Es ist einfach schöner, wenn man unsere Dörfer so in der Fläche befährt und sich an der wunderschönen Landschaft freut. Und weil ich auch meine, dass der Tourismus
- ja, die Bauten und das Bild gehören ja dazu - auch eine Riesenchance ist für unser Land, muss man auch einen entsprechenden Anblick bieten. Das gehört also alles dazu.
Dies war auch nicht so riskant, wie es vielleicht heute im Rückblick erscheinen mag. Denn das Ausmaß der katastrophalen Folgen einer Wirtschafts-, Steuer- und Arbeitspolitik von Rotgrün war bei aller Skepsis, die wir natürlich von Anfang an hatten, was wir auch 1998 im Wahlkampf gesagt haben, 2002 im Wahlkampf gesagt haben, war wirklich nicht vorhersehbar. Aber das ist nicht der einzige Punkt, auch das will ich sagen, insbesondere auch an die Adresse der Kollegen von der SPD-Fraktion. In der großen Koalition von 1994 bis 1999 fehlten uns - um ehrlich zu sein die Voraussetzungen, um wirklich umsteuern zu können. Der Koalitionsfriede hat eben Geld gekostet; so nüchtern muss man das sagen. Ich erinnere nur an den sehr ausgeweiteten zweiten Arbeitsmarkt, Unsummen, die damals verschlungen worden sind. 1999 hat die CDU auf einen konsequenten Sparkurs gesetzt, der 2002 angesichts der Steuerausfälle noch einmal verschärft worden ist, und das ist die zweite Seite. Von 2002 bis 2004 haben wir rund 1 Mrd. eingespart, die wir unter normalen Verhältnissen und bei vernünftigen bundespolitischen Rahmenbedingungen für dieses Land gut hätten ausgeben können. Das ist die Wahrheit und in dieser Spannung befinden wir uns.
Es ist offensichtlich, dass dieser Zustand nicht mehr haltbar ist. Der Landeshaushalt muss also von Grund auf neu geschneidert werden. Die Einsparmöglichkeiten sind in der aktuellen Haushaltssystematik ausgereizt. Und damit werden Weichenstellungen von Anfang der 90er-Jahre - auch das sagen wir ganz deutlich, wir tun mitnichten so, als ob alles so weitergehen könnte - korrigiert. Das zeigt auch der Haushalt in diesem Jahr schon deutlich und es wird für nächstes Jahr im Reformhaushalt 2005 überdeutlich werden. Die Schwierigkeiten, die wir mit diesem Haushalt haben, sind vom Ministerpräsidenten offen angesprochen worden. Wir haben einige schmerzliche Wahrheiten zur Kenntnis nehmen müssen; staatliche Strukturen, Kommunen, Leistungsgesetze
sind betroffen. Es gibt keine Tabus. Für diese schonungslose Offenheit möchte ich zumindest dem Ministerpräsidenten Dieter Althaus ausdrücklich danken, denn die Offenheit ist Voraussetzung für eine zukunftsweisende Diskussion.
Es ist ein Langstreckenlauf, den wir hier vor uns haben. Aber der Weg ist klar. Und klar ist auch, dass die CDU-Fraktion sich daran beteiligen wird mit allen Erfahrungen, die wir vor Ort haben, in den Wahlkreisen, aber auch in den Fachbereichen, in den Arbeitskreisen, in denen die einzelnen Mitglieder unserer Fraktion tätig sind. Wir alle wollen uns bemühen und werden weitere Beiträge bringen, um die Haushaltssituation für den Freistaat Thüringen in dieser angespannten Situation wenigstens ein bisschen weiter entlasten zu helfen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann verstehen, dass die Opposition das alles anders sieht, auch diesen Kurs nicht mittragen will, aber ich will die Hoffnung nicht aufgeben, dass sie dann wenigstens durchfinanzierte, durchgerechnete Gegenvorschläge bringt.
