Das war mir erst einmal wichtig und jetzt kommen wir einmal zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mein Fraktionsvorsitzender hat mir vorhin noch einmal anempfohlen, hier vorn ruhig zu bleiben. Ich versuche, das auch die ganze Zeit durchzuhalten.
Herr Mohring, wenn ich nicht ruhig bleiben kann, hat das unter anderem auch mit Pressemitteilungen zu tun, die heute Nacht noch herausgegangen sind.
Vielleicht komme ich nachher noch einmal dazu, wenn ich ruhig bleibe. Wenn ich nicht ruhig bleibe, komme ich gleich dazu.
Wir haben gestern eine Regierungserklärung gehört, bei der ich sagen muss, wenn ich den Punkt I Ihres Antrags sehe, dann könnte man sagen, es ist eigentlich schon alles gesagt, also wenn Sie den einmal herunter subsumieren und alles das, was gestern hier im Plenum veranstaltet wurde. Wir haben nämlich die Haltung der Landesregierung hier ausführlich gehört, wir haben Kenntnis genommen, dass die Ministerpräsidentin der Auffassung ist, dass die richtige Reform für Thüringen gefunden worden ist.
Jetzt könnte man meinen, auch der Punkt II Ihres Antrags hätte sich erledigt, weil er sich nun im Prinzip überholt hat. Es wurde bereits in mehreren Redebeiträgen auf das Gutachten der Expertenkommission abgestellt, dass wir hier im Februar - ich glaube, am 15. Februar war das hier im Thüringer Landtag, also am 31. Januar erschienen und dann wurde es hier im Februar-Plenum mit diskutiert. Das ist auch schon mehrfach angerissen worden. Ich kann mich nämlich noch sehr gut an die Debatte erinnern.
Der zentrale Bestandteil der Diskussion war damals die Frage, ob man eine Funktional- und eine Gebietsreform als Einheit betrachten sollte oder ob das quasi getrennt voneinander, auseinanderdividiert, nur in einzelnen Segmenten hier in Thüringen erfolgen soll. Damals hieß es seitens der Ministerpräsidentin: Es hat jetzt 22 Monate gedauert. So lange hat es nämlich gedauert, das Gutachten zu erstellen. Geben Sie uns jetzt noch - ist gesagt worden - 22 Wochen Zeit - das war die Zeit bis zur Sommerpause -, da muss sich die Regierung finden und muss dieses Gutachten auswerten.
Ich habe damals hier vorn an diesem Pult gestanden, ich habe noch einmal im Protokoll nachgesehen und habe auch sehr dafür geworben und habe gesagt, okay, diese 22 Wochen soll die Landesregierung ruhig haben. Jetzt sind 35 Wochen rum, die Auswertung ist erfolgt und jetzt sage ich: Ich stehe hier als Abgeordneter und als Abgeordneter darf man an seinem Pult uneingeschränkt seine Auffassung vertreten, das ist ein sehr hohes Gut.
Ich mache das nicht immer ganz exzessiv, aber wenn das so ist, dann kann ich auch Folgendes heute hier sagen, völlig ohne Koalitionsräson, einfach als frei gewählter Abgeordneter dieses Landes: Wenn man mich fragt, ob ich mit dem Ergebnis der Auswertung dieses Gutachtens zufrieden bin, dann antworte ich Ihnen hier als Abgeordneter mit einer klaren horizontalen Kopfbewegung, die geht so: Nein.
Ich bin der Auffassung, dass nicht nur in der Thüringer Verwaltung Änderungen notwendig sind, sondern auch in der Struktur dieses Landes. Ich weiß gar nicht, wie oft wir das hier an dieser Stelle immer wieder bei verschiedensten Themenblöcken wiederholt haben. Die Landesregierung - das haben wir gestern nun vernommen - ist da offensichtlich ganz anderer Auffassung. Wir haben das bereits dargelegt und wir haben es gestern gehört. Diese Auffassung allerdings, Herr Adams, hat sich abgezeichnet. Das ist nun nicht so, als wäre das für uns alle jetzt eine Riesenüberraschung, was da gestern hier vollzogen wurde, weil die Diskussionen, die vorher geführt wurden, und die Linien in diesen Diskussionen eigentlich hier in diesem Lande sehr klar verlaufen. Uns allen ist längst klar, es gibt zwei Meinungen: Die einen, die sagen, lasst uns erst die Verwaltung umbauen und dann sehen, wie es mit den Gebietsstrukturen in Thüringen weitergeht. Das wird dann immer noch so ein bisschen gewürzt mit der Bemerkung, wer Thüringen in seiner Kleinteiligkeit verändern will, der hat das Land nicht verstanden und dieses ganze Gedöns, ich höre das auch
immer wieder. Jetzt habe ich eben vernommen, Frau Lehmann sagte in ihrem Redebeitrag, wahrscheinlich will man sich auch in der nächsten Legislatur da noch nicht so ganz an diese Gebietsstrukturen heranwagen. Die anderen, die sagen - und das ist anderer Teil der Diskussionslinie -, wir müssen auch in den Gebietsstrukturen etwas ändern und nicht nur an der Verwaltung Veränderungen vornehmen. Sie kennen diese Diskussionslinien, Herr Adams. Im Lichte dieser Diskussion muss man auch Ihren Antrag betrachten. Jetzt könnte ich es mir leicht machen und könnte sagen, Ihr Antrag ist nur Klamauk, ist nur Mumpitz, ja, ganz dünne Suppe, Senf, Käse, was gibt es noch für Lebensmittel, Grütze. Könnte ich machen - mache ich aber nicht.
