Die Jugend ist also weiter, als manch einer innerhalb unseres politischen Betriebes glauben mag. Die gerade oftmals gescholtene Globalisierung wird dann schon realistisch eingeschätzt. Sie ist Voraussetzung von Freiheit und Wohlstand in diesem Land, kann aber, wenn sie nicht gestaltet wird, auch zu Problemen führen. Es ist das Einsehen darin, dass man sich bietende Chancen nutzen, aber auch für die Gestaltung der Welt Verantwortung tragen muss. Wieder eine, wie ich meine, bemerkenswerte Einstellung. Die Jugend ist auch nicht zu unpolitisch, wie man oft behauptet. Im Gegenteil, sie ist sehr daran interessiert, ihr Umfeld aktiv mitzugestalten. Gerade im kommunalen Bereich täten wir sehr gut daran, dies besser als bisher, ihnen dafür auch die Möglichkeit einzuräumen.
Meine Damen und Herren, ich habe aber den Beginn meiner Ausführungen nicht ohne Grund mit dem Zusatz des flüchtigen Blickes versehen. Denn wo Licht ist, ist meist auch Schatten. Wir sollten nicht der Illusion erliegen, dass die Welt nunmehr vollkommen in Ordnung ist. Auch wenn die Zahl derjenigen rückläufig ist, die ihre Zukunft als düster beschreiben oder wir und der Staat nicht jeden an die Hand nehmen können und zu seinem Glück führen, machen doch die sechs Prozent sehr nachdenklich, die für sich selbst kaum eine Perspektive sehen. Als zentrale Variable für die Bewertung der eigenen Lebenschancen stellt sich, und das ist hier
schon mehr betont worden, die Bildung heraus. Da Thüringen bei den letzten PISA-Studien hier aber durchschnittlich gut oder sehr gut abgeschlossen hat, sollte man den Teufel tun und ideologische Schulformen - leider ist weder der Minister, noch sein Staatssekretär da, aber vielleicht kann der eine oder andere Kollege aus der SPD-Fraktion ihm das ja übermitteln - wie zum Beispiel die einer Gemeinschaftsschule einführen und damit die Axt an die in zwei Jahrzehnten erfolgreich gewachsene pluralistische Bildungslandschaft anzusetzen.
Ich schon. Die neue Gemeinschaftsschule einzuführen und gleichzeitig Schulen in freier Trägerschaft zu schädigen, halte ich nicht für ein nachhaltiges Bildungskonzept.
Bildung - haben wir gerade gelernt - ist das, was viele Jugendliche, und das zu Recht, als gesellschaftliche Aufstiegschancen sehen. Wir haben auch gelernt, beste Bildung gleich größere Chancen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wir haben noch 3 Minuten Redezeit für die Frau Abgeordnete Meißner, sie hat sich zu Wort gemeldet.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, ich denke, es ist nicht zielführend, uns hier gegenseitig vorzuwerfen, wer jetzt die Studie gelesen hat und wer nicht. Aber, Frau König, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Ich gehe jedenfalls davon aus, Sie haben eine Stelle überlesen, in der die Studie uns Politikern einen Hinweis gibt, nämlich dass Jugendpolitik mehr sein muss als Jugendhilfepolitik. Das ist der entscheidende Unterschied. Jugendhilfepolitik orientiert sich an Problemsituationen und an den benachteiligten Jugendlichen. Aber Jugendpolitik muss mehr sein. Deswegen möchte ich an dieser Stelle die Studie zitieren. Das stammt nicht von mir, deswegen braucht man mir da jetzt auch nichts vorwerfen. Frau Präsidentin ich zitiere: „Die Verhaltensprobleme einer kleinen Minderheit von Jugendlichen erscheint dann als prototypisch und als weit verbreitet in der gesamten Jugendpopulation. So ergibt sich durch die Verzerrung der öffentlichen Wahrnehmung von jugendtypischen Verhaltensweisen eine sehr einseitige Strukturierung dessen, was man als Jugendpolitik bezeichnet.“ Ich finde, wir sollten nicht dieser Wahrnehmungsverzerrung erliegen
