punkte innerhalb einer Region abgestimmt sind, wird auch in Zukunft überall der Zugang zu einem breiten Kulturangebot gesichert bleiben. Ein Doppelangebot auf engem Raum werden wir uns in Zukunft kaum leisten können. Das Land fördert deshalb Pläne, die über die Gemeinde und den Landkreis hinausgehen. Ich will keine Landschaft in der nur einige wenige Leuchttürme stehen, zwischen denen dann nur Schafe grasen, Kulturentwicklungspläne sollen die Perspektiven kultureller Grundversorgung auch im ländlichen Raum sichern.
Werte Kolleginnen und Kollegen, ich will die Theater- und Orchesterlandschaft mit ihrer über 300-jährigen Tradition in ihrer Buntheit und Vielfalt erhalten. Die Geschichte unserer Theater und Orchester ist voller Höhepunkte. Aber sie ist von Anfang an auch eine Geschichte der Strukturdebatten. Die Frage, wie wir auf so engem Raum so viel Kultur anbieten können, ist nicht neu. Wenn Sie mal in die Geschichte zurückschauen und sich die Frage stellen, wann kamen die ersten Strukturdebatten auf, dann fällt der Blick auf das Jahr 1775. Auch damals waren schon die Mittel knapp, in Gotha genauso wie in Weimar. Der Theaterdirektor in Gotha Conrad Ekhof hatte eine Idee. Er wandte sich mit einem Schreiben an die Herzogin Anna Amalia. Ich darf daraus kurz zitieren: „Mein Gedanke war, wenn bei gutem Einvernehmen, worin beide Höfe stehen, es tunlich und angenehm wäre, dass beide sich vereinbaren, eine Gesellschaft zu errichten, sie gemeinschaftlich salarieren und alternativ die Gesellschaft in Weimar und Gotha spielen ließen. Die Vorteile wären, dass jedem Hofe in der Ausgabe jährlich nur die Hälfte der Unterhaltung zufiele.“ soweit das Zitat. Viel Kultur für wenig Geld, das hat schon damals nicht funktioniert und es funktioniert auch heute nicht. Kultur braucht Vielfalt und Kultur kostet, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen.
Bis einschließlich Ende 2016 bietet die neue Förderperiode deshalb Sicherheit. Das gilt für die Staatskapelle Weimar genauso wie für die Philharmonien und Orchester in anderen Teilen des Landes. Theater hat in Weimar, Gera und Altenburg, Erfurt, Nordhausen, Rudolstadt oder Jena eine gesicherte Zukunft. Das Theater Meiningen wurde gerade mit der neuesten Bühnentechnik ausgestattet. Dort haben wir für die Generalsanierung rund 24 Mio. € eingesetzt. Der Vertrag für Eisenach liegt unterschriftsreif vor. Die Stadt selbst hat sich in ihrem Haushaltssicherungskonzept zum Theaterstandort bekannt. Das Innenministerium, das Finanzministerium haben das Konzept geprüft, das Landesverwaltungsamt hat es genehmigt.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, wir bekennen uns auch zu unserer Museumslandschaft und entwickeln sie weiter. Unsere Museen als Informations- und Bildungsstätten, als Orte der Begegnung, der Unterhaltung, des geistigen Austauschs
sowie als touristische Ziele spiegeln unsere Identität wieder und tragen die kulturelle Attraktivität Thüringens weit über die Landesgrenzen hinaus. Welche Arbeit hinter einem guten Museum steckt, das konnten wir in der vergangenen Woche sehen, als das Sommerpalais Greiz den Sonderpreis zum Museumspreis der Sparkassen-Kulturstiftung erhielt. Eine Vollzeitkraft und fünf Mitarbeiter in Teilzeit haben das Haus zu einem echten Vorzeigemuseum gemacht. Dabei zeigt sich die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten als hervorragende Hausherrin in Greiz, aber auch an allen anderen Standorten. Ich will an dieser Stelle allen danken, die sich mit ihrem vollen Einsatz für die Thüringer Kulturlandschaft einsetzen. Ich denke, liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist einen Applaus wert.