Der Antrag, wenn man ihn im Kern anschaut, hat ein paar Forderungen drin, die gar nicht so verkehrt sein können. Ich will Ihnen aber gern einmal ein Beispiel nennen, da kocht mir schon wieder das Blut in den Adern, da werde ich zum politischen Tauchsieder. Denn wir haben hier an dieser Stelle im Plenum - Sie können sich erinnern, alle, die hier sitzen - immer wieder auch über die Frage der Gemeindeneugliederung gerungen. Und es gab immer wieder die Diskussion, wenn es denn diese Gemeindeneugliederung gibt, dann muss es auch so eine Art Leitbild geben, ein paar Maßstäbe, ein paar Kriterien, weil in der Thüringer Kommunalordnung die Freiwilligkeit zwar verankert ist. Es ist immer gesagt worden, wenn ihr euch gefunden habt, wenn die Braut hübsch genug ist, wenn ihr heiraten wollt, tut dies ruhig, wenn dies freiwillig passiert, und ihr dürft dies tun, soweit das Gemeinwohl dem nicht entgegensteht. Genau das ist immer der Knackpunkt gewesen, was ist denn Gemeinwohl, da haben wir uns gestritten, das ist nicht genau definiert. Wir haben innerhalb der Koalition auch sehr darum gerungen. Dieses Wort „Gemeinwohl“ genauer zu definieren, geht eigentlich, indem man es rechtlich klarer macht, in das Recht hineinfasst, die Thüringer Kommunalordnung ändert, um diese Maßstäbe und diese Kriterien in dieser Form auch einmal für die kommunale Familie, die draußen vor Ort übrigens genauso um Klarheit ringt bei bestimmten anstehenden Hochzeiten und die von uns genauso zu erwarten hat, was ist denn Gemeinwohl und was ist es nicht und was ist richtig und was ist falsch. Darum haben wir also lange gerungen und es gab einen Antrag im Dezember 2011, ich glaube, am 13. oder 14., nageln sie mich jetzt nicht fest, aber auf alle Fälle am Jahresende des Jahres 2011. Die Koalitionsfraktionen haben sich vorher zusammengesetzt und haben hart miteinander gerungen. Dieser Antrag wurde hier eingebracht; es ging um solche Maßstäbe. Da wurden also bestimmte, ich sage einmal, Leitplanken festgezurrt, die unter anderem bei Gemeindeneugliederungen und auch bei Strukturen dieses Freistaats in Zukunft Gültigkeit haben sollen. Jetzt, lieber Herr
Der ist angenommen worden von der Mehrheit des Hauses, von den Koalitionsfraktionen, zum Teil auch mit Zustimmung der Opposition. Jetzt frage ich Sie: Können Sie sich erinnern, was dann passiert ist? Ich will Ihnen gleich weiterhelfen - nichts, niente, null. Das ist schon ein beispielloser Vorgang, der mich immer wieder ein bisschen unruhig macht. Wenn ich als Parlamentarier hier mit meinem Koalitionspartner oder mit anderen Leuten einen Antrag einbringe, der die Landesregierung auffordert, da tätig zu werden, und nichts passiert, weiß ich gar nicht, was ich hier machen soll. Deswegen nur einmal durchgespielt, wir würden heute eine Mehrheit für diesen Antrag - nur mal rein hypothetisch - finden. Herr Kuschel hat schon prognostiziert, das wird wahrscheinlich gar nicht der Fall sein, er hat gesagt, ich kann Ihnen schon sagen, welches Schicksal diesem Antrag zuteil wird. Ich nehme an, dass sich die Landesregierung nach der gestrigen Regierungserklärung genauso wenig daran halten wird. Klar, das macht mir Sorgen, und klar, mein parlamentarisches Selbstverständnis ist da zumindest am Ende. Da gibt es Grenzen, die sind aus meiner Sicht heraus seit Dezember 2011 permanent überschritten worden.
