Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Vertreter auf der Regierungsbank und verehrte Gäste auf der Besuchertribüne, ich begrüße Sie sehr herzlich zur heutigen 26. Plenarsitzung des Thüringer Landtags am 15.09.2000. Ganz besonders begrüße ich liebe Gäste aus unserer Partnerwoiwodschaft Kleinpolen. Es ist eine Delegation der Verständigung der Christlich Demokratischen Partei aus Kleinpolen. Herzlich willkommen!
Dann haben neben mir Platz genommen die Frau Abgeordnete Bechthum und die Frau Abgeordnete Wackernagel. Frau Abgeordnete Bechthum wird die Rednerliste führen. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt Herr Ministerpräsident Dr. Vogel, Herr Abgeordneter Bonitz, Herr Abgeordneter Gentzel, Frau Abgeordnete Dr. Klaus, Herr Abgeordneter Kummer, Frau Abgeordnete Wolf, Frau Abgeordnete Zitzmann und Herr Staatssekretär Illert. Dann haben wir auch heute wieder ein Geburtstagskind. Ich darf sehr herzlich gratulieren dem Abgeordneten Dr. Gerhard Botz zu seinem heutigen Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch dieses hohen Hauses für Sie!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, damit komme ich zum Aufruf des Tagesordnungspunkts 19
Ernennung und Vereidigung des Präsidenten und der weiteren Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und ihrer Stellvertreter
Dazu darf ich zunächst sehr herzlich die zu ernennenden und zu vereidigenden Damen und Herren begrüßen. Sie haben da hinten Platz genommen. Herzlich willkommen in diesem hohen Hause!
Bevor wir Sie aber ernennen und vereidigen, weise ich noch einmal auf Folgendes hin: Der Landtag hat in seiner 23. und 24. Sitzung am 6. und 7. Juli 2000 gemäß Artikel 79 Abs. 3 Satz 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 3 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes den Präsidenten und die weiteren Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs sowie für jedes Mitglied einen eigenen Stellvertreter für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Alle Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs wurden mit den Stimmen von mehr als zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl des Landtags gewählt. Ge
mäß § 5 des Thüringer Verfassungsgerichtshofsgesetzes erhalten die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und ihre Stellvertreter in dieser Plenarsitzung eine von der Präsidentin des Landtags unterzeichnete Ernennungsurkunde und leisten vor dem Landtag den folgenden Eid, ich zitiere ihn: "Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!" Der Eid kann dann mit einer religiösen Beteuerungsformel geleistet werden.
Wir vollziehen das dann in der Weise, dass zur Ernennung und Vereidigung die jeweils Aufgerufenen an das Mikrofon hier im Zwischenpodium treten und ich Ihnen die Ernennungsurkunde überreiche und den Text des Eides verlese, der dann jeweils mit den Worten: "Ich schwöre" bzw. "Ich schwöre, so wahr mit Gott helfe" zu bekräftigen ist. Damit komme ich jetzt auch schon zum Aufruf in der Reihenfolge, in der wir vorgehen werden.
Ich bitte zunächst den Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, Herrn Dr. h.c. Hans-Joachim Bauer, Präsident des Oberlandesgerichts Jena, an das Zwischenpodium.
Die Eidesformel zur Vereidigung des Präsidenten und der weiteren Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs und ihrer Stellvertreter lautet: "Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflicht gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!"
Wir haben Ihre Beteuerung gehört, ich darf Ihnen ganz herzlich gratulieren. Es gibt für den Präsidenten noch einen schönen Blumenstrauß.
Ich darf jetzt bitten die Herren Gunter Becker, Harald Graef, Christian Ebeling und Herrn Dr. Dieter Lingenberg.
Dann darf ich zunächst Herrn Becker bitten. Ich verlese die Formel jetzt aber für alle und Sie beteuern sie dann entsprechend: "Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!" Herr Becker.
Wir haben die Beteuerung gehört, vielen herzlichen Dank. Auch an Sie die Glückwünsche noch mal und ich wünsche noch mal gute Zusammenarbeit auch mit dem hohen Hause.
Jetzt darf ich zu mir bitten Herrn Prof. Dr. Walter Bayer, Frau Prof. Dr. Johanna Hübscher, Frau Dr. Iris MartinGehl und Herrn Thomas Morneweg. Ich verlese Ihnen wieder die Eidesformel, die Sie dann entsprechend beteuern: "Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!" Herr Bayer.
Wir haben die Beteuerungen gehört. Herzliche Glückwünsche auch noch mal und eine gute Zusammenarbeit auch mit dem hohen Hause.
Jetzt bitte ich zu mir die Herren Dr. Hartmut Schwan, Herrn Peter Germann, Herrn Elmar Schuler, Herrn Prof. Dr. Udo Ebert und Herrn Dr. Wolfgang Habel. Ich verlese die Eidesformel: "Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde!"