Das Programm ist außerordentlich attraktiv. Wir können natürlich für die Schulträger auch 100 Prozent der Finanzierungskosten übernehmen, dann wäre es natürlich noch attraktiver, Herr Dewes, da haben Sie Recht. Sie sind ja eher der Verfechter, dass der Staat alles bezahlen soll.
Das heißt, null Haushaltsansatz eintauschen gegen haushaltsfinanzierte Investitionsprogramme bedeutet mehr Nettoneuverschuldung. Auch das müssen Sie bei Ihren Aussagen immer wieder der Öffentlichkeit sagen, was sich eigentlich dahinter verbirgt: Nichts als Schaumschlägerei und Luftblasen! Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, "Top Thüringen" heißt das Motto. Nach Aussagen der Regierenden sind wir überall besser als andere, im Wachstum und in Prozenten. Wir haben also überall eine kleinere Basiszahl und
bei selbst vergleichbaren oder spärlichen Zuwachsgrößen kommen rechnerisch bessere Wachstumsaussagen heraus. So weit der mathematische Zusammenhang Ihrer Aussagen, meine Damen und Herren der Regierung und der sie tragenden Fraktion.
Dass sich allerdings der Preisindex für die gesamte Lebenshaltung seit 1995 ständig erhöht hat und bezogen auf 1995 jetzt bei 106,2 Prozent liegt, die bezahlte Wochenarbeitszeit sich von 39,8 Stunden im Jahr 1996 auf 40,5 Stunden erhöht hat und der bereinigte Bruttomonatsverdienst 108,1 Prozent - nur unwesentlich über der Teuerungsrate liegt, dass das Lohnniveau das deutschlandweit niedrigste ist, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ständig abnimmt und die Insolvenzfälle ansteigen, das wird von Ihnen tunlichst verschwiegen. Es ist aber in der Entwicklung von Arbeits- und Langzeitarbeitslosigkeit, im Anstieg der Leistungsempfänger von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für viele Bürgerinnen und Bürger dieses Landes schmerzlichst spürbar. Denen helfen Ihre Wachstumsbeschwörungen ebenso wenig wie die vor allem Ihren ehemaligen Koalitionspartner diskreditierenden Vergleiche mit SPD-regierten Ländern. Diese Entwicklung ist Ausdruck der seit 1991 durch die CDU in Thüringen zu verantwortenden Wirtschaftspolitik. Milliarden an europäischen, Bundes- und Landesmitteln wurden im Rahmen von fast 50 wirtschaftsrelevanten Förderprogrammen mit sinkender Effektivität eingesetzt.
Evaluierungen und Wirksamkeitsanalysen, von der PDS immer wieder eingefordert, wurden nicht oder mit sehr begrenztem Untersuchungsspektrum, um nicht auf Gefälligkeitsaussagen abzustellen, durchgeführt. Im Ergebnis gab es aber kein Umsteuern, vor allem hinsichtlich der höheren Ausrichtung des Mitteleinsatzes auf Schwerpunktregionen, auf die Bemessung an tatsächlich zu schaffenden Arbeitsplätzen oder an die Verknüpfung von Fördermitteln mit Mitarbeiterbeteiligungen. Mit dem Doppelhaushalt für das Jahr 2001 und 2002 wird es erneut so weitergehen wie bisher.
Meine Damen und Herren, mit den Veränderungen von Geschäftsbereichen zwischen Sozial- und Wirtschaftsministerium sollte - und so hieß es auch in der Regierungserklärung vom Oktober 1999 - die Verzahnung von Wirtschafts- und Arbeitsmarkt erfolgen. Sieht man sich unter diesem Aspekt den Einzelplan 07, insbesondere die Kapitel 07 02 und 07 08, also die allgemeinen Bewilligungen im Bereich Wirtschaft und die Maßnahmen zur Arbeits-, Berufsbildungs- und Ausbildungsplatzförderung an, so ist von Verzahnung wenig zu sehen.
Im Übrigen machten die getrennten ministeriellen Regierungserklärungen bzw. Berichte zu diesen Teilgebieten auch das Nebeneinander, also die fehlende Verzahnung, deutlich. Und was ich für äußerst bedauerlich halte, die finanzielle Entwicklung trägt den aus der hohen Arbeitslosigkeit und den vorhandenen und bekannten Dunkelziffern auf diesem Gebiet entstehenden Problemen in keiner
Insgesamt ist von weit über 400.000 Thüringer Bürgerinnen und Bürgern auszugehen, die keine Möglichkeit haben, durch eigene Arbeit ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Wie man so Arbeitsplätze durch einen neuen Gründerboom, durch Erweiterung bestehender oder Neuansiedlung von neuen Unternehmen oder durch Steigerung des Beitrags von Fremdenverkehr und Tourismus an der Wirtschaftskraft Thüringens erreichen will, bleibt Geheimnis dieser Alleinregierung und der sie tragenden CDU-Fraktion.