Wir bringen die Thüringer Kultur in das weltweite Netz. Das Internetportal der Thüringer Tourismusgesellschaft wird zum digitalen Schaufenster der Thüringer Kultur ausgebaut und soll noch mehr Besucher in das Land locken. Dazu unterstützt das Land auch die weitere Digitalisierung unserer Bestände. Digital ist die Zukunft, aber die Kulturlandschaft von morgen ist hoffentlich nicht nur virtuell. Wir pflegen deshalb unsere Denkmallandschaft. Parkanlagen, Schlösser, Burgen, aber auch Architektur der Moderne umgeben uns. Sie machen uns neugierig auf unsere Geschichte, Denkmale sind Lernorte. Die Landesregierung hat die Mittel für die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten deshalb erhöht. 2014 werden es rund 2 Mio. € mehr sein als noch im Jahre 2009. Auch die sonstigen Investitionen in den Denkmalschutz werden gesteigert.
Wir stärken darüber hinaus die Bibliotheken als Orte der Begegnung und des Lernens, denn Bibliotheken leisten einen ganz wichtigen Beitrag für die kulturelle Versorgung in den Kommunen. Das will ich erhalten. Unser landesweiter Bibliotheksplan wird Möglichkeiten der besseren Vernetzung und Zusammenarbeit ausloten. Noch in dieser Legislaturperiode soll er vorgelegt werden.
Werte Kolleginnen und Kollegen, wir sorgen aber auch für mehr Transparenz in der Mittelvergabe. Kulturarbeiter müssen den Kopf frei haben. Durch einen Förderleitfaden, eine Förderdatenbank, einen jährlichen Kulturförderbericht zeigen wir, welche Mittel es gibt und wohin sie genau fließen. Gleichzeitig will ich die Antragstellungen vereinfachen. Und nicht zuletzt setzen wir Themenschwerpunkte und planen die herausragenden Ereignisse und Jubiläen bis 2020. Denn nur mit attraktiven Themenjahren und guter Vorbereitung erreichen wir überregionale Aufmerksamkeit. Im kommenden Jahr erwartet uns das Themenjahr zu Henry van de Velde, 2017 und 2019 liegen zwei internationale Highlights vor uns mit 500 Jahren Reformation und 100 Jahren Bauhaus. Und Thüringen reicht zwei neue An
träge auf Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste ein: die Stadt Erfurt bewirbt sich mit dem mittelalterlichen jüdischen Erbe, die KZ-Gedenkstätte Buchenwald bewirbt sich ebenfalls. Wie wichtig der Umgang auch mit diesem Erbe ist, habe ich in Israel gespürt, als ich im September dort mit ehemaligen Häftlingen sprach, die als Kinder in Buchenwald waren. Und ich habe als Botschafter Thüringens aus Tel Aviv mehr mitgenommen als Worte, ich habe unseren Willen erneuert: Nein, wir vergessen diese Geschichte nicht, wir werden sie in Erinnerung halten, die mahnenden Erzählungen der Überlebenden, das unerzählte Leid der Ermordeten. Dieser Bruch gehört zu unserer Geschichte. Wir müssen immer daran erinnern, auch um den Asphalt der Gegenwart immer wieder aufzubrechen.
