Danke für diese schöne Frage. Wir waren selbstverständlich von Anfang an dort. Die erste Aktion des Landesjugendhilfeausschusses war eine Aktion gegen die AfD.
Wir wollen diesen Verein grundsätzlich trockenlegen. Ich sage aber auch, dass Teile des Landesjugendhilfeausschusses gute Arbeit leisten.
Es gibt aber auch Vereine - einige habe ich genannt -, die ganz klar linksextreme Strukturen unterstützen und Steuermittel nutzen, um die Demokratie zu bekämpfen.
holen. Sie sind Mitglied. Wie oft waren Sie in den letzten drei Jahren bei den Sitzungen persönlich anwesend? Das wäre die Frage.
Ich war persönlich anwesend - das wissen Sie auch; denn wir haben uns gesehen - und habe oft genug daran teilgenommen,
um den Eindruck zu bekommen, dass die Sitzungen des Landesjugendhilfeausschusses Zeitverschwendung sind und wir diesen Verein bekämpfen müssen. Das machen wir.
Nur der Hinweis: Wenn man über etwas redet, bei dem man nicht war, dann ist es immer ein bisschen schwieriger. Deswegen meine Empfehlung: Lassen Sie sich ein bisschen öfter sehen; denn Sie haben als Mitglied des Landtages eine Verantwortung. Sie sind von diesem Landtag entsendet worden. Nehmen Sie diese Aufgabe bitte auch ernst und wahr. - Vielen Dank.
Selbstverständlich möchte ich darauf reagieren. - Ich nehme daran teil und habe den Eindruck gewonnen, dass es nichts bringt. Deswegen blockieren wir das auch. Das ist ganz klar.
Vielen Dank, Herr Präsident. Eine Frage, die ich stellen wollte, ist schon gestellt, aber nicht wirklich beantwortet worden.
Ich glaube, es wird uns inhaltlich nicht viel weiter bringen. Ich will Sie aber gern darüber aufklären, dass es sich beim Landesjugendhilfeausschuss nicht um einen Verein,
sondern um eine Institution handelt. Einige Mitglieder sind gesetzt und einige Mitglieder sind vom Landtag gewählt worden.
schuss über die Themen, die den Bereich Jugendhilfe betreffen, referiert. In den letzten Sitzungen des Landesjugendhilfeausschusses - daran kann zumindest ich mich erinnern -, der im Übrigen mindestens fünfmal im Jahr tagt,
haben sowohl der Kollege Krull als auch ich wechselseitig diese Berichterstattung übernommen. Jetzt frage ich mich, warum die AfD-Fraktion, der Volksnähe sonst immer derart wichtig ist, dort nicht vertreten ist und darüber berichtet, was wir im Ausschuss tun.
Dann haben Sie erwähnt, die erste Aktion dieses Vereins, der kein Verein ist, wie wir jetzt festgestellt haben, wäre gegen die AfD gerichtet gewesen. Was hat der Landesjugendhilfeausschuss gegen die AfD unternommen?
Vielen Dank für die Frage. Sie haben zum Landesjugendhilfeausschuss bei Ihrer Fragestellung selbst „Verein“ gesagt.
Frau Lüddemann, es ist interessant, ich war einige Male beim Landesjugendhilfeausschuss, habe Sie dort aber nicht gesehen - so viel zum Thema Teilnahme.
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Das stimmt nicht! - Tobias Krull, CDU: Sie sollen sagen, wann Sie anwesend waren. Sie nehmen daran anscheinend selbst nicht teil - sehr interessant. Ansonsten: Man weiß es aus der ersten Sitzung, alle Teilnehmer, dort waren. Sie waren nicht dort. Ansonsten hätten Sie gewusst, dass es dort gleich einen Aufruf gegen die AfD und deren Wahlergebnis usw. gab. Wir kennen doch die ganzen Geschichten. Wir kennen auch den Kin- der- und Jugendring, der dann beispielsweise ei- nen parlamentarischen Abend gestaltet, zu dem die AfD als einzige Fraktion im Landtag nicht ein- geladen ist. (Zustimmung bei der AfD - Zuruf von der AfD: Pfui! - Eva von Angern, DIE LINKE: Das nennt man Vereinsautonomie!)
Wir fahren in der Debatte fort. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Abg. Herr Meister. Herr Meister, Sie haben das Wort.
Danke, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema des Antrages der Fraktion der LINKEN ist ernst. Ich meine auch, er behandelt ein gemeinsames Ziel, das wir in den letzten Jahren aus den unterschiedlichen Positionen heraus verfolgt haben.
Zum jetzigen Zeitpunkt hat der Antrag in den Koalitionsfraktionen etwas Unwillen ausgelöst, weil wir nun diese Richtlinie mit der Verfahrensvereinfachung am 1. Januar haben. Das war das Ergebnis. Nun warten alle gebannt, ob sie die entsprechenden Früchte tragen wird und wir tatsächlich