Bleibt es schon bei der hohen Anzahl von Richtlinien für die Förderung in diesem Politikfeld, also alles beim Alten, wie gehabt, so wird etwas Neues nur durch sinkende Mittel signalisiert. Hier wird billigend in Kauf genommen, dass die Insolvenzzahlen steigen werden und hier wird in Kauf genommen, dass sich die Zahl der Arbeitsplätze weiter verringern wird. Wenn dann noch im Planteil 07 08 bei der Förderung von Arbeit und Ausbildung ebenfalls Kürzungen von über 33 Mio. DM vorgesehen sind, dann ist das Ergebnis programmiert: Höhere Arbeitslosenzahlen und Entlastung des Landeshaushalts auf Kosten der Mittel der Bundesanstalt für Arbeit. Ich nenne das ein Trauerspiel gegenüber den Menschen in Thüringen.
Meine Damen und Herren, um die Situation auf dem Arbeitsmarkt adäquat zu erfassen, sind auch Betrachtungen der Arbeitslosigkeit, aber auch der Beschäftigung notwendig. Ich will sie Ihnen nicht ersparen, obwohl sie Herr Buse heute früh schon einmal gesagt hat. Ich möchte deshalb mit Letzteren beginnen.
Meine Damen und Herren, noch einmal zur Erinnerung: Im Jahr 1989 gab es über 1,4 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten scheinen Sie hier nicht zu interessieren, die führen in der Zeit ihre Privatgespräche. Im Dezember 1999, meine Damen und Herren, war die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auf 830.000 gesunken. Das ist ein Rückgang binnen 10 Jahren um 570.000, also eine drastische Reduzierung.
Meine Damen und Herren, eines der größten Probleme ist sicher die Arbeitslosigkeit oder, besser gesagt, die Nichtbeschäftigung, denn die Statistik gibt nur einen Teil der tatsächlich Betroffenen wieder. Schon bei der Analyse der registrierten Arbeitslosigkeit zeigt sich allerdings, dass seit Jahren nur ein Status quo auf hohem Niveau erreicht wurde. Die Jahresdurchschnitte pendeln um die 200.000, ein nachhaltiges Zurückdrängen der Massenarbeitslosigkeit ist nicht gelungen. Die reale Zahl der nicht Beschäftigten, zu denen die so genannte stille Reserve der nicht Gemeldeten gehört, dazu die aus der Statistik eher herausgerechneten älteren Arbeitslosen und die weit über 100.000 Pendler, so liegen wir bei weit über 400.000 Personen, und das auch schon seit Jahren - ein beschämendes Ergebnis für den Freistaat.
Die Schlussfolgerung der Landesregierung, die sich im Haushalt manifestiert, lässt sich so ausdrücken: Wir haben nicht nur keine Ideen, sondern auch kein Geld, sie umzusetzen. Die massiven Mittelkürzungen in der Arbeitsmarktpolitik sind eine weitere schwere Hypothek für die Entwicklung Thüringens, die wir der CDU verdanken. Unser Vorschlag ist und bleibt deshalb die Verzahnung der Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Strukturpolitik mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen. Auch die Wirtschaftsfördermittel müssen stärker an die Schaffung von Arbeitsplätzen gebunden werden. Außerdem fordern wir Modellprojekte, meine Damen und Herren, mit denen die Verzahnung auf Landesund regionaler Ebene erprobt werden kann. Dafür, und das haben wir mit unseren Anträgen gemacht, müssen Mittel bereitgestellt werden. Deshalb haben wir auch einen höheren Ansatz im Landesarbeitsmarktprogramm beantragt.
Meine Damen und Herren, die Mittel, die der Freistaat Thüringen jährlich für die Berufsausbildung aufwendet, sind beträchtlich. Nach wie vor ist die Versorgung der Jugendlichen mit betrieblichen Ausbildungsplätzen in Thüringen allerdings ungenügend. Der Staat ist in dieser Situation angehalten, die Ausbildung in Qualität und Quantität zu unterstützen. Kritisch muss dazu gefragt werden, was mit ESF-Mitteln in der Arbeitsmarktpolitik möglich wäre, wenn auch die noch nicht ausbildenden Unternehmen sich an der Ausbildung bzw. an deren Finanzierung solidarisch beteiligen würden. Richtig ist daher die Entscheidung des Parlaments gewesen, die Pro-Kopf-Förderung zurückzufahren. Künftig wird es unter den jetzigen Bedingungen notwendig sein, verstärkt die Ausbildung in Berufen zu fördern, die den Jugendlichen den Einstieg ins Berufsleben erleichtern und nicht erschweren. Ebenso ist im Anschluss an die Ausbildung ein verstärktes Engagement gegen die steigende Jugendarbeitslosigkeit vonnöten, auch mit Blick auf die steigende Abwanderung junger Menschen aus Thüringen.
