Protocol of the Session on November 22, 2018

Wie ist es denn, wenn wir nach Bayern fahren? - Dort sagen wir, wir sind aus Sachsen-Anhalt. Bin ich in Frankreich, sage ich, ich bin aus Deutschland. Bin ich in Übersee, sage ich, ich komme aus Europa. Genau das müssen wir auch den Kindern beibringen. Deutsch allein reicht heute nicht mehr aus, sondern wir müssen in anderen Dimensionen denken, dürfen dabei aber nicht vergessen, woher wir kommen.

(Monika Hohmann, DIE LINKE: Das ist Be- standteil des Unterrichts! Ich weiß nicht, was Sie haben!)

Deswegen, meine Damen und Herren - daran erkennen Sie auch die unterschiedlichen Meinungen, auch in einer Keniakoalition -, ist es für meine Fraktion schon wichtig, darüber zu reden.

(Monika Hohmann, DIE LINKE: Das ist doch Bestandteil des Unterrichts! Das ist falsch, was Sie sagen!)

- Frau Hohmann, auch Sie dürfen die Hymne mitsingen;

(Heiterkeit und Zustimmung bei der CDU und bei der AfD)

denn auch Sie regen sich auf, wenn unsere deutsche Fußballnationalmannschaft im Fernsehen den Text nicht mitsingt.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Nein! Wir regen uns auf, wenn sie verlieren!)

Darüber gibt es riesengroße Diskussionen. Das ärgert uns. Deswegen stehen wir dafür ein, darüber noch einmal zu reden. Für uns ist es wichtig. Für uns ist es ein Thema. Deswegen werbe ich dafür, sich Sachen noch einmal anzuschauen, Sachen besser zu machen; denn es sind Be

standteile der deutschen Kultur, auch unsere Fahne und unsere Hymne.

Ich wehre mich dagegen, dass ich mich deswegen schämen muss und wir es nicht an unseren Schulen zeigen dürfen. - Vielen Dank.

(Zustimmung bei der CDU und bei der AfD)

Herr Thomas, es gibt zwei Fragen: Herr Jan Wenzel Schmidt und dann kommt unser Kollege Aldag noch einmal dran. - Herr Schmidt, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Kollege, wenn Sie alle drei Flaggen an den Schulen haben möchten, dann hätten Sie mit Ihrer Fraktion doch einen Änderungsantrag zu unserem Antrag stellen können.

(Siegfried Borgwardt, CDU: Ach!)

Zunächst handelt es sich um eine Dreiminutendebatte. Ich will gar nicht zu sehr ins Detail gehen. Wir haben jetzt hier eine Überweisung beantragt. Ich glaube, das ist ein Thema für den Ausschuss. Dann müssen wir wirklich auch darüber reden, Herr Kollege von der AfD, ob wir wirklich jeden Tag beflaggen müssen.

Jeden Tag beflaggen heißt auch ein Stück Inflation. Dann kann man das Besondere gar nicht mehr würdigen. Es gibt ja auch Feiertage, die noch einmal besonders gewürdigt werden.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Nur mit Re- genbogenflaggen!)

- Herr Striegel, auf Ihren Einwurf hin: Sagen Sie mir doch einmal, für welche Nation die Regenbogenflagge steht.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Für die quee- re Community! - Zuruf von Lydia Funke, AfD)

Insofern reden wir doch jetzt über Flaggen und haben ein gewisses Niveau in dieser Debatte. Es wäre schade, wenn Sie es mit Ihren Einwürfen in Zweifel ziehen.

(Zustimmung bei der CDU)

Insofern reden wir über Nationalflaggen und über Fahnen, die uns wirklich wichtig sind. Die sehen wir links von mir.

(Zustimmung bei der CDU - Lydia Funke, AfD: Spaßflaggen!)

Es gibt noch weitere Fragen, und zwar vom Abg. Herrn Aldag und von Frau Hohmann.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind schon sehr weit über unserem Plan. Wir haben unseren Plan heute auch schon verändert. Deswegen bitte ich jetzt darum, dass aus jeder Fraktion nur noch ein Fragesteller kommt.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Danke!)

Herr Aldag, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Kollege Thomas, ich nehme es schon ernst. Über die Flaggen reden wir dann noch einmal. Aber noch eine technische Frage. Sie haben gesagt, Sie wollen es an den Bildungsausschuss überweisen und dort wollen wir darüber reden. Ich habe aber heute vernommen, der Minister empfand den Antrag als nicht so wirklich prickelnd. Die drei bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher sowohl der Koalitionsfraktionen als auch der Fraktion DIE LINKE sehen auch keinen Redebedarf. Soll die AfD im Bildungsausschuss Selbstgespräche führen?

(Zustimmung bei den GRÜNEN)

Herr Thomas.

Nun, Kollege Aldag, dass es im Bildungsausschuss womöglich Selbstgespräche geben soll, ist mir noch nicht zu Ohren gekommen. Ich glaube schon, dass sich der Ausschuss in seiner Weisheit, auch gemeinsam mit dem Minister, auch zu diesem Antrag verhalten wird.

Ich glaube, es ist wichtig, in dieser Parlamentsdebatte auch einmal den Standpunkt für meine Fraktion deutlich zu machen. Das habe ich versucht und habe das entsprechend getan.

(Zustimmung von Florian Philipp, CDU)

Frau Abg. Hohmann.

Na ja, Herr Thomas, ich halte Ihnen zugute, dass Sie nicht der bildungspolitische Sprecher Ihrer Fraktion sind und dass Sie wahrscheinlich auch nicht wissen, was an Schulen vor sich geht.

(Markus Kurze, CDU: Oh!)

Sie wissen, dass ich lange Jahre in der Schule gewesen bin. Wir haben - das hat der Minister vorhin auch gesagt - regelmäßig im Unterricht mit

Fahnen, mit Flaggen und mit deren Bedeutung zu tun. Das ist Bestandteil des Unterrichts.

Sie haben aber eben unterstellt - deshalb war meine Reaktion auch ein bisschen empört -,

(Zuruf von Jens Kolze, CDU)

dass es an Schulen unbedingt gemacht werden muss, damit sich Schüler auch damit identifizieren können. Nein, an Schulen wird es doch schon gemacht.

(Unruhe bei der CDU)

Auch an den Tagen, an denen gehisst werden soll, wird den Schülern ganz genau erklärt, wieso, warum, weshalb. Was wollen Sie jetzt mit Ihrem Antrag, dass es im Bildungsausschuss behandelt werden soll, erreichen?

Zunächst, Kollegin Hohmann, möchte ich zurückweisen, ich wüsste nicht, was an unseren Schulen passierte. Ich glaube, ich kann für mich in Anspruch nehmen, dass ich gerade zu 15- bis 17-Jährigen regelmäßig Kontakt habe und sehr genau weiß, was dort passiert, zumal mein Büro in unmittelbarer Nähe der Schule liegt.

Schauen Sie, wenn wir als CDU eine Parteiveranstaltung machen, dann gehören für uns die Deutschlandfahne und das Singen der Hymne vollkommen dazu. Das ist eine Selbstverständlichkeit.

(Zustimmung bei der CDU und von Hagen Kohl, AfD)

Es kommen auch junge Leute, und diese singen mit.

Wann haben Sie denn auf Ihren Veranstaltungen das letzte Mal die Hymne gesungen? - Genau das zeigt Ihr gestörtes Verhältnis zu dem, worüber wir gerade debattieren.

(Beifall bei der CDU und bei der AfD - Da- niel Roi, AfD: Jawohl!)