Ich will das mal sagen und wissen Sie, wo die hinkommen, die Reste der Hormone: auf meinen Acker und auf alle anderen Äcker. Keiner weiß das so genau. Und da will ich Ihnen sagen und wenn dann einer von den Bauern Brunstsynchronisation macht, ist es ein Hormonskandal. Man muss schon alles wissen und die meisten wissen nicht genügend über die Landwirtschaft. Deswegen diese kurze Lehrstunde und ich könnte noch viel erzählen, aber da kommen wir ja heute Nachmittag zur MKS noch mal dazu. Also ich sage Ihnen: Schluss mit dem Töten der Tiere! Kein Mensch, wenn er krank ist, wird umgebracht, da wird er erstmal behandelt und die Tiere, das sind genauso Lebewesen vor Gott dem Herrn, an den Sie glauben, Kollege Wunderlich, also müssen Sie immer dagegen sein. Vielen Dank!
Meine Damen und Herren, ich werde schon dem Spruch: "Schuster, bleib bei deinen Leisten" Folge leisten und nichts generell zur Landwirtschaft sagen, sondern etwas sagen zur Bildung, zur Schule im ländlichen Raum. Und ich denke, zu den wichtigsten Bedingungen einer guten Infrastruktur in einer ländlichen Gemeinde gehört natürlich die eigene Schule, zumindest für Kinder im Grundschulalter.
Schulen, meine Damen und Herren, haben für die Lebensqualität einer Gemeinde eine hohe Bedeutung, die sind Orte der Identifikation für ein Gemeinwesen. Und wenn eine Gemeinde noch nicht einmal mehr eine Grundschule hat, so werden gerade junge Familien mit Kleinkindern abwandern oder erst gar nicht zuwandern. Das bedeutet natürlich auch eine zunehmende Entsiedlung ländlicher Regionen. Die jetzigen Schulschließungen sind damit Entscheidungen mit erheblichen Auswirkungen auch auf längere Zeit und deshalb sollten für den Erhalt wohnortnaher Schulen finanzielle Prioritäten gesetzt werden und auch unkonventionelle Entscheidungen getroffen werden. "Meine Damen und Herren, der starke Rückgang der Schülerzahlen zwingt uns im Osten zu einer völlig neuartigen Flexibilität, die der von 1989 in nichts nachsteht. Um die Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen, können wir uns keine Tabus erlauben und der sich auch schon nach zehn Jahren angesammelte Staub muss wieder mit ähnlichem Mut und ähnlicher Zivilcourage wie 1990/91 weggeblasen werden. Tun wir das nicht, wird die Staubschicht so dick, dass uns der Durchblick unmöglich wird." Staatssekretär Ströbel hat hier wahrlich brav gesprochen, meine Damen und Herren, und die schulische Realität hat seine Befürchtungen leider eingeholt. Der Landesregierung ist im Bildungsbereich - und das betrifft auch die Frage der Schulstandorte - der Durchblick schon lange abhanden gekommen. Statt Mut und Zivilcourage Stellenabbau und Reformstau - wir haben intensiv in den letzten Wochen darüber diskutiert, trauriger Höhepunkt war ja die Regierungserklärung und die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der PDS zum ländlichen Raum schließt sich hier, was den Bildungsbereich betrifft, nahtlos an. Meine Damen und Herren, gepriesen sei derjenige, der nichts zu sagen hat und davon absieht, das zu beweisen.
Sie, meine Damen und Herren der CDU-Regierung, lassen sich nicht aufhalten, diesen Beweis anzutreten. In Bezug auf den Erhalt eines möglichst vollständigen wohnortnahen Bildungsangebots auch im ländlichen Raum sind die Antworten der Landesregierung schon bemerkenswert. Ich zitiere: "Mit der Richtlinie zur Schulentwicklungsplanung besteht ein Instrument zur Planung eines ausgewogenen Schulnetzes." Nachholbedarf oder Defizite sind nach Auffassung der Landesregierung nicht erkennbar. Meine Damen und Herren, Sie tun so, als sei die demographische
Entwicklung für die Schulnetzplanung kein großes Problem, als hätten wir nicht seit 1992 über 300 Schulen geschlossen mit den Folgewirkungen, dass natürlich die Wohnortnähe weiter abnahm und es zu einer Ausdünnung des Schulstandortnetzes generell gekommen ist.
Meine Damen und Herren, natürlich ist auch uns klar, die Halbierung der Geburtenzahlen kann nicht ohne Auswirkungen auf die Entwicklung der Schulstandorte bleiben. Wenn man allerdings dabei regionale Verwerfungen - und das ist sehr wichtig für den ländlichen Raum im Schulangebot verhindern will, dann muss die regelmäßige Fortschreibung der Schulnetzplanung, denke ich, über eine längerfristige Perspektive eingebunden werden.