Meine Damen und Herren, mit dem in der Folge der Regionalisierung des ÖPNV vom Thüringer Landtag verabschiedeten ÖPNV-Gesetz wurde bei Aufgabenträgern und Fahrgästen eitler Sonnenschein vermittelt. Von sozialverträglichen Tarifen, einem Angebot rund um die Uhr, hoher Sicherheit und umfassenden Nutzungsmöglichkeiten für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen war die Rede. Auch den Aufgabenträgern sollten Betriebskostendefizite nach Durchschnittswerten im Landesmaßstab ausgeglichen werden, und das in einer Höhe von mindestens 30, maximal 50 Prozent. Im Hinblick auf die Umsetzung dieser hehren Ziele und Versprechungen gibt es genügend Diskussion und in letzter Zeit auch mehr und mehr Probleme. Hier und heute geht es mir dabei nur um die so genannten sonstigen Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände. Wieder mal trifft es an dieser Stelle die Kommunen im Planteil 07 03, Titelgruppe 73, eben diese Mittel zur anteiligen Ausgleichung des Betriebskostendefizits. Jahr für Jahr wurde und wird hier gekürzt. Die 30 Prozent im Landesdurchschnitt sind längst erreicht und nun unterschritten. Und, meine Damen und Herren, wir halten es für
höchst unseriös - mir würden auch andere Begriffe dafür einfallen -, diese Mitteleinstellungen im Ansatz für das Jahr 2001 in Höhe von nur noch 61 Mio. DM - es waren mal über 100 Mio. DM - mit der gleichfalls in dieser Titelgruppe erfolgten Mitteleinstellung gemäß § 45 Personenbeförderungsgesetz als einer Bundespflichtleistung, der so genannten Schüler- und Auszubildendenförderung in Höhe von 68,8 Mio. DM schönzurechnen. Auch hier wird allerdings seit Jahren gekürzt. Aber was noch schlimmer ist, mit der Schulnetzplanung und in deren Folge eintretenden Schließungen von Schulstandorten sinkt trotz rückläufiger Schülerzahlen der Aufwand nicht gleichermaßen. Ein Ausgleich für Betriebskostendefizite zulasten dieser Mittel ist deshalb nicht gegeben. Infolgedessen wird durch das Landesverwaltungsamt regelmäßig eine Tariferhöhung von den regionalen Aufgabenträgern eingefordert. Sozialverträgliche Tarife, wie im ÖPNV-Gesetz angekündigt, gibt es so schon lange nicht mehr. Und während im Schienenpersonennahverkehr die so genannten Regionalisierungsmittel zur Aufrechterhaltung eines Status quo dynamisiert sind, erfolgt bei Abbau von Landeszuschüssen die Dynamisierung bei Bus und Straßenbahn durch die Tarifentwicklung zulasten der Fahrgäste. Unsere entsprechenden Anträge zur Änderung des Haushaltsansatzes zur Sicherung eines Status quo zum Jahr 2000 wurden abgelehnt. Damit müssen die CDU und die Landesregierung mit dem Vorwurf der Beliebigkeit in der Aussage ihrer Zusagen leben. Versprechen - ja; aber gesetzliche Regelungen zum ÖPNV einhalten - nein. Das ist die Quintessenz aus diesem Haushalt. Sie, meine Damen und Herren von der allein regierenden Fraktion, haben bereits bewiesen, dass Sie damit leben wollen. Der Wähler wird diesen Herrschaftsgestus sicher zu bewerten wissen.
