denn hier geht es um die UN-Konvention und die UN-Konvention sagt, dass jedes Kind das Recht hat, eine ganz normale Schule zu besuchen, und dass Inklusion Selbstverständlichkeit werden muss. Da kann die Eins-zu-eins-Betreuung notwendig sein in Einzelfällen wohlgemerkt.
Das ist ja nicht die Regel, Herr Emde. Es kann aber notwendig sein, dass es eine Eins-zu-eins-Betreuung gibt, es kann aber auch einfach ein Zwei-Lehrinnen/Lehrer-Prinzip zum Beispiel in den Schulklassen geben. Es kann die Möglichkeit geben, es muss die Möglichkeit geben für Assistenzen, das ist völlig klar. Inklusion wird sehr unterschiedlich aussehen. Entscheidend ist, dass die individuelle Förderung aber gewährleistet ist. Was allerdings bis heute fehlt, ist eine Vertretungsreserve, wie wir sie hier auch schon häufiger vorgeschlagen haben, wie sie auch die GEW schon ins Gespräch gebracht hat. Wir haben immer wieder einen Pool vorgeschlagen an Lehrerinnen und Lehrern, die gerade für langfristige und planbare Vertretungen zur Verfügung stehen sollten. Hier gab es die Idee, dafür Lehramtsabsolventinnen/Lehramtsabsolventen eine Chance zu geben, die zunächst keine Einstellung im Schuldienst finden. Auch unter Punkt 7 in dem hier vom Ministerium vorgelegten Heftchen, dem Maßnahmeplan zur besseren Unterrichtserfüllung, steht, dass es Planungen zum Aufbau einer Vertretungsreserve gibt. So langsam müsste die aber auch mal kommen, meinen wir, damit wir dem Unterrichtsausfall tatsächlich begegnen können,
ganz genauso wie das von Herrn Kollegen Döring angemahnte Personalkonzept, denn das liegt bis heute nicht vor. Da mögen Sie recht haben, dass vor 2009 viele Fehler gemacht wurden, aber seit 2009 ist auch kein Personalentwicklungskonzept vorgelegt worden.
Insofern sollte auch dieses endlich kommen, denn dass die Lehrerinnen und Lehrer sehr alt sind im Durchschnitt, dass wir keine gesunde Altersmischung haben, dass es an etlichen Fachlehrerinnen und Fachlehrern fehlt, das wissen wir auch schon länger, das ist nicht direkt neu. Was mir sehr wichtig ist, ist allerdings auch, dass wir hier nicht Schularten gegeneinander ausspielen, denn das hilft uns überhaupt nicht weiter. Wir wollen gute Schulen für jedes Kind und ich sage ganz offen, da ist es mir relativ egal, welches Türschild da angeschraubt ist. Wenn es jetzt 33 Oberschulschilder mehr sind, die seit gestern vereinbart an die Türen kommen, ist das gut, wenn dort gute Bildung stattfindet und wenn dort wenig Stundenausfall stattfindet. Uns geht es um bestmögliche individuelle För
derung für jedes Kind in jeder Schule und natürlich auch gute Arbeitsbedingungen für die Lehrerinnen und Lehrer, denn der Grund für den Ausfall ist ja, dass viele Lehrerinnen und Lehrer krank sind, dass sie ausgebrannt sind, dass sie aber auch beispielsweise in Altersteilzeit sind, sprich, dass sie gar nicht in den Schulen vorhanden sind, aber in der Statistik auftauchen. Insofern, glauben wir, braucht es 800 Stellen mehr nicht in zwei Jahren, sondern eigentlich jetzt schon und da sollten wir gemeinsam aktiv werden. Vielen herzlichen Dank.
Aus den Fraktionen haben jetzt alle geredet, es gibt keine Redezeit mehr. Für die Landesregierung Herr Prof. Merten.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, ja, Unterrichtsausfall ist ein ernstes Problem. Nein, Frau Rothe-Beinlich, der Unterrichtsausfall bestimmt nicht den Alltag, er beeinträchtigt den Alltag, aber er bestimmt ihn nicht. Das wäre ein völliges Zerrbild, was Sie hier zeichnen.
