Protocol of the Session on May 24, 2019

Man muss aber sein eigenes Wort verstehen können.

(Glocke der Präsidentin)

Herr Kurze,

Frau Präsidentin!

einen ganz kleinen Moment. Die Sekunden bekommen Sie hinzu. Ich habe eben schon einmal gesagt, ich bitte darum, die Lautstärke deutlich zu senken, damit es ruhiger wird. Es wurde ruhiger, aber Sie wurden lauter, und schon wurde es im Saal wieder laut.

Also, ich denke einmal, beide Seiten sollten etwas herunterfahren.

(Unruhe)

Sehr geehrte Kollegen!

(Anhaltende Unruhe)

- Können wir jetzt weitermachen, damit der Kollege Kurze weiter vortragen kann? - Also, bitte, etwas ruhiger. - Herr Kurze, bitte.

Danke schön, Frau Präsidentin, - Ja, ich will es noch einmal sagen. Ich glaube, wir brauchen intelligente Lösungen. Dazu gehört der Emissionshandel. Ich denke, der Verkauf von Zertifikaten an die Industrie und an diejenigen, die sie kaufen wollen, das ist ein richtiger Weg: Eine weitere Steuer für unsere Menschen lehnen wir als Union ab. Dabei bleiben wir auch.

(Zustimmung bei der CDU)

Wenn man im Nachgang zu dieser Debatte noch etwas Zeit hat und ein bisschen googelt, dann fin

det man unter den Stichworten, wie unsere Debatte heißt, schöne Bücher: „Grüne Farce“ oder „Grüne Lügen“. Diese empfehle ich. Dann kann man sich einmal richtig schön einen lustigen Abend machen und über die ganzen Dinge nachdenken, die hier zum Teil verdreht und wirklich in eine Hysterie umgewandelt werden,

(Zuruf von Silke Schindler, SPD)

mit der ein normal denkender Mensch gar nicht mehr klarkommt.

(Zustimmung bei der CDU)

Herr Kurze, jetzt muss ich Sie - -

Also, meine sehr verehrten Damen und Herren, in diesem Sinne appelliere ich an Sie, treten Sie unserem Alternativantrag bei oder unterstützen Sie ihn.

(Olaf Meister, GRÜNE, lacht - Olaf Meister, GRÜNE: Aber den haben Sie nicht einge- bracht!)

Wir lehnen den Antrag der Opposition ab. Wir haben einen - ja, er wurde schon beschrieben - Alternativantrag in die Debatte eingebracht. Wir erwarten eine Mehrheit dafür. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU - Cornelia Lüd- demann, GRÜNE, meldet sich zu Wort)

Eine Wortmeldung oder als Fraktionsvorsitzende?

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Zweites!)

- Zweites. - Vielen Dank, Herr Kurze.

Danke schön.

Frau Lüddemann, Sie können.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ich habe eine Frage vorher!)

- Herr Striegel, die Fraktionsvorsitzenden haben zu jeder Zeit das Wort. Dann können Sie Ihre Frage noch anschließend stellen.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Ist ansonsten immer andersherum!)

Frau Fraktionsvorsitzende Lüddemann, Sie haben jetzt erst einmal das Wort.

(Mario Lehmann, AfD: Sie wollen uns be- stimmt wieder Sand in die Augen streuen!)

Sehr geehrte Kollegen! Ich bin froh darüber, dass der Ministerpräsident hier im Raum ist, damit er jetzt zur Kenntnis nehmen kann, was ich sagen werde. Ich verzichte darauf, jetzt eine weitere Auszeit zu nehmen. Auch der Landesvorsitzende kann es sich gern anhören. Ich finde es nämlich wirklich nicht mehr lustig.

(Zustimmung bei den GRÜNEN - Eva von Angern, DIE LINKE: Das ist unfassbar!)

Wir sind der grüne Koalitionspartner in diesem Land. Wir sind in diese Landesregierung eingetreten, sicherlich auch um den sozialen Frieden in diesem Land zu sichern,

(Lachen bei der AfD)

wie es der Ministerpräsident immer sagt. Wir sind aber auch in diese Regierung eingetreten, um für unsere Kernkompetenz einzutreten,

(Daniel Roi, AfD: Jetzt demonstrieren Sie da draußen! Sozialer Frieden! - Weitere Zu- rufe von der AfD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

und unsere Kernkompetenz - -

Frau Lüddemann, einen kleinen Moment. - Ich finde es einfach unverschämt. Wenn eine Fraktionsvorsitzende hier vorn steht, dann hat sie zumindest die Möglichkeit, die Worte herüberzubringen, die sie herüberbringen möchte. Ihr Fraktionsvorsitzender hat sich auch gemeldet. Auch Sie möchten, dass er verstanden wird. Ich bitte wenigstens um so viel Respekt, dass die Fraktionsvorsitzende dieses hier auch kundtun kann. - Frau Lüddemann.

Ich will mich deutlich dagegen verwahren, dass die Führungsriege der CDU, unseres Koalitionspartners, uns hier in einer öffentlichen Art und Weise diffamiert, die nicht hinnehmbar ist.

(Beifall bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der LINKEN, von Ronald Mormann, SPD, von Andreas Steppuhn, SPD, und von Mi- nisterin Prof. Dr. Claudia Dalbert - Unruhe bei der CDU - Lachen bei der AfD)

- Es wäre schön, wenn Sie mir wenigstens zuhören würden, Herr Kollege Kurze.

Ich will hier ganz deutlich sagen: Wir sind nicht mehr bereit dazu, diese Demütigungen hinzuneh

men. Wir sind in dieser Regierung, damit wir Inhalte umsetzen können. Solange es noch möglich ist, machen wir hier weiter mit, aber so etwas hören wir uns nicht mehr an. Wenn Sie weitermachen, dann können wir gern die nächste Auszeit nehmen.

(Beifall bei den GRÜNEN - Zustimmung bei der LINKEN, von Ronald Mormann, SPD, und von Andreas Steppuhn, SPD - Eva von Angern, DIE LINKE: Frechheit! - Lachen bei der AfD)

Jetzt hat der Fraktionsvorsitzende Herr Kirchner das Wort.

(Matthias Büttner, AfD: Und wenn Ihr nicht hört, dann geht ihr nach Hause! - Heiterkeit bei der AfD - Sebastian Striegel, GRÜNE: Er möchte sich wahrscheinlich als Koali- tionspartner anbieten! - Zuruf von Wulf Gal- lert, DIE LINKE - Unruhe)

Ich warte noch eine Minute, Herr Kirchner. - So, jetzt dürfen Sie.