Meine Damen und Herren, ein weiteres Problem ist das fehlende Geld für die Förderung der Energieeinsparung und die Steigerung der Energieeffizienz. Da frage ich mich: Was wird mit den Klimaschutzvorhaben, die sich Thüringen gestellt hat? Wenn wir schon einmal bei dem Thema sind, da muss ich auch zu den Landesliegenschaften kommen, die nicht gerade vorbildlich sind, was die Daten aus dieser Anfrage ergeben. Der Wärmebedarf ist zwar reduziert worden in den letzten Jahren, aber wir brauchen mehr Strom.
Meine Damen und Herren, das müssen Sie mir schon erklären, wie bei zunehmender Ausstattung mit neuer Technologie plötzlich mehr Strom gebraucht wird. Ich dachte, neue Technik, die angeschafft wird, braucht eigentlich weniger Strom. Außerdem reduziert sich ja auch die Anzahl der Landesbediensteten, von der Warte her müsste eigentlich auch weniger Strom gebraucht werden. Ein weiteres Problem bei den Landesliegenschaften, das ich sehe, das ist der Anteil von Holz bei den Heizstoffen. Der beträgt immerhin 0,19 Prozent. Wenn man bedenkt, dass Thüringen der größte Waldbesitzer, also das Land Thüringen der größte Waldbesitzer hier im Freistaat ist, dann finde ich 0,19 Prozent schon lächerlich wenig. Herr Minister Sklenar, wenn Sie sagen, der Privatwald ist größer, das ist richtig, aber der unterteilt sich nun mal in viele Einzeleigentümer, das heißt, das Land Thüringen ist schon der größte Waldbesitzer. Das Fazit …
Herr Köckert, weil Sie es eilig zu haben scheinen, wahrscheinlich ist die Energie ein bisschen gering bei diesem Thema, möchte ich zum Fazit kommen.
Meine Damen und Herren, die Energiewirtschaft in Thüringen ist schwach, sie hat aber ein großes Potenzial. Unsere Landesregierung tut zu wenig oder vielleicht auch gar nichts, um es zu erschließen. Die Wirtschafts- und Forschungsförderung für die Nutzung dieses Potenzials reicht nicht aus, wir sollten sie aber darauf ausrichten. Über diese Fragen möchte ich mich mit Ihnen im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit unterhalten. Das Beste wäre, wenn wir eine mündliche Anhörung dazu machen könnten, nicht zu Energiepreisen, wie es die schriftliche Anhörung bisher war, sondern zu der Möglichkeit, wie wir verstärkt in die Energieerzeugung in Thüringen einsteigen könnten, wie wir also die Wertschöpfung steigern könnten, wie wir mehr Arbeitsplätze in Thüringen, gerade in diesem Sektor schaffen können. Ich möchte klären, welche Möglichkeiten zum Ausbau der Stromerzeugung, verstärkten Nutzung der Fernwärme in Thüringen
bestehen und was wir zur Verbesserung des Klimaschutzes in Thüringen tun können. Auf diese Diskussion freue ich mich, dazu lade ich Sie herzlich ein und ich hoffe, dass wir damit ein Stück in diesem wichtigen Wirtschaftsbereich weiterkommen. Danke schön.
im Interesse aller und darf vielleicht noch trotzdem eine Vorbemerkung machen. Herr Dr. Schubert, Sie haben vorhin davon gesprochen, die Anfrage sei in weiten Teilen informell, ich möchte darf hinweisen, Sie haben wahrscheinlich informativ gemeint, informell war das, was wir gestern zum Teil beraten
Aber lassen Sie uns zur Anfrage zurückkommen. Es ist ein Papier des Fleißes, sicher der Linkspartei.PDS-Fraktion, aber vor allen Dingen der Landesregierung, was Sie hier vorgelegt haben, und es belegt eines, meine Damen und Herren: Wir haben eine leistungsfähige und zukunftsfähige Energieversorgung in Thüringen und das vor allen Dingen deswegen, weil in den letzten Jahren rund 4 Mrd. € in den Erhalt und Ausbau des Netzes, der Netzinfrastruktur, allein durch Thüringer Unternehmen investiert wurden und rund 1,7 Mrd. € investiert wurden von Energieunternehmen außerhalb Thüringens. Ich denke, das ist ein Fakt, der sehr positiv ist, den man auch hervorheben soll. Ich möchte in einem zweiten Punkt den Blick auf die Energiequellen lenken. Ich denke, hier muss man vor falschen Interpretationen warnen. Ich habe gerade gestern auch über Kernenergie gesprochen. Die findet hier gar keinen Niederschlag und das liegt einfach daran, dass wir letztlich nur die Energieträger, die in Thüringen Energie produzieren, nur hier in der Statistik auffinden. Aber was insgesamt sehr positiv ist, das möchte ich unterstreichen, ist, dass wir auch in Zukunft, aber bereits in der Vergangenheit die Biomasse besonders berücksichtigt haben.
