Ich will nur noch zwei Zahlen anbringen, dann, Herr Kollege Wunderlich, können Sie gerne eine Anfrage stellen. Herr Wunderlich hat das KULAP erwähnt, dass der Landwirt vor allem und Umsteuern hier den Vertragsnaturschutz ausführen soll. Herr Wunderlich, ich denke, Sie wissen, dass dieses schon längst, seit vielen Jahren, in Thüringen so ist, weil nämlich durch das KULAP schon im Jahr 2000 über 90 Prozent der Flächen, die da bewirtschaftet werden im Vertragsnaturschutz, darüber bewirtschaftet werden und nur 10 Prozent von dem Vertragsnaturschutz, der z.B. auch von Verbänden, Landschaftspflegebetrieben bewirtschaftet wird. Es ist schon sehr bedauerlich, dass diese Gelder gestrichen wurden, weil es sich hier meistens um Flächen handelt, die für den Landwirt derart unrentabel sind, dass man schon befürchten muss, es wird in der Zukunft sehr schwierig, diese Aufgaben weiter fortzuführen. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich denjenigen Landräten danken, die selber finanziell hier einsteigen, um zu verhindern, dass hier vor Ort Schaden entsteht. Bitte, Herr Kollege Wunderlich.
Werte Kollegin Dr. Klaus, geben Sie mir Recht, dass das 10-prozentige Biotopverbundsystem, zu dem die Länder ja starr verpflichtet werden, Einfluss auf die land- und forstwirtschaftliche Bewirtschaftung haben würde?
Herr Kollege Wunderlich, ich glaube, dass alles weit undramatischer sein wird, als es sich im Moment an diesen Zahlen dartut. Ich hatte Ihnen ja schon gesagt, wir haben
8,3 Prozent unserer Landesfläche als FFH-Gebiete ausgewiesen. Am Ende dieses Paragraphen, wie an vielen anderen des Bundesnaturschutzgesetzes, steht, dass die Länder entsprechende Ausgestaltungsmöglichkeiten haben, die nach meiner Auffassung weit größer sind als zuvor. Niemand hindert uns, wertvolle Flächen wie z.B. Wegraine, Gewässerrandstreifen in dieses Programm aufzunehmen. Ich denke, das ist keine Hürde in Thüringen, diese 10 Prozent zu erfüllen.
Frau Dr. Klaus, geben Sie mir Recht, dass ich gesagt habe, dass der Vertragsnaturschutz über KULAP in den letzten Jahren eine Selbstverständlichkeit in Thüringen war, aber wir im Doppelhaushalt 2001/2002 den Vertragsnaturschutz um jeweils 12 Mio. DM erhöht haben, um die Land- und Forstwirte stärker einzubeziehen?
Ich glaube, Kollege Wunderlich, Sie haben mir nicht ganz zugehört. Ich hatte gesagt, dass schon in der Vergangenheit 90 Prozent der Flächen durch KULAP bewirtschaftet wurden und nur ein geringer Anteil, 10 Prozent, lediglich durch den Vertragsnaturschutz, wo praktisch andere Landschaftspflegebetriebe o.ä. eingebunden wurden.
Nein, ich meine ja dieses Teil-C-Programm. Aber es ist, wie gesagt, sehr bedauerlich, dass wir vielleicht über solche kleinen zu bewirtschaftenden Flächen, die sehr unwirtschaftlich sind, Probleme bekommen werden.
