Schnee zu liegen“, denn an der Autobahnausfahrt Eisfeld liegt der Schnee gewiss nicht. Dann würde ich vielleicht auch einmal den Anreiz haben, dort hoch zu fahren und nicht nach Österreich. Denn ich glaube, zurzeit dient die Autobahn hauptsächlich dazu, dass die Leute schnell in die Wintersportgebiete in den Alpen fahren und nicht in den Thüringer Wald.
Was für mich aber auch noch ein Problem ist, das ist die Ausweisung von Loipen. Die finde ich nämlich auch nicht. Da komme ich eben zu dem Problem, was nutzt mir die Loipe mit einem Parkplatz, wenn an dem Parkplatz noch nicht einmal daransteht, dass es dort eine Loipe gibt. Ich kann sicherlich vor Ort auch noch einiges verbessern, auch bei der Frage Parkplätze. Aber ich glaube nicht, dass wir den Neubau von Parkplätzen brauchen.
Der Regionalverbund hat zum ruhenden Verkehr ein Projekt in Auftrag gegeben, da sind 29 Parkplätze untersucht worden. Die TA hat heute fälschlicherweise geschrieben, dass 29 Parkplätze neu gebaut werden müssten, nein, die gibt es schon, aber es sind eben nur 5 davon in Ordnung und die anderen Parkplätze haben aufgrund von unterschiedlichsten Eigentümern und Eigentumsverhältnissen einige Probleme, die abgestellt werden müssen. Das muss gemeinsam geklärt werden, dass wir hier weiterkommen, aber wir sollten doch um Gottes Willen nicht anfangen, unseren ganzen Thüringer Wald zu betonieren, denn die Leute kommen gerade dorthin, weil dort Bäume stehen.
Meine Damen und Herren, es gibt für mich aber noch ein anderes Problem und das ist die Frage: Wie kriege ich denn die Leute an die Loipen und an die Pisten, ohne dass sie mit dem Auto fahren? Ich glaube, hier hat der Thüringer Wald noch ein massives Defizit. Ich denke zum Beispiel an die Bahnverbindung zwischen Ilmenau und Themar, wo wir uns endlich wieder etwas einfallen lassen sollten. Das, was dort bisher gelaufen ist, reicht noch nicht aus. Ich sehe auch das Problem, dass wir generell etwas tun sollten, dass man mit der Bahn etwas schneller an die Wintersportgebiete kommt, dass es dort auch entsprechenden Busverkehr gibt, und auch für die Parkplätze sollte ein Pendelbusverkehr eingerichtet werden.
Das muss auch gerade bei Großveranstaltungen Berücksichtigung finden, denn warum haben wir denn dort die Parkplatzprobleme, weil die Leute alle an den nächsten Parkplatz zur Großveranstaltung heranfahren wollen und die weiter entfernt gelegenen Parkplätze nicht nutzen, weil von dort aus auch kein Pendelbusverkehr läuft. Ich glaube, hier ließen sich die Möglichkeiten der Region wesentlich bessern nutzen. Da muss man einmal überlegen, ob man nicht über eine Parkplatzgebühr die Pendelbusse auch finanzieren kann, dass man den dann kostenlos anbietet. Aber, ich denke, insgesamt sollte man auch mehr auf ein autofreies Konzept für den Thüringer Wald setzen. Danke schön.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst, Frau Kollegin Leukefeld, über den schönsten Wahlkreis müssen wir uns ernsthaft noch einmal unterhalten. Das können wir, glaube ich, an dieser Stelle nicht so stehen lassen. Das nur nebenbei.
Zum Kollegen Worm, wobei ich ausdrücklich sagen muss, dass Ihre Äußerungen nicht der Grund sind, warum ich mich noch einmal zu Wort gemeldet habe, aber ich bitte Sie herzlich, Herr Kollege, zur Kenntnis zu nehmen, dass ich mich als Bürgermeister für diese Autobahn schon eingesetzt habe, da haben Sie noch Parfüm verkauft. Das muss man an dieser Stelle auch mal sagen.