In Bezug auf den Primärenergieverbrauch kratzt die Biomasse seit einigen Jahren an der 90-Prozent-Marke. Ich denke, hier sind wir durchweg sehr positiv und zukunftsgewandt aufgestellt und es zeigt sich, dass die Förderung, die wir als Freistaat in Höhe von 73,9 Mio. € seit 1991 ausgegeben haben für erneuerbare Energien, durchaus durchweg gut angelegtes Geld ist.
Natürlich wäre das schön, wenn wir weitergemacht hätten, Herr Kummer, aber diese Situation des Freistaats, insbesondere die Finanzsituation wird ja auch von Ihrer Fraktion so erheblich kritisiert, dass man sich auch unter ordnungspolitischen Gesichtspunkten schon Gedanken darüber machen muss, wenn der Preis nach oben geht und sich sozusagen erneuerbare Energien von selbst lohnen, weil die dann marktreif werden, dann ist doch die Frage: Müssen wir das weiter fördern? Wir haben die Frage ordnungspolitisch meines Erachtens richtig beantwortet und insofern war das auch eine folgerichtige Entscheidung, dies so zu tun. Natürlich wäre es immer schön, wenn man noch mehr Geld ausgeben könnte, aber das Geld haben wir leider nicht, insoweit gibt es an dieser Front also auch nichts
Ein Punkt, der fehlte, meine lieben Kollegen von der PDS-Fraktion, war der der mobilen Energieverbraucher, der Autofahrer. Hier hätte ich mir gewünscht, dass Sie vielleicht in einigen Fragen auch darauf eingehen, weil wir hier auch große Chancen haben, bei den regenerativen Energieträgern,
ich erinnere hier nur an Biodiesel oder an Bioethanol, aber das können wir sicher später noch einmal beraten.
Insgesamt ist es ein nützliches Kompendium der Situation des Energiesektors hier im Freistaat und es belegt, dass 16 Jahre Unionsführung dem Freistaat gut getan haben. Wir haben ein überkommenes marodes Energiesystem gründlich saniert, meine Damen und Herren. Vielen Dank.
Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen von Abgeordneten vor, dann erteile ich das Wort Minister Reinholz.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Thüringen verfügt über eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Energieversorgung. Dazu haben die erheblichen Investitionen in die Energieinfrastruktur in den letzten 15 Jahren auch beigetragen. Bereits bis heute haben die Thüringer Energieunternehmen rund 4 Mrd. € in den Erhalt und in den Ausbau der Netzinfrastruktur investiert, hinzu kommen Investitionen von Unternehmen mit Sitz außerhalb Thüringens im Umfang von rund 1,7 Mrd. €.
Meine Damen und Herren, diese Investitionen waren ein wichtiger Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Thüringen, denn eine funktionierende Energieversorgung ist ein Standortfaktor von enormer Bedeutung, wie wir alle wissen. Hiervon hängen
maßgebliche Entscheidungen über Investitionen und Arbeitsplätze, über wirtschaftliches Wachstum und sozialen Wohlstand ab. Die Energiepolitik der Thüringer Landesregierung orientiert sich deshalb an den Grundzielen Versorgungssicherheit, Preiswürdigkeit und vor allem auch Umweltverträglichkeit. Zugleich, meine Damen und Herren, geht es darum, den Freistaat Thüringen als Energieproduktionsstandort und als Standort für innovative Energietechnologien zu sichern.
