Ja, ich habe das hier schon öfter gesagt, aber das wurde immer so ein bisschen in Abrede gestellt. Im Übrigen ist das keine neue Erkenntnis, das muss man noch einmal sagen. Insofern habe ich mich immer gewundert, warum wir dazu jetzt eine Aktuelle Stunde brauchen, denn seit drei Jahren gibt es das Handlungskonzept. Ich habe hier auch öfter gesagt, es ist, wenn man es richtig liest, nicht das Handlungskonzept des Wirtschaftsministers für Oberhof, sondern der Landesregierung. Insofern muss es auch gemeinschaftlich umgesetzt werden. Wir wissen alle, das ist hier auch schon formuliert worden, wie schwierig das in den letzten drei Jahren war, insbesondere im vergangenen Jahr. Letztendlich
weiß ich, dass die Weichen für einen Haushalt der Stadt Oberhof Ende des Jahres am Tisch der Ministerpräsidentin gestellt wurden, weil viele Ministerien hier eine Rolle spielen. Letztendlich wird es nur gut, wenn alle miteinander umgehen. Insofern, meine Damen und Herren, habe ich auch ein gewisses Verständnis, dass man sich heute einmal freut, dass der Monat Dezember des vergangenen Jahres zum Monat der Scheckübergabe ernannt wurde und wir so im Wochenrhythmus sehr schöne Fotos von glücklichen Menschen mit Schecks und großen Summen in der Presse sehen konnten.
Die Weichen sind gestellt, damit das, was im Handlungskonzept steht, auch tatsächlich Realität werden kann. Zumindest finanziell sind die Voraussetzungen geschaffen. Ich erspare mir, jetzt im Einzelnen noch einmal zu sagen, um welche Summen es da geht. Ich sage aber, das ist nur die Voraussetzung dafür, ohne Geld geht es nun wirklich nicht. Es kommt eine zweite wichtige Voraussetzung dazu, das sind nämlich die strukturellen Voraussetzungen, dass es was werden kann, dass Menschen motiviert, mobilisiert werden, dass es ein gutes Management vor Ort gibt, um das, was dort jetzt finanziell da ist, tatsächlich auch umzusetzen. Da gibt es im Handlungskonzept schon etwas Zeitverzug und da müssen wir gemeinschaftlich aufpassen, denn das Beste an dem Monat Dezember war ja, glaube ich, die internationale Entscheidung, dass Oberhof auch als internationaler Wettkampfort für Weltcups, für große internationale Veranstaltungen noch bis 2018 bereitsteht. Das bringt uns auch in Zugzwang, das tatsächlich so umzusetzen. Die Abgeordnete Taubert hat vorhin hier gesprochen und gesagt, dass es gerade für den Sport - da denke ich auch an Olympia und den Nachwuchsleistungssport, usw. - dringend erforderlich ist, das alles zu tun. Wie gesagt, dazu brauchen wir Strukturen. Die sind aus meiner Sicht zwar angedacht, aber noch lange nicht in Sack und Tüten. Wir haben lange gehört, dass es diese OSG sein soll, jetzt wird es der Zweckverband. Ich habe gar nichts dagegen, man muss die beste Variante nehmen, aber man muss es jetzt umsetzen und es muss in Fahrt kommen und die Menschen, die dort Verantwortung übernehmen, müssen letztendlich auch die Verantwortung tragen, das letztendlich jetzt so umzusetzen. Ich kann Ihnen hier versichern, dass wir weiterhin als Fraktion DIE LINKE und ich im Besonderen, denn es ist mein Wahlkreis, da liegt mir Oberhof besonders am Herzen, dafür sorgen werden, dass wir diesen Gesamtprozess, diese große Herausforderung kritisch und gut begleiten. Gut im Sinne, wir wollen hier nicht etwas zerreden, sondern wir wollen, dass es vorwärtsgeht und dass es was wird. Die Therme sollte, wie seinerzeit schon mal festgelegt, am 16. Dezember eröffnet werden. Es soll jetzt Mitte des Sommers werden, Herr Minister, Frühsommer, haben Sie gesagt. Ich glaube, das wird auch was, wenn wir alle Obacht geben. Im Wirt
schaftsausschuss und auch anderswo, denke ich, werden wir regelmäßig auch weiterhin das Thema „Umsetzung der Handlungsstrategie Oberhof“ auf die Tagesordnung setzen, um zu sichern, dass das, was beschlossen ist, was die Landesregierung sich vorgenommen hat, auch Realität wird. Das sind wir nicht nur den Menschen, die dort auch Hoffnungen hineinsetzen, schuldig, sondern auch der Entwicklung des Wintersports und des Tourismus im Freistaat Thüringen. Ich bedanke mich.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn sich alle so einig sind, warum brauchen wir dann zwei Aktuelle Stunden zum gleichen Thema?