und ich wünsche Ihnen, Frau König, dass Sie Jugendpolitik vertreten und nicht nur Jugendhilfepolitik. Danke.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Die Redezeit ist damit für die Abgeordneten abgelaufen. Möchte die Regierung? Ja, bitte sehr, Herr Staatssekretär Dr. Schubert.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit 1953 beauftragt Shell bei renommierten Forschungsinstituten die Erstellung von Studien, um Sichtweisen, Bestimmungen und Erwartungen von Jugendlichen zu dokumentieren. Mittlerweile - wir haben es jetzt in der Debatte auch schon gehört - ist die 16. Shell-Jugendstudie herausgegeben worden. Dabei stützt man sich auf 2.600 Jugendliche, die sowohl in den alten als auch in den neuen Ländern angesiedelt sind, so dass die Umfrage auch repräsentativ ist. Uns liegen für Thüringen keine vergleichbaren Daten, die nur auf Thüringen bezogen sind, vor. Deshalb ist das für uns ein sehr wichtiges Informationsmaterial. Die Grundaussage der Studie, das ist auch in der Debatte schon gesagt worden, ist eigentlich die, die junge Generation bleibt zuversichtlich, sie lässt sich nicht durch die Wirtschaftskrise oder durch wesentlich schwieriger gewordene Perspektiven in der Berufswahl von der Grundhaltung abbringen. Deshalb ist auch das Motto der Studie: „Eine pragmatische Generation behauptet sich“.
Natürlich kann man jetzt nicht über alle Ergebnisse in der Diskussion hier reden, sondern ich möchte drei Bereiche herausnehmen, die auch schon in der Debatte eine Rolle gespielt haben. Zuallererst die Grundaussagen: Der Anteil der optimistischen Jugendlichen hat sich deutlich erhöht seit der letzten Studie, die 2006 herauskam, nämlich die lag um 50 Prozent und liegt jetzt bei 59 Prozent. Ein Großteil der Jugendlichen blickt demzufolge zuversichtlich in die Zukunft. Allerdings wird die soziale Kluft zwischen Jugendlichen immer größer. Das ist jetzt das andere, was dabei herausgekommen ist, das wird nämlich bei der Zufriedenheit im Leben deutlich. Während fast drei Viertel der Jugendlichen insgesamt mit dem Leben zufrieden sind, äußern sich Jugendliche aus sozial schwierigeren Verhältnissen zu 40 Prozent dementsprechend. Diese Entwicklung ist auch in Thüringen zu beobachten. Immer mehr Jugendliche können auf der einen Seite ihr Leben in die Hand nehmen und finden auch im ersten Anlauf einen Ausbildungs- und Arbeitsplatz. Wir haben immer noch 9.300 arbeitslose Jugendliche, aber das sind deutlich weniger als in den letzten
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir bemühen uns seit Langem darum, dass wir in Thüringen Veränderungen herbeibringen z.B. durch den Verein Jugendberufshilfe. Das Ziel ist, die Kluft zwischen den Jugendlichen nicht allzu groß werden zu lassen. Eine Maßnahme ist auch das Landesarbeitsmarktprogramm. Hier gibt es in jedem Landkreis einen Integrationsbegleiter für Jugendliche oder die Kompetenzagenturen, oder das Programm Tizian, was Sie auch alle kennen, trägt dazu bei, um hier Abhilfe zu schaffen.