Mit Blick auf heute und in den letzten Tagen vorgebrachte Alarmrufe und Behauptungen - auch das möchte ich offen ansprechen - ist auch einiges konkret zu benennen. Zum einen muss noch einmal unterstrichen werden: Diese Reformen machen wir nicht und nicht einmal in erster Linie aus haushalterischen Gründen. Die Haushaltslage mag manchem als Anlass erscheinen, aber sie ist nicht die wirkliche Ursache des Reformpakets, vor allem, wenn man mal den übergreifenden Bogen spannt und die Gesamtsituation sieht, in der wir uns in Thüringen befinden. Noch kein Unternehmen und kein Land ist allein durch Kostensenken und Sparen zukunftsfähig geworden. Jeder Sanierer muss das selbstverständlich machen, entscheidend ist aber, dass wir Grundlagen für eine neue Leistungsfähigkeit legen. Das ist ein Schritt, der war so und so fällig. Es geht darum, schlankere, effektivere, bürgernähere Strukturen zu schaffen, zu einem angemessenen Personalschlüssel zu kommen, staatliche Aufgaben zu konzentrieren, Eigenverantwortung zu stärken, und zwar in Partnerschaft mit einer bürgerfreundlichen Verwaltung und natürlich im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern
in diesem Land. Eine solche Aufgabe lässt sich nur im Schulterschluss mit gesellschaftlichen Akteuren in diesem Land bewältigen. Wir setzen auf einen durchgreifenden Mentalitätswandel, damit Thüringen eben ein Land der Chancen bleibt und nicht auf einen Abstiegsplatz rutscht. Deshalb ist es auch nicht richtig, wenn hier der Eindruck erweckt wird, und auch das klang ja wieder an, als gehe es um eine pure Sparaktion, um irgendwelche Wahlkampfversprechen, beispielsweise die Wasser- und Abwasserproblematik zu lösen. Wer so argumentiert und wer so vordergründig die Dinge benennt, hat die Zeichen der Zeit und die Ernsthaftigkeit der Lage, in der wir insgesamt stehen, nicht begriffen.
Es geht um die Zukunftsfähigkeit - ich sage es noch einmal - dieses Landes und die Chancen für unsere Kinder und Enkel. Das ist eine andere Dimension als die Lösung eines noch so gravierenden, aber letztlich doch gegenwärtigen einzelnen Problemkomplexes.
Sehr deutlich will ich den in den Medien erhobenen Vorwurf der Wählertäuschung deshalb an dieser Stelle zurückweisen. Niemand ist über die dramatische Finanzlage im Unklaren gelassen worden. Die Finanzministerin hat bereits in der parlamentarischen Debatte zum Nachtragshaushalt - das war immerhin September 2003 - erklärt, dass die Möglichkeiten begrenzt sind, die Ausgaben nur über Einsparungen zu konsolidieren. Nach der letzten Steuerschätzung vor den Landtagswahlen im Mai hat sie die Einstellungssperre vom Januar verlängert - auch da gab es Einstellungssperre - und Sperren für größere Titelgruppen verhängt; wie gesagt, letzte Steuerschätzung im Mai. Da frage ich mich schließlich, wie die Opposition nun angesichts dieser Tatsache mit den Problemen umgehen will. Bisher höre ich eigentlich nur Pharisäertum. Ich will nur mal sagen, die zusätzlichen Forderungen - und auch das ist ja kein neues Thema im Haus -, die die PDS-Fraktion zwischen 2000 und 2004 im Rahmen der Haushaltsverhandlungen erhoben hat, belaufen sich auf 921 Mio. ( ! 0 # 0 ! "Mut zu neuen Schulden", Ihr wörtliches Zitat für den Doppelhaushalt damals 2003 bis 2004. "Mut zu neuen Schulden" - das ist uns also noch gut im Ohr, wenn es um Mut in diesem Haus geht. Die Konzeptionslosigkeit, Herr Matschie, das kann ich Ihnen auch nicht ersparen, bei der Bewältigung der Haushaltsprobleme im Blick auf die SPD, da muss man wirklich fragen: Was wollen Sie nun eigentlich? Auf der einen Seite kritisieren Sie die hohe Verschuldung und dass die Finanzministerin angeblich nicht gleich nach der Mai-Schätzung die Haushaltssperren verhängt hat - sie hat sie über viele Titelgruppen verhängt -, andererseits verlangen Sie wieder die
Wie man es macht, ist es immer falsch. Und vom Sparen an der falschen Stelle haben Sie auch gesprochen. Aber wo ist denn die richtige?