Ich möchte noch zu einem zweiten Punkt kommen. Es gab sehr große Debatten, insbesondere auch vom Bauernverband, was die bundesweiten Rahmenbedingungen für den ökologischen Landbau betrifft. Hier geht Frau Künast einmal nicht über die EU-Rahmenbedingungen hinaus. Auch das scheint nach den Debatten, die ich gehört habe, falsch zu sein. Es wird ihr bei der Gelegenheit vorgeworfen, auch hier Wettbewerbsverzerrung zu betreiben. Das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Gerade hat in Dortmund der erste so genannte Öko-Aldi seine Ladentüren geöffnet, da ruft der Geschäftsführer ganz laut, er braucht Öko-Produkte in großen Chargen gleich bleibender Qualität. Leider muss er sich da in anderen Ländern, Frankreich oder so, bedienen, weil es die hier in Deutschland nicht gibt am Markt. Ich bin mir sicher, er ist nicht der einzige Öko-Aldi, den es
da geben wird. Der heißt etwas anders, aber ich weiß den konkreten Namen aus dieser Sendung nicht mehr. Ich bin mir sicher, dass es so ist. Wir haben hier in Thüringen große Betriebe, große Flächen, gleich bleibend gute Qualität und wenn das alles zusammenkommt mit den Standards, die auf EU-Ebene gleich sind bei Ökobetrieben und der Möglichkeit, sogar Teilbetriebe auf ökologischen Landbau umzusteigen, da sage ich, das sind tolle neue Vermarktungschancen für den Osten. Wir sollten uns schnellstens darum kümmern, dass unsere Betriebe diese neue Chance nutzen und hier in die großen Ketten mit richtigen tollen wirtschaftlichen Werten reinkommen, Herr Minister, wenn wir das schaffen, da, denke ich, brauchen wir nicht spekulieren über 10 oder 20 Prozent, da können wir vielleicht locker noch wirtschaftlich ganz andere Größenordnungen erreichen. Bei den Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft darf man auch die Hühner nicht vergessen. Großes Geschrei im so genannten Grünen Heinrich, der Zeitung der Tierärzte, eigentlich sollte ja die Käfighaltung erst 2012 zu Ende gehen, nun soll sie 2006 schon zu Ende sein. Jammern und Klagen nützt an dieser Stelle nichts, Realismus ist angesagt. Wir sollten das Anliegen von Frau Künast unterstützen, Verbrauchern endlich ein realistisches Bild von den Haltungsbedingungen beim Einkauf von Eiern zu vermitteln, denn das, was auf diesen Eierverpackungen steht, ich sage einmal ganz locker, das haben noch nicht einmal die Urgroßeltern unserer derzeit Eier legenden Hühner zu sehen bekommen. Ein kompetenter Verbraucher kann sich doch nur entscheiden, wenn er auch vernünftig informiert wird, das ist das Erste. Wenn wir das dann machen und die Leute vernünftig informieren, dann können wir feststellen, ob die Verbraucher gewillt sind, für das so genannte Öko-Ei 40 Pfennig auf den Tisch zu legen oder ob sie das nicht sind.
Herr Minister, ich teile ja im gewissen Umfang Ihre Skepsis, dann müssen wir das und dann können wir ganz anders debattieren als heute, wo ich immer sage, der Verbraucher, das große unbekannte Wesen. Vieles, was da gedacht und getan wird, ist Spekulation und man könnte hier viel sicherer gehen, ob das denn nun möglich ist. Zur Rahmenbedingung EULANU ist schon was gesagt worden. Ich möchte hier auch noch einmal unterstreichen, dass unsere Thüringer Wissenschaftler einen guten bundesweiten Beitrag geleistet haben, der unbedingt flächendeckend noch mehr aufgegriffen werden sollte.
Zu den Rahmenbedingungen fällt auf, dass wir alles tun müssen, um die Tierhaltung weiter hier in unserem Lande haben zu können, ein arbeitsplatzintensiver Wirtschaftszweig, wir wollen ihn mindestens erhalten, möglichst noch ausbauen, obwohl jeder weiß, wie teuer es ist, neue Tierplätze zu schaffen.