Werte Kolleginnen und Kollegen, Reformation, Bauhaus, jüdisches Erbe, unsere Gedenkstättenarbeit, das sind Themen, die weit über Thüringen hinaus ausstrahlen. Das habe ich Anfang November auch bei meiner USA-Reise erfahren. Und eins ist mir dabei aufgefallen: Die Amerikaner interessiert sehr, was wir an kulturellen Schätzen haben, aber noch viel mehr interessiert sie, was wir aus unserem Erbe machen, was wir für die Gegenwart und die Zukunft daraus schöpfen. Das neue Kulturkonzept teilt diese Perspektive, wir machen den Blick weiter. Früher lag der Fokus stark auf der Pflege des Erbes fürstlicher Residenzen. Wir wollen daneben die Aufbrüche, die von Thüringen ausgingen, stärker zur Geltung bringen von der Reformation, über die Klassik bis zur Moderne, von der Aufklärung bis zur Arbeiterbewegung. Mit dem Thüringer Kulturkonzept haben wir den Rahmen für die kommenden Jahre abgesteckt und wir sind bereits jetzt weitergekommen als mancher dachte.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die an diesem Prozess beteiligt waren. Lassen Sie uns im Gespräch bleiben, mischen Sie sich weiterhin ein, der Thüringer Kulturdialog geht weiter. Schon Anfang 2013 findet in Weimar das nächste Kulturforum statt. Und eins möchte ich auch deutlich machen: Ich will keine ruhige Debatte, lassen Sie uns streiten und diskutieren, lassen Sie uns entwickeln und verwerfen, lassen Sie uns neue Wege finden oder alte Wege vom Unkraut befreien. Ich weiß, in einer Sache sind wir uns letztlich einig, Kultur ist die Zukunft Thüringens. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister Matschie. Bevor wir in die Aussprache zur Regierungserklärung eintreten, gestatten Sie mir folgenden Hinweis: Gemäß § 29 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung werden Beratun
gen zur Regierungserklärung grundsätzlich in langer, also in doppelter Redezeit verhandelt. Ich eröffne die Aussprache und als Erste hat das Wort die Frau Abgeordnete Dr. Birgit Klaubert von der Fraktion DIE LINKE.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Minister, nette Rede, aber was soll man in der Auseinandersetzung dazu sagen? Auf der Tagesordnung steht ja die Auseinandersetzung mit dem Kulturkonzept und dem, was an Weichenstellungen vorgenommen werden soll.
Da muss ich feststellen, als Sie Oppositionspolitiker waren und auf dieser Seite des Hauses saßen, haben Sie oft mit großer Leidenschaft kulturpolitische Themen vertreten. Wo ist diese Leidenschaft im Ministerium hingefahren?
Also Thüringen hat nun ein Kulturkonzept im regierungsblauen Einband. Verziert mit dem Lorbeerkranz der Klassiker wurde es gestern auch in alle Postfächer der Abgeordneten verteilt. An sich kann man das nur begrüßen, denn nach einer Vorstellung, einer Konzeption, einem Konzept zu arbeiten, ist immer gut. Das hat auch damit zu tun, dass gerade in Zeiten knapper öffentlicher Kassen die Kultur oft unter die Räder gerät. Entscheiden sich dann politisch Verantwortliche, den Wert der Kultur zu bekräftigen, und das haben Sie so in Feierstunden würdiger Art getan, dann sollte man das auch anerkennen. Mit einem solchen Konzept wäre es möglich, Weichen zu stellen, Prioritäten zu setzen, deutlich zu machen, dass und welche Entwicklungen man will. Wahrscheinlich war durchaus der gute Wille da, aber die Energie und der Mut dazu nicht. Man könnte auch sagen, Sie waren schaumgebremst. Dann hatte man entweder Angst vor der eigenen Courage oder - das vermute ich eher - vor dem Koalitionspartner und dem Minister, der jetzt gerade aufsteht. Daran ändern übrigens die wohlgesetzten Worte, die Sie vorgetragen haben, nichts, auch nicht die Ansprache an uns Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker, wobei mir aufgefallen ist, Herr Kellner, Sie sind vergessen worden. In Ihrer Region muss irgendetwas nicht erwähnenswert sein.
Betrachten wir also den Prozess der Entstehung dieses Konzepts, sind wohl etliche Anmerkungen zu machen. Beginnen wir mit der Planung des Vorhabens. In einem ersten Thüringer Kulturforum wurden Akteure der Kulturpolitik und der Kulturarbeit eingeladen. Es sollte ein Leitbild erarbeitet werden, in dessen Folge wiederum das Konzept entstehen sollte. Dass dabei die Vertreterinnen und Vertreter des Parlaments wenig bis am Ende gar nicht beteiligt wurden, muss kritisch angemerkt werden.
