Sie ist unter Führung des alten Vorstandes entstanden. Übrigens ist Frau Dr. Stachel auch heute noch im Vorstand und sie war bereits damals in das Thema involviert. Ich möchte an dieser Stelle beiden dafür danken, dass sie überhaupt den Mut haben, diese Missstände aufzudecken und deren Abschaffung bzw. deren Behebung so vehement einzufordern;
Die Frage lautete, ob mir bekannt sei, dass jemand anders daran mitgearbeitet habe. Mir ist natürlich bekannt, dass Herr Dr. Hülsemann - -
(Dr. Katja Pähle, SPD: Das war nicht die Frage! - Jürgen Barth, SPD: Das ist nicht die Antwort auf die Frage!)
- Das war nicht die Frage. Das ist kein windiger Trick, um die Frage nicht beantworten zu müssen. Können Sie die Frage bitte konkretisieren?
Herr Philipp, ich würde Sie bitten, etwas lauter zu sprechen. Ich merke, dass die Gäste nichts oder nur wenig verstehen. Sie signalisieren dies durch ihre Blicke. - Bitte, Frau Dr. Pähle.
Vielen Dank. - Herr Philipp, es ging mir um Folgendes: Im Jahr 2018 ist eine Priorisierung vorgenommen worden. Mit dem Beginn der Verhandlungen in Richtung eines neuen Ärztlichen Direktors, also mit der Vorbereitung des Einsetzens von Prof. Heinze, ist diese Priorisierung wieder aufgehoben worden, weil man dem neuen Ärztlichen Direktor die Möglichkeit geben wollte, eigene Prioritäten zu setzen und einen eigenen Vorschlag für das Klinikum zu machen. Ich wollte von Ihnen wissen, ob Ihnen dieser Umstand auch durch die Reihenfolge der Beratungen im Aufsichtsrat bekannt ist.
Wenn der Aufsichtsrat über Missstände in Kenntnis gesetzt wird - ich schildere dies aus meiner Perspektive -, aus denen sich ein Problem für die Uniklinik ergeben könnte, dann kann man überlegen, ob man sagt, dies erkenne man nicht an und es müsse konkretisiert werden. Nichtsdestotrotz muss man irgendwann erkennen, dass Gefahr im Verzug ist, und muss die notwendigen kurzfristige Maßnahmen ergreifen und die Mängel beseitigen.
Danach kann ich überlegen, ob ich abwarte, bis das Gesamtkonzept vorliegt, oder dieses Konzept neu auflege.
Herr Philipp, haben Sie Ihre Ausführungen damit beendet? - Okay. - Bevor ich Herrn Dr. Grube das Wort erteile, möchte ich, da ich zum dritten Mal das Klingeln eines Handys gehört habe, darauf hinweisen, dass Sie Ihre Handys nach der heutigen Landtagssitzung wieder einschalten dürfen. - Bitte, Herr Dr. Grube.
Ich möchte eine persönliche Vorbemerkung machen und danach eine Frage stellen. Die persönliche Vorbemerkung. Ich war vor ungefähr einem Vierteljahr selbst mittelbar Patient an der Universitätsklinik. Wir haben unseren Sohn dort zur Welt gebracht.
Ich habe einen kleinen Anteil daran haben dürfen, dass meine bessere Hälfte unseren Sohn zur Welt gebracht hat. Ich glaube, das wäre die korrektere Variante.
Aber zurück zur Sache. Wir haben uns dort sehr wohl gefühlt. Ich habe in den letzten Tagen - das werde ich auch weiterhin tun - die Frauenklinik für Gebärende empfohlen. Es ist ein super Team und es sind super Bedingungen. Ich glaube, es ist Ausweis der Uniklinik, dass es dort eine solche Umgebung gibt.
Ich glaube, wir müssen in der Debatte ein Stück weit aufpassen, dass das Universitätsklinikum Magdeburg nicht jenseits dieser sehr gehypten medialen Berichterstattung am Ende als Kollateralschaden ganz darniederliegt. Das ist meine persönliche Sorge.