Wer jetzt glaubt, dass ich über die 20.000 geplanten Schweine von Alkersleben rede, der irrt. Man könnte dazu eine Menge sagen, aber dazu rede ich jetzt nicht. Ich rede von meinem Lieblingsthema, Maul- und Klauenseuche und BSE. Was dort, meine Damen und Herren
Herr Seela der bringt mich hier noch auf ganz neue Ideen in den vergangenen Monaten abgelaufen ist, insbesondere die Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, das war finsterste Steinzeit der Tierseuchenbekämpfungspraxis. Der Präsident der Akademie gemeinnütziger Wissenschaften, die sich sowohl mit Naturwissenschaften als auch mit Geisteswissenschaften beschäftigt und im letzten Jahr über den Einbruch des Denglisch in die deutsche Sprache gesprochen hat, sah sich in diesem Jahr in seinem Festvortrag veranlasst, das Thema MKS und BSE zu seinem Thema zu machen. Ich glaube, mit gewisser Verblüffung hat auch der Ministerpräsident als Ehrengast das dort zur Kenntnis genommen, dass von dieser Akademie eingeschätzt wurde, es war das wichtigste Ereignis der vergangenen Jahre, mit dem man sich noch ganz anders auseinander setzen muss. Die entsprechende Rede stelle ich Ihnen gern zur Verfügung, weil sie voll dem entspricht, was ich hier auch versucht habe, im Parlament schon zu vermitteln. Dass der Seuchenzug nicht nach Deutschland gekommen ist, was MKS betrifft, kann man nur sagen, Schwein gehabt, meine Herren Minister, sowohl Herr Dr. Sklenar als auch Herr Dr. Pietzsch.
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Land- wirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Das ist Können, das ist Können.)
Ich glaube, da sollte doch ein gewisser Realismus einziehen. Wenn überhaupt, dann war der Wettergott beteiligt, der rechtzeitig die Sonne auf entsprechende Temperaturen brachte, um diesem Seuchenzug ein Ende zu bereiten. Was aber in Großbritannien passiert ist, meine Damen und Herren, das war ein Verbrechen am Mitgeschöpf Tier und hat nichts mit Seuchenbekämpfung zu tun.
Und glaube ja keiner, dass uns in einer vergleichbaren Situation ähnliche Bilder erspart geblieben wären. Da kann jeder nur einmal locker ausrechnen, welche Beseitigungskapazitäten es in Thüringen gibt, dann ist vollkommen klar, dass es bei uns genauso gewesen wäre. Es gibt einen Vorschlag der Bayerischen Landestierärztekammer gemeinsam mit der Ludwig-Maximilian-Universität München und da Sie immer so gerne das Bayerische zitieren, sage ich das hier ausdrücklich: "Das Bundesministerium wird nachdrücklich aufgefordert, mittel- und langfristig wieder zum Impfen gegen klassische Tierseuchen überzugehen." Der Herr Seela ist jetzt leider nicht mehr da, er erzählt mir ja immer, dass die MKS-Anti
körper nicht so gut schmecken, die schmecken genauso wenig oder gut wie Pastorellenantikörper, also es ist wirklich Quatsch, was dort alles debattiert wird. MKS und auch Schweinepest, um gleich noch ein Thema zu benennen, dort muss wieder geimpft werden. Die Impfung ist nicht das allein selig Machende, aber sie sollte wieder einen festen Bestandteil in der Bekämpfung haben.
Meine Damen und Herren, bringen wir uns ein, wir haben genügend Fachkenntnis hier im Land und versuchen wir dort etwas zu tun, nicht wenn der Seuchenzug marschiert, es diskutiert sich viel einfacher, wenn man nicht ständig unter dem Druck des Handelns letztendlich steht. Und wenn der gute Herr Byrne, der Verbraucherschutzkommissar der EU sagt, er würde alle MKS-geimpften Tiere EU-weit vom Handel ausschließen, dann ist das nicht eine tolle wissenschaftliche Idee, sondern lediglich eine grausame Form der Marktbereinigung. Ob wir da mitgehen sollten, ist wirklich die Frage.