Eine zweite Aussage: Bildung bleibt weiterhin der wichtigste Schlüssel in der Biografie eines Jugendlichen. Nirgendwo anders als in Deutschland hängen die Zukunftsperspektiven von der sozialen Herkunft der Jugendlichen, was das Elternhaus betrifft, ab. Junge Leute ohne Schulabschluss finden selten eine qualifizierte Arbeit oder eine Ausbildung. Entsprechend pessimistisch blicken die Jugendlichen, die unsicher sind, ihren Schulabschluss zu erreichen oder auch befürchten müssen, dass sie sitzen bleiben, in die Zukunft. Zufriedenheit hängt in entscheidendem Maße demzufolge von der Schulbildung ab. Ich denke, dass wir in Thüringen auf einem guten Weg sind. Ich möchte einige Beispiele nennen: das Thema Festschreibung Anspruch auf einen Kitaplatz, denn auch die frühkindliche Bildung spielt eine wichtige Rolle, die Verbesserung der Qualität der Kindertageseinrichtungen mit dem Gesetz, was im Landtag einstimmig beschlossen worden ist, oder auch die Entwicklung der Kitas und Eltern-Kind-Zentren. In der Schule wird das fortgesetzt, das ist auch hier schon erwähnt worden, ich möchte das hier noch mal sagen: Längeres gemeinsames Lernen in der Gemeinschaftsschule, was jetzt im Landtag debattiert wird und dazu einen wesentlichen Beitrag leisten wird, oder auch die individuelle Förderung von Schülern, die Ausdehnung der Schulpflicht auf zehn Jahre sind Maßnahmen, die im Schulgesetz, wenn der Landtag das so will, festgeschrieben werden und dementsprechend wirken.
Ein dritter Punkt - auch das ist schon gesagt worden, aber ich halte es für wichtig und deshalb möchte ich es hier erwähnen - ist die sogenannte Repolitisierung der Jugendlichen. Besonders bei den 12- bis 18-jährigen Jugendlichen scheint sich eine Trendwende anzubahnen. Andererseits ist es wieder so, dass die bildungsfernen Schichten, wie sie genannt werden, sich weniger für Politik interessieren, das wundert mich, aber es ist trotzdem erschreckend, es sind dort nur 16 Prozent der Befragten, da muss man etwas tun, dass sich das ändert. Jugendliche sind durchaus bereit, sich an politischen Aktivitäten zu beteiligen, besonders dann, wenn sie die Sache sehr wichtig finden. Da stehen Unterschriftenaktionen an erster Stelle, an denen
sich 77 Prozent beteiligen würden oder auch die Teilnahme an Demonstrationen, wo es 44 Prozent sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, trotz vielfältiger Bemühungen, denke ich, gibt es noch viel zu tun, was die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am politischen Leben betrifft. Wir werden in den nächsten Wochen auch noch mal auf die Städte und Gemeinden zugehen und werden ihre Bemühungen - gerade im kommunalen Bereich sind die Dinge am handfestesten zu greifen -, dass dort Kinder und Jugendliche besser eingebunden werden in politische Entscheidungsprozesse vor Ort.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn die Shell-Studie zu dem überraschenden Schluss kommt, dass die Jugendlichen auf schwieriger werdende Rahmenbedingungen nicht mit Resignation reagieren, sondern weiterhin Kurs halten, kann ich mich dem Wunsch nur anschließen, dass diese Jugendlichen ihre politische Grundstimmung auch im Erwachsenenalter beibehalten mögen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär Dr. Schubert. Bevor wir in der Tagesordnung fortschreiten, möchte ich folgende Information bekanntgeben: Die Parlamentarischen Geschäftsführer sind übereingekommen, dass wir wie folgt in den nächsten Tagesordnungspunkten verfahren. Wir werden noch eine Aktuelle Stunde aufrufen, also die letzte Aktuelle Stunde. Im Anschluss daran erfolgt die Ernennung und Vereidigung der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts und danach ist ja der Empfang aus Anlass der Verabschiedung unseres Präsidenten Herrn Graef, aber gleichzeitig sollte hier das Plenum mit der Fragestunde weiterlaufen. Herr Vizepräsident Gentzel wird präsidieren und ich bitte auch jeweils die Schriftführer, ihn zu unterstützen, auch die Mitglieder der Landesregierung, entweder Staatssekretäre oder Minister, diese Fragestunde wahrzunehmen. Wir haben eine so dichte Tagesordnung, so dass sich die Fraktionen darauf verständigt haben. So weit zu dieser Information.
