Protocol of the Session on September 26, 2019

(Beifall bei der LINKEN)

Ich danke Frau Eisenreich für den Redebeitrag. - Dem Berichterstattungsverlangen gemäß § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Landtages wurde entsprochen. Beschlüsse werden hierzu nicht gefasst. Damit ist der Tagesordnungspunkt 23 erledigt.

Wir kommen nunmehr zu dem für heute letzten Tagesordnungspunkt, der ja nach hinten geschoben wurde, zum

Tagesordnungspunkt 16

Zweite Beratung

Weiterentwicklung der Eliteschulen des Sports in Magdeburg und Halle (Saale)

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1177

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/4925

(Erste Beratung in der 24. Sitzung des Landtages am 06.04.2017)

Berichterstatter ist der Abg. Herr Dr. Grube. Herr Dr. Grube, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Hohes Haus! Das Beste zum Schluss.

(Heiterkeit bei der SPD, bei der CDU und bei den GRÜNEN)

Ich bin irritiert. Hier steht: eine ganze Stunde.

(Heiterkeit bei und Zurufe von der CDU)

Das hatte ich noch nie. Das ist ja auch ein Flutlichtspiel hier. - Okay.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Drs. 7/1177 mit dem Titel „Weiterentwicklung der Eliteschulen des Sports in Magdeburg und Halle (Saale)“ in der 24. Sitzung am 6. April 2017 zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Bildung und Kultur sowie zur Mitberatung in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen.

Die Fraktion DIE LINKE will mit ihrem Antrag das Ziel verfolgen, das schulische Umfeld von jungen Nachwuchssportlerinnen und -sportlern, die im nationalen und internationalen Bereich Spitzen

leistungen erbringen sollen, so auszugestalten, dass sie Sport und Schule möglichst gut miteinander verbinden können.

(Zustimmung von Dr. Katja Pähle, SPD)

Der Ausschuss für Bildung und Kultur befasste sich in der 12. Sitzung am 21. April 2017 erstmals mit dem Antrag.

In der 14. Sitzung am 11. August 2017 führte er eine öffentliche Anhörung durch. Hierzu waren unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der beiden in Rede stehenden Sportschulen in Halle und Magdeburg und natürlich der Landessportbund Sachsen-Anhalt e. V. eingeladen worden. Im Rahmen der anschließenden Beratung wurde der Minister für Inneres und Sport gebeten, über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Spitzensport“ zu berichten.

Diese Berichterstattung nahm der Ausschuss für Bildung und Kultur in der 16. Sitzung am 13. Oktober 2017 entgegen. In dem Bericht verwies die Staatssekretärin für Inneres und Sport auf das sportpolitische Grundsatzpapier „Sportland Sachsen-Anhalt 2020“, das unter anderem die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Spitzensport“ zusammenfasst. Das Grundsatzpapier wurde dem Ausschuss für Bildung und Kultur im Anschluss an die Sitzung zur Verfügung gestellt.

In der 34. Sitzung am 7. Juni 2019 erarbeitete der Ausschuss auf der Grundlage eines Beschlussvorschlags der regierungstragenden Fraktionen eine vorläufige Beschlussempfehlung für den mitberatenden Ausschuss für Inneres und Sport. Die Abstimmung war einstimmig: 7 : 0 : 4 Stimmen.

Der Ausschuss für Inneres und Sport befasste sich in der 38. Sitzung am 15. August 2019 mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE und der vorläufigen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur. Er empfahl ebenfalls einstimmig mit 6 : 0 : 5 Stimmen die Annahme der vorläufigen Beschlussempfehlung in geänderter Fassung.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur befasste sich zuletzt in der 38. Sitzung am 13. September 2019 mit dem Antrag und der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Sport. Mit 9 : 0 : 2 Stimmen wurde die Ihnen in der Drs. 7/4925 vorliegende Beschlussempfehlung verabschiedet.

Sehr geehrte Damen und Herren! Im Namen des Ausschusses für Bildung und Kultur bitte ich um Ihre Zustimmung zu dieser Beschlussempfehlung. - Sport frei!

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)

Fragen gibt es nicht. Ich danke Herrn Dr. Grube für die Berichterstattung.

Wir kommen zum Abstimmungsverfahren. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur in der Drs. 7/4925 ab. Wer für die Beschlussempfehlung stimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen und AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Stimmenthaltungen? - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Damit hat die Beschlussempfehlung die Mehrheit des Hauses erhalten.

Schlussbemerkungen

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind damit am Ende der 80. Sitzung des Landtages angelangt.

Die morgige 81. Sitzung beginnt um 9 Uhr mit dem sogenannten Prioritätenblock, den Tagesordnungspunkten 5 und 6.

Damit schließe ich die heutige Sitzung des Landtages und wünsche Ihnen einen schönen Abend.

Schluss der Sitzung: 20:45 Uhr.