Lassen Sie mich mit einigen Ausführungen zum Stichwort Versorgungssicherheit beginnen. Die Versorgungssicherheit in Thüringen kann als sehr hoch eingeschätzt werden. Das Höchst- und Hochspannungsnetz wird nach dem n-1-Kriterium betrieben. Diesem Kriterium zufolge bewirkt der Ausfall eines beliebigen Netzbetriebsmittels, eines Stromkreises, eines Transformators usw., noch keine folgenschweren Versorgungsstörungen im Verteilungsnetz. Zu Ausfällen in der Energieversorgung ist es in der Vergangenheit deshalb auch nur äußerst selten und dann zumeist nur infolge von Bauarbeiten gekommen. Dennoch sind zur Erhaltung und Stärkung der Versorgungssicherheit eine Reihe von Netzmaßnahmen vorgesehen, die sich vorrangig aus der gesetzlichen Pflicht zum unverzüglichen Netzausbau nach dem Erneuerbaren Energiengesetz aber zum Beispiel auch aus der Ausweitung des Stromhandels mit den EU-Nachbarstaaten ergeben. Dabei geht es insbesondere um die bessere Einbindung von Umspannwerken und Kraftwerken, um zukünftig drohenden Betriebsmittelüberlastungen entgegenwirken zu können. Darüber hinaus plant Vattenfall den Bau einer 380 kV Höchstspannungsleitung von Halle über Vieselbach und Altenfeld bis nach Schweinfurt. Versorgungssicherheit setzt aber nicht nur eine funktionierende Netzinfrastruktur voraus, vielmehr brauchen wir auch einen möglichst breiten Energiemix. Es ist deshalb erfreulich, dass der Energiemix in Thüringen, ausgehend von einer anfänglich eindeutigen Präferenz der Braunkohle, eine zunehmend ausgewogene Struktur angenommen hat. Wurden 1990 noch fast zwei Drittel des Energiebedarfs mit Braunkohle gedeckt, sind es inzwischen weniger als 2 Prozent. Heute decken wir unseren Energiebedarf zu 38 Prozent aus Mineralöl, zu 36 Prozent aus Erdgas, der Rest von rund einem Viertel besteht vor allem aus dem Saldo von Strombezügen und Lieferungen und erneuerbaren Energien.
Damit komme ich zum zweiten Stichwort, dem Thema „Energiepreise“, was uns hier ja immer wieder beschäftigt. Seit Jahren steigen die Energiepreise weltweit und auch in Deutschland kontinuierlich an. Dem kann sich Thüringen natürlich auch nicht entziehen. Die Ursachen dieser Entwicklung sind vielfältig. Zu ihnen zählen die vergleichsweise hohen Investitionstätigkeiten der Energieversorger in Ost
deutschland in den zurückliegenden anderthalb Jahrzehnten, die bislang nicht erfolgte Marktöffnung vor allem im Gasbereich und nicht zuletzt der weltweit rasante Nachfrageanstieg bei gleichzeitig politischen Spannungen in wichtigen Förderländern wie dem Iran und Nigeria. Wenn man aktiv etwas gegen steigende Preise tun will, dann muss man bei diesen Ursachen ansetzen. Konkret heißt das vor allem, wirksamen Wettbewerb durchsetzen und gleichzeitig die Importabhängigkeit begrenzen. Im Hinblick auf eine größere Wettbewerbsfähigkeit hat sich insbesondere die Gründung der Bundesnetzagentur als wichtiger und notwendiger Schritt erwiesen, um auf die in der Versorgungswirtschaft ablaufenden Konzentrationsprozesse angemessen reagieren zu können. Deshalb war es auch wichtig, dass Thüringen seine Regulierungsaufgaben im Wege der Organleihe vollständig an die Bundesnetzagentur übertragen hat. Mit der Übertragung der Aufgabe soll die Schlagkraft der Regulierung im Freistaat gestärkt werden. Bei der Bundesnetzagentur werden künftig die Netznutzungsentgelte aus einer Hand kontrolliert und genehmigt. Zurzeit prüft die Bundesnetzagentur auch die in den Stromtarifen enthaltenen Netzentgelte, die im Haushalts- und Kleingewerbebereich etwa 60 Prozent des Strompreises ausmachen. Im Ergebnis werden hier Kürzungen durch die Bundesnetzagentur erwartet. Davon werden dann auch die Thüringer Kunden profitieren.
Ich will das Thema „Energiepreise“ an dieser Stelle aber nicht weiter vertiefen, denn es war ja schon ein eigenständiger Punkt in der Tagesordnung des Plenums.