Nichts Neues also, was diese Landesregierung betrifft, mit dem Haushaltsplanentwurf zum Einzelplan 07. "Der schlimmste Rausch ist der Herrschaftsrausch", sagt ein indisches Sprichwort, denn wer von ihm befallen ist, erwacht nicht vor dem Sturz, meine Damen und Herren. Ich danke Ihnen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, der Einzelplan 07 ist der größte Fachtitel im Doppelhaushalt, das heißt, beim Titel "Einsparen und Gestalten" trägt er auch den größten Beitrag für die Einsparung. Das sind im Jahr 2001 gut 170 Mio. DM und im Jahr 2002 gut 210 Mio. DM. Beim Gestalten kommt es uns darauf an, insbesondere die Wirtschaft zu stärken und die Arbeitsplätze für die Zukunft zu sichern. Wie ist die Situation, Herr Gerstenberger? Eine große Thüringer Tageszeitung hat in der vori
gen Woche übertitelt: "Thüringer Industrie glänzt mit neuem Rekordumsatz - knapp 9.000 zusätzliche Arbeitsplätze". Oder eine andere Thüringer Landeszeitung im Oktober: "Spitze in den neuen Ländern - 100 DM mehr Einkommen". Das sind Zahlen des Landesamtes für Statistik, meine Damen und Herren. Das ist die Realität im Freistaat, meine Damen und Herren. Wir können uns freuen und wir können stolz sein und Ansporn erfahren. Wir können diese Erfolge den Unternehmern verdanken, den Handwerkern und den Gewerbetreibenden,
also dem Mittelstand, aber auch den Belegschaften, den Thüringer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Wir können auch diesen Erfolg den politischen Rahmenbedingungen verdanken, nämlich der Landespolitik, die durch die CDU und durch den Wirtschaftsminister Schuster gestaltet werden, meine Damen und Herren.
Herr Gerstenberger, das ist die Realität im Freistaat und nicht Ihr Antibild. Legen Sie doch die alten Bildbände vom Parteilehrjahr 1989 weg, vom Pleitesozialismus, schauen Sie sich doch die Dörfer und Städte an. Es sind blühende Landschaften. Und, Herr Ramelow, da ich gerade bei Artikeln der Zeitung bin, muss ich Ihnen sagen, auch Ihre Überschriften "Eldorado für kreative Gauner"
(Zwischenruf Abg. Ramelow, PDS: Das steht so in der Zeitung. Diese Zeitung gibt es nicht mehr als Parteizeitung.)
- nein, Sie werden dort zitiert, Sie werden zitiert und soweit ich es gesehen habe, haben Sie es auch nicht dementiert. "Eldorado für kreative Gauner" - ist mindestens rufschädigend, was Sie hier tun.
Denn, meine Damen und Herren, der Freistaat ist offen für Investoren, für Mitmacher und für Leute, die den Freistaat voranbringen wollen.
Herr Ramelow, sicher gibt es hier und da auch schwarze Schafe, gegen die wird man auch gerichtlich vorgehen, aber deshalb müssen Sie doch die Erfolge, von denen ich hier berichte, nicht diskreditieren mit so einer Überschrift "Eldorado für kreative Gauner".
(Zwischenruf Abg. Ramelow, PDS: Für Überschriften bin ich nicht verantwortlich, die Regierung aber für Steuerverschwen- dung!)
Herr Ramelow, mal ehrlich, mit dem Blick auf Ihre jetzige Situation geht es Ihnen doch auch viel besser als früher.
Diese wirtschaftliche Situation steht natürlich immer unter dem Damoklesschwert des Bundeseinflusses und ich will es nur kurz streifen, obwohl es nicht oft genug gesagt werden kann: Das, was aus Berlin an Regelungen kommt im Bereich des Wirtschaftsrechts, der arbeitsrechtlichen Regulierungsirrung der Bundesregierung: 630 DM-Jobs, Scheinselbständigkeit, Rechtsanspruch auf Teilzeit, Eingrenzung befristeter Arbeitsverhältnisse. Das ist ein Korsett mit starren und anachronistisch längst überholten Strukturen. Oder die Geschichte jetzt zur AFA - rein und raus, die Ungereimtheiten. Das ist konzeptionslos zulasten des Mittelstands, meine Damen und Herren.
Selbst die Großindustrie, der ich immer eine gewisse Nähe zum Bundeskanzler unterstellt habe, wird jetzt sehr deutlich, die Herrn Eichel gerade bei den AFA-Tabellen Wortbruch und kaltschnäuziges Abkassieren der Wirtschaft vorwirft und es als finanzpolitischen Skandal geißelt, dass die Mitte Januar geplante Anhörung zu den Tabellen überhaupt nicht abgewartet wird, sondern diese Tabellen ab 1. Januar in Kraft gesetzt werden sollen und insbesondere auch Thüringer Unternehmen treffen werden, während die versprochenen Steuerentlastungen erst ab 2005 eintreten sollen und es sei dahingestellt, inwieweit sie den Thüringer Mittelstand entlasten sollen. Aber selbst diese Zeitschiene ist doch von allen erkennbar nicht korrekt und nicht günstig für die Thüringer Unternehmen. Wir erleben im Augenblick eine Renaissance der Diskussion über soziale Marktwirtschaft. Da ist es meines Erachtens wichtig, zunächst einfache Wahrheiten zu benennen. Drei Stück habe ich mir hier notiert, weil sie leider oft in Vergessenheit geraten.