Ich mache es kurz und bündig. Alle Redner haben die Allianz pro Schiene und Enak Ferlemann zitiert, der selbst nicht gerade ein Verfechter des Bahnverkehrs ist - und des Bundeslandes Sachsen-Anhalt auch nicht.
Ich möchte es ganz kurz machen. Der größte Teil der Bahnstrecken in unserem Bundesland wurde zu einer Zeit abbestellt, als ich noch gar nicht in diesem Landtag war. Das war vor dem Jahr 2002. Es ist schön, dass Sie jetzt darüber nachdenken, ob das immer richtig war. Da bin ich ganz bei Ihnen. Ein Stückchen Fahrradweg auf einem entwidmeten Bahndamm, das kann es für mich nicht sein; darin sind wir uns einig.
Deswegen überweisen wir es an den Ausschuss und diskutieren dort darüber in aller Ausführlichkeit und Sachlichkeit, ohne Nebenkriegsschauplätze aufzumachen. So ist uns das in unserem Ausschuss immer gelungen. Wir machen das ideologiefrei.
- Ja, natürlich. Wir sind ergebnisorientiert. Mit Ideologie sollen sich all die anderen in den anderen Ausschüssen quälen.
- Deswegen fördern wir auch das Lastenrad, weil wir eben nicht verblendete Ideologen sind wie zuweilen manches Mitglied Ihrer Partei - Sie, sehr geehrte Frau Lüddemann, ausdrücklich nicht. Auch ich bin es nicht. Wir sind versöhnend und wir wollen Kenia am Leben erhalten.
Herr Scheurell, Sie hätten die Chance, weiterhin zu reden. Denn Herr Schmidt will eine Frage stellen.
Sehr geehrter Herr Kollege! Eine Frage. Sie wollen die Schieneninfrastruktur erhalten. Jetzt haben wir aber das Problem, dass teilweise die Linien erhalten bleiben, jedoch die Bahnhöfe zugemacht werden, weil dort nämlich kein barrierefreier Zugang möglich ist und die Kosten, um diesen herzustellen, einfach viel zu hoch sind.
Zum Beispiel wurde in Blumenberg erst vor Kurzem der Bahnhof zugemacht. Was gibt es dort für Lösungsansätze oder Konzepte?
Die Deutsche Bahn AG, unterstützt von unserer Nahverkehrsgesellschaft, die den Verkehr bestellt, fördert es hinreichend, zum Beispiel am Bahnhof Roßlau und an anderen Bahnhöfen auch, die Barrierefreiheit herzustellen.
- In Stendal auch. Dort waren wir erst zum Spatenstich, ganz genau. - Das, was über Jahrzehnte versäumt wurde - von allen; davon kann sich niemand freisprechen, auch ich nicht; denn ich sitze auch seit dem Jahr 2002 hier - -
Ihr habt ja überhaupt keine Verantwortung, ist klar. - Wir wollen die kollektive Verantwortungslosigkeit aber loswerden, und weil wir das gemein
Eines noch: Derjenige, der der Bahn oft am meisten und am schlimmsten im Wege steht, ist der Konzern selbst. Schauen wir uns doch einmal an, wie viele Anschlussgleise wir hatten, wie viele Weichen von den Hauptgleisen abgingen. Wenn es dann heißt, die Erhaltung der Weiche kostet 45 000 € pro Monat, dann sage ich: Da DB Netz allein dem Staatskonzern gehört, muss man schon dort die Weichen so legen, wie man sie später auch befahren will. Wenn man kostendeckend und wirklich rentabel arbeiten will, dann setzt man die Kosten für die Weichen eben nicht so hoch im Verkauf an die Werke, welche die Schiene nutzen würden, sondern das wäre sinnvollerweise zu subventionieren. Dann haben wir nämlich nicht die ewigen Lkw-Staus auf den Straßen, die durch die Orte führen.
- Nein. Dreiminutendebatte, eine Frage, eine Antwort. Wenn Sie jetzt noch einmal fragen, dann gibt es noch einmal einen Fünfminutenbeitrag.
Ich sage, jetzt ist einmal Schluss. - Jetzt kann Herr Henke als Einbringer für die Fraktion DIE LINKE die Debatte beenden.
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, Herr Minister, zu Beginn Ihrer Erwiderung haben Sie genau das angesprochen. Sie sprachen immer von Mindestnachfrage. Das ist doch genau diese betriebswirtschaftliche Sicht.
Ich habe versucht, darauf hinzuweisen, dass man das gerade jetzt, da die Bahn unfreiwillig, aber erzwungenermaßen selbst über ihr Geschäftsmodell nachdenkt, für politische Aktivitäten auch auf der Landesebene nutzt und sagt, so kann es nicht weitergehen.
Es ist doch selbstverständlich: Da das der Maßstab ist, können die Kollegen der Nasa bei der Prüfung möglicher Inbetriebnahmen auch nur das als Grundlage ihrer Bewertung annehmen. Aber genau davon müssen wir doch weg.
Wenn wir zu einem attraktiven Angebot im Bahnverkehr kommen wollen und somit ein Umdenken in der Verkehrspolitik erreichen wollen, dann müssen wir eben die Gesamtkosten für Mobilität in Deutschland zugrunde legen. Das geht nicht von heute auf morgen. Das schaffen wir nicht allein, aber im Moment haben wir dafür, denke ich, politisch die Möglichkeit.
Dem Vorschlag der Überweisung stimmt meine Fraktion zu. Wir hatten ohnehin geplant, einen Vertreter der Deutschen Bahn AG in den Ausschuss zu laden. Dann bietet sich das an. Möglicherweise gelingt es uns auch, den Kollegen vorher mit einigen Fragen zu konfrontieren, sodass er uns einmal über den geplanten Bahnumbau informieren kann, obwohl ich, ehrlich gesagt, äußerst skeptisch bin, dass das in die Richtung geht, wie sie zum Beispiel Frau Eisenreich und ich versucht haben zu beschreiben. - Ich danke Ihnen.
Ich sehe hierzu keine Nachfragen. Deswegen sind wir am Ende der Debatte angelangt. Wir haben diesen Antrag in der Drs. 7/4486. Ich habe den Wunsch auf Überweisung in den Verkehrsausschuss gehört. Wer für die Überweisung dieses Antrags an den Verkehrsausschuss ist, den bitte ich um das Kartenzeichen.