Das muss man auch klarstellen. Aber ich sage es Ihnen auch deutlich, wir müssen die Sorgen ernst nehmen, das tun wir auch. Für mich ist klar, Unterrichtsabsicherung, um es ganz deutlich zu sagen, hat für uns, hat für mich die oberste Priorität. Ich will aber auch auf einen Punkt noch kurz eingehen, den Sie angesprochen haben, Frau Rothe-Beinlich, die Frage der Schulleiterstellen. Ich will das auch noch einmal kurz ansprechen, wir haben auch darüber hier schon mehrfach gesprochen. Es gibt unterschiedliche Gründe, die dazu führen, dass die Stellen nicht in der Weise besetzt werden können, vor allem nicht in der Geschwindigkeit, wie wir das wünschen. Das hat damit zu tun, dass in vielen Verfahren einfach Klagen laufen und wir keine Handlungsmöglichkeit haben. Das ist bedauerlich, aber das ist im Rechtsstaat ein legitimes Instrument, das ich zur Kenntnis nehmen muss.
Ich will jetzt kurz einmal auf die Zahlen eingehen: Im März sind an den 810 allgemeinbildenden staatlichen Schulen insgesamt 4,7 Prozent der Stunden ersatzlos ausgefallen. Das ist die aktuelle Statistik, die uns vorliegt. Ich habe auch keinen Grund, daran zu zweifeln. Ich will aber ein Wort zur Statistik noch sagen: Die Ursachen sind, das ist hier auch mehrfach angesprochen worden, in erster Line krankheitsbedingte Ausfälle. Insbesondere die diesjähri
ge Erkältungswelle, insbesondere die Grippewelle, hat dazu geführt, dass wir es mit einem spürbaren Anstieg gegenüber den Vorjahren an Unterrichtsaufall, damit an Erkrankungen von Lehrerinnen und Lehrern zu tun hatten. Das ist so, im Übrigen auch von Schülerinnen und Schülern, auch das gehört mit dazu. Die Zahl der Ausfallstunden aufgrund von Erkrankungen, die voraussichtlich weniger als vier Wochen dauern, ist im Vergleich zum Vorjahr merklich angestiegen, das muss man sagen. Das ist jetzt etwas, was wir auch in der Statistik feststellen können. Da hatten wir in diesem Jahr einen Aufschlag, das ist auch ungewöhnlich, aber es ist so. Die Anzahl der Stunden, die aufgrund von Langzeiterkrankungen ausfallen müssen, die allerdings blieb im Wesentlichen wie in den Vorjahren konstant. Das heißt, da haben wir keine große Veränderung zu verzeichnen.
Ich will jetzt noch ein Wort zur Statistik sagen. Herr Emde hat ja bereits auf den Rechnungshofbericht hingewiesen, ich kann ihn heute noch nicht zitieren, weil er noch nicht öffentlich ist. Unser Haus nimmt dazu Stellung. Ich hätte das gerne getan, das hätte vielleicht auch zur Versachlichung des einen oder anderen Punktes beigetragen.
Das Zweite ist, nein, Frau Rothe-Beinlich, es wird nicht an drei Tagen, es wird in drei Wochen voll erhoben, und zwar in allen Thüringer Schulen.
Nein, in der Woche, die volle Woche wird es voll erhoben. Ich will auch dazu sagen, ich sage es noch einmal, ich finde es interessant, dass sich jetzt viele als Statistik-Experten neuerlich feststellen. Ich kann nur sagen, wir haben an dieser Statistik nichts geändert. Sie wird unverändert weitergeführt und das ist auch gut so, weil wir damit Vergleichszahlen über die Jahre generieren können.
Ich will auch etwas sagen zum sogenannten fachfremd vertretenen Unterricht. Natürlich ist es ein Unterschied, ob der Physiklehrer Chemie unterrichtet oder der Chemielehrer Physik unterrichtet. Aber davon zu reden, das sei Unterrichtsausfall, das ist sachlich einfach falsch, das weiß man auch, aber das gehört natürlich dazu, das zu dramatisieren. Das kann ich auch verstehen, in der Substanz ist das ja nicht ernst, das muss man auch dazusagen. Schwierig wird es dann werden
(Zwischenruf Abg. Barth, FDP: Aber Sie se- hen doch, wo es hinführt, wenn der Sportleh- rer Mathematik unterrichtet.)