Ich möchte auf ein Problem aufmerksam machen, das ist meiner Ansicht nach bisher in der ganzen Debatte, wo viele richtige und sinnvolle Argumente von allen Rednern hier gekommen sind, das will ich ausdrücklich betonen, aber eines scheint mir doch noch etwas unterbelichtet zu sein. Wenn wir uns über die Verkehrssituation zum einen berechtigterweise hin und wieder beschweren, dann möchte ich auch sehr aus eigener Erfahrung noch anmerken, dass es auch meiner Ansicht nach Probleme bei der wintersportlichen Infrastruktur an sich im Bereich des Rennsteigs in unseren Skigebieten gibt. Warum sind denn die beiden einzigen Anlagen, die modernen Ansprüchen gerecht werden - in Oberhof der Fallbachlift und auch die Skiarena in Steinach - so über
laufen? Warum kommen denn viele Gäste - und Herr Kollege Worm hat zu Recht darauf hingewiesen - auch aus benachbarten Bundesländern? Ich habe die Diskussionen selbst erlebt, die kommen, aber nur einmal, weil sie nämlich wegen dieser wirklich sehr überbeanspruchten Anlagen hin und wieder die Lust verlieren, ganz einfach einen neuen Versuch zu wagen. Wir brauchen eine Ausgewogenheit in dieser Infrastruktur. Wir haben hunderte Millionen für künstliche Thermen in die Landschaft gesetzt - ich will das nicht wieder aufwärmen -, aber für unsere natürlichen Wintersportbedingungen haben wir zum Teil Verhältnisse, die denen vor ungefähr 30 Jahren entsprechen. Wenn wir wollen, dass mehr Touristen, auch längerfristiger Tourismus, die vielleicht über das Wochenende oder ganze Wochenurlaube hier machen, dann brauchen wir beispielsweise im Bereich der Förderung von Skiliften ganz andere Kriterien.
Ich will Ihnen zwei Beispiele sagen: Kollege Kummer hat die Anlage in Schmiedefeld erwähnt. Die ist äußerst beliebt bei der Jugend, bei Snowboardern, alpinen Skifahrern, aber das Problem dort ist der Lift. Dann hat man mittlerweile genauso lange Wartezeiten, weil er eben ungefähr so 15 oder 20 Jahre alt ist. Noch extremer in einem Gebiet, wo vor ungefähr 20/25 Jahren alpine Meisterschaften ausgetragen worden sind, in Goldlauter-Heidersbach. Ein wunderschöner Hang, die Herausforderung allerdings ist dort der Lift, nicht der Hang. Ich will niemandem zu nahe treten, der Verein bemüht sich sehr, das überhaupt aufrechtzuerhalten. Aber diese Anlage ist eine Eigenbauanlage aus den 70er-Jahren. Wenn wir an dieser Stelle nicht anknüpfen und insgesamt in unserer touristischen Infrastruktur eine Ausgewogenheit herstellen, dann sind auch einzelne Gebiete nicht so überlastet und wir bekommen nicht diese Konzentrationen auf bestimmte Punkte wie Oberhof oder Steinach. Das ist an sich mein Plädoyer und ich appelliere an den Tourismusminister, an die Landesregierung insgesamt, in dieser Beziehung doch da den Schwerpunkt etwas zu verlagern und auf diese Förderung in der Zukunft mehr Wert zu legen. Dem Thüringer Wald und dem Tourismus kann das nur dienen. Danke schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema der Aktuellen Stunde bewegt uns wie jedes Jahr im Januar. Es ist Winter,
dieses Mal von der SPD als Aktuelle Stunde beantragt. Ich habe der Debatte sehr interessiert zugehört, das eigentliche Thema geht um Verkehr. Man könnte das Ganze natürlich noch einmal beantragen und dann den Tourismus in den Mittelpunkt stellen,
aber es gehört ja beides ein bisschen zusammen. Ich habe noch nicht ganz begriffen, Frau Doht, wohin die SPD mit ihrem Antrag will, denn es ist, glaube ich, nicht in unser aller Interesse, alle drei Kilometer einen Hektar Wald zu roden und dort einen Parkplatz anzulegen.