Gut, zu den Bekenntnissen werden wir ja noch kommen, wenn wir in den Verhandlungen sind. Die Kommunen nicht an den Steuerausfällen zu beteiligen also wie soll denn das Ganze aufgehen? In Berlin ist im Moment das Motto wohl überwunden, aber in der Provinz feiert es fröhliche Urständ: "Allen wohl, und niemandem weh - SPD", so scheint mir diese Politik im Moment für Thüringen zu sein.
Wir werden nicht, auch das möchte ich noch mal unterstreichen, mit dem Rasenmäher über sämtliche Haushaltstitel fahren, genauso wenig, wie wir Geld mit der Gießkanne verteilen wollen, es geht auch nicht um Kaputtsparen und auch nicht um Streichorgien, aber ganz sicher werden wir uns gegen Forderungsorgien verwahren, weil es nicht um mehr und nicht um weniger, sondern um einen neuen Ansatz geht. Der Ministerpräsident hat dargelegt, was geplant ist, und ich denke, daraus ergibt sich das Bild eines deutlich verjüngten Landes, das für die Zukunft bis auf weiteres gut aufgestellt sein wird. Es ist ja nicht so, dass wir schlecht aufgestellt sind.
Ein letzter Punkt dazu: Die neue Richtung einzuschlagen, heißt noch lange nicht, dass wir den bisherigen Weg nicht hätten gehen dürfen. Wir sind - das hat Dieter Althaus dargelegt - in den vergangenen 14 Jahren unserem Ziel, auf die eigenen Füße zu kommen, doch ein erhebliches Stück näher gekommen, viel näher als andere Länder - und auch das ist ja ein Vergleichsmaßstab -, die 1990 mit uns gemeinsam an der Startlinie gestanden haben. Da haben wir mit der Art, wie wir hier im Freistaat Thüringen Politik gemacht haben, Beachtliches erreicht. Das hängt mit dem bisherigen Weg zusammen, doch andere Zeiten erfordern nun auch einmal andere Mittel. Was durch die Vergangenheit getragen hat, trägt eben nicht automatisch in die Zukunft. Ich frage mich, wieso das so schwer zu begreifen sein soll.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Strukturen verändern heißt nicht zuletzt, Schwerpunkte benennen, auf die wir uns konzentrieren wollen. Wir wollen Kernkompetenzen stärken, die uns weiter vorankommen lassen.
Gestatten Sie mir einige Anmerkungen zu einigen dieser Schwerpunkte. Auch sie folgen ganz klar dem, was wir vor der Wahl gesagt haben, Familie, Bildung und nicht zuletzt Arbeit durch eine leistungsfähige und innovative Wirtschaft. Wenn wir etwas an der zutiefst unbefriedigenden demographischen Lage in diesem Land ändern wollen, müssen wir zuallererst bei den Familien ansetzen. Thüringen ist ein familienfreundliches Land und wird - dafür stehen wir im Wort - ein familienfreundliches Land bleiben.
