, meine sehr verehrten Damen und Herren, gibt es nicht. Aber wir haben unabdingbare Voraussetzungen definiert. Wir investieren in Bildung und Ausbildung, in Forschung und Technologie. Wir setzen alles daran, unser Land für alle Generationen lebens- und liebenswert zu gestalten.
Dafür brauchen wir in erster Linie gute und gut bezahlte Arbeitsplätze. Nur dann bleiben unsere jungen Menschen auch hier
und es kehren die zurück, die ihre Heimat der Arbeit wegen verloren haben. Wir brauchen aber auch sogenannte weiche Standortfaktoren wie Freizeit- und Sportangebote. Thüringen ist ein erfolgreiches Sportland. Die Förderung des Breitensports wie auch des Leistungssports bleibt wichtige landespolitische Aufgabe. Ehrenamt im Sport werten wir auf. Der Landessportbund - um eine Organisation zu nennen - kann sich darauf verlassen, dass die Thüringer Landesregierung die Verbandsarbeit weiterhin verlässlich unterstützt. Wir lassen uns dabei vom Grundsatz leiten, dass der Sport eine sehr wichtige Bedeutung gerade für die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen hat. Fitness, Gesundheit, Wohlfühlen, das sind nicht nur Schlagworte im Sport, das sind zunehmend auch entscheidende Kriterien in unserer Freizeit- und Urlaubsplanung. Thüringen erfüllt diesen Anspruch, und zwar in vielfältigster Weise. Vermitteln wir uns das noch stärker, steigern wir die Attraktivität Thüringens als Reise
land. Je besser wir uns an den Bedürfnissen unserer Gäste ausrichten, desto erfolgreicher werden wir dabei sein. Die Tourismuskonzeption soll bis Ende 2010 fortgeschrieben werden. Die touristische Infrastruktur wird also ausgebaut. Regional abgestimmte Konzepte können im Zuge dessen als Leuchtturmprojekte besonders gefördert werden. Es ist vorgesehen, den Kulturwirtschaftsbericht fortzuschreiben. Wir wollen unsere Marktchancen in der Kreativwirtschaft überprüfen, die soziale Lage der Kulturschaffenden in den Blick nehmen und die kulturhistorischen Potenziale bewerten. Im Anschluss können wir zielgenau kulturtouristische Entwicklungs- und Wachstumspotenziale ausschöpfen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Thüringen attraktiver machen, das wollen wir selbstverständlich nicht nur für unsere Gäste. Das wollen wir vor allem auch für die Menschen, denen Thüringen Heimat ist. Es gibt hier so viel zu entdecken. Fragen wir unsere Kinder oder mit Fröbel: Lasst uns von unseren Kindern lernen. Sie entdecken die Welt jeden Tag neu, und zwar in ihrer unmittelbaren Umgebung. Zukunft schreibt sich „Kinder“. Darum ist es unsere höchste Pflicht, Kinderarmut zu bekämpfen. Kein Kind darf zurückgelassen werden. Kein Kind darf verloren gehen. Sie alle müssen bestmögliche Entwicklungschancen haben. Wir werden gemeinsam mit den sozialen Akteuren entsprechende Initiativen weiterentwickeln. Die Schere zwischen Arm und Reich darf nicht weiter auseinandergehen, erst recht nicht, wenn es um unsere Jüngsten geht. Das gilt aber genauso für unsere älteren Mitbürger. Deshalb werden wir uns mit aller Kraft weiter für die Angleichung der Renten in Ost und West einsetzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kinder- und Jugendschutz ist uns ein hohes Anliegen. Im Sommer dieses Jahres hat die damalige Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden, der Landesärztekammer eine Empfehlung zur Verbesserung der ressortübergreifenden Kooperation beim Kinderschutz vereinbart. Damit wird die Zusammenarbeit der verschiedenen Institutionen wie Jugendhilfe, Justiz, Polizei, Gesundheitswesen oder Schule bei der Verwirklichung der bestehenden Hilfesysteme und Angebote intensiviert. Wir stärken den öffentlichen Gesundheitsdienst, das Thüringer Krankenhausgesetz wird novelliert, die palliativmedizinische Versorgung muss verbessert und dem Bedürfnis einer würdevollen Sterbebegleitung in Hospizen immer mehr Rechnung getragen werden. Die hausärztliche Versorgung muss in Zukunft flächendeckend gesichert sein. Dazu werden wir die Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen stärken.
