Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebes närrische Volk, Sie wissen, es ist heute ein ganz besonderes Datum. Nicht nur Insider haben es mitbekommen, es ist Weiberfastnacht.
Deshalb haben sich der Ältestenrat und der Vorstand nach intensivster Debatte unter Zurückstellung aller verfassungsrechtlichen Bedenken dazu durchgerungen, jetzt die Sonder-Drucksache 5/1 aufzurufen. Es handelt sich um die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ramelow mit dem Titel „Stubenkater in der Staatskanzlei“. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.
Aufruf der Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Ramelow „Stubenkater in der Staatskanzlei“ in der „Sonder-Drucksache 5/1“
Euer hochwohllöblicher Elferrat, ich danke für die Worterteilung. Werte Kolleginnen und Kollegen, Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ramelow, ausgefertigt unter Sonderdrucksache 5/1 im Thüringer Landtag.
Bei der Nominierung der Thüringer Sozialministerin als SPD-Spitzenkandidatin äußerte sich Kollegin Frau Heike Taubert in einer Pressekonferenz, dass der Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag ein rundlicher Stubenkater sei und sie diesem nicht in die Staatskanzlei verhelfen wolle. Da bekanntermaßen das Reinheitsgebot zum Bierbrauen nicht in Bayern, sondern in Thüringen, in Wei
ßensee, zum allerersten Mal urkundlich erwähnt wurde, gibt es nachweislich die älteste Bierbrautradition hier in Thüringen. Dies ist offensichtlich auch bei der Wahrnehmung meines Körpers der Thüringer Gesundheitsministerin aufgefallen, obwohl ich mich bemühe, durch meine Kleidung dies ein wenig zu kaschieren, soweit sie das Adjektiv „rundlich“ benutzt hat. Soweit sie aber unterstellt, dass sie entweder mich oder einen Stubenkater in die Staatskanzlei tragen solle, bleiben doch einige Fragen, die ich nun gewillt bin der Landesregierung zu stellen:
1. Dürfen überhaupt - und zwar unabhängig, ob rundlich oder nicht - Stubenkater in die Staatskanzlei?
2. Dürfen generell, im Allgemeinen Haustiere mit in die Staatskanzlei gebracht werden, so zum Beispiel Dackel oder Jack Russel Terrier?
3. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, damit keine kleinen grauen Mäuschen in der Staatskanzlei sich der Akten bemächtigen?
4. Wäre nicht der Einsatz eines Stubenkaters sinnstiftend, falls - und ich betone -, falls gegebenenfalls Mäuse in der Staatskanzlei sich verbreiten oder gar auf dem Tisch tanzen?
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten und Narren und Närrinnen, ich darf im Namen von Herrn Minister Gnauck die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ramelow beantworten. Herr Minister Gnauck ist zu einer dringlichen Sitzung in Sachen EEG vom Bundeskanzleramt und dem zuständigen Bundesminister nach Berlin gebeten worden und muss diesen Termin im Interesse des Menschen-, des Landes- und des Tierschutzes unbedingt wahrnehmen. Ich meinerseits bin gerührt, mit einem so gewichtigen Thema meine Debütrede in diesem Hohen Hause halten zu dürfen.
Deswegen gestatte ich mir auch eine Vorbemerkung. Thüringen ist ein tierliebendes Land. Die Thüringer Heraldik ist ein Beleg dafür. Der Löwe - immerhin eine Großkatze oder vielleicht besser ein Großkater - in unserem Landeswappen und andere
Tiere in den Wappen von Thüringer Städten beweisen das, der Adler in Nordhausen, der Hirsch in Sondershausen, der Kranich in Kranichfeld, der vom Heiligen Georg erlegte Drache in Kahla - da ist es mit dem Tierschutz dann schon schwierig -, der Stier in Schleiz oder der Ziegenbock in Ziegenrück.