Wenn sich alle so einig sind in der Koalition, warum bringen Sie nicht hier gemeinsam einen Antrag ein und lassen uns substanziell aufgrund einer Vorlage von anderthalb Seiten diskutieren? Wenn sich alle so einig sind, warum stehlen Sie uns dann die Zeit unter der Überschrift „Alles wird gut“? Ich habe hier heute nichts Neues gehört, nichts. Auch wir als GRÜNE freuen uns mit der heimlichen Hauptstadt des Biathlons in der ganzen Bundesrepublik, in Europa darüber, wenn es Erfolge zu verzeichnen gibt, ohne Zweifel.
Wir freuen uns darüber mit unserer heimlichen Biathlon-Hauptstadt. Aber warum es dieser zwei Aktuellen Stunden jetzt bedurfte,
Wenn Sie konkrete politische Handlungsempfehlungen haben, brauchen Sie die doch gar nicht verstecken und damit hinterm Berg halten. Über Anträge diskutieren wir gern mit Ihnen.
Dann ist die Frage: Wie definiert man Erfolg? Der Preis dafür - ohne Zweifel wir sind stolz darauf, dass wir nach Oberhof schauen können, wenn 1.500 Einwohnerinnen und Einwohner in diesem Land Thüringen im Mittelpunkt des Weltinteresses
stehen, dann macht uns das alle stolz, das ist gar nicht der Punkt - ist hoch. Das muss man bitte schön an dieser Stelle auch sagen. Der Preis für Großprojekte ist immer hoch. Schauen Sie sich nur aktuelle Debatten an. Ich meine, Großprojekte scheitern das eine oder andere Mal auch, aktuelle Debatten, ich will jetzt gar nicht meinen Blick auf die Berliner Debatte richten, will auch gar nicht die Elbphilharmonie in Hamburg in den Mittelpunkt stellen, will nur Folgendes sagen:
Was uns Großprojekte zeigen und Investitionen in Großprojekte zeigen, ist, dass ganz oft eine echte realistische Bewertung von Kosten und Nutzen und vor allen Dingen ein realistischer Zeitplan von Politikern und Politikerinnen nicht geleistet werden.
An dieser Stelle noch mal, es muss auch immer der Preis, den wir dafür zahlen, im Mittelpunkt stehen. Ich sage das ganz bewusst deshalb, weil beispielsweise nächste Woche der Arbeitskreis Sportstättenförderung wieder beieinander sitzt und wieder bei einer Anzahl von knappen 8,2 Mio. € Oberhof im Mittelpunkt der gesamten Sportstättenförderung stehen wird. Über die Hälfte dessen, was uns da zur Verfügung steht, wird ausgegeben für den Ersatz der Schanze, für die Hangsanierung, für die Beschneiungsanlage, für den Neubau der Aufstiegshilfe der Schanze usw. usf. Das Bekenntnis, an dieser Stelle zu sagen, wir investieren bewusst in Oberhof, aber irgendwann ist auch mal Schluss, das habe ich hier nicht vernommen und das löst auch Ihre Frage, ob Sie am Ende die gGmbH oder eine andere Variante finden, nicht. Das ist, glaube ich, das, was die Menschen erwarten, dass diejenigen, die ihre Anträge Jahr für Jahr immer wieder zurückstellen müssen, weil uns allen bewusst sein muss, wir haben die Priorität auf Oberhof, wir stehen dazu, wir finden das auch richtig, aber dass auf der anderen Seite das Geld fehlt, um andere Investitionsvorhaben zu fördern, das sagt hier keiner. Ich finde, diese Ehrlichkeit muss in der Politik da sein.