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit werden noch stärker in den Blickpunkt rücken. Hierzu gehört eine unabhängige Verbraucherberatung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Landesregierung verfolgt konsequent die weitere Umsetzung des Gender Mainstreaming in der öffentlichen Verwaltung des Freistaats Thüringen als Querschnittsaufgabe und durchgängige Strategie. Wo es geschlechtsspezifische Benachteiligungen gibt, besteht Handlungsbedarf - das gilt für Männer und das gilt für Frauen. Frauen verdienen mehr - so lautet eine Forderung der Gewerkschaften - und ich finde, zu Recht;
gleicher Lohn für gleiche Arbeit, größere Chancen auf Führungspositionen. Ich möchte an dieser Stelle auch die Notwendigkeit zur verstärkten geschlechtssensiblen Pädagogik, gerade im Bereich der frühkindlichen Bildung, in Kindergärten und Grundschulen nennen. Sie ist die Basis für die Chancengleichheit von Jungen und Mädchen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Bildung ermöglicht es erst, Freiheit und Verantwortung zu verbinden. Bildung ist die Schicksalsfrage unseres Landes. Wir wollen die bestmögliche Bildung für jedes Kind, unabhängig von sozialer Herkunft. Gleiche Bildungschancen sind ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit.
Hier nenne ich unsere wichtigsten Vorhaben und Ziele: Im Bereich der frühkindlichen Bildung werden wir das Kindertageseinrichtungsgesetz novellieren. Das heißt, wir führen den Rechtsanspruch auf Betreuung, Bildung und Erziehung ab Vollendung des ersten Lebensjahres ein und verbessern die personelle Situation in den Kindertageseinrichtungen deutlich. Die Ziele des Volksbegehrens werden wir umsetzen.
Den Thüringer Bildungsplan für Kinder bis zehn Jahre werden wir weiterentwickeln. Er soll bis zum Ende der Schullaufbahn unserer Kinder fortgeschrieben werden. Ein Schwerpunkt des Thüringer Schulwesens liegt im Ausbau der Angebote für das längere gemeinsame Lernen bis Klasse 8. Im Thüringer Schulgesetz werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, die Thüringer Gemeinschaftsschule als gleichberechtigte Schulart neben der Regelschule und dem Gymnasium zu etablieren. Die Entschei
Damit stärken wir die schulische Eigenverantwortung nachhaltig. Denn größere Verantwortung vor Ort ist ein Motor für gute Schulentwicklung. Wir wollen, dass behinderte und nicht behinderte Kinder und Jugendliche gemeinsam lernen können.
Die Förderzentren werden aber auch weiterhin wichtig sein. Wir tragen besondere Verantwortung gegenüber behinderten Menschen. Wir müssen Ihnen ganz selbstverständlich gleichberechtigt den Raum in der Gesellschaft geben. Menschen mit Behinderung gehören in die Mitte der Gesellschaft und wir müssen alles für ihre Integration in unsere Gesellschaft tun. Um dem drohenden Lehrermangel in den nächsten Jahren entgegenwirken zu können, werden wir bis zum Jahr 2015 2.500 zusätzliche Lehrkräfte einstellen.
Seit Jahren wächst die Zahl der Schulen in freier Trägerschaft. Wir wollen diese Schulen auch künftig finanziell angemessen ausstatten. Darüber besteht Einigkeit, dass wir das System der Volkshochschulen und freien Träger der Erwachsenenbildung ausbauen. Jeder muss auch nach der Schule, der Ausbildung oder nach dem Studium die Möglichkeit zum lebenslangen Lernen haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, leistungsfähige Hochschulen haben das Potenzial, besonders anziehend für junge Menschen auch außerhalb unseres Freistaats zu sein. Sie sind unverzichtbar für eine innovative und wachstumsstarke Wirtschaft. Deshalb werden wir Thüringen als Hochschul- und Wissenschafts- und Forschungsland weiter stärken und den Transfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft verbessern. Nur so können wir im nationalen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen. Wir haben dafür beste Voraussetzungen. Thüringen verfügt mit seinen Universitäten, Hochschulen und Berufsakademien über eine differenzierte und leistungsfähige Hochschullandschaft. Diese werden wir weiterentwickeln.
Wir werden intensiv für das Studienland Thüringen im In- und Ausland werben, für ein Studienland, das auch künftig keine Studiengebühren erheben wird,
für ein Studienland, das seinen Studierenden beste Bedingungen bietet von der Ausstattung im Hörsaal bis zu den Angeboten für die Freizeitgestaltung.
Wir werden den Thüringer Hochschulpakt fortsetzen. Er hat sich als umfangreichster Baustein der Zukunftsinitiative „Exzellentes Thüringen“ bewährt. Gleichzeitig werden wir in Ziel- und Leistungsvereinbarungen das jetzige Niveau mindestens verstetigen. Im Hochschulbau werden wir dafür sorgen, dass auch die räumliche Ausstattung bedarfsgerecht weiter verbessert wird. Wir werden das Thüringer Hochschulgesetz evaluieren und, wo notwendig, weiterentwickeln. Wir werden prüfen, ob es gesetzlicher Regelungen zur Stärkung der demokratischen Mitwirkungsrechte bedarf.
Eine wichtige Grundlage für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit Thüringer Forschungseinrichtungen ist deren Förderung. Wir werden deshalb das Landesprogramm „ProExzellenz“ fortsetzen und die Graduiertenförderung ausbauen.