Herr Prof. Deufel ruft jetzt gerade rein „was“. Ich werde Ihnen das erklären. Wir waren eingeladen zum ersten Thüringer Kulturforum, wir haben an den Workshops teilgenommen und dann wurde uns mitgeteilt, dass wir keine Kulturakteure seien. Die Arbeit bis hin zur Protokollversendung der Workshopergebnisse ist an den Parlamentariern vorbeigegangen.
Dass in diesem Prozess schon die erste Auseinandersetzung hätte stattfinden können mit denen, die am Ende hier im Hohen Haus planerische und auch haushalterische Entscheidungen treffen müssen, hätte dem Konzept den nötigen Rückhalt geben können. Mit Verlaub, den Rückgriff auf Michael Schindhelm im 1. Thüringer Kulturforum kann ich nur mit Schweigen kommentieren, alles andere wäre vernichtend.
Herr Minister, Sie sagen, Sie wollen keine ruhige Debatte, Sie wollen den Diskurs, Sie wollen den Dialog, doch die Debatte mit dem Parlament haben Sie gescheut. In jeder Phase der Entwicklung dieses Kulturkonzepts haben Sie die Auseinandersetzung mit den Fraktionen, mit den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und mit dem ganzen Parlament gescheut. Sie haben immer wieder gesagt, dass im Haus erst einmal ein Konzept entstehen solle. Dann gab es noch die berühmte „Schreibtischvariante“, bei der wir suchten, auf welchem Schreibtisch ein Entwurf des Kulturkonzepts liegt, welches eigentlich im Sommer des Jahres schon veröffentlicht werden sollte. Wir sind in den Prozess nicht einbezogen worden.
Aber auch hier habe ich die Vermutung, dass es nicht darum ging, das gesamte Parlament nicht einzubeziehen. Es ging offensichtlich darum, die Störfeuer des Koalitionspartners klein zu halten, denn dieser hat im gesamten Prozess immer wieder deutlich gemacht, dass die Grundidee eines solidarischen Ausgleichs bei der Finanzierung der Kultur mit ihm nicht zu machen ist. Das können wir an mehreren Pressestellen nachweisen und ich habe eben einen Zwischenruf vernommen, dass das auch so ist. Man wollte also keinesfalls so weit gehen, im Haus nach den Mehrheiten zu suchen, die gegebenenfalls eine andere Weichenstellung vorgenommen hätten, und zum Beispiel die Mitglieder
unserer Fraktion oder der Fraktion der GRÜNEN in diesem Prozess bei der Mehrheitsfindung mit einzubeziehen. Wir haben das an mehreren Stellen deutlich gemacht. Da wären wahrscheinlich manche Gemeinsamkeiten deutlich geworden, zum Beispiel, dass wir in der vergangenen Wahlperiode gemeinsam ein Bibliotheksgesetz eingebracht hatten, in dem diese Unseligkeit weggenommen worden ist, dass Bibliotheken in jedem Fall freiwillige Aufgaben sind. Wir haben in der letzten Wahlperiode genau darum gestritten, dass aus dem Gesetz, welches uns vorliegt und welches in Thüringen auch geltend ist, die Bibliotheken ausdrücklich zur freiwilligen Aufgabe erklärt worden sind. Sie haben damals mit uns an unserer Seite gestritten. Als Minister haben Sie den Weg verlassen. Oder ich erinnere an Ihren Koalitionsvertrag. Dort ist wenigstens noch der Prüfungsauftrag für ein Kulturfördergesetz enthalten. Wenn ich in dem Kulturkonzept nachsehe, dann merke ich, dass der Gedanke zu einem Kulturfördergesetz beerdigt worden ist. Mit verwaltungstechnischen Verrenkungen, insbesondere bezogen auf die „Pflichtaufgabe Kultur“, haben Sie diesen Gedanken in dem Konzept beerdigt.