Ich komme zu meiner Frage. Sie haben jetzt die nicht richtige Berichterstattung aus der „Volksstimme“ übernommen - ich hoffe, das war ein Lapsus -, indem Sie davon sprachen, dass die Hämatologie geschlossen wurde. Ausweislich der Pressemitteilung des Klinikvorstandes ist sie nicht geschlossen worden. Vielmehr ist eine Station leergezogen worden, und zwar geplant im Zuge einer Baumaßnahme, also nicht erst aufgrund der Berichterstattung.
Ich habe gerade noch einmal nachgeschaut, wenn die Container errichtet sind, dann kann die regelhafte Versorgung wieder in Gang gesetzt werden. Das heißt, es gibt keinen Skandal aufgrund der Zustände. Vielmehr wird die vorhandene Mängelliste zumindest im Bereich der Hämatologie abgearbeitet.
Herr Dr. Grube, ein Kollateralschaden kann nur eintreten, wenn wir ihn zulassen. Es kann aber nicht sein, dass wir die Umstände einfach verschweigen. Jetzt wurden sie offen angesprochen und liegen auf dem Tisch. Jetzt sind wir als Parlament dafür verantwortlich, keinen Kollateralschaden daraus werden zu lassen und die Dinge abzustellen. Punkt 1.
Punkt 2. Sie sprachen davon, dass dies eine geplante Baumaßnahme war, allerdings resultierte sie aus dieser Situation in der Krebsklinik.
Das war geplant. Die Krebsklinik ist im Übrigen nicht in erster Linie aufgrund der multiresistenten Keime geschlossen worden, sondern aufgrund der baulichen Situation, dass die Krebspatienten und die hochinfektiösen Patienten auf einer Station untergebracht waren. Genau deswegen braucht es diese Containerlösung, und zwar kurzfristig. Bis dahin bleibt die Klinik mit ein paar Betten im Notbetrieb.
Es braucht relativ schnell diese Containerlösung, damit diese hochinfektiösen Patienten nicht auf der gleichen Station wie die Krebspatienten liegen.
Vielen Dank. - Sie haben eine Nachfrage signalisiert. Bitte, Herr Dr. Grube. Fassen Sie sich bitte, wenn es geht, kürzer.
Ich versuche es, allerdings bin ich vorhin unterbrochen worden. - Ich glaube, es ist unstrittig - das legen wir sowohl in dem Antrag als auch in der Begründung dar -, dass wir die Notwendigkeit erkannt haben, in die Universität mehr Geld zu investieren. Für meine Fraktion ist das unstrittig.
Stimmen Sie mit mir darin überein, dass auch mit Blick auf die Brisanz des Themas ein sogenannter Vorklammertatbestand - so wird er haushaltstechnisch bezeichnet - angezeigt ist und wir diese Gelder dann tatsächlich gemeinsam vor allem anderen in den Haushaltsplan einstellen müssen? Wir wären dazu bereit; davon gehe ich zumindest aus. Und wäre das dann Ihr Prä auch im Namen Ihrer Fraktion für die Haushaltsverhandlungen? Denn es kann am Ende nicht hinhauen, dass wir einzelne Haushalte dafür plündern, weil dann viele andere Dinge, beispielsweise auch im Bereich Forschung und Investitionen, hinten he
runterfallen. Wäre das für Sie, auch in der Höhe der Summe, die Sie genannt haben, ein Vorklammertatbestand? Unsere Stimmen haben Sie dafür.
Sie fragen, ob der Gesamthaushalt des Einzelplans 06 erhöht werden müsste. Davon reden wir im Grunde genommen. Sie fragen, ob dies aus dem jetzigen Einzelplan 06 zu schultern und zu stemmen ist. Daran glaube ich nicht.
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das ist eine Kurzintervention. Was ich sehe, ist, dass die Kenia-Koalition insgesamt auf dem Prüfstand steht. Wir haben erlebt, dass das Parlament in einem wichtigen Kernbereich unserer Verantwortung und Arbeit seit Jahr und Tag nicht richtig und zutreffend informiert worden ist.