- Herr Barth -, wenn der Deutschlehrer Mathe unterrichtet, aber das ist nicht der Fall. Das ist eine Chimäre, die hier aufgebaut wird, das glaube ich auch,
dass Sie das hier hervorheben, aber das hat mit der Realität nichts zu tun. Schulleiter gehen mit der Frage des Unterrichtsersatzes durch andere Schullehrer sehr verantwortungsvoll um. Die machen nicht die Karikatur, die Sie hier zeichnen. Da vertritt der Physiklehrer den Chemieunterricht, der Mathelehrer vertritt, was weiß ich, auch Physikunterricht, aber er vertritt doch nicht Deutsch oder Französisch. Das ist einfach, mit Verlaub, darüber kann man schmunzeln, das ist nicht ernst gemeint. Ich will es noch mal dazu sagen …
Ja, ich hoffe das auch, vor allem hoffentlich hören viele Schulleiter zu, damit deutlich wird, dass auch gesagt wird, sie gehen verantwortungsvoll mit dieser Situation um. Die schauen doch genau, welche Fächer wo ersetzt werden müssen, das machen sie verantwortlich. Also mit Verlaub, nehmen Sie die Leute ernst in ihrer Kompetenz. Die krankheitsbedingten Unterrichtsausfälle haben
aber nicht nur aktuelle Ursachen. Ich sehe, das regt schon wieder auf. Der Altersdurchschnitt der Thüringer Lehrerschaft liegt heute bei 50,9 Jahren. Und wir wissen, dass mit zunehmendem Alter auch die Wahrscheinlichkeit von Erkrankungen ansteigt, das wissen wir. Und ich will der guten Ordnung halber aber auch klar sagen, dass sich der Altersdurchschnitt der Thüringer Lehrerschaft nicht in den letzten drei Jahren sprunghaft verändert hat. Das will ich dazu sagen und ich will es auch mit Blick auf die Situation dazu festhalten. Ich kann Ihnen sagen, wie er sich innerhalb der letzten drei Jahre verändert hat, nämlich von 50,3 auf jetzt 50,9 Jahre. Das ist die Veränderung des Altersdurchschnitts. Nur rund 10 Prozent aller Lehrkräfte sind noch jünger als 40 Jahre, im Jahr 2000 waren es noch 46,1 Prozent. Die größte Gruppe der Lehrerinnen und Lehrer sind heute im Alter zwischen 45 und 55. Das ist die harte Realität. Die Altersstruktur in den Thüringer Lehrerzimmern ist nicht allein die natürliche Folge eines demografischen Wandels. Die Altersstruktur in den Lehrerzimmern ist auch das Ergebnis unterschiedlicher Ursachen und Faktoren, aber auch das Ergebnis der vorangegangenen Personalpolitik, das muss man auch dazu sagen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurden unterschiedliche Akzente gesetzt, wurden verschiedene Entscheidungen getroffen, deren Ursachen sich heute und, wie ich finde, an vielen Stellen problematisch niederschlagen. Ich will nur zwei erwähnen. Ich nenne das Altersteilzeitmodell. Das sind rund 1.400 volle Stellen, 1.400 volle Stellen, die vom Eintritt der Ruhephase bis in den regulären Ruhestand nicht besetzt werden können. Die habe ich auf dem Papier und ich finanziere sie auch, aber sie sind nicht im
Ja, ich mache das, genau, es schlägt auch genau so in den Ministerien zu. Wir haben genau das gleiche Problem, Herr Emde, Sie haben völlig recht. Die Problematik, dass hier keine gezielte Personalpolitik betrieben wurde, führt dazu, dass wir jetzt an ganz unterschiedlichen Stellen, ohne dass es systematisch gesteuert werden kann, Personalausfall haben. Das ist ein großes Problem nicht nur bei uns im Ministerium, das trifft alle Häuser gleichermaßen, ein massives Problem. Na ja, das sind die Leerstellen, reden Sie mal mit dem Finanzminister, wie viel er davon ausgibt, reden Sie mit ihm. Ich bin ja, wenn Sie mit mir zu ihm gehen, sofort an Ihrer Seite, lassen Sie uns dafür streiten, dass diese freien Stellen, die im Moment da sind durch das Altersteilzeitmodell, voll besetzt werden können. Ich bin dabei. Das würde uns in der Schule erhebliche Erleichterungen verschaffen, erhebliche, ich bin dabei.