e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Wintersport- und Tourismuszentrum Oberhof“ Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 5/1586
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Tourismus und Sport sind zentrale Felder der Entwicklung für Thüringen. Tourismus ist ein zunehmend wichtiger wirtschaftlicher Faktor. Wir haben inzwischen etwa 10 Mio. Menschen, die Thüringen besuchen, über 3,5 Mio. Übernachtungen im Jahr; ungefähr 3,5 Mrd. € werden in diesem Sektor erwirtschaftet. Sport gehört zur Identität des Landes. Viele Olympiasieger, viele Aktive, viele Weltklassesportler kommen aus Thüringen und wir haben mit Oberhof ein Zentrum für den Bereich Tourismus und Sport, das Weltgeltung hat. Oberhof ist das Schaufenster Thüringens in die Welt. Deswegen hat die Landesregierung im Februar eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die aufbauend auf den Koalitionsvertrag eine Zukunft für Oberhof entwickeln soll und Leitplanken für die weitere Entwicklung des Tourismus- und Sportstandorts Oberhof machen soll.
Ich will mich ausdrücklich bedanken bei allen Kolleginnen und Kollegen, die dort mitgewirkt haben, denn das war Mannschaftsspiel. Ich will mich bedanken bei Peter Huber, dem Innenminister, bei Heike Taubert, der Sportministerin, bei dem Kollegen Carius, dem für Städtebau und Verkehrspolitik Verantwortlichen, denn alle Ressorts haben an diesem Prozess mitgewirkt, haben ihren Beitrag geleistet und das war die Grundlage dafür, dass wir insgesamt, glaube ich, ein tragfähiges und zukunftsorientiertes Konzept für Oberhof auf den Weg bringen konnten.
Dabei geht es vor allen Dingen darum, dass wir in den nächsten Jahres eines tun, wir müssen die Konkurrenzfähigkeit des Standorts, des Sport- und Tourismusstandorts Oberhof stärken. Ich habe davon gesprochen, dass dort Veranstaltungen von internationalem Niveau stattfinden, zum Beispiel beim Biathlon-Weltcup. Damit das zukünftig auch noch möglich bleibt und wir hier in Thüringen diese wichtigen Veranstaltungen im Lande behalten können, müssen wir in die Entwicklung des Sportstandorts Oberhof investieren, denn es gibt viele andere Destinationen, die froh wären, ein solches Großereignis in ihrem Ort zu haben, und deswegen brauchen wir deutliche Investitionen.
Das Gleiche gilt für den Bereich des Tourismus. Auch dort gibt es Investitionsbedarfe in den nächsten Jahren, denn es geht insgesamt darum, die Qualität des Angebots in Oberhof zu erhöhen, und zwar zum Beispiel im Beherbergungs- und Gastronomiebereich, aber auch im Bereich wetterunabhängiger Ganztagesaktivitäten, Stichwort Therme und ähnliche Dinge. Und wir müssen daran arbei
ten, dass die Attraktivität des Stadtbildes in Oberhof erhöht wird und dass insgesamt durch diese Maßnahmen ein Qualitätsschub in die Region kommt. Das sind die Zielvorstellungen, die wir versucht haben in diesem Konzept zu berücksichtigen. Wir haben dann eine Reihe von sehr konkreten Maßnahmen beschlossen, die ich im Einzelnen erläutern will.