Ich zweifele eben daran, dass mit dem, was ich bislang hier heute gehört habe, Oberhof in trockenen Tüchern ist. Ich zweifele daran, weil es ein Großprojekt ist und weil man oft genug sieht, wie Politiker und Politikerinnen eben nicht vermögen, so etwas realistisch einzuschätzen.
Die Rennsteigtherme war heute in Rede. Die Inbetriebnahme war für Anfang 2013 geplant. Jetzt gibt es Probleme im Baubestand, Fliesenarbeiten, Undichtigkeiten, das Ganze verzögert sich, die Eröffnung verzögert sich um weitere sechs Monate, voraussichtlich im Sommer 2013 geht es jetzt voran ein Punkt, der zu dem Puzzle dazugehört.
Was ist mit der Erschließung des Grenzadlers? Auch hier, das Ganze war mal im Handlungskonzept der Landesregierung integriert. Jetzt kostet die Lernschanze auf einmal das Doppelte von dem, was eigentlich vorgesehen war. Als GRÜNE sei es mir gestattet: Was ist mit einem umfassenden Energiekonzept? Wer wie ich das zweifelhafte Vergnügen hatte,
einmal im Skitunnel stehen zu dürfen, und diese Erfahrung möchte ich auch nur einmal in meinem Leben machen, der weiß, dass es nicht sein kann, dass wir Hunderttausende von Euro jedes Jahr investieren, damit in dieser Tiefgarage Schnee liegen kann bei minus 4 Grad
und Menschen im Hochsommer bei 35 Grad üben können. Das kann nicht sein, wenn man verantwortungsvoll handeln will. Das gehört eben auch zu einer vernünftigen und verantwortungsvollen Energiepolitik, und ja, dann geht auch immer noch ein Deut mehr. Vielen Dank.
Jetzt habe ich keine Meldungen mehr aus den Reihen der Abgeordneten. Für die Landesregierung Herr Minister Machnig, bitte.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, an den Anfang meiner Ausführungen will ich eines stellen, ich will mich bei allen bedanken, die wenig reden, aber viel arbeiten. Es wird viel gearbeitet und es gibt ein gutes Zusammenspiel, das sage ich ausdrücklich, zwischen dem Sportministerium, dem Innenministerium, dem Bauministerium und dem Thüringer Wirtschaftsministerium. Das ist die Grundlage dafür, dass wir das Thema Oberhof Mitte 2010 aufgenommen haben und dann auch begonnen haben, das systematisch umzusetzen. Das werden wir weiterhin tun. Um das auch klar zu sagen, Frau Siegesmund, es wird ein Anschlusskonzept geben müssen. Mit dem, was wir tun, wird Oberhof noch nicht den Standard haben, den es braucht, wenn es Tourismus- und Wintersportstandort sein muss. Wir werden daran arbeiten, ein Oberhof-Konzept 2020 auf den Weg zu bringen, damit Oberhof auch über 2018, das ist ja genannt worden, dann weiterhin auch Teil des internationalen Biathlons sein kann. Die Entscheidung - das sage ich mal voraus - bis 2018 zu verlängern, wäre nicht gekommen, wenn wir diese Investitionsmaßnahmen nicht auf den Weg gebracht hätten.
