Ihrer Vertreter. Die Information kam aus der SPDFraktion, dass das so ist. Dann war das eine Fehlinformation. Auf jeden Fall war Frau Ministerin nicht da und keiner ihrer nach der Gemeinsamen Geschäftsordnung dort irgendwann einmal Ende 2009 beschlossenen Vertreter. Auch kein anderes Mitglied der Landesregierung hat es für nötig gehalten, den Debatten hier im Plenum zu folgen. Ich frage mich, wie würden Sie sich eigentlich fühlen, wenn Sie hier stehen und wir gehen alle mal raus.
Das wäre einmal eine Idee. Dass Sie, Herr Ramelow, nichts anderes zu tun haben, als die Pause zu nutzen und sich hier neben dem leeren Stuhl der Ministerpräsidentin in Vorfreude, in Hoffnung auf einen Fall, der im Interesse unseres Landes hoffentlich nie eintritt, fotografieren zu lassen,
und Ihre Rednerin sich dann hierher stellt und auch noch Klamauk beklagt, das ist dann der Höhepunkt der ganzen Veranstaltung. Wenn irgendetwas in der Pause Klamauk war, dann war es Ihr Auftritt hier neben diesem Stuhl, sehr geehrter Herr Kollege Ramelow.
Gibt es denn irgendwelche Tabletten, die Sie nehmen oder gerade nicht nehmen, Herr Ramelow? Das ist wirklich kaum noch zu überbieten
oder zu unterbieten, wirklich. Deswegen muss ich sagen, dass der Punkt, dass wir zum wiederholten Mal die Plenarsitzung unterbrechen müssen, weil die Landesregierung es nicht für nötig hält, den Tagungen, den Diskussionen hier im Hohen Haus zu folgen und die Sitzung deswegen fast eine Stunde unterbrechen müssen, das ist schon eine Missachtung des Parlaments, die zum wiederholten Mal eine gewisse Wertschätzung auch dieser Regierung
Vielen Dank, Herr Barth. Herr Reinholz, wollen Sie sofort sprechen? Für die Landesregierung hat sich Herr Minister Reinholz zu Wort gemeldet. Ich habe dann noch eine umfangreiche Redeliste, ich nehme Sie auch mit auf, Herr Heym.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Dr. ScheringerWright, ich habe schon viel Unwissenheit und Ignoranz erlebt,
aber das war, glaube ich, jetzt der größte Hammer, den Sie losgelassen haben. Ich habe es Ihnen da draußen schon mal erklärt, ich versuche es jetzt noch einmal via Protokoll, damit Sie es dann eventuell auch nachlesen können.
Das weiß ich auch nicht, wir versuchen es mal, die Hoffnung stirbt zuletzt. Der Abgeordnete Barth hat einen eindeutigen Antrag gestellt: „Herbeirufung des zuständigen Mitglieds der Landesregierung“. Dem haben Sie auch mit zugestimmt.
Danach ist der Sack zu, weil das zuständige Mitglied der Landesregierung herbeigebeten worden ist und nicht irgendein Mitglied der Landesregierung, wie das normalerweise immer wieder gemacht wird,
Da ging es bei seiner Aussage nur darum, dass vorher keiner drin saß. Aber in dem Moment, wo er den Antrag gestellt hat, ging es nur noch um das
zuständige Mitglied der Landesregierung. Nun kann es durchaus einmal sein, dass das zuständige Mitglied der Landesregierung nicht anwesend sein kann, das hat es schon öfter gegeben, aber dann gibt es zwei Stellvertreter. Stellvertreter Nummer 1 ist Herr Poppenhäger, Stellvertreter Nummer 2 ist Herr Matschie. Dann kann ich mich da vorne hinsetzen so viel ich will, da hat mir dann auch die verehrte Frau Präsidentin gesagt, na, gehen Sie raus oder setzen Sie sich auf ihren Abgeordnetenplatz, da vorn nützen sie nichts.
Ich kann mich zwar da hinsetzen, weil ich gleichzeitig Mitglied der Landesregierung bin, aber in dem Fall kann ich dort nicht helfen. Ja, ich weiß, Freud lässt grüßen. Für den Fall kann ich an der Stelle definitiv nicht helfen.
Und wenn die Staatskanzlei zugeordnet hat, dass zu diesem Tagesordnungspunkt das Sozialministerium zu sprechen hat, dann ist das
eindeutig verteilt. Es hätte auch das Wirtschaftsministerium reden können. Problemlos. Es war auch kein Minister da, aber die Zuordnung war eindeutig. In dem Moment, wo die Zuordnung eindeutig ist, ist auch die Zuordnung der Stellvertreter eindeutig und da weiß ich nicht, warum Sie sich hier hinstellen und so einen Klamauk machen. Ich weiß auch nicht, warum Sie so einen Klamauk wegen Soja machen und wir auf der anderen Seite in den verschiedensten Diskussionen hören, wir wollen auch auf den Natura 2000-Flächen, wo Eiweißpflanzen angebaut werden sollen, keine Düngung und keinen Pflanzenschutz. Da tut mir doch was weh. Irgendwo müssen doch die Eiweißpflanzen herkommen. Wenn wir nicht einmal mehr zulassen wollen, dass das, was wir hier im Landtag miteinander diskutiert haben, die Stärkung der Eiweißpflanzenproduktion, in Deutschland, in Thüringen und damit letztendlich eine Stärkung dessen, was wir brauchen, nämlich Eiweißpflanzen für unsere Tierfütterung,
dann kann ich mich nicht auf der anderen Seite hinstellen und kann sagen, das will ich nicht, aber Soja will ich auch nicht. Dann frage ich mich, welches Eiweiß die Tiere fressen sollen.
Also so ein bisschen in der Reihe und in der Spur müssen Sie schon bleiben und ich will Sie jetzt auch nicht korrigieren zum Ausdruck, aber das
heißt nicht mal TTIP, das heißt [ti:'tip]. Das müssten Sie mit Ihren Englischkenntnissen wissen. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister Reinholz. Da Sie mich direkt angesprochen haben, zwei Klarstellungen. Einmal möchte ich Ihnen allen noch einmal den § 34 unserer Geschäftsordnung vorlesen, damit Sie alle wissen, was es bedeutet, wenn die Herbeirufung eines Mitglieds der Landesregierung beantragt wird. Da heißt es unter Absatz 1: „Der Landtag kann auf Antrag beschließen, ein Mitglied der Landesregierung herbeizurufen. Der Antrag kann von einer Fraktion oder von zehn Abgeordneten gestellt werden. Über den Antrag ist sofort außerhalb der Tagesordnung zu entscheiden.“ Das habe ich getan. Es geht um ein Mitglied der Landesregierung.
Und nur zur Klarstellung, ich habe Sie dann gefragt, Herr Reinholz, ob Sie hier als Abgeordneter oder als Mitglied der Landesregierung sitzen. Sie haben nicht auf der Regierungsbank Platz genommen und ich habe Sie nicht als Präsidentin aufgefordert, irgendwo anders Platz zu nehmen, sondern ich habe Sie formal korrekt gefragt.