Der garantierte Kindergartenplatz für zweieinhalbjährige Kinder, eine Garantie, um die andere Länder nach wie vor kämpfen, die mitnichten Selbstverständlichkeit in Deutschland ist, ist bei uns Wirklichkeit. Natürlich halten wir daran fest. Und Hortplätze im Grundschulalter sind garantiert. 70 Prozent der Familien nehmen das Landeserziehungsgeld in Anspruch - alles Leistungen, die wir vom Land erbringen. Wir werden die verschiedenen Leistungen in einem Familienfördergesetz zusammenfassen - auch das haben wir vor der Wahl angekündigt, das wird gemacht. Wir haben ein Landesbündnis für Familien geschaffen und werden auf lokaler Ebene Bündnisse für Familien weiter schaffen, an einigen Orten sind sie ja bereits entstanden, um ganz konkret vor Ort den Problemen von Familien nachgehen zu können. Unter dem Stichwort "Elternakademie" wollen wir die Qualität der Thüringer Familienbildungsund -beratungsangebote ausbauen. Der Enquetebericht "Erziehung und Bildung" hat aufgezeigt, dass hier ein nicht unbeträchtlicher Bedarf existiert. Selbstverständlich werden die Empfehlungen dieses Enqueteberichts in dieser Legislatur hier behandelt in den Ausschüssen und sicher mit vielen Punkten auch im Plenum. Es kann überhaupt keine Rede davon sein, dass wir den zur Seite legen wollen. Familienpolitik fordert uns dabei wie kaum ein anderes Aufgabengebiet heraus, denn egal, was man anfasst, es handelt sich um eine politische Querschnittsaufgabe. Und so lässt sich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf letztlich nur im Zusammenwirken beispielsweise im Vorschulbereich, der Schule, aber auch im Blick auf Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sinnvoll und letztlich nicht ohne die Unternehmen diskutieren. Regelmäßige Familienberichte - auch das haben wir gesagt, auch das steht im Wahlprogramm - im Plenum sollten uns zwingen, uns immer wieder mit diesem Thema hier zu befassen, damit es aktuell bleibt, damit wir auch jederzeit über die Lage hier debattieren und auch fragen, welche Konsequenzen sich für uns daraus ergeben. Für eine Mehrheit von über 60 Prozent der Familien liegt auf der Hand, was der Staat tun kann, und diese Mehrheit wünscht sich und auch das ist wichtig, denke ich - vor finanziellen Dingen vor allen Dingen strukturelle Entlastung, im Klartext, das Betreuungsangebot für Kinder soll
weiter ausgebaut werden. Zwei Drittel der Befragten, die Kinder im Grundschulalter im Haus haben, wollen Betreuungsmöglichkeiten für Kinder, die beispielsweise jünger als zweieinhalb Jahre sind. Es ist nicht leicht, solchen Wünschen zu entsprechen, auch das wissen wir, aber was wir gemacht haben und leisten - will ich es einmal am Beispiel der Hortgebühren festmachen: Die PDS fordert ja die grundsätzliche Abschaffung der Hortgebühren. Aber ich habe mir mal die Hortsatzung angeschaut. Die soziale Staffelung, die wir dort haben, entspricht doch unserem Grundgedanken bis hin zur Gebührenbefreiung, wenn die soziale Situation gegeben ist, aber wir können das Ganze nur leisten, wenn wir von einem Begriff der Gerechtigkeit ausgehen.
Mein Begriff von Gerechtigkeit ist eben so, dass Gerechtigkeit und Solidarität zusammengehören und starke Schultern auch mehr tragen können. Nur so werden wir auf Dauer unseren Sozialstaat erhalten können. Starke Schultern müssen mehr tragen als diejenigen, die es nicht tragen können, damit denen geholfen wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Stichwort "Bildung": Wenn es um die Zukunft Thüringens geht, dann hier. Investitionen in die Köpfe haben für uns Priorität. Mit dem Konzept für Bildung und Betreuung von 2 bis 16 werden wir einlösen, was ein Leitgedanke des Enqueteberichts "Erziehung" ist, und zwar die enge Verzahnung der Elternhäuser, der Kindergärten, der Schulen und ihrer Partner. Wir wollen ein begabungsgerechtes Bildungssystem, das jedem die optimale Förderung ermöglicht. So haben wir das auf allen Straßen und Plätzen, bei allen Veranstaltungen in der Wahlkampfzeit ganz deutlich den Bürgerinnen und Bürgern gesagt. Die Bürgerinnen und Bürger haben uns auch entsprechend ihre Zustimmung gegeben. Das will ich hier noch mal ganz deutlich sagen. Wir werden die Unterrichtsqualität steigern. Das ist unsere Antwort auf PISA, die Unterrichtsqualität zu steigern. Diese Debatte ist, denke ich, fruchtbarer als Diskussionen über längeres gemeinsames Lernen, das Schlagwort, unter dem die beiden Oppositionsparteien in den Wahlkampf gezogen sind. Die Bürgerinnen und Bürger hatten die... Wie?