Was des Weiteren die Importabhängigkeit angeht, so ist festzustellen, dass mehr als 60 Prozent der fossilen Energieträger nach Deutschland eingeführt werden müssen, und die Tendenz, meine Damen und Herren, ist weiterhin steigend. Die weltweite Nachfrage nach Energie wird besonders durch die boomenden Volkswirtschaften Chinas, Indiens und weiterer Schwellenländer wie Indonesien oder Brasilien und nicht zuletzt von der Seite der führenden Wirtschaftsmacht USA immer weiter angeheizt. Schon allein deshalb tut Deutschland gut daran, etwas gegen die wachsende Abhängigkeit von Rohstoffimporten zu unternehmen. Eine Zahl mag den Sachverhalt ein wenig illustrieren. Deutschland hatte im Jahr 2005 für seine Energieimporte 54 Mrd. € aufzuwenden, 15 Mrd. € mehr als im Jahr davor. Jede Möglichkeit, diesen rasanten Ausgabenanstieg zu bremsen, den nicht nur die Volkswirtschaft, sondern jeder Einzelne von uns zu spüren bekommt, jede Möglichkeit, dem entgegenzuwirken, ist deshalb auch willkommen. Ein wichtiger Weg dazu ist die Steigerung der Energieeffizienz. Es mag vielleicht paradox klingen, ist aber sehr realistisch. Energie sparen ist unsere wichtigste Energiequelle. Auch die
große Koalition hat sich in Sachen Energieeffizienz deshalb ehrgeizige Ziele gesetzt. Bis 2020 soll der spezifische Energieaufwand zur Herstellung einer Bruttowertschöpfungseinheit gegenüber dem Jahr 1990 halbiert werden. Die Energieproduktivität soll sich also innerhalb von 30 Jahren verdoppeln. Um das zu schaffen, müsste Deutschland im noch verbleibenden Zeitraum pro Jahr mindestens um reichlich 3 Prozent besser werden. Wenn das gelänge, könnte man ohne Übertreibung von einer Effizienzrevolution sprechen. Als eindrückliches Beispiel für einen sparsamen Umgang mit Energie auf kommunaler Ebene kann die erst kürzlich erfolgte Auszeichnung der Stadt Jena mit dem European Energy Award gelten. Jena hat in hundert energierelevanten Maßnahmebereichen überdurchschnittlich gut abgeschnitten und sich damit auch als ein führender Energiestandort in Europa etabliert. Energie effizient und sparsam nutzen, ist ein möglicher Weg zur Reduzierung von Energiekosten und Importabhängigkeiten; den Anteil der erneuerbaren Energien am Energiemix kontinuierlich zu erhöhen, ist ein weiterer. Konsequent auf den Ausbau der erneuerbaren Energien zu setzen, erhöht nicht nur die Umweltverträglichkeit von Produktion und privatem Verbrauch, es schont auch wertvolle Ressourcen und sichert bzw. schafft neue Arbeitsplätze.
Damit sind wir auch schon beim dritten energiepolitischen Schwerpunkt der Thüringer Landesregierung angelangt, der mit dem Begriff „Umweltverträglichkeit“ zusammengefasst werden kann. Charakteristisch für Thüringens Energielandschaft ist ihre weitgehend dezentrale Struktur. Für den breiten Einsatz des kohlenstoffarmen Energieträgers Erdgas ist dies besonders vorteilhaft, denn so kann der Brennstoff mittels Kraft-Wärme-Kopplung effizient genutzt werden. Dies sollte auch, meine Damen und Herren, künftig so bleiben. Die CO2-neutralen erneuerbaren Energien decken in Thüringen mit 10,1 Prozent bereits einen beachtlichen Teil des Energiebedarfs ab. Übrigens, meine Damen und Herren, dieser Anteil ist fast dreimal so hoch wie im Bundesdurchschnitt und höher als in jedem anderen Bundesland. Das ist, denke ich, auch ein Verdienst der Landesregierung, die den Einsatz der erneuerbaren Energien ebenso wie die Maßnahmen zur Energieeinsparung in den Jahren 1991 bis 2005 mit fast 74 Mio. € gefördert hat.
Wir messen den erneuerbaren Energien auch weiterhin eine große Bedeutung zu. So haben wir uns als Ziel gestellt, bis zum Jahr 2010 in Thüringen einen Anteil von 12 bis 15 Prozent des Primärenergieverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu decken. Den wichtigsten Beitrag dazu liefert in Thüringen derzeit die Nutzung der Biomasse. Biomasse ist, energetisch betrachtet, variabel einsetzbar: direkt zur Strom- und Wärmebereitstellung, als Ausgangsstoff zur Gewinnung von Biokraftstoffen und schließ
lich natürlich zur Biogaserzeugung. Am Gesamtbeitrag der erneuerbaren Energien in Thüringen hat die Biomasse immerhin einen Anteil von 87 Prozent. Auch zukünftig ist bei diesem Segment mit dem größten Wachstum zu rechnen.