Aber nein, meine Damen, mit der Ruhe, es sind nicht nur männliche Tiere, die die Wappen der Thüringer zieren, sondern Thüringen ist ein Hort der Gleichberechtigung und in Schmalkalden ziert die Henne das Wappen, die Fische in Saalfeld sind ja wohl eindeutig ein Paar und in Ilmenau, da ist der Himmel blau, da tanzt der Ziegenbock bekanntlich mit seiner Frau. Es ist aber zu betonen, dass sich daraus keinerlei Aussagen über die Eigenschaften der jeweiligen Stadtoberhäupter etwa ableiten lassen.
In der freien Natur leben in Thüringen verschiedene Tierarten, Hoch- und Niederwild, viele Arten sind geschützt und können sich dabei auch frei bewegen und darin liegt im tierischen Sinne der tiefere Sinn der Bezeichnung Frei-Staat.
Auch in der Geschichte unseres Landes haben Tiere eine wichtige Rolle gespielt. So hat zum Beispiel - und dann wird es schwierig, da muss man darüber nachdenken - in Heiligenstadt eine Ziege die Stadt zu Fall gebracht. Sie verzehrte bekanntlich eine Rübe, die das Stadttor verschlossen hatte und öffnete damit dem Feind Tür und Tor. Wohl aus dieser Zeit stammt der Begriff „Zickenkrieg“.
In der Thüringer Staatskanzlei leben Tiere friedlich nebeneinander. Zwischen Hirsch und Wolf gibt es weder Streit noch Futterneid. Ein „Adler“ wacht über die Staatssekretärin, eine geborene „Falcke“, eine Mitarbeiterin aus dem alten adligen Geschlecht „Henneberger“ wirbt in der Öffentlichkeitsarbeit für Thüringen. Aber danach kräht in einer Demokratie kein „Hahn“, denn der spricht für die Regierung.
Sehr geehrter Herr Präsident, ich bin aber besorgt um den Seelenzustand des Fragestellers. Normalerweise verstehen sich angreifende Wahlkämpfer eher als springende Tiger. Da macht die Identifikation mit einem trägen Kater doch einen bedeutenden Unterschied und ich empfehle doch den Herrn der kundigen Fürsorge der Frau Landtagspräsidentin, die sicher gerade von dieser Tierart viel versteht.
Aber jetzt allen Ernstes und zur Sache. Ich beantworte die Frage des Herrn Abgeordneten Ramelow für den Herrn Minister Gnauck wie folgt:
Zu Frage 1, ob überhaupt denn Stubenkater in die Staatskanzlei dürfen: Der öffentliche Bereich der Thüringer Staatskanzlei steht jedermann und selbstverständlich jeder Frau offen. Dies wird von
den Bürgerinnen und Bürgern auch besonders gern zum Tag der offenen Tür angenommen. Aus hygienischen Gründen allerdings ist das Mitbringen von Haustieren jeder Art nicht gestattet. Katzen und Kater, vor allem Stubenkater, ob schlank oder rund, sind schon deswegen unerwünscht, weil sie am liebsten rote Teppiche verunreinigen und bekanntlich auch Kleinvieh allenthalben Mist macht. Deshalb wird in den Hausordnungen von Ministerien geregelt, ich zitiere: „Das Mitbringen von Tieren ist nicht gestattet. Ausgenommen hiervon sind Blindenführ- sowie Diensthunde der Polizei. Weitere Ausnahmen bedürfen der Genehmigung der Behördenleitung.“ Nach dem gründlichen Studium der einschlägigen Fachliteratur durch unser Referat für tierische Angelegenheiten ist festzustellen, dass Blindenführkater und Dienstkater oder -katzen, um gendergerecht zu sprechen, dort nicht aufgeführt werden. Wenn der Abgeordnete Ramelow aber glaubhaft machen kann, dass sein Jack Russel Terrier Attila nicht so blutrünstig ist, wie der Hunnenkönig und tatsächlich nur einem Blinden den richtigen Weg weist, dann könnte von dem Recht einer Ausnahmegenehmigung Gebrauch gemacht werden.
