Es gibt Menschen, die nicht in der Lage sind, sich in einer Gesellschaft zurechtzufinden. Das ist aber keine Frage von Ausländer oder Nicht-Ausländer. Reden Sie einmal mit den Kolleginnen und Kollegen in den Arbeitsverwaltungen darüber, welche Schwierigkeiten sie haben, Menschen mit deutscher Herkunft dafür zu begeistern, einer Arbeit nachzugehen. Das hat doch nichts mit der Nationalität zu tun.
lassen. Sie können sich nicht hier hinstellen und sagen, Sie seien die Guten, und finden auf der einen Seite die Sachen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer toll, sagen aber auf der anderen Seite ganz klar, es gebe Gute und Schlechte. Das finde ich nicht in Ordnung. Deshalb ärgere ich mich darüber und will das auch zum Ausdruck bringen.
Ich hätte es gern gesehen - Frau Präsidentin, ich bin sofort fertig -, dass wir gemeinsam einen Änderungsantrag erarbeiten. Aber dieses reflexartige Springen auf das Thema Zuwanderung und Integration ist an dieser Stelle völlig falsch. Deshalb haben wir keinen Änderungsantrag hinbekommen. Deshalb überweisen wir den Antrag. Das finde ich schade, aber wir machen es so. - Vielen Dank.
Vielen Dank. Es gibt eine Wortmeldung. Der Abg. Herr Büttner hat sich gemeldet. - Sie haben das Wort, Herr Büttner.
Danke. - Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Hövelmann, das, was Sie hier gerade ausgeführt haben, steht völlig konträr zu den Dingen, die ich am Anfang der Legislaturperiode erlebt habe.
Konzentrieren Sie sich einfach auf mich, wenn Sie eine Frage stellen. Dann bekommen wir das gemeinsam hin.
Sehr geehrter Herr Kollege Büttner, das muss man manchmal aushalten. Das kommt von allen Seiten, auch aus Ihrer Ecke. Deswegen müssen Sie da jetzt durch.
Ich weiß. Deswegen meckere ich doch gar nicht so dolle, Frau Präsidentin. - So, also 2016 - ich mache es kurz - war ich im Wirtschaftsausschuss ein paar Wochen oder Monate tätig. Damals war ich auf einer wirtschaftspolitischen Veranstaltung in Halle. Da war übrigens noch Ihr Minister Herr Felgner im Amt. Dort waren Vertreter großer Betriebe, zum Beispiel handwerklicher Betriebe, aus Sachsen-Anhalt anwesend. Auch der Minister war zugegen. Übrigens war auch Ihr Bundestagsabgeordneter anwesend. Ich kann seinen Namen immer nicht aussprechen, der Schwarze - -
Jetzt sage ich einmal, was dort gesagt wurde von allen Vertretern, die dort saßen. Sie haben wortwörtlich gesagt - Ihr Minister hat das auch nicht ausgeräumt -, dass von denen, die zu diesem Zeitpunkt nach Deutschland gekommen sind, ein Anteil von 2 % wirklich arbeiten will und der Rest nicht arbeiten will. Das haben alle, die dort beteiligt waren, gesagt.
Das ist die Realität. Wissen Sie, was sie noch gesagt haben? Sie haben gesagt, von den 2 %, die arbeiten wollten,
habe man die Hälfte erst einmal in Alphabetisierungskurse geschickt. Der erste Kurs ist noch voll, der zweite Kurs ist noch halbvoll und der dritte Kurs ist schon fast leer, weil man merkt, das ist alles ganz schön schwierig.
- Moment, jetzt haben Sie argumentiert und nicht der Minister. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, beschreiben Sie ein Bild von 98 % dummen und faulen Menschen, die zu uns kommen. Ich übersetze das jetzt.
- Haben Sie Interesse an meiner Antwort? - Ich mache eine andere Erfahrung; die ist durchaus durchwachsen. Und es gibt mit Sicherheit auch große Schwierigkeiten bei der Integration von Menschen in unserem Lande, insbesondere bei der Integration in den Arbeitsmarkt - Stichworte Sprachbarriere, kulturelle Barrieren und auch der Zugang zu bestimmten Berufen,
die es in anderen Teilen der Welt nicht gibt. Das will ich alles zugestehen. Aber ich akzeptiere nicht - das können Sie mir vorwerfen, aber das ist mein persönliches Menschenbild -, dass Sie per se nahezu 100 % aller Menschen, die zu uns kommen, aus welchem Grund auch immer, unterstellen, dass sie nichts können und nichts können wollen. Da bin ich anders drauf.
(Robert Farle, AfD: Das tun wir überhaupt nicht! - Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Hat er doch gerade vorgelesen! - Zurufe von der LINKEN und von der SPD)
Wenn er jetzt fertig ist, würde ich den Nächsten zu Wort kommen lassen, und zwar hatte sich Abg. Herr Lippmann zu Wort gemeldet. - Sie haben das Wort. Bitte, Herr Lippmann.
sen wir uns auf dieser Seite nicht bewusst missverstehen. Das Thema, das der Antrag trägt, nämlich Rückkehrertag, ist selbstverständlich ein relevantes Thema von hohem Interesse.
Wir wissen, welch großen Anteil unserer Landeskinder wir in den 1990er- und 2000er-Jahren - insbesondere, in den letzten zehn Jahren hat das ja abgenommen - wegen mangelnder Ausbildungsbedingungen und wegen fehlender wirtschaftlicher Perspektiven wirklich ein Stückchen außer Landes haben gehen lassen, nicht nur in westdeutsche Bundesländer, auch in ostdeutsche Länder und auch nach Österreich und in die Schweiz und sonst wohin. Es gibt ein großes Interesse, diese zur Stabilisierung unsere Demografie wieder zurückzuholen.
Wir haben gesagt, das ist eine Frage der Bedingungen und es ist etwas, was in den Kommunen, nämlich dort, wo es laufen muss, auch schon gut läuft. Deswegen ist der Antrag der AfD, abgesehen von der Debatte, an der wir uns nur marginal beteiligt haben, entbehrlich. Die AfD wirft sich mit diesem Antrag hinter den fahrenden Zug. Deswegen brauchen wir ihn nicht und deswegen wollen wir ihn auch nicht überweisen.