Protocol of the Session on September 7, 2001

Ja, ich bitte um Abstimmung.

(Unruhe im Hause)

Wie lange wollen wir uns noch hier beschäftigen? Laut Geschäftsordnung geht das Verfahren wie folgt: Es ist eine Abweichung vom Vorschlag des Ältestenrats. Damit stelle ich zunächst fest, dass wir nach § 22 der Geschäftsordnung verfahren und ich stelle den Antrag, bitte hören Sie jetzt genau zu, damit Sie wissen, wie Sie abstimmen müssen, dass die Sitzung vor Erledigung der Tagesordnung geschlossen wird. Also, ich schließe die Sitzung vor Erledigung der Tagesordnung. Wer dafür ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das ist eine Mehrheit. Gegenstimmen?

(Heiterkeit im Hause)

Ich habe inzwischen nach den Gegenstimmen gefragt. Danke schön. Gibt es dazu Stimmenthaltungen? Mit einer Mehrheit von Stimmen wird entschieden, dass die Tagesordnung vor Erledigung der gesamten Tagesordnung geschlossen wird. Sie bleiben aber bitte noch hier, weil ich sie noch darauf hinweisen muss, dass wie vereinbart im Arbeitsplan die nächste Plenarsitzung im Oktober ausgewiesen ist, dass aber bei einer Entscheidung des Verfassungsgerichts, dass das Volksbegehren verfassungs

gemäß ist, eine Ladung zur Landtagssitzung für den 20. September 2001 erfolgt. Jetzt kann ich Sie in das Wochenende entlassen und wünsche Ihnen ein gutes Wochenende.

E n d e d e r S i t z u n g : 18:24 Uhr