Es geht also nicht darum, wie ein Kaninchen vor der Schlange auf das Schülertief zu blicken, sondern zu überlegen, wie ich dieses Schülertal überbrücken kann. Wir haben in der großen Koalition alternative Lösungen entwickelt. Sie wissen das, kleine Grundschule, kleine Regelschule, aber solange ich dem Schulträger keine verlässlichen Rahmenbedingungen zur Umsetzung dieser alternativen Lösung gebe, bleiben alle Bemühungen Makulatur.
Dann kann man zwar in Symposien damit glänzen, aber über eine Hand voll Modellversuche komme ich nicht hinaus und das ist leider die bittere Realität. Und hier, meine Damen und Herren, liegen die Defizite der Landesregierung. Die antiquierte Richtlinie zur Schulnetzplanung muss endlich überarbeitet werden. Um im Regelschulbereich die geforderte Dreizügigkeit auch unter den Einfachstandorten zu erreichen, müssten, wenn ich die Planung fortführe, zwei von drei Schulstandorten im ländlichen Bereich aufgegeben werden. Meine Damen und Herren, das können Sie doch wohl nicht ernsthaft wollen.
Wir brauchen eindeutige Modalitäten zur Organisation der kleinen Regelschule. Wir werden auch weiterhin auf eine Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung von Grundschulen mit jahrgangsübergreifendem Unterricht drängen.
Meine Damen und Herren, wenn ich alternative Lösungen wirklich will, muss ich dem Schulträger Rahmenbedingungen vorgeben, die ihm auch eine Entscheidung ermöglichen. Hier ist enormer Handlungsbedarf. Stichworte sind: Verstärkte Beratung der Schulträger, Erprobung neuer Schulmodelle auch in der Fläche, ein regionales Netz der schulnahen Fort- und Weiterbildung, auch die Erarbeitung geeigneter Lehr- und Lernmaterialien, regionale Unterstützungssysteme, schulinterne Fortbildungsveranstaltungen, der moderierte Erfahrungsaustausch und nicht zuletzt brauche ich auch Arbeitskreise zu didaktisch-methodischen und organisatorischen Problemfeldern. Entscheidend ist
natürlich auch, dass ich ein gutes Marketing des pädagogischen Konzepts habe, d.h., ohne öffentliche Akzeptanz, ohne den Konsens der Beteiligten sind solche alternativen Modelle ohne Wert. Die Antwort der Landesregierung lässt diese Impulse vermissen und ich will Ihnen, meine Damen und Herren, die Sie in der Verantwortung stehen, die Sie noch in der Verantwortung stehen, ein Sprichwort mit auf den Weg geben und darüber sollten Sie vielleicht nachdenken und das wiederum hat auch mit der Entwicklung der Landwirtschaft zu tun: "Wer heute den Kopf in den Sand steckt, knirscht morgen mit den Zähnen." Danke.
Herr Wunderlich hat eine Frage an Herrn Döring. Herr Döring, Sie sind auf dem Weg, aber geht das noch?
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist eine Menge schon gesagt worden zu der eigentlich positiven Entwicklung unseres ländlichen Raumes in Thüringen. Ich denke, wer die Große Anfrage in seiner Antwort gelesen hat, konnte selbst erkennen, dass die Landesregierung in ihrer Komplexität eine erfolgreiche Politik für den ländlichen Raum in Thüringen in den letzten Jahren geleistet hat.
Meine Damen und Herren, ich frage mich, wenn ich diese Redner vor mir noch einmal analysiere: Was wollen sie denn eigentlich? Herr Kummer, für mich steht die Frage: Wollen Sie die Oberzentren stärken oder den ländlichen Raum? Ihre Große Anfrage ging eigentlich in den ländlichen Raum. Dann bejammern Sie in Ihrer Rede einerseits, dass die Oberzentren an Gewicht verlieren, Sie möchten aber den ländlichen Raum gestärkt haben; gleichfalls fragen Sie, kann man das eigentlich zulassen, dass in den ländlichen Raum gesiedelt wird. Das ist Ausdruck von Unwissenheit. Sie werden diesen Prozess nicht aufhalten, Sie werden ihn nicht stoppen, Sie werden nur prüfen können und handeln können, diese Räume auszugestalten. Sie haben viele solche Dinge angeschnitten. Es ist sicherlich richtig, dass in dem Workshop und bei der Studie, die das Landwirtschaftsministerium mit der Staatskanzlei zusammen hat erarbeiten lassen, erkennbar ist, dass wir enorme Probleme in Thüringen bekommen werden, was die Altersstruktur und was den Strukturwandel insgesamt betrifft. Nur eines muss ich feststellen, in den letzten fünf Jahren haben wir erfolgreich den ländlichen Raum entwickelt und, ich denke, die meisten Dörfer - wo
auch die Kommunalpolitiker eine Verantwortung tragen dies umzusetzen, was wir mit unseren Programmen, Fördermitteln und rechtlichen Rahmenbedingungen geboten haben - sind in einem hervorragenden Zustand und haben sich in den letzten 10 Jahren sehr positiv entwickelt.