Ich bin Ihnen trotzdem sehr dankbar, weil - einer meiner Vorredner hat es gesagt und da gebe ich Ihnen auch recht - wir in dieser Diskussion um die Strukturen des Landes sowohl in der Verwaltung als auch in der gemeindlichen Struktur nicht nachlassen dürfen. Darum müssen wir weiter ringen. Klar, Herr Kuschel sagt immer, es gibt neue Varianten, neue Gestaltungsmehrheiten. Die gibt es immer hier im Landtag. Wobei, Herr Kuschel, ich habe Ihnen immer schon gesagt, viele in Ihrer Fraktion sind sich wahrscheinlich auch noch nicht ganz sicher, wo denn der politische Hauptgegner sitzt. Es gibt da manche, die verorten den direkt innerhalb der SPD. Wenn ich manche Zwischenrufe der letzten Wochen und Monate nur einmal subsumiere und aneinanderreihe, was da vonseiten der Linken auf die SPD reingeprasselt ist, wenn ich heute wieder Herrn Adams gehört habe, der sagte, rückgratlos wäre die SPD oder das Rückgrat wäre „implodiert“ - wörtlich haben Sie das gesagt -, wenn Sie also so eine Meinung von der SPD haben, aber lieber gestern als heute mit dieser SPD eine neue Politik machen wollen, müssen Sie sich auch fragen lassen, wo denn da Ihre politischen Absichten liegen. Ich bin mir im Übrigen ganz sicher: September 2014, soweit ich gehört habe, sind da die Landtagswahlen. Es zeichnet sich ab, sie werden darauf terminiert. Egal wie diese Regierung aussehen wird,
die nach diesem September oder ab Oktober 2014 dann dieses Land hier führt, egal welche Farbe die Parteibücher haben, ich glaube, dass wir um eine Frage der Neuordnung, auch der Gebietsstrukturen nicht herumkommen, egal ob schwarz, grün, lila, rot, wie auch immer. Glauben Sie mir, es ist auch eine Frage, wie wir unter uns miteinander umgehen, wenn wir dann neue Gestaltungsspielräume brauchen. Das ist eine große Frage. Ich danke Ihnen.
Danke, Herr Abgeordneter. Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Adams von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste hier im Thüringer Landtag! Sehr geehrter Herr Hey, vielen Dank für Ihre Rede, uneingeschränkt vielen Dank für Ihre Rede. Dass wir Grünen das immer wieder versuchen, mit der SPD, wo es auch geht, vernünftiger in zielgerichteter Form gemeinsame Projekte zu gestalten, Politik zu gestalten, dieses Land zu gestalten, haben Sie erlebt. Wir haben auch erlebt, wie das ausgeht. Wenn das heute hier Ihr Appell ist, wir sind bereit, es jeden Tag von vorn wieder zu probieren. Wir glauben daran, dass eine Mehrheit in diesem Haus, eine progressive Mehrheit der konservativen Minderheit hier etwas entgegensetzen kann und dass das Thüringen dringend braucht.
Wir glauben daran. Sehr geehrter Herr Bergner, liebe Frau Lehmann, wie gut, dass wir unseren Antrag eingebracht haben. Sie haben danach gelechzt, hier Ihre Positionen darzustellen, und Sie haben das richtig gemacht und Sie haben damit dokumentiert, wie vielschichtig die Debatte ist. Ein Aspekt ist in der Debatte noch gar nicht hinreichend vorgekommen, das ist nämlich die Frage der Gemeindeneugliederung. Darauf will ich dann ganz besonders noch einmal eingehen.
Liebe Frau Lehmann, es gibt aber noch mehrere Sachen zu sagen: Sie haben aufgefordert, ein jeder, eine jede, die für größere Kreise hier werben wolle oder meint werben zu müssen, möge doch tatsächlich vorrechnen können, was die Reform bringt. Wir haben das gestern schon einmal durchdiskutiert. Das, was die Ministerpräsidentin hier an Verwaltungsreformen vorgestellt hat, sind nur Prognosen. Wenn wir über Geld reden, wird es immer nur eine Prognose bleiben. Niemand rechnet Ihnen vor, was Sie dabei rausbekommen. Deshalb ist es
und da staune ich wirklich, dass Sie nicht zugehört haben - vollkommen klar, dass wir bei der Frage der Gemeindegebietsreform nicht die Frage nach dem eingesparten Geld stellen, sondern immer die Frage nach der Leistungsfähigkeit, nach der Möglichkeit, die Aufgaben zu erfüllen, gestellt haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Frau Lehmann hat an einer Stelle sehr, sehr recht und ich will das unterstreichen und versuchen, es hier in das Protokoll zu bekommen, dass nicht später wieder jemand behauptet, wir hätten etwas anderes gesagt. Niemals darf es eine Kreis- und Gemeindegebietsreform geben, die hier aus Erfurt vom grünen Tisch heraus gemacht wird - niemals.