Aber alle anderen Redner haben die Problematik doch etwas differenzierter dargestellt und sie ist auch differenzierter darzustellen. Natürlich hat der Wintertourismus beachtliche Dimensionen und seit der Verkehrsfreigabe auf der A 71 haben wir ein wesentlich größeres Einzugsgebiet und es redet ja nicht nur jeder schlecht davon. Die eine Zeitung sagt, verfahrene Situation bei Parkplätzen, die andere Zeitung schreibt, für den Ansturm auf die A 71 gerüstet. Also, man sieht das sehr wohl sehr differenziert.
Erst einmal muss man dieses Jahr bescheinigen, dass es trotz der schwierigen winterlichen Straßenverhältnisse zu keinen nennenswerten Behinderungen gekommen ist. Ich glaube, da darf man allen Beteiligten, den Kommunen, den Straßenbauverwaltungen einen besonderen Dank aussprechen. Die heutige Situation ist das Ergebnis unentwegter Anstrengungen vieler Akteure in den letzten Jahren.
Natürlich ist viel passiert; es ist ja nicht so, dass nichts passiert wäre im Thüringer Wald. Der Raum Oberhof ist relativ gut ausgebaut, nicht nur im ruhenden Verkehr, sondern ich nenne auch zum Beispiel die Brücke am Rondell, so dass die Skiläufer, ohne die Straße zu überqueren, auf der Loipe bleiben können. Es sind zahlreiche Ortsdurchfahrten in Gehlberg, Frauenwald, im Schwarzatal fertig gestellt. Dieser Ausbau wird sich auch fortlaufend fortsetzen. Natürlich gibt es örtlich auftretende Probleme hinsichtlich Pkw-Parkmöglichkeiten, die sind nicht wegzudiskutieren. Ich nenne Neustadt am Rennsteig,
da ist die Parkplatzsituation angespannt, aber noch ausreichend. Problematisch ist die Situation in der Umgebung Dreiherrenstein, weil dort die Landesstraßen als Parkplätze genutzt werden. Die Situation verschlechtert sich, wenn man Richtung Schmücke geht, besonders zwischen der B 4 Kreuzung Rennsteig und der Schmücke wird trotz Parkverbot auf der relativ engen Landesstraße verkehrsbehindernd geparkt. Aber es gibt auch viele gute Ansätze. Da darf man nicht nur Oberhof nennen, da nenne ich das Nordic-Aktiv-Zentrum in Brotterode, wo man am Inselsbergbad parken kann und wo die Loipe am Inselsbergbad losgeht.
Ach, entschuldigen Sie. Ich rede nicht über den Parkplatz am Kleinen Inselsberg, sondern ich rede über den Parkplatz am Inselsbergbad in Brotterode; nicht über den am Rennsteig, sondern dort, wo die Loipen losgehen und wo die Besucher und wo die Sportler, wenn sie wiederkommen zu dem Parkplatz, dann auch ins Inselsbergbad hineinkönnen und können dort duschen und können sich umziehen. Natürlich wollen wir mehrere solche Nordic-Aktiv-Zentren haben, aber doch nicht an jeder Stelle, sondern dort, wo ich auch die Infrastruktur aufbauen kann. Dann schaut euch mal an, wo kann ich überhaupt diese Infrastruktur aufbauen. Deswegen geht es nicht nur darum, die Parkplatzsituation zu verbessern, sondern - Herr Kummer hat vollkommen Recht -, wir müssen vor allem die Frage des ÖPNV mit in den Mittelpunkt stellen, nämlich die Situation: Wie leite ich eigentlich meine Besucherströme in den Thüringer Wald? Das ist das grundlegende Problem, was wir mit lösen müssen, und natürlich sind dort die Kommunen besonders gefordert. Das, was die Landesregierung machen kann, ist, hilfreich zu unterstützen. Wir müssen mit überlegen, wenn wir jetzt eine 400 km lange Naturparkroute ausweisen durch den Thüringer Wald, wo wir ja auch die Besucherströme leiten wollen, wie binden wir diese Naturparkroute in den ruhenden Verkehr mit ein. Wo baue ich Parkplätze hin, wo bewirtschafte ich Parkplätze? Wir haben dieses Projekt „Integrierte Lösung für den ruhenden Verkehr“ im Naturpark Thüringer Wald. Das muss schrittweise umgesetzt werden. Nur eins werden wir nicht tun: Man kann nicht jedes Wintersportgebiet direkt erschließen mit einem Parkplatz. Das ist nicht sinnvoll und das werden wir auch nicht machen, denn der Schutz und die Erhaltung des Thüringer Waldes als Naturraum muss immer noch mit im Vordergrund stehen.