Die Erarbeitung des Kulturkonzepts, ich hatte es vorhin angedeutet, ist auch über einen langen Zeitraum hinweg verzögert worden. Zunächst entstand ein Leitbild. Und weil wir in einer kulturpolitischen Diskussion sind, sage ich, dieses Leitbild scheut den Vergleich mit einem Nebelbild im Aquarell nicht. Das Kulturkonzept ließ auf sich warten. Auf Nachfragen erhielten wir unzureichende Antworten bis zu dem Tag, als eine Leseverzögerung im Kabinett verhinderte, dass das Kulturkonzept öffentlich vorgestellt werden konnte. Allerdings durfte ein freundlicher und offensichtlich sehr interessierter Journalist einer Zeitung, die ich gern lese, über das Konzept berichten. Dann könnte man wieder sagen, was lange währt, wird endlich gut. Aber ich muss feststellen, die Länge des Prozesses hat keinerlei Qualitätsschub gebracht. Der Arbeitsprozess war intransparent und selbst beteiligte Kulturakteure haben lange Zeit nichts mehr von ihren Zuarbeiten gehört. Das Parlament, ich wiederhole es noch einmal, war völlig ausgeblendet. Man muss feststellen, eine Regierungserklärung zum Kulturkonzept kann keine Parlamentsentscheidungen ersetzen.
Auch in Ihrer Rede haben Sie jetzt nicht angedeutet, was Sie denn mit den Ideen, die Sie in dem Konzept aufgeschrieben haben oder haben aufschreiben lassen, in der Zukunft machen wollen, in der Auseinandersetzung mit dem Hohen Haus. Wenn man ein solches Konzept hat, dann muss man sich doch wenigstens darum kümmern, dass
bestimmte Aufgabenstellungen wenigstens bis zum Ende dieser Legislaturperiode durch dieses Parlament tatsächlich auch in Beschlüssen umgesetzt werden. Uns wäre es natürlich lieber, ich sagte es, wir hätten tatsächlich ein Kulturförderkonzept. Ich möchte an dieser Stelle auch in Richtung der anderen Fraktionen sehr deutlich sagen, eine nette Aussprache zu diesem Konzept kann die Arbeit nicht abschließen. Wir wollen, dass dieses Konzept behandelt wird und durch eine öffentliche Anhörung der Kulturakteure
bereichert wird und dass es infolgedessen noch in dieser Legislaturperiode zu verbindlichen Entscheidungen kommt, die Kulturpolitik in Thüringen transparent machen.
Was nun als regierungsblaues Papier das Licht der Welt erblickt, ist also, so muss man es feststellen, eigentlich nur eine freundliche Bestandsaufnahme, verbunden mit dem Wunsch, Entwicklung zu betreiben.
Doch wie macht man Entwicklung? Ich möchte Ihnen drei Anregungen geben. Ein durchaus wichtiger Ansatz ist nach Auffassung meiner Fraktion der Verweis auf die Kulturentwicklungskonzepte in den Regionen. Es ist gut, dass im Haushalt dazu Geld eingestellt worden ist, aber wer jetzt in den Genuss dieser Fördermittel kommen kann, ist völlig unklar. Auf meine Nachfrage im Haushalts- und Finanzausschuss sagten Sie, dass Landkreise, die zusammenarbeiten, eine Beratungsleistung finanziert bekommen. Nach welchem Modus soll das geschehen? Wie soll die Bewerbung um diese Mittel passieren? Diese Antwort sind Sie auch in dieser Rede schuldig geblieben, denn das interessiert doch von Eisenach mit seinen Schwierigkeiten in der Kommunalfinanzierung und seiner Not um das Eisenacher Theater bis nach Altenburg mit dem Lindenau-Museum, welches Sie freundlicherweise erwähnt haben und welches zu den national bedeutenden Kultureinrichtungen gehört, das interessiert doch von Nordhausen, was Sie dankenswerterweise erwähnt haben - da sage ich nun mal -, von Buchenwald, Dora bis nach Suhl und seiner Finanznot und den Möglichkeiten, die man in Südthüringen nicht nur als Wintersportregion, sondern auch als Kulturregion erschließen kann. Wenn wir keine Modi vorgeben, wie solche Entwicklungskonzepte erarbeitet werden können, dann werden wir auch nicht in die Lage versetzt werden. Oder sie werden den Prozess auslösen, dass ärmere Kommunen sich auch das nicht leisten können und selbst, wenn ihnen eine Fremdberatung finanziert wird, wissen sie am Ende nicht, wie sie ihre „freiwilligen“ Kulturaufgaben erledigen sollen.