Das wird den Menschen im Land nicht gerecht. Nur wenn wir das schaffen, im Jahr 2014 und folgende auch eine Reform durchzuführen, die dieser Zeit gemäß ist, nämlich mit den Bürgern zusammen, mit dem Implementieren von neuen Beteiligungsformen, nur dann wird sie Erfolg haben und nur dann wollen wir Grüne sie.
Herr Bergner, der probiert hat, sie irgendwie als grüne Ideologie und linken Imperialismus hier darzustellen, Sie sind vollkommen auf der falschen Fährte und Sie wissen das auch. Sie probieren einfach, uns mit unglaublichen Dingen zu diskreditieren, die niemand vorhat und die auch keinen Sinn machen würden.
Liebe Frau Lehmann, lieber Herr Bergner, Sie haben das beide gemacht. Sie tun so, als wenn der Standort des Landratsamtes wegfällt, dann - so wörtlich - „falle ja auch die Polizeiinspektion weg“. Wir haben überhaupt nur noch sieben Landespolizeiinspektionen.
Natürlich haben Sie das, Sie fingen auch wieder mit der Polizei an. Das ist großer Quark, meine sehr verehrten Damen und Herren. In der Polizei, da, wo man effektiv sein muss, ist man schon viel weiter und Sie hinken der Zeit immer noch hinterher, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Frau Ministerpräsidentin hat gestern gesagt, die Frage der Gebietsreform überzeugt sie nicht, weil man im sogenannten „blauen Wunder“ nur auf eine Analogie ausgegangen ist und geschaut hat, wie das in
den Nachbarkreisen ist. Dieses sogenannte „blaue Wunder“, in Wirklichkeit heißt es ja „Bericht der Expertenkommission Funktional- und Gebietsreform“. Dieser Bericht enthält viel Vernünftiges. Er ist aus der Staatskanzlei beauftragt worden und Herr Hey hat eben sehr plastisch aufgezeigt, was die Landesregierung davon übrig gelassen hat.
Weil dieser Bericht so viel Sinnvolles enthält, will ich versuchen, ihn an zwei, drei Stellen auszugsweise vorzulesen, um wenigstens als Oppositionspolitiker diesen Bericht der Staatskanzlei auch in das parlamentarische Verfahren hier mit einzuführen. Ich zitiere auszugsweise aus dem Kapitel „Die handlungsfähige Gemeinde“, meine sehr verehrten Damen und Herren. Zitat: „Den Gemeinden werden durch das Grundgesetz, die Verfassung des Freistaats Thüringen das Recht der Selbstverwaltung garantiert sowie durch Gesetze und Verordnungen umfangreiche Aufgaben zugewiesen. Aufgrund des Selbstverwaltungsrechts dürfen sie über die Erledigung von Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft […] eigenverantwortlich entscheiden. Daneben nehmen sie Aufgaben wahr, die ihnen zur Erledigung im Auftrag des Staates übertragen wurden. [...] Um die ihnen zugewiesenen Aufgaben erfüllen zu können, müssen Gemeinden als eigenständig handlungsfähige Selbstverwaltungskörperschaften umfassend leistungsfähig sein. Dabei haben sie sowohl den ständig steigenden Anforderungen an die kommunale Daseinsvorsorge gerecht zu werden als auch den Erwartungen der Bürger. Diesen Anforderungen entsprechen die Gemeinden in der Regel umso mehr, je größer ihre Einwohnerzahl ist.“ Hier endet das Zitat, das in diesem Expertengutachten zitiert wird. Wissen Sie, woher das ist? Das ist aus einer Begründung der Landesregierung zum Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden aus dem Jahr 2011. Ihre Landesregierung, lieber Herr Mohring, sagt das. Sie bestreiten das in der Debatte immer und immer wieder, aus einem ganz einfachen populistischen Ansatz, weil Sie ein Wahlkampfthema haben wollen, Reformen nicht durchzuführen, weil Sie an eine ganz kleine engstirnige Gemeinde hier in Thüringen appellieren, die einfach nur keine Reform will. Das ist schädlich für Thüringen. So kommen wir nicht weiter.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich zitiere weiter: „Je kleiner die Zahl der Adressaten der Verwaltungsleistungen ist, desto geringer sind die Fallzahlen und desto kleiner auch die Möglichkeit, Routinen für bestimmte Konstellationen zu entwickeln.