Ich nenne aber auch die Einstellungspolitik. Rund zwei Jahrzehnte konnten aufgrund des damalig bestehenden Lehrerüberhangs - auch das ist Teil der historischen Wahrheit - Einstellungen nur entsprechend des Bedarfs vorgenommen werden. Aber es gehört auch dazu, dass wir 2008 dann das Tief hatten mit acht Einstellungen, das muss man auch sagen. Was sich seit Jahrzehnten zu einem Berg aufgetürmt hat, das hat der Abgeordnete aus der SPD-Fraktion ja schon gesagt, können wir nicht über Nacht abarbeiten. Aber wir versuchen im Moment, mit aller Kraft dieses Problems Herr zu werden. Aufgrund der Verhandlungen zum aktuellen Doppelhaushalt wird es 2013 und 2014, das ist ja schon gesagt worden, 800 Neueinstellungen geben. Ich weiß, das ist für manche immer noch zu wenig. Nach mehr kann man immer rufen, aber ich sage auch, das ist das Ergebnis zäher politischer Verhandlungen. Ich bin dem Kultusminister Matschie nachgerade dankbar, das war ja auch ein Teil unseres Kompromisses zur Frage der Verabschiedung des Doppelhaushalts, dass wir diese 800 Stellen bekommen. Die Marge lag früher deutlich tiefer. Also ein Ergebnis eines guten politischen Ringens, das der Minister hier durchgesetzt hat. Nun fragen Sie sicherlich, was kommt von dem Einstellungskorridor vor Ort an. Das ist eine konkrete Frage, der muss man nachgehen. Ich sage es deutlich, im Februar haben wir bereits 127 Stellen besetzen können. Aber es zeigt sich auch ein typisches Frühjahrsproblem, 13 der ausgeschriebenen Stellen konnten wir nicht besetzen. Auch hier beim Thema Transparenz bin ich dabei. Wir konnten sie teilweise nicht besetzen, weil die geeigneten Bewerber gefehlt haben. Es ist schon angesprochen, Frau Rothe-Beinlich, ich bin Ihnen sehr dankbar da
für, dass Sie die Wertigkeit auch von Musik und Kunst hier so deutlich betonen. Da sind wir sofort beieinander. Das war nämlich genau so, dass wir dort fünf Lehrerstellen nicht besetzen konnten, weil wir keine geeigneten Kandidaten hatten. Es waren keine Absolventen da. Wo keine sind, kann ich schlechterdings auch nicht einstellen. Das werden wir im Sommer deutlich verbessern können. Dann haben wir eine größere Anzahl von Kandidaten und werden dann entsprechend Stellen besser besetzen können. Aber für uns bleiben unverändert auf der Agenda die Attraktivität …
Dazu sage ich auch noch was, beides. Es bleibt für uns weiterhin auf der Agenda, die Attraktivität in Thüringen auch für die Lehrer zu verbessern, denn wir stehen im bundesweiten Konkurrenzkampf, das muss man ganz deutlich sagen, und zwar und gerade und besonders in den Mangelfächern. Herr Barth, ich greife das auf. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Minister Matschie sich nachhaltig für die Wiedereinführung der Verbeamtung einsetzt. Und zwar nicht, weil das ein besonders schönes Instrument wäre, oder weil wir Menschen besonders was Gutes tun wollen - das auch. Aber ich sage Ihnen, wenn drumherum alle anderen Bundesländer verbeamten mit Ausnahme von Sachsen, dann haben wir damit einen strukturellen Nachteil in der Konkurrenz um geeignete Bewerberinnen und Bewerber. Deshalb müssen wir dieses Instrument nachhaltig einfordern und wir müssen es auch realisieren.
Mehr junge Lehrkräfte an Thüringer Schulen, das ist die beste Medizin gegen Unterrichtsausfall. Wobei ich das gebrochen sage. Ich weiß, wir haben vornehmlich junge Lehrerinnen eingestellt. Es ist so, dass gerade nach der Einstellung in den öffentlichen Dienst die Familienplanung ansteht. Das führt auch dazu, dass wir dort auch Unterrichtsausfall haben. Ich muss sagen, es ist zwar von der Wirkung genauso schlecht wie der andere Unterrichtsausfall, der krankheitsbedingt ist, aber demografisch ist es ein wunderbarer. Das will ich deutlich dazu sagen. Aber es ändert nichts am Problem, das es uns schafft, das will ich auch dazu sagen.
Ich will auch auf einen anderen Punkt hinweisen, der kaum angesprochen wird, aber von hoher Bedeutung ist. Wir haben das Lehreraustauschverfahren zwischen den Ländern deutlich vereinfacht. Das war auch eine Initiative des Ministers Matschie, die er vorgeführt hat, und die zu Erfolgen geführt hat.