Ich befürchte - und wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie darauf noch einmal eingehen würden -, dass das Gegeneinander befördert wird und dass der, der etwas hat, nicht bereit sein wird, des anderen Last mitzutragen.
Wenn man es also ernst meint mit dem Kulturland Thüringen und dass diese Kultur nicht in die Rubrik „und andere Freizeitaktivitäten“ gehört, wenn man erkennt, dass Kreativität der Menschen gerade durch Kultur befördert wird und Kultur damit Lebensmittel- als auch Zukunftsinvestition ist, dann muss man dazu Entscheidungen treffen. Und wenn der CDU-Koalitionspartner immer noch der Meinung ist, dass ein solidarischer Ausgleich der Finanzlasten unmöglich ist, dann sollte man diese Differenzen auch offen benennen und dann muss man - und auch das habe ich im Erarbeitungsprozess angedeutet - nach anderen Mehrheiten suchen, denn dieses Parlament hat auch im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung Thüringens zu entscheiden.
Da erwarten wir vom Kulturminister eben nicht nur Zustandbeschreibungen, gegebenenfalls mit etwas Fremdbespielung, sondern Impulse und Ermutigungen. Insofern - ich sage es zum wiederholten Mal, damit es vielleicht irgendwann auch in alle Köpfe dringen möge - brauchen wir in Thüringen ein Gesetz zur Förderung der Kultur verbunden mit einem solidarischen Ausgleich der Finanzierung.
Andere Länder machen uns das vor. Übrigens hat man in Österreich seit vielen Jahren damit gute Erfahrungen gesammelt. Sie, wie gesagt, beschreiben im Konzept die Unmöglichkeit dieses Vorgangs. Sie hätten die Energie anders einsetzen können.
Zweitens - wir sind ja bei der Frage, wie man Kultur entwickeln kann. Durch das Land geistert der relativ neue Begriff der Kreativwirtschaft. Hier liegen, wenn man das Thema richtig anpackt, enorme Potenziale für nachhaltige Arbeitsplätze und für qualitatives Wachstum. Doch schon in der letzten Wahlperiode durften wir die Unschärfe dieses Begriffes, dieses Wunders erleben. Nun hat der fixe und wortgewaltige Wirtschaftsminister, der auch heute nicht da ist, die Gunst der Stunde erkannt und er betreibt Kreativwirtschaft. Erkennbar und auch erlebbar ist jedoch, dass es kaum eine interministerielle Zusammenarbeit gibt. Sie werden es hier natürlich bestreiten und werden sagen, wir als Kabinett haben das natürlich alles abgestimmt. Aber selbst aus den Buchstaben des Konzepts wird deutlich, eine wirkliche Zusammenarbeit zwischen den beiden auch noch vom gleichen Parteibuch geführten Ministerien findet einfach nicht statt. Das wiederum schlägt
auf die Akteure zurück. Die erwarten eigentlich, dass in 20 Jahren entstandene Netzwerke gefördert werden. Aber aus dem Wirtschaftsministerium kommt man eigentlich ständig mit neuen Agenturen und irgendwelchen neuen Gebilden, die am Ende überhaupt nicht kooperieren mit den Netzwerken. Wenn man da nicht aufpasst und nicht zusammenarbeitet, dann nützt ein Kulturkonzept gar nichts, sondern dann wird dort noch etwas vernichtet, was eigentlich in guter Qualität schon da ist. Also es wird nicht aufgelöst, was an Problemen da ist, sondern es wird zum Teil noch verstärkt.