Ich weiß, dass das ganz dicke Bretter sind, die hier gebohrt werden müssen, aber Frau Künast braucht viel Unterstützung, um sich hier in der EU durchzusetzen. Ich hoffe, dass die Eitelkeit einiger weniger Politiker nicht so weit geht, um in der Sache zu verhindern, dass was Vernünftiges getan wird, nur weil sie sich 1992 einmal auf ein falsches Pferd gesetzt haben. Ich denke, wir könnten ganz offensiv mit diesem Thema umgehen. Also, meine Damen und Herren, Impfen pro Kuh kostet - das wird Herrn Scheringer besonders interessieren - 5 DM, das habe ich inzwischen herausbekommen, eine Impfung für eine Kuh. Wir könnten also unsere Tierbestände preiswert und dauerhaft schützen. Wir tun es nicht nur um des Tierschutzes Willen, sondern auch für unsere Verbraucher, denn nur dann sind wir in der Lage, ihnen auch in der Zukunft das zu geben, was sie gerne wollen, nämlich regional erzeugte Spitzenqualität. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, 12.00 Uhr, ich will versuchen, dem Spruch von gestern früh heute Folge zu leisten und außerdem sehen Sie hier einen fast glücklichen Ausschussvorsitzenden für Landwirtschaft und Forsten. Welcher Ausschussvorsitzende kann das noch so nachvollziehen, solche Einigkeit in den Reihen zur Politik der Landwirtschaft,
die wir hier im Freistaat gestaltet haben und nur Lob für den Minister, das ist doch wunderbar. Ich freue mich darüber, das veranlasst mich auch, so habe ich das verstanden, Dr. Botz, es gab keinerlei Kritik bis auf das Bundesnaturschutzgesetz, da können wir uns ja streiten, da haben wir eine andere Auffassung und ob wir impfen oder nicht impfen, darüber können wir sicherlich auch noch einmal reden, aber insgesamt habe ich die Diskussion schon so positiv verstanden. Ich bin richtig zufrieden. Der Minister hat ein paar Ausführungen gemacht, nachwachsende Rohstoffe, da muss ich die Gelegenheit nutzen, ein paar Dinge anzusprechen, die mich dabei schon noch berühren. Diskutieren, überzeugen, interessieren, das sind dabei die wichtigsten Schlagwörter, die müssen wir dabei im Auge behalten und die neuste Entwicklung zeigt ja richtig, wie das nach vorn gehen kann, Beispiel Biodiesel. Die Nachfrage ist so dramatisch gestiegen, dass wir es kaum noch schaffen, aber es gibt natürlich da auch Problemfelder, die man dabei ansprechen muss. Ein Problemfall ist tatsächlich beim Biodiesel, dass es keine europäische Norm dafür gibt. Es gibt nur so etwas wie eine deutsche Vornorm, die nun seit 5 Jahren da ist und von Brüssel nach Deutschland und immer wieder hin und her geschoben wird. Das ist ein riesiges Problem, denn zurzeit kann jeder kaufen und mischen und mixen und an Biodiesel anbieten, was er gern lustig ist. Das führt am Ende dazu, dass die Fahrzeughersteller darüber nachdenken, ob sie ihre Freigabe für die Motoren zurückziehen oder nicht. Wer sich heute ein Auto kauft und die Entscheidung für nachwachsende Rohstoffe trifft, will wohl überlegt das machen. Diese Verunsicherung ist wirklich dramatisch. Hier ist ganz wichtig, dass da was geschieht. Es ist der richtige Weg, den wir hier im Freistaat gehen, dass wir uns voll konzentrieren auf die Pflanzenölgeschichte, auf Raps, da kann man als gleiches Grundprodukt, Vorprodukt auch mit gleichen Ergebnissen dann rechnen nach der Veresterung. Das ist richtig, wir müssen vielleicht einmal darüber nachdenken, ob wir da nach dem Motto "Thüringer Qualität" werben oder wie auch immer für unseren Biodiesel. Das wäre einmal, denke ich, interessant. Interessant ist natürlich auch, dass viele, wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen, und das macht auch das Landwirtschaftsministerium. Ich weiß wohl, dass von den 15 Fahrzeugen 11 mit Biodiesel fahren und die restlichen werden jetzt umgerüstet beim Aussonderungsprogramm. Viele andere Ministerien holen auch den Biodiesel dort an der Tankstelle, das ist richtig und auch wichtig als Beispiel gebend. Produzieren tun wir derzeit in Niederpöllnitz, in Henningsleben, in Bösleben, in Apolda und in Themar. In Nordhausen, in Rudolstadt und in Schmölln sind noch Anlagen im Bau und in der Planung, kaltgepresstes Öl, Veresterung dann auch in Rudolstadt. Ich denke, wir können eine ganze Menge machen und schaffen wir auch.