(Zwischenruf Abg. Buse, PDS: Der Minis- terpräsident hat selbst vom längeren gemeinsamen Lernen gesprochen.)
Wir haben ja gemeinsames Lernen, aber das... Wir haben das auch relativ lang. Aber man muss es differenziert betrachten. Denn allein dieser Ansatz, den Sie haben, der geht ja an den tatsächlichen Prob
Deutschlandweit haben die Schulen mit dem langen gemeinsamen Lernen, Stichwort Gesamtschule, bei PISA durchweg schlechter abgeschnitten als das gegliederte Schulwesen.
Und was wir in Thüringen aufgebaut haben, ist beispielgebend. Wenn unsere Schulen im Moment eines brauchen, dann ist es so etwas wie Beständigkeit, Verlässlichkeit, dass Strukturen endlich mal bleiben und man sich darauf verlassen kann. Entscheidend, wie gesagt, ist die Qualität des Unterrichts und die Durchlässigkeit. Darauf legen wir allerdings Wert. Da haben wir in Thüringen auch Vorbildliches geschaffen, die Durchlässigkeit der Bildungsgänge. Ich bin froh, dass die Landesregierung nach vielen Jahren der notwendigen Stellenreduzierungen, die Gründe hatte ich genannt, in diesem Jahr bisher 404 Lehrerinnen und Lehrer neu eingestellt hat. Ich denke, auch das ist ganz wichtig für die Mischung von pädagogischer Erfahrung, aber auch neuen Perspektiven, die wir brauchen.
Noch einen Punkt will ich ansprechen, weil auch der immer in aller Munde ist und weil wir hier in Thüringen auch einiges tun - Stichwort Ganztagsschule: Wenn Sie den Thüringen-Monitor 2002 gründlich lesen, dann werden Sie feststellen, nur 14 Prozent der Eltern mit Schulkindern möchten die Pflichtschule am Nachmittag. Und wir von der CDU-Fraktion und auch die Thüringer Landesregierung werden nicht zulassen,
dass Elternhäuser entmündigt werden. Ganztagsschule ist doch Pflichtunterricht auch am Nachmittag. Stattdessen bauen wir - wir haben ja die Alternative - freiwillige Angebote, z.B. Schuljugendarbeit, aus. Das ist unsere Antwort.
Auf dem Prinzip der Freiwilligkeit mit den Schulen, aber auch mit Verbänden, den Trägern der Jugendhilfe, des Sports gibt es viele Angebote. Bildung soll nicht ausschließlich, aber doch zu einem entscheidenden Teil die Voraussetzung für eine erfolgreiche berufliche Karriere und die Leistungsfähigkeit in unserem Land schaffen. Denn das Humankapital ist der einzige wirkliche Rohstoff, den wir hier haben, der einzige wirkliche Rohstoff, der sogar nachwächst, wenn wir es klug anstellen. Er ist die Grundvoraus
setzung für eine innovative Wirtschaft und nur mit einer solchen Wirtschaft haben wir die Chance, dass Arbeit auch in Zukunft den notwendigen Wohlstand hervorbringt, auf den wir Wert legen. Wir wollen und können uns nicht - da stimme ich zu, was auch hier schon gesagt worden ist - auf eine Billiglohnkonkurrenz einlassen. Das ist nicht das, was hier am Standort Deutschland und auch in Thüringen angesagt ist.