Aber ganz klar, als Tierheim ist die Staatskanzlei nicht geeignet, selbst wenn einige Abgeordnete behaupten, dort jahrelang einen Vogel beobachtet zu haben. Leider blieben unsererseits auch die Versuche erfolglos, besondere Tiere in der Staatskanzlei anzusiedeln, zum Beispiel ein Huhn, das goldene Eier legt. Aber immerhin fand auch der Pleitegeier niemals bei uns Lebensraum oder Artenschutz. Ich versichere allen Abgeordneten des Hohen Hauses, wir lassen uns auch kein Kuckucksei in unser Nest legen. Und darüber hinaus ist die Staatskanzlei nach unserer Kenntnis auch wanzenfrei.
Zu den Fragen 3 und 4: Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, damit keine kleinen grauen Mäuschen in der Staatskanzlei nach den Akten greifen oder wäre nicht der Einsatz eines Stubenkaters sinnstiftend? Ich weiß ja nicht, wie es in der Fraktion DIE LINKE aussieht, aber bei uns in der Staatskanzlei gibt es keine grauen Mäuschen.
Beim sprichwörtlichen Fleiß unserer Beamten und Angestellten durch ein ausgesuchtes Controlling einschließlich Lebendfallen an den Pforten, haben graue Mäuschen keine Chance, sich der Akten zu bemächtigen. Und an überzähligen Mäusen ist dank eines fleißigen Staatssparers, der jetzt gar nicht da ist, auch in der Staatskanzlei ohnehin stets ein Mangel.
Aber wir schreiben Prävention ganz groß. Dank der vielfältigen Amtshilfe der NSA sind uns jetzt sämtliche Schlupflöcher bekannt, aus denen und durch
die möglicherweise Mäuschen kriechen könnten. Aber zum Schluss muss ich eine böswillige Unterstellung in der Anfrage abwehren. Bei uns in der Staatskanzlei tanzen nicht die Mäuse auf dem Tisch, sondern höchstens die Puppen oder, um im Sprachbild zu bleiben, die Miezen, natürlich beiderlei und allerlei Geschlechts.
Davon kann sich jeder Abgeordnete zur Weiberfastnacht gern überzeugen, aber nur an diesem Tag geht es bei uns über Tische und Bänke. Ansonsten danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren ständigen Einsatz für die Menschen und Tiere in Thüringen und ganz speziell auch für ihren Einsatz für die hohen Tiere im Lande.
Frau Staatssekretärin, sicherlich im Namen des gesamten Hauses möchte ich Ihnen herzlich zu Ihrer Debütrede gratulieren.
Ich will Ihnen gern attestieren, im Vortrag und im Inhalt hervorragend gelungen. Nach der Geschäftsordnung sind Nachfragen möglich. Ich habe eine Nachfrage der Abgeordneten Pelke von der SPDFraktion.
Zunächst auch noch einmal ganz herzlichen Dank für die Beantwortung. Aber diese Beantwortung lässt natürlich noch einige Lücken offen, wo ich jetzt einfach mal nachfragen wollte. Das heißt, ich wollte einfach nur mal fragen, ob diese Staatskanzlei kann sagen, wenn hier kein Stubenkater ist gewollt, weil er in falsche Richtung rollt, ob von der SPD geschickt, ’ne Dackelfrau die Kurve kriegt das ist meine Dackelfrau, ist ein Mädchen, ganz ordentlich, im Übrigen auch stubenrein -, die Mäuse fängt, die Kater hetzt - ich meine jetzt nicht unbedingt den Herrn Minister - und das mit Attila vernetzt - Attila ist nämlich auch stubenrein -, dann wär’ die Staatskanzlei im Griff und liefe nicht bald auf ein Riff. Und dazu wollten wir eigentlich nur helfen, herzlichen Dank.
Die Staatskanzlei ist schon im Griff, sie wird nicht laufen auf ein Riff, wir hoffen sehr, dass es wird gut, und nicht noch einmal kommt zur Flut.