Ein weiterer Punkt, den ich gern ansprechen möchte, ist vom Fachbaurat aufgegriffen worden, Sie wissen das. Wir haben dem Ministerium unseren Standpunkt zu nachwachsenden Rohstoffen überreicht und dabei hingewiesen, dass
es notwendig ist, die Förderprogramme einmal zusammenzufassen zu einem Punkt und Vorschläge für ein eigenes Programm zu machen. Herr Minister, Sie haben davon auch gesprochen vorhin. Sie haben alles zusammengefasst und eine Broschüre herausgeben über das Ministerium. Das ist schon sehr beeindruckend, das hat selbst die Mitarbeiter im Fachbeirat beeindruckt, dass wir im Prinzip fast alles abdecken können mit Förderprogrammen, EU, Bund, Aufbaubank - 47 insgesamt. Was sehr beeindruckend ist, wir können fast alle Sachen fördern. Man muss nur, und deshalb war es wichtig, dass wir das einmal zusammengefasst haben, durchsteigen durch diesen Dschungel an Fördermöglichkeiten, die es da nun überall gibt. Mit dieser Broschüre, die nun für jeden zugänglich ist, und in den Landratsämtern zur Verteilung ausliegt, Gott sei Dank gibt es viele Möglichkeiten, für jeden Nutzer ist das eine Anleitung, sich dort Beratungshilfe zu holen.
Was allerdings offen geblieben ist - und das soll eigentlich das Förderprogramm für Thüringen werden -, ist die Begleitung der Einführung in die Produktion wissenschaftlich. Das ist ein bisschen schwierig. Das ist ganz wichtig und da erwarten wir natürlich nicht, dass dort Anträge in Massen kommen. Aber wenn die Anträge kommen und sie sachlich geprüft sind, dann müssen wir natürlich am Ende auch ein bisschen Geld in die Hand nehmen und das Programm durchziehen. Die Vorbereitungen für die im Haushalt 2001 sind ja da, so dass das gemacht werden könnte. Ich rechne damit, dass wir dieses Programm dann von der EU auch notifiziert bekommen, so dass es wirken könnte.
Eine große Möglichkeit ist die Bio-Energie-Geschichte. Darüber ist schon vieles gesprochen worden. Wir haben da eine ganze Menge schon erreicht, 3 Prozent, sagen Experten, vom Primärenergieverbrauch machen wir in Thüringen schon mit Bioenergie. Das ist schon traumhaft im Vergleich, wenn man überlegt, was wir nur dafür ausgeben, was wir machen. Ich will das Beispiel ruhig noch bringen. Der Freistaat Bayern gibt, um seine nachwachsenden Rohstoffe, diese ganzen Gechichten einmal bekannt zu machen in der Öffentlichkeit und Kongresse durchzuführen, mal einfach locker 20 Mio. DM aus. Wenn ich daran denke, mit wie wenig Geld wir das hier für Thüringen machen, da müsste man echt mal drüber nachdenken. Wir brauchen uns wirklich nicht zu schämen. Wir sind, der Minister hat es gesagt, bei Heil- und Gewürzpflanzen führend und da lässt sich die Reihe ohne weiteres fortsetzen.