1. Wir haben festgelegt im Rahmen dieses Konzepts - im Übrigen in voller Übereinstimmung und im vollen Konsens mit denjenigen, die vor Ort Verantwortung tragen, zum Beispiel mit Landrat Luther, zum Beispiel mit Bürgermeister Schulz, zum Beispiel mit denjenigen, die sportpolitisch Verantwortung in der Region tragen -, dass wir diese Leitlinien in den nächsten Jahren umsetzen. Deswegen wollen wir eines tun, alle Maßnahmen im Bereich der Infrastruktur, etwa im Sportbereich, werden gebündelt in der „Oberhof Sportgesellschaft“. Dadurch wollen wir erreichen, dass die Managementkapazitäten, die Vermarktungschancen und insgesamt die Qualität des Angebotes durch eine Bündelung der Aktivitäten und der Maßnahmen aus einer Hand gestärkt werden.
Das Gleiche gilt für den Bereich des Marketing. Es macht keinen Sinn - und das ist der gegenwärtige Zustand - dass wir fünf Verantwortliche im Bereich des Marketing in dieser Region haben, sondern wir haben uns - und ich sage noch einmal - im vollen Konsens mit den Verantwortlichen vor Ort darauf verständigt, wir werden alle Marketingaktivitäten in einer Hand bündeln, damit wir ein geschlossenes erkennbares Bild und eine erkennbare Marke Oberhof in den nächsten Jahren dort auch präsentieren können.
Wir haben angesetzt bei einer Reihe von weiteren Maßnahmen. Ich habe vom Stadtbild gesprochen; wir wollen den Stadtplatz, die neue Mitte, entwickeln. Dazu ist vonseiten des Thüringer Bau- und Verkehrsministeriums am 15.10. der Planungsauftrag für den Stadtplatz vergeben worden und die Errichtung des Stadtplatzes wird bis 2013 umgesetzt. Mit ihm werden Investitionen in Höhe von 2,5 Mio. auf den Weg gebracht. Die Finanzhilfen belaufen sich auf 2,125 Mio. € aus der Städtebauförderung. Wir wollen das Biathlonstadion am Grenzadler, das im Vorfeld der Weltmeisterschaften 2004 mit erheblichen Bundes- und Landesmitteln entsprechend den internationalen Anforderungen umgebaut wurde, weiterentwickeln, damit langfristig auch das Angebot und die Möglichkeit, dass solche internationalen Sportveranstaltungen dort durchgeführt werden können, weiterentwickeln. Wir wollen am Grenzadler ein Multifunktionsgebäude zum Bereich Tourismus/Sport mit anderen Angeboten entsprechend verzahnen. Nach einer intensiven Prüfung, wie mit der Therme, die seit mehr als zwei Jahren geschlossen ist, umzugehen ist, hat uns der Gutachter, der es in meinem Auftrag begutachtet
hat, empfohlen, auch unter Abwägung anderer Alternativen, das der beste Weg ist, dass wir durch gezielte Investitionen die Therme in Oberhof ertüchtigen, sie energetisch sanieren und damit die Chance und die Möglichkeit bieten, dass auch in diesem Bereich entsprechende Angebote für Tourismus oder für Sportinteressierte gemacht werden können.
Die Gesamtkosten für die 14 Maßnahmen, die wir insgesamt angepackt haben, umfassen nach vorläufigen Berechnungen etwa 21 Mio. Davon wurden bereits für zehn Maßnahmen Fördermittel in Höhe von 12,9 Mio. bewilligt bzw. in Aussicht gestellt. Dieses Finanzpaket macht eines deutlich: Die Landesregierung übernimmt Verantwortung zusammen mit den in der Region Verantwortlichen. Wir glauben, über diese Maßnahmen diesen Qualitätssprung, den wir in Oberhof brauchen, auch realisieren zu können. Dabei ist eines wichtig, dass wir dort nicht nur in der Landesregierung, sondern auch zwischen Landesregierung und den regionalen Vertretern insgesamt in den nächsten Jahren intensiv zusammenarbeiten.
Darüber wollen wir auch informieren. Wir haben eine Reihe von Strukturentscheidungen getroffen, die auch für das Parlament bzw. für die Region von entscheidender Bedeutung sind:
1. Wir wollen einmal im Jahr die Fortschritte beim Ausbau der Destination Oberhof in einem Bericht gegenüber dem Landtag offenlegen.