Meine Damen und Herren, mehr junge Lehrerinnen und Lehrer, das muss und das wird die langfristige Perspektive bleiben. Nicht nur für die Frage des Vermeidens von Unterrichtsausfall, sondern weil wir auch damit neue Impulse in die Schullandschaft insgesamt hineinbringen. Gegen den Unterrichtsausfall brauchen wir aber auch Lösungen, die heute
und sofort greifen. Es nützt nichts, wenn ich diese Perspektive langfristig aufmache. Ich habe heute ein Problem, denn die jungen Leute haben heute einen Bildungsanspruch und Unterrichtsausfall konterkariert diesen Anspruch. Das ist uns auch bei vielen Besuchen in Schulen, bei intensiven Gesprächen mit Lehrerinnen und Lehrern, mit Schulleitern und nicht zuletzt mit Schülerinnen und Schülern selbst deutlich geworden. Wir sind hier entgegen irgendwelcher Nebelphantasien in intensiven Gesprächen, das ist auch richtig so.
Der Minister hat, Frau Rothe-Beinlich hat das Papier eben hier gezeigt, einen Sieben-Punkte-Plan vorgelegt, der dem Unterrichtsausfall entgegenwirken will. Ich nenne die sieben Punkte:
Erstens: Mehr Einstellungen vornehmen und die Einstellungsverfahren beschleunigen. Letzteres ist ein rein administratives Verfahren. Das haben wir deutlich verändert. Wir sind jetzt wesentlich früher, weil wir ansonsten in der Konkurrenz mit den anderen Bundesländern die jungen Leute verloren haben. Das verlieren wir jetzt nicht mehr.
Zweitens setzen wir ab dem kommenden Schuljahr für jede einzelne Schule ein spezielles Planungsinstrument zur Sicherung der Personalversorgung ein, damit wir wirklich punktgenau wissen, was Sache ist und intervenieren können.
Drittens wird die Unterstützung auf Schwerpunkte konzentriert. Bei der Planung der Kapazitäten muss die Unterrichtsabsicherung Vorrang haben, ich sage das deutlich. In Bezug auf das Unterstützersystem bedeutet es, wir haben aus dem Unterstützungssystem inzwischen 120 Stellen in diesem Jahr zurückgeführt. Ich sage das auch deutlich: Das ist ein Widerstreit unterschiedlicher Interessen. Herr Emde, Sie haben das hier angesprochen gerade mit dem Thema Schulsportkoordinatoren. Ich habe gerade noch mal die Pressemeldung gestern Ihres CDU-Fraktionsvorsitzenden gelesen, der für das Weimarer Land sagt, das sei jetzt auch zurückgenommen. Es ist für alle zurückgenommen. Ich sage es auch noch mal mit Bezug auf Frau Meißner, das war unsere eigene Idee, sie hat sich da ja geschmückt, sie hat gesagt, es sei ihr Ergebnis, darüber schmunzele ich etwas. Ich will dazu sagen, es sind nur fünf Stellen. Herr Emde, in den letzten Wochen, seit ich Kürzungen an dem Unterstützungssystem vorgenommen habe, höre ich von allen Seiten, es sind ja nur fünf Stellen, nur drei, nur sieben, nur zwei, nur eine. Ich sage Ihnen, das summiert sich auf 120. Da hat jeder gute Gründe und ich sage Ihnen trotzdem, die Unterrichtsabsicherung muss Priorität haben. Das heißt, dass wir vieles von dem, was wir uns bisher haben leisten können, künftig nicht mehr werden leisten können, weil ich möchte, dass die Lehrer dafür in Anspruch genommen werden, wofür wir sie eingestellt haben, für den Unterricht. Das Unterstützungssystem ist
wichtig, aber wir werden es auf die Kernaufgaben und das ist Entwicklung des Unterrichts und das ist Schulentwicklung - konzentrieren, auf nichts anderes. Da wird es noch das eine oder andere an Geschrei geben.
Viertens: Wir stärken die Leitungsarbeit der kleineren Schulen. Auch hier haben wir eine bessere Personalplanung vor Ort jetzt vorgenommen.
Fünftens: Ab dem Schuljahr 2013/2014 stehen jedem Schulamt 40 Lehrerwochenstunden für die Aufgaben der Pädagogengesundheit zur Verfügung. Ich glaube, das ist ein wichtiges Thema. Das muss man auch forcieren und das ist auch eins, was wir auch kurzfristig in Angriff nehmen können.
Sechstens: Ab diesem Schuljahr können alle Schulen an der Personalbudgetierung teilnehmen, wenn ihr Bedarf anders nicht gedeckt werden kann. Wir haben das Instrument ausgeweitet und ich finde, es ist ein richtiger Weg.
Siebentens: Wir arbeiten intensiv an der Planung einer Stellenreserve - das ist schon angesprochen worden - zum Ausgleich von Ausfallzeiten wegen Langzeiterkrankung. Wir arbeiten darüber hinaus das ist auch erwähnt worden - an der Erarbeitung eines Personalkonzepts.