Wir haben allerdings, und das ist sehr interessant und sicherlich wird es auch Sie interessieren, so eine Projektreihe mal gemacht "Thüringen innovativ", um neue Produkte und Technologien auch auf den Markt zu bringen, um mal zu unterstützen. In diesem Zusammenhang haben wir uns in der letzten Sitzung mal vorstellen lassen die Geschichte Produktion von Holzpellets. Das wird derzeit nur in Österreich gemacht. Das scheint für Thüringen eine ganz interessante Geschichte zu werden. Wir haben uns entschlossen, das auch durchzuziehen,
weil es nämlich jetzt ein neues Produkt ist, es neue technologische Möglichkeiten gibt und wir müssen beachten, wir kommen jetzt in eine Phase, wo auch die privaten Eigenheimbesitzer anfangen, darüber nachzudenken, ob sie ihre Ölkessel rausschmeißen. Genau hier in diese Lücke könnte diese Holzpelletgeschichte reinpassen, weil es auch nicht mehr Platzbedarf ist wie so eine Ölheizung. Deshalb wollen wir das forcieren und natürlich auch mit den Qualitätsrichtlinien, die die Österreicher schon haben. Das ist ganz wichtig, dass wir das bei uns auch durchziehen. Ich denke einmal, das ist ganz klar, wir müssen uns in der nächsten Zeit noch einmal um diese Biodiesel-DIN dringend kümmern, wir müssen weiterarbeiten in der Öffentlichkeitsarbeit, wir müssen das Förderprogramm durchziehen und eben als Aktivität die aktuell ist, die Holzpellets einmal unterstützen. Ich denke, da können wir in Thüringen wieder ein Stückchen weiterkommen. Es ist hilfreich insgesamt. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
ich möchte mich ganz einfach nur bedanken bei all denen, die hier gesprochen haben, für die Worte, für die Anregungen, auch für die Kritiken. Meiner Meinung nach muss man das alles auf den Prüfstand stellen, man muss das alles anschauen und daraus kann man ja wieder neue Kraft schöpfen, um dementsprechend weiterzuarbeiten.
Ich will zu zwei Dingen noch etwas ganz kurz sagen, einmal Ökolandbau und zum anderen Wettbewerbsverzerrung. Ökolandbau, da möchte ich nur darauf hinweisen, dass wir, bevor es die Frau Künast gegeben hat als Verbraucherministerin, hier in Thüringen die Fördersätze für Ökolandbau erhöht haben,
weil wir wissen, dass das eine hervorragende Produktion und Nischenproduktion ist, die zu unterstützen ist.
Das Zweite ist die Wettbewerbsverzerrung: Hier habe ich große Bedenken. Ich habe große Bedenken und hier habe ich auch Sorge. Frau Dr. Klaus hat die Hennenhalteverordnung angesprochen. Also für mich ist das schon ein Problem, wenn wir erst den Hennehaltern sagen, 2012 müsst ihr aufhören mit dem Käfig und jetzt sagen wir nach einem halben Jahr, Freunde, April, April, es wird sechs Jahre eher. Wenn man dann noch darauf hinweist, wie das der Präsident des Deutschen Bauernverbandes gemacht hat, Herr Sonnleitner, dass sich die Frau Künast dann bitte schön dafür einsetzen soll, dass bei den Importen von Eiern darauf geachtet wird, dass da keine Käfigeier reinkommen, lapidar die Antwort kommt, da habe ich keinen Einfluss drauf, da kann ich nichts machen, wir leben in einer globalen Welt, das müssen wir zulassen und auch mit WTO können wir da gar nichts machen. Freunde, hier stimmt was nicht und hier darf ich doch sicher auch weiter kritisieren.