Liebe Kollegen! Diese Aktion zeigt doch, wie richtig und wichtig unsere Aktuelle Debatte heute Vormittag war. Es ist unfassbar, dass das bloße Suchen nach einem Dialog ausreicht, um jemanden zu bedrängen, ihn zu schlagen und niederzuschreien, nur weil er nicht der gleichen politischen Meinung ist. Ich hoffe, dass dieses Hohe Haus, wir alle gemeinsam, diesen Chaoten und auch Herrn Lange hiermit eine klare Absage erteilen.
Wer „Danke, Antifa“ sagt und das auch noch beklatscht, der macht sich mitschuldig und ist keinen Deut besser als die Chaoten heute vor unserer Haustür. - Danke schön.
Vielen Dank, Herr Siegmund. - Ich habe eine Wortmeldung gesehen. Eine solche ist eigentlich unüblich, wenn jemand eine Erklärung außerhalb der Tagesordnung abgibt. Da aber der Abg. Herr Lange direkt angesprochen wurde, werde ich ihm selbstverständlich zu einer persönlichen Bemerkung gemäß § 67 der Geschäftsordnung das Wort erteilen. Sie haben das Wort, Herr Abgeordneter.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Entsprechend § 67 unserer Geschäftsordnung möchte ich die Angriffe auf meine Person zurückweisen. Ich möchte darstellen, wie ich die Situation wahrgenommen habe, und damit auch klarstellen, dass die AfD an dieser Stelle nicht die Wahrheit sagt.
Herr Farle, lassen Sie mich erst einmal ausreden und - - Okay, alles klar, Sie wollen es nicht hören. Dann sage ich es so.
Eines ist korrekt. Zwei Abgeordnete der AfD sind zu der Demo gegangen. Übrigens waren die beiden jungen Männer, mit denen Sie gesprochen haben, Personen, die der Linksjugend zugerechnet werden können.
Ich habe wahrgenommen, dass Herr Fietzke zu ihnen gegangen ist und gefragt hat, ob sie mit der AfD diskutieren wollen, um einfach - -
Ich habe wahrgenommen, dass sich dann junge Menschen mit einem Transparent vor Sie gestellt und sich entsprechend lautstark gegen Ihre Positionen artikuliert haben. Ich habe nicht gesehen, dass es dort Vermummte gab. Das habe ich nicht gesehen. Ich habe auch nicht gesehen, dass jemand mit einem Fahrrad angefahren wurde.
Herr Lange! Herr Lange, einen kurzen Moment bitte. - Sie müssen demjenigen, der hier persönlich in dieser Erklärung - -
- Ich verwarne Sie jetzt das letzte Mal. Wir haben unsere Regeln. Wenn jemand hier eine Erklärung außerhalb der Tagesordnung abgibt und darin jemanden nennt, dann hat derjenige laut Geschäftsordnung das Recht, sich hier dazu zu äußern. Ich bitte Sie, einfach einmal zuzuhören, auch wenn Ihnen das vielleicht schwerfällt. Wenn ich Ihnen sage, dass Sie ruhig sein sollen, dann seien Sie das auch! Ansonsten werde ich Sie des Saales verweisen.
- Das hat damit - - Herr Abg. Lehmann, auch Sie verwarne ich heute. Ich weiß, dass Ihnen das lustig vorkommt. Für mich ist es nicht mehr lustig.
Herr Siegmund, Sie haben mich dann gefragt: Sind das die Methoden, die Sie gutheißen? Ich habe darauf nicht geantwortet; das stimmt. Mit einem Grinsen habe ich darauf nicht reagiert.
Richtig ist, dass es ein Gerangel gab. Auch das habe ich wahrgenommen. Falsch ist, dass ich und Herr Fietzke in dem Moment nicht eingeschritten sind. Ja, im ersten Moment waren wir beide überrascht und haben die Situation auch tatsächlich beobachtet. Ihnen ist vielleicht etwas entgangen. Ich hoffe, dass es davon auch Bilder gibt.
Ich kann es mit all meiner Integrität sagen: Es ist so, dass wir, Herr Fietzke und ich, zwei aggressive Protagonisten aus dieser Demonstration zurückgehalten haben; ich mit meinem Arm. Ich habe jemanden, der noch einmal auf Sie zugehen wollte, zurückgehalten, und Herr Fietzke hat das Gleiche getan. Ich möchte Ihnen nur sagen, dass wir darauf reagiert haben. Wir haben auch versucht, durch deeskalierende Gespräche die Situation irgendwie zu bereinigen.
Ja. Ich bin sofort fertig. - Es ist Ihnen nicht entgangen, dass wir ein Gespräch mit dem Organisationsteam hatten und dass man Sie dann gebeten
hat, den Abstand zu wahren, damit die Situation deeskaliert wird. Deswegen weise ich zurück, wir hätten nicht reagiert. Ich möchte mein Bedauern darüber ausdrücken, dass es den zwei Leuten, die ich gesehen habe, gelungen ist, die Aufmerksamkeit mehr auf Sie zu lenken als auf die Anliegen der Schüler. Das ist schade. Ich halte es auch für unangemessen, so auf Sie zu reagieren. Allerdings muss man auch gucken, wie man sich gegenüber den Teilnehmern verhält.
Ich weise Gewalt zurück. Ich sage noch einmal, dass wir eingeschritten sind und dass ich den Vorwurf deshalb zurückweise. Übrigens würde ich mich auch darüber freuen, wenn Herr Roi seinen Post entsprechend korrigieren würde.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt eine schwierige Situation. Wir haben eine Darstellung und eine Gegendarstellung. Da die meisten von uns hier im Plenum saßen und nicht an der Demonstration teilgenommen haben, ist es für uns schwierig, uns selbst ein Urteil zu erlauben. Ich kann an dieser Stelle nur sagen, dass ich jegliche Gewalt, die irgendwo auftritt, verachte. Ich denke, damit spreche ich auch im Namen vieler Abgeordneter hier im Haus. Ich würde, wenn ich selbst dabei wäre, zu jeder Zeit einschreiten wollen.
- Herr Kirchner, als Fraktionsvorsitzender haben Sie selbstverständlich jederzeit das Recht, hier zu sprechen.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Vielen Dank, Herr Lange. Ich schlage vor, wir beendigen damit die Diskussion über diesen Vorfall.