Bei allem Respekt, jetzt muss ich mal eines sagen, wenn 35 Mio. € auf sechs Einzelprojekte verteilt werden, wenn das ein Großprojekt ist, dann machen wir in Thüringen Hunderte von Großprojekten. Wie man auf den Gedanken kommen kann, in einem Atemzug über den Ausbau von Oberhof, also die Rennsteigtherme, die Multifunktionsarena, den Kurpark, die Innenstadt, die Verkehrsinvestitionen, die Sanierung der Bob- und Rodelbahn und der Schanzen in einen Zusammenhang mit dem Berliner Flughafen zu stellen oder mit Stuttgart 21, der ist entweder bösartig oder er weiß nicht, wovon er redet. Das muss ich mal so deutlich sagen.
Das ärgert mich. Ich will ausdrücklich eines sagen, ich finde, die Debatte hatte schon wieder einen Schlag, der in folgende Richtung ging: Erfolge, die es hier im Lande gibt, die werden systematisch zerredet. Ich finde es auch nicht in Ordnung, wenn man das eine jetzt gegen das andere stellt, nämlich den Ausbau von Oberhof gegen andere sportliche Aktivitäten. Ich weiß, Kollegin Taubert würde gern beides und noch mehr auch in den anderen Bereichen tun. Dann muss man ihr auch die Möglichkeit geben, und die finanziellen Mittel dazu bereitstellen, sonst kann sie das nicht. Deswegen ist ein solches Argument nicht seriös und geht an den Tatsachen vorbei.
Jetzt würde ich zu ein paar Einzelfragen gern Stellung nehmen, weil hier bestimmte Dinge angesprochen worden sind. Erst mal zu Kollegen Kemmerich mit der Therme. Sie müssen mal eines zur Kenntnis nehmen, als ich ins Amt kam, war die Therme geschlossen. Wir mussten Geld zahlen, damit sie überhaupt noch einigermaßen aufrechterhalten werden konnte, es gab kein Konzept. Was haben wir gemacht? Ich habe mir externe Hilfe geholt und habe bewerten lassen, was wir machen. Bauen wir die um, damit es keine Therme ist, sondern ein Veranstaltungsort? Gibt es die Möglichkeit, das privat zu nutzen? Was kostet ein Abriss? Und so weiter. Und der Gutachter hat diese Optionen geprüft und seine Empfehlung war: Baut sie um, saniert sie, das ist die beste Variante, das ist auch die kostengünstigste Variante. Im Übrigen, weil eben gesagt wurde, wir würden mit Energie nicht umgehen, eine der wichtigsten Maßnahmen ist nicht nur die Attraktivitätssteigerung der Therme, sondern Investitionen in die energetische Sanierung. Die Kosten für die Energieversorgung in Oberhof bei der Therme werden reduziert. Das ist eine der wichtigsten Maßnahmen neben der Attraktivitätssteigerung. Ich will eines sagen, als ich in der Therme war, mein erster Gedanke war damals, wer das gebaut hat, den müsste man eigentlich noch heute dafür verklagen. Ich muss das mal so offen sagen. Und deswegen versuchen wir jetzt …
Ja, das sage ich aber. Deswegen sage ich noch mal, wir versuchen jetzt, dieses Projekt - und diejenigen, die es begangen haben, wissen das, wir werden eine Attraktivitätssteigerung bekommen, wir werden mehr Qualität anbieten können, wir werden energieeffizienter und damit werden auch die Grundlagen geschaffen, dass die Wirtschaftlichkeit nicht zu 100 Prozent, aber annähernd, erreicht werden kann.
Das Zweite, Herr Kemmerich, Sie haben die Fragen, da müssen Sie mir auch zuhören, ich will ja erklären, warum wir den Zweckverband machen.
Sie haben doch gefragt, wie das mit dem Zweckverband ist. Deswegen will ich es ja erläutern. Ich kann es auch sein lassen, dann können Sie weiter mit Herrn Barth reden.