Genau deshalb, weil das so ist, ziehen junge Menschen auf das Dorf. Natürlich ist nicht jedes Dorf davon betroffen, das wissen wir. Es gibt Dörfer, wo die kommunale Initiative relativ schwach ausgeprägt ist.
Meine Damen und Herren, wenn ich höre, dass wir den ÖPNV verstärkt betrachten sollen, es ist hier schon angesprochen worden. Wer - und auch zu DDR-Zeiten, ich will da ruhig zurückgreifen - lässt einen Bus fahren, wenn nur zwei Bürger oder kein Bürger mitfährt? Wir alle finanzieren das. Und es ist nicht richtig, dass Sie sagen, dass der Schülerverkehr abgebaut worden ist. Ich kenne solche Fälle nicht. Der Schülerverkehr ist bisher immer gesichert worden und hier tragen die Kreise eine hohe Verantwortung. Der Schülerverkehr ist auch genutzt worden im Sinne des ÖPNV. Und, ich denke, das ist eine sinnvolle Gestaltung, damit also auch Buslinien ausgelastet sind.
Meine Damen und Herren, das betrifft genauso die Frage, junge Leute auf dem Land in die Disco oder ins Kino. Ich weiß nicht, Herr Kummer, ob Sie sich nicht erinnern können, wie das noch vor 1990 war, wie junge Leute zur Disco gefahren sind oder ins Kino in die Zentren. Die meisten sind heimwärts gelaufen oder sie sind irgendwo geblieben. Sie können doch den Jugendlichen nicht vorschreiben, wie sie nach Hause kommen. Und, glauben Sie, auch die Eltern haben eine Pflicht und das Elternhaus, mit dafür zu sorgen, dass die Kinder ordnungsgemäß nach Hause kommen. Und sagen Sie doch nicht, es gibt keine Möglichkeiten. Es gibt in Thüringen Hunderte Taxiunternehmer, die klagen, dass sie keine Auslastung haben. Wozu sollen wir da parallel einen Bus fahren lassen?
Das mag ja sein, aber wo ist denn Ihr Fifty-Fifty-Taxi geblieben? Das haben wir nicht verhindert. Es hat nur keiner aufgegriffen, es hat keiner genutzt. Erinnern Sie sich einmal, das ist noch gar nicht so lange her, dass wir das hier im Haus diskutiert haben.
Meine Damen und Herren, ich denke, unser Minister hat, weil er ein Fachmann ist und aus der Landwirtschaft
kommt, sich für die Belange der Landwirtschaft außergewöhnlich eingesetzt, und das tagtäglich. Ich bin sehr bestürzt über das, was jetzt in Berlin und was in der EUPolitik erfolgt. Ich frage mich, ob der Umgang mit solchen Begriffen wie "Verbraucherschutz" und "ökologische Landwirtschaft" tatsächlich ernst gemeint und ehrlich gemeint ist. Ich mache mir Sorgen, dass eigentlich hinter diesen Begriffen und dem Taktieren in der großen Politik zurzeit ganz andere Dinge stecken, die tödlich für unsere ländlichen Räume sind,
es ist hier schon gesagt worden. Ist es denn nicht ein Spiel mit dem Feuer, was hier betrieben wird zulasten auch der Thüringer Landwirtschaft und der ländlichen Räume? Ich glaube, wenn das so weitergeht, ist der ländliche Raum gerade aus dieser Richtung wesentlich stärker gefährdet als aus den Dingen, die wir hier landespolitisch als Zielstellung beeinflussen können.
Und ich meine auch, diese 36 regionalen Entwicklungskonzepte, die ja mit den Kommunen, mit Einbindung der Landwirtschaft, der ländlichen Räume erstellt worden sind, sind in ihrer Umsetzung bisher sehr ernsthaft geführt worden. Und das ergibt sich eigentlich aus der Antwort der Großen Anfrage der PDS sehr deutlich. Wenn Sie einmal diese Förderprogramme und die Wirksamkeit der Programme in der Anlage II c betrachten, dann stellen Sie fest, dass eine Unmenge Dinge für den ländlichen Raum positiv genutzt wurden.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie sprachen auch gerade von den Jugendlichen im ländlichen Raum, die oft teilweise über weite Strecken zu Discobesuchen usw. fahren. Wie stehen Sie denn zu dem Modellversuch Fifty-Fifty-Taxen?