2. Wir haben zur Umsetzung der weiteren Schritte ein Staatssekretärsausschuss unter Beteiligung von Vertretern der Stadt und der Region Oberhof, dem Sportstättenbetreiber sowie dem Thüringer Skiverband und dem Thüringer Schlitten- und Bobsportverband eingerichtet. Dort sollen alle wesentlichen Maßnahmen koordiniert, abgesprochen und kontrolliert werden in der Umsetzungsphase.
3. Die Landesregierung wird einen Oberhofbeauftragten benennen, der eine besondere Verantwortung in der Landesregierung übernehmen soll, um diese Aktivitäten voranzutreiben. Konzepte sind gut, aber sie müssen auch umgesetzt, konsequent verfolgt werden und der Oberhofbeauftragte, den wir als Kabinett festlegen werden, wird dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
4. Damit glauben wir, dass über diese Maßnahme eines erreicht werden kann, dass die Attraktivität des Standorts auch für private Investitionen in den nächsten Jahren erhöht werden kann. Wir haben etwa in dem Bereich der Gastronomie oder der Hotellerie ein Qualitätsproblem, wir brauchen gezielte - auch private - Investitionen in hochqualitative Angebote, etwa im Bereich der Hotellerie. Alle Gespräche, die ich dazu geführt habe, hatten immer ein Problem, mögliche Investoren haben mir immer zu verstehen gegeben, solange nicht geklärt sei,
wie das Verhältnis von Landesregierung zum Landkreis und zur Stadt insgesamt entwickelt wird und welche Form von Kooperationen sich dort entwickeln, so lange seien sie nicht bereit, Investitionen in der Region vorzunehmen. Ich glaube, mit dem Maßnahmenpaket können wir jetzt auch gegenüber privaten Investoren eines verdeutlichen, diese Fragen sind geklärt, es gibt einen Konsens zwischen Landesregierung und den regional Verantwortlichen. Darauf aufbauend, glaube ich, haben wir die Investitionsbedingungen deutlich verbessert. Ich hoffe, dass es uns auch in den nächsten Jahren gelingen wird, entsprechende private Investitionen in die Weiterentwicklung des Standorts vorzunehmen.
Das Ganze wird nur funktionieren, wenn wir diesen Konsens auch in den nächsten Jahren aufrechterhalten. Deswegen werde ich am 25. Oktober, wenn ich das noch richtig im Kopf habe, auch vor Ort sein. Ich lade diejenigen aus der Region, Abgeordnete oder sonstige Verantwortliche, ein, dorthin zu kommen, damit wir gemeinsam in der Region zusammen mit dem zuständigen Bürgermeister und dem Landrat dafür werben, dass dieser Grundkonsens, den wir jetzt erzielt haben, erhalten bleibt, weil das aus meiner Sicht die wichtigste Voraussetzung dafür ist, den Qualitätsschub, über den wir seit langem diskutieren, den wir auch im Rahmen des Koalitionsvertrags vereinbart haben, auch wirklich realisieren zu können. Ich hoffe, dass das möglich ist. Ich bin aber guten Mutes, weil in den acht Monaten eines gewachsen ist - und da bin ich auch wirklich allen Kollegen dankbar, auch im Rahmen der Landesregierung -, es ist Vertrauen gewachsen, dass man sich aufeinander verlassen kann. Das ist eine wichtige Grundlage auch für die weitere Arbeit. Mir ist sehr daran gelegen, dass dieses Vertrauen aufrechterhalten bleibt, dass wir dieses Vertrauen stärken und dass wir zeigen, durch gemeinsames Vorgehen, durch gemeinsame Initiativen, durch gemeinsame Investitionen bringen wir einen der wichtigsten tourismus- und sportpolitischen Standorte in Thüringen voran. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.