Die wachsende Bedeutung der Biomasse lässt sich aber auch an der Vielzahl von Unternehmensansiedlungen zur Herstellung von Biokraftstoffen ablesen. So wollen zum Beispiel die Firmen Emerald GmbH und Future Biotech GmbH in Ebeleben im Kyffhäuserkreis bzw. im Leinatal im Landkreis Gotha neue Rapsverarbeitungskapaziten zur Biodieselherstellung aufbauen und damit auch insgesamt 70 neue Arbeitsplätze schaffen. Nach dem gegenwärtigen Stand verfügt Thüringen über Verarbeitungskapazitäten von 210.000 Tonnen Rapssaat. Allein durch die Investition der Firma Emerald würde die Produktionskapazität in Thüringen für Biodiesel um weitere 100.000 Tonnen steigen. Dabei sollte nicht übersehen werden, dass zunehmend auch Kraftstoffe wie Bioethanol durch Beimischung zu herkömmlichen Kraftstoffen wachsende Anteile an der Bedarfsdeckung übernehmen. Gute Perspektiven also, um im Zeitalter nach dem Mineralöl auch im Verkehrsbereich tätig zu sein. Ein Anfang jedenfalls ist schon gemacht. 2005 wurden bereits rund 3 Prozent der deutschen Kraftstoffmengen durch Biokraftstoffe bestritten, ein Drittel davon durch Beimischen.
Langfristig sind sicherlich der Solarenergie die größten Entwicklungspotenziale einzuräumen, und das auch unter dem Aspekt der Standortpolitik. So sind die neuen Energietechnologien, insbesondere aber die Solarbranche, ein wichtiger Jobmotor für Thüringen.
Thüringen hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Standort der Solarindustrie entwickelt. Derzeit zählen die Thüringer Solarzellenhersteller und ansässigen Zulieferer rund 1.000 Beschäftigte. Unternehmensnachrichten der ersten Monate des Jahres deuten auf eine weitere positive Entwicklung hin. So beabsichtigt der Schott-Konzern in Jena eine neue Produktionsstätte zur Herstellung neuartiger Dünnschichtsolarmodule mit 160 neuen Arbeitsplätzen zu errichten. Die Erfurter Ersol Solar Energy AG hat angekündigt, in Thüringen eine Dünnschichtmodulfertigung mit rund 100 zusätzlichen Arbeitsplätzen zu schaffen.
Thüringen deckt mit dem kohlenstoffarmen Erdgas bzw. den CO2-neutralen erneuerbaren Energieträgern gegenwärtig bereits knapp die Hälfte seines Primärenergiebedarfs ab. Dass über Thüringen vergleichsweise geringe Kohlendioxidemissionen anfallen, ist demzufolge leicht nachvollziehbar. Damit leisten wir einen Beitrag zur nachhaltigen Wirtschaftsweise und vor allem zum effektiven Klimaschutz.
Wir dürfen auch stolz darauf sein, mit dem Pumpspeicherwerk Goldisthal über einen idealen Baustein zur Integration der nicht ganz exakt vorhersagbaren Windstromerzeugung zu verfügen. Bei allem Stolz auf ein Stückchen Energieautarkie dürfen wir allerdings keinesfalls unsere starke Vernetzung im europäischen und globalen Energieverbund ausblenden. Das ist doch beruhigend zu wissen, dass ein nicht ganz geringer Teil unseres Strombezugs auf der heimischen Braunkohle aus den Kraftwerken Mitteldeutschlands gleich um die Ecke beruht. Natürlich, ein Teil der dort entstehenden CO2-Emission geht dann unweigerlich auf unser Konto, doch entsprechen diese Kraftwerke inzwischen dem modernsten großtechnisch verfügbaren Stand und sie bieten uns noch über einen längeren Zeitraum ein gutes Stück an Versorgungssicherheit.
Zum Schluss noch ein Wort zur aktuellen Kernenergiedebatte: In der energiepolitischen Gesamtschau sollten wir die Kernenergie durchaus als Übergangsenergie betrachten. Strom aus Kernenergie ist zwar CO2-frei, aber bekanntlich nicht frei von Risiken. Deshalb übernimmt die private Versicherungswirtschaft in diesem Bereich nach wie vor auch nur eine sehr begrenzte Schadenshaftung. Technische Risiken bleiben neben der angesprochenen Endlagerproblematik der springende Punkt bei diesem Thema. Dennoch kann die Option der Kernenergie nicht von vornherein und vorschnell aufgegeben werden, wenn man bedenkt, dass wir in Deutschland auf eine hoch entwickelte Technologie verzichten, während ringsherum in immer mehr Ländern mit zum Teil weit weniger sicherer Technik gebaut wird. Auch die Frage, auf welche Weise die fehlende Kernenergie ersetzt werden könnte, scheint mir noch längst nicht schlüssig beantwortet worden zu sein. Inwieweit allerdings die vertraglich festgeschriebenen Restlaufzeiten gegebenenfalls unter Auflagen noch einmal angetastet werden, ist eine Entscheidung, die letztlich auf Bundesebene zu treffen sein wird.