Danke. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit schließe ich den ersten Teil der Aktuellen Stunde und rufe den zweiten Teil auf
b) auf Antrag der Fraktion der Links- partei.PDS zum Thema: „Ärzteprotest - Ärztinnen und Ärzte in Thüringen zwischen gesetzlich vorgegebener Rationalisierung und medizinisch notwendiger Versorgung“ Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 4/1583 -
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, beim Neujahrsempfang der Zahnärztekammer haben Sie, Herr Minister Zeh, zum Ausdruck gebracht, dass Sie für die Proteste der Ärzte Verständnis haben und dass es Zeit ist, dass wir gemeinsam in der Politik nach Wegen suchen sollten, die die Honorarangleichung Ost an das Westniveau realisierbar machen. Diesbezüglich als Gesundheitsminister des Landes Thüringen im Bund aktiv zu werden, haben Sie die volle Unterstützung unserer Fraktion. Nur, Herr Minister Zeh, die Honorarsituation der Ärzte war nicht allein der Grund, warum bundesweit mehr als 20.000 Ärzte, medizinisches Personal und Patienten demonstrierten. Noch zwei wesentliche Themen beherrschten die Ärztedemonstration: die immer mehr ausufernde Bürokratie und die Verschärfung der Regresse durch das geplante Arzneimittelsparpaket.
Meine Damen und Herren, das Gesundheitsmodernisierungsgesetz 2004 hat trotz Erhöhung der Eigenleistungen der Bürger einschließlich privater Zusatzversicherung und Leistungskürzungen nicht die Kostensenkung gebracht, die man erhoffte. Im Gegenteil - die Ausgaben der GKV steigen, vor allem die Arzneimittelkosten um schätzungsweise 3,6 Mrd. € mehr als 2004. Ärzte und Patienten erleben folgenden Widerspruch: Auf der einen Seite haben wir die Aussage der Kassen, sie würden alles medizinisch Notwendige bezahlen, was der Arzt verordnet. Auf der anderen Seite zeigt die Realität, dass Kassen den Ärzten häufig vorwerfen, sie würden zu viele unnötige Arzneimittel verschreiben. Dabei handelt es sich nicht selten um solche Mittel, die von den Patienten, vorrangig chronisch Kranken, gewünscht werden, weil sie die Erfahrung gemacht haben, dass diese Medikamente ihnen helfen und sie Linderung ihrer Beschwerden verspüren. Die verordnenden Ärzte je
doch werden oft nachträglich mit Regressen bedroht. Dazu führte die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage meiner Fraktion aus: Im Bereich der Honorarprüfung werden seit dem 1. Januar bis Juni 2005 800 Prüfungsverfahren durchgeführt, die in ca. 80 Prozent Kürzungsmaßnahmen zum Inhalt hatten. Bei der Verordnungsprüfung sind 1.500 Prüfverfahren durchgeführt worden, die in ca. 70 Prozent zu einem Regress führten. Neben diesen Regressen ist es eine Tatsache, dass die gesetzliche Durchbudgetierung in der Krankenbehandlung dazu führt, dass neue, vielfach teure medizinische Entwicklungen nur noch in der Privatmedizin angeboten werden. Kritik an Innovation und Qualität der Arzneimittel ist oft zu hören. Sie ist auch angebracht, denn schließlich werden mehr finanzielle Mittel in der Pharmaindustrie für Marketing ausgegeben als für die Forschung.
Des Weiteren brachte die Pharmaindustrie in Deutschland zwischen 1990 und 2002 395 Wirkstoffe auf den Markt. Nur sieben davon waren echte Innovationen. 365 sind Scheininnovationen, die keinen relevanten Zusatznutzen gegenüber vorhandenen Therapiestandards besitzen. Diese verzehnfachen aber häufig die Therapiekosten und erhöhen die Profite der Pharmaindustrie. Hinzu kommt, die großen Pharmaunternehmen haben längst auf die Gesundheitsreform reagiert. Von etwa 200 Generikaherstellern werden fast alle einen Eigentümerwechsel hinter sich bringen, die Großen werden die Kleinen schlucken, die machen dann die Aufteilung des Marktes in Generika- und Originalprodukte und damit bestimmen sie dann auch die Preise. An dieser Stelle, denke ich, sind die Fragen zu stellen: Wozu ist eigentlich das Bundesinstitut für Arzneimittel da, das für die Prüfung und Zulassung neuer Produkte zuständig ist, und welche Rolle spielt das neu geschaffene Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit?
Meine Damen und Herren, das Arzt-Patienten-Verhältnis beruht auf einem besonderen Vertrauensverhältnis, denn aufgrund der medizinischen Ausbildung besteht zwischen Arzt und Patient objektiv ein asymmetrisches Verhältnis. Mit dem von der Bundesregierung vorgesehenen Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung sollen ab 1. April neben anderen zu hinterfragenden Maßnahmen bonus-malus-gekoppelte Zielvereinbarungen für Ärzte eingeführt werden. Mit dieser repressiven Maßnahme wird das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient noch mehr belastet. Der Arzt als Freiberufler wird in seiner Therapiefreiheit gesetzlich diszipliniert. Er wird als Stellschraube für die Rationierung von Leistungen im Gesundheitsbereich genutzt oder, besser ausgedrückt, benutzt. Er gerät in Konflikt mit der Berufsordnung und dem Arzthaftungsrecht. Und dass die Ärzte sich dagegen wehren, findet mein volles Verständnis. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, wir haben im vergangenen Jahr bereits mehrfach über drohenden und partiellen Ärztemangel in Thüringen gesprochen. Nun ist das Thema erneut und von den Interessenvertretern in den Focus der Öffentlichkeit gebracht worden. Spektakulär, wie die Demonstrationen ja zeigen, und oft zumindest nicht ganz sachlich, zumindest was Äußerungen von Interessenvertretern angeht. Protestiert wurde ja im Mai 2005 bereits schon einmal. Die Ärzte an Unikliniken gingen auf die Straße. Vor allen Dingen in Westdeutschland regte sich wegen schlechter Arbeitsbedingungen, Erhöhung der Arbeitszeit auf 40 Stunden und zu geringer Entlohnung der Ärger. Der Vorsitzende des Marburger Bundes ging auf die schlechte Bezahlung junger Ärzte, also von Berufsanfängern, ein. Er bemängelte, dass sie nur wie Grundschullehrer bezahlt würden. In Thüringen wäre das BAT IV a. Er hat das so gesagt. Das ist durchaus eine übliche Bezahlung, wenn man jetzt im öffentlichen Dienstbetrieb eingestellt wird in den höheren Dienst. Wenn Sie sich aber die Ausschreibung, die habe ich mir aktuell angeschaut, von Universitätskliniken anschauen, so werden Ärzte, Assistenzarztstellen mit BAT II ausgeschrieben. Das ist doch erheblich mehr. Wir haben es gehört, deutschlandweit streikten 50.000 Ärztinnen und Ärzte überall im Lande. Auch hier die gleichen angesprochenen Themen: schlechte Bezahlung, überhand nehmende Bürokratie, Leistungskürzungen im Gesundheitswesen und auch Ärger über die bereits angesprochene Arzneimittelkostenbegrenzung. Der Facharztverband kritisiert, dass junge Mediziner sich schon gar nicht mehr gern niederlassen, sondern lieber in eine Klinik gehen. Ärzte sagen übereinstimmend, sie wollen wieder Arzt sein und nicht mehr nur Buchhalter. Wer in einer Arztklinik ist, in eine Arztpraxis geht, sieht das auch hin und wieder, dass dies zum Teil zumindest stimmt.
Herr Hoppe, der Präsident der Bundesärztekammer verkündete, mit dem Sparwahn müsse ein Ende gemacht werden und die staatliche Geiz-ist-geil-Mentalität habe schon genug Schaden angerichtet. Es gab aber auch kritische Stimmen. Ärzte selbst äußerten sich zur Frage, wie die Verteilung der Honorare ist, dass die KVen mitverantwortlich sind. Also nicht allein verantwortlich, sondern durchaus mitverantwortlich sind für diesen bürokratischen Aufwand und auch für die ungleiche Verteilung, die wir als Laien zum Teil überhaupt nicht nachvollziehen kön
nen. Natürlich wurde auch gesagt, Praxen, die die Lücken im System kennen, die können damit ganz gut leben. Ich denke, in der Diskussion wird vieles gesagt, was nicht ganz vollständig ist, was demnach auch als falsch bezeichnet werden kann und es werden Vergleiche gezogen, die zum Teil nicht angemessen sind. Krankenkassen ziehen nach einem Jahr DAG in den Kliniken Bilanz und kommen zu dem Ergebnis, dass sie teilweise erheblich mehr Kosten an Krankenhäuser zu erstatten haben als unter dem früheren Abrechnungssystem. Hier kann es wohl nicht am mangelnden Geld liegen. Tatsache ist, dass unser Gesundheitssystem nur ein begrenztes Budget zur Verfügung hat. Ziel von politischen Bestrebungen in den letzten 10 Jahren, vielleicht auch einmal darüber hinaus, war es, dieses Budget entsprechend den erbrachten Leistungen gerecht zu verteilen. Die Proteste lassen auch ein Stück weit - woher kommt das Geld, das wir brauchen, um die vorgetragenen Probleme zu lösen? - außer Acht. Darüber hinaus wurde bei diesen Protesten die weit gravierendere Auswirkung des Sparzwangs auch auf andere Berufsgruppen - ich denke an die Krankenschwestern und Krankenpfleger - nicht zur Sprache gebracht. Unter den zu erwartenden Bedingungen der Einnahmesituation der Krankenkassen kann niemand erwarten, dass sich die Einkommenssituation der Ärzte anders entwickelt als beim Rest der Bevölkerung. Natürlich fordern wir auch den gleichen Lohn für Ärzte im Osten wie im Westen. Die Solidarität im Ärztestand ist da aber offensichtlich noch nicht ausreichend, um dies mit den Kassen gemeinsam vereinbaren zu können. Das Ziel kann nur gemeinsam mit den ärztlichen Spitzenverbänden und den Krankenkassen gelöst werden und nicht per se auf dem Rücken der Versicherten durch steigende Abgaben. Nicht die Hitze in der Diskussion bringt es, sondern gemeinsame Lösungsansätze müssen gefunden werden.
Wer weniger Bürokratie will, muss mittun oder staatliche Reglementierungen hinnehmen, die letztlich nur dazu unternommen werden, um das Gesundheitssystem im Gleichgewicht zu halten und für alle Versicherten gute medizinische